Forum Chat ()

StartseiteForumTeamANB / RegelnFeedgenerator Hilfe
  • 21. April 2021, 10:27:27
  • Willkommen Gast
Bitte logg dich ein oder registriere dich.

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Erweiterte Suche  

Neuigkeiten:

Seiten: [1] 2 ... 10
 1 
 am: Heute um 10:26:28 
Begonnen von Thomi35 - Letzter Beitrag von Thomi35
AfD fragt nach Krafträumen bei der Bundeswehr

Verteidigung/Kleine Anfrage - 20.04.2021 (hib 522/2021)

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über Krafträume in den Liegenschaften der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (19/28035) will sie unter anderem wissen, in wie vielen Liegenschaften Krafträume existieren und ob Regelungen über die Einrichtung von Krafträumen existieren. Zudem will sie über die Nutzung der Krafträume durch Soldaten und Zivilangestellte der Bundeswehr informiert werden.

Quelle

 2 
 am: Heute um 10:22:45 
Begonnen von Thomi35 - Letzter Beitrag von Thomi35
Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung

Inneres und Heimat/Gesetzentwurf - 20.04.2021 (hib 515/2021)

Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf „zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für 2021/2022“ (19/28677) vorgelegt, der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Damit sollen die Dienst- und Versorgungsbezüge im Bund unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses vom 25. Oktober vergangenen Jahres für die Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes des Bundes an die Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse angepasst werden.

Dazu sieht die Vorlage eine lineare Anhebung der Dienst-, Anwärter- und Versorgungsbezüge zum 1. April 2021 und zum 1. April 2022 vor, mit der „das Ergebnis der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst vom 25. Oktober 2020 zeitgleich und systemgerecht“ übernommen wird. Die Erhöhung im laufenden Jahr berücksichtigt den Angaben zufolge einen Abzug zugunsten der Versorgungsrücklage in Höhe von 0,2 Prozentpunkten. Dementsprechend erhöhen sich die Dienst- und Versorgungsbezüge laut Bundesregierung im Ergebnis zum 1. April 2021 um 1,2 Prozent und zum 1. April 2022 um 1,8 Prozent. Von der Erhöhung zum 1. April 2021 um 1,2 Prozent sind Besoldungsempfänger der Besoldungsgruppen B 11 und R 10 der Vorlage zufolge ausgenommen.

Quelle

 3 
 am: Heute um 10:20:21 
Begonnen von Thomi35 - Letzter Beitrag von Thomi35
Bundeswehreinsatz vor der Küste Somalias soll verlängert werden

Liveübertragung: Mittwoch, 21. April, 18 Uhr

Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der EU-Mission Atalanta vor der Küste Somalias beteiligen. Der Bundestag berät am Mittwoch, 21. April 2021, abschließend über einen Antrag der Bundesregierung dazu (19/27662). Für die Aussprache ist eine halbe Stunde vorgesehen. Zur namentlichen Abstimmung im Plenum hat der Auswärtige Ausschuss eine Beschlussempfehlung vorgelegt, in der er die Annahme des Antrags empfiehlt (19/28513).

Einsatz der Deutschen Marine

Der Einsatz der Deutschen Marine im Rahmen der EU-Mission EU NAVFOR Somalia – Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias wurde vom Bundestag erstmals am 19. Dezember 2008 gebilligt. Deutsche Einsatzkräfte dürfen dabei bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen. Sie werden hierfür aber nicht am Boden eingesetzt.

Seit Erteilung des ersten Mandats ist die Bedrohung durch Piraterie vor der Küste Somalias laut Regierung stark zurückgegangen, weshalb die Mandatsobergrenze im Jahr 2016 von 950 auf 600 und im Jahr 2019 nochmals auf 400 Soldatinnen und Soldaten verringert wurde. Diese Zahl spiegelt lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Truppen wider. Das derzeitige Mandat, dessen Verlängerung der Bundestag am 27. Mai 2020 zugestimmt hat, ist bis zum 31. Mai 2021 gültig. (sas/17.04.2021)

