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Politik und Zeitgeschehen => Heute im Bundestag => Thema gestartet von: StOPfr am 29. Oktober 2010, 22:32:57
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Meldungen heute:
• Auftragsvergabe an die Firma Ecolog
• Militärische Ausbildungs- und Ausstattungshilfe
Im Bundestag notiert: militärische Ausbildungs- und Ausstattungshilfe
Verteidigung/Kleine Anfrage - 29.10.2010
Berlin: (hib/DIX/AH) In einer Kleinen Anfrage (17/3344 (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/033/1703344.pdf)) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über militärische Ausbildungs- und Ausstattungshilfe. Den Fragestellern zufolge leistete die Bundeswehr bisher Ausbildungshilfe in Guinea, Niger, Nigeria und Äthiopien. Die Parlamentarier wollen nun wissen, welchem Zweck und Ziel die geförderte Ausbildung in den jeweiligen Ländern diente. Die Abgeordneten fragen unter anderem auch, was der jeweilige Ausbildungsinhalt in jedem einzelnen Land war.
Quelle (http://www.bundestag.de/presse/hib/2010_10/2010_353/03.html)
Im Bundestag notiert: Auftragsvergabe an die Firma Ecolog
Verteidigung/Antwort - 29.10.2010
Berlin: (hib/DIX/AH) Die Überprüfung der Auftragsvergabe an die Firma Ecolog durch die Bundesregierung ist der Gegenstand einer Antwort (17/3166 (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/031/1703166.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2974 (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/029/1702974.pdf)). Laut Verteidigungsministerium wurden zwischen 2005 bis 2010 (3. Quartal) insgesamt acht Aufträge über dem EU-Schwellenwert von 193.000 Euro an Ecolog vergeben. Bei sechs Aufträgen erfolgte die Vergabe freihändig, bei zwei Aufträgen wurde öffentlich ausgeschrieben.
Quelle (http://www.bundestag.de/presse/hib/2010_10/2010_353/04.html)