Quelle

 4 
 am: Heute um 10:18:21 
Begonnen von Thomi35 - Letzter Beitrag von Thomi35
Bundeswehr soll Libyen-Embargo im Mittelmeer länger überwachen

Liveübertragung: Mittwoch, 21. April, 19.20 Uhr

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der EU-geführten Operation Irini im Mittelmeer beteiligen. Der Bundestag berät am Mittwoch, 21. April 2021, abschließend über einen dazu vorgelegten Antrag der Bundesregierung (19/27661). Ziel der Mission ist es, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegenüber Libyen zu überwachen und durchzusetzen. Die Aussprache ist auf eine halbe Stunde angesetzt. Der Auswärtige Ausschuss hat für die namentliche Abstimmung eine Beschlussempfehlung vorgelegt. Darin rät er, den Antrag anzunehmen (19/28515).

Antrag der Bundesregierung

Teil des Auftrags soll unter anderem das Anhalten, die Kontrolle, Durchsuchung und Umleitung von Schiffen sein, bei denen der Verdacht besteht, dass sie unter Verstoß gegen das gegen Libyen verhängte Waffenembargo der Vereinten Nationen Waffen oder zugehöriges Material nach oder aus Libyen befördern. Außerdem sollen illegale Ausfuhren von Erdöl aus Libyen verhindert und Informationen darüber sowie zu Ausfuhren von Rohöl und raffinierten Erdölerzeugnissen gesammelt werden.

Darüber hinaus sollen der Aufbau von Kapazitäten der libyschen Küstenwache und Marine und die Ausbildung bei Strafverfolgungsaufgaben auf See, insbesondere zur Verhinderung von Schleuserkriminalität und Menschenhandel, im Einsatzgebiet unterstützt werden. (sas/eis/17.04.2021)

Quelle

 5 
 am: Heute um 10:04:47 
Begonnen von MarcelB92 - Letzter Beitrag von F_K
Tagesschau heute:

90 % der Kliniken verschieden min. 10 % der geplanten OPs,
50 % der Kliniken verschieben 20 % der geplanten OPs

-> die Ressourcen sind jetzt also knapp.

 6 
 am: Heute um 09:45:40 
Begonnen von LwPersFw - Letzter Beitrag von Huhu82
Eventuell werden Raumkapazitäten in Feldafing reaktiviert. Bis vor einigen Jahren waren einige Kameraden noch dort untergebracht und pendelten täglich nach Maxhof hoch.

 7 
 am: Heute um 09:39:07 
Begonnen von Chelseason - Letzter Beitrag von Ralf
Das geht sowohl für Ungediente als auch auch für alle aktiven Soldaten in der Laufbahngruppe der Msch und Unteroffiziere.

Ausbildung siehe Anlage

 8 
 am: Heute um 09:27:00 
Begonnen von Chelseason - Letzter Beitrag von Soldat XYZ
Hallo Ralf,

"Mann kann auch den Weg des OAMilFD wählen, der ist auch ohne Studium und mit Beförderung zum Leutnant erfolgt die Übernahme zum BS, Laufbahnperspektive A11."

Wie genau kann man sich diesen Werdegang vorstellen?

Muss man dazu schon Fw sein oder geht auch einfach ein Laufbahnwechsel? Bsp Mannschaften zu OAMilFD

Danke schon mal für deine Antwort.

 9 
 am: Heute um 09:22:34 
Begonnen von MarcelB92 - Letzter Beitrag von LwPersFw
Vor dem Hintergrund, dass es zum Brechen der 3. Welle zu Lockdowns kommt...

"Regelungen für Sonderurlaub und Arbeitsbefreiung angepasst

Berlin, 01.04.2021.

Im Zuge der aktuellen Ent­wick­lun­gen in der Co­ro­na-Pan­de­mie sind die Re­ge­lun­gen zur not­wen­di­gen Kin­der­be­treu­ung so­wie zur Pfle­ge und Be­treu­ung von pfle­ge­be­dürf­ti­gen An­ge­hö­ri­gen er­neut an­ge­passt wor­den. Das teilt das Bun­des­mi­nis­te­ri­um des In­nern, für Bau und Hei­mat (BMI) in ei­nem Rund­schrei­ben vom 30. März mit.


Gründe der Aktualisierung sind die Aufhebung der Befristung der Regelungen zur Arbeitsbefreiung beziehungsweise zum Sonderurlaub zur Kinderbetreuung auf Grundlage des Paragrafen 56 Absatz 1a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), die entsprechende Anwendung auf den Tarif- und Beamtenbereich (vgl. Paragraf 22 Absatz 2 Sonderurlaubsverordnung (SUrlV)) zum 31. März sowie die Verlängerung der Regelungen zur Arbeitsbefreiung beziehungsweise zum Sonderurlaub zur Sicherstellung der Pflege und Betreuung von pflegebedürftigen Angehörigen über den 31. März hinaus bis zum 30. Juni.


Keine Übertragung von Tagen aus Vorjahreszeitraum

Demnach gilt der Anspruch auf Arbeitsbefreiung beziehungsweise Sonderurlaub zur Kinderbetreuung von bis zu 34 Arbeitstagen (bei einer Fünf-Tage-Woche) pro Jahreszeitraum. Der Jahreszeitraum beginnt mit der erstmaligen Feststellung des Deutschen Bundestages der epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach Paragraf 5 Absatz 1 Satz 1 IfSG zum 28. März 2020.

Damit entsteht der Anspruch auf Arbeitsbefreiung beziehungsweise Sonderurlaub zum 28. März 2021 neu. Die Möglichkeit der Übertragung von Tagen aus dem alten Gewährungszeitraum besteht nicht.

Entscheidend für die Dauer der Regelung ist die Feststellung des (Fort-)Bestehens einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag. Die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite gilt dann als aufgehoben, sofern der Deutsche Bundestag nicht spätestens drei Monate nach deren Feststellung beziehungsweise der Feststellung des Fortbestehens das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite feststellt. Sollte also bis Juni kein neuerlicher Beschluss zur Fortsetzung gefasst werden, laufen die Regelungen aus.


Voraussetzungen für Anspruch erweitert

Weiterhin wurden die Anspruchsvoraussetzungen auf die Fälle erweitert, in denen von der zuständigen Behörde in Reaktion auf die Ausbreitung von COVID-19 der Zugang zu Kinderbetreuungseinrichtungen eingeschränkt wurde oder eine behördliche Empfehlung vorliegt, vom Besuch einer Einrichtung zur Betreuung von Kindern, einer Schule oder einer Einrichtung für Menschen mit Behinderungen abzusehen.

Der Anspruch auf Arbeitsbefreiung beziehungsweise Sonderurlaub zur Kinderbetreuung besteht ab dem 1. April nun unabhängig davon, ob der Dienst im Homeoffice erbracht wird oder erbracht werden könnte.

Die Regelungen zu den Ansprüchen zur Arbeitsbefreiung beziehungsweise zum Sonderurlaub zur Kinderbetreuung auf Grundlage des Paragrafen 45 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) und die entsprechende Anwendung auf den Tarif- und Beamtenbereich (vgl. §§ 21 Absatz 1 Nummer 4, 21 Absatz 2 SUrlV) gelten unverändert fort.

Für Soldatinnen und Soldaten sind die beamtenrechtlichen Regelungen des Rundschreibens entsprechend anzuwenden.


Zuständigkeiten für die Gewährung

Für die Gewährung von Sonderurlaub beziehungsweise Arbeitsbefreiung nach dem Rundschreiben sind weiterhin die Beschäftigungsdienststellen beziehungsweise die oder der nächsthöhere Disziplinarvorgesetzte zuständig."



 10 
 am: Heute um 08:41:49 
Begonnen von LwPersFw - Letzter Beitrag von Ralf
Ganz sicher nicht, derzeit müssen die AusbKap an der FSBwIT aufgrund pandemiebestimmter Einschränkungen reduziert werden.

Seiten: [1] 2 ... 10
© 2002 - 2021 Bundeswehrforum.de