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Zusammenfassung

Autor LwPersFw
 - 05. März 2025, 11:50:01
Das Artikelgesetz tritt am morgigen Donnerstag, 6. März 2025, vorbehaltlich anderweitig geregelten Inkrafttretens einzelner Regelungen, in Kraft.

https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2025/72/VO.html?nn=55638

Autor LwPersFw
 - 08. Februar 2025, 10:08:03
In folgendem Interview erwähnt der Minister u.a. das Soldaten selbst, neben dem o.g. Zuschlag für die Rentenversicherung der/des Ehepartnerin/s, einen "Zuschlag" zu ihrer Rentenversicherung erhalten werden.

https://youtu.be/Z5IDHI5uV8I?feature=shared


Der Minister spricht hier bei einer Verwendungsdauer von 5 Jahren von ca. 400 € mehr Rente.

Ich wurde nun gefragt, was es damit auf sich hat...

Im Entwurf des Gesetz, Drucksache 20/13488, findet sich dazu u.a.:

"Personengruppen, die nicht versorgungsberechtigt sind, sondern der gesetzlichen Rentenversicherung oder einem berufsständischen Versorgungswerk unterliegen (Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit, Freiwillig Wehrdienstleistende, Reservistendienstleistende oder Tarifbeschäftigte) können nicht von der versorgungsrechtlichen Doppelanrechnung von Dienstzeiten auf weitere Auslandsverwendungen profitieren.

Für diese Personengruppe wird durch den Verweis auf § 87 Absatz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes und § 31a Absatz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes in § 76e des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch als Äquivalent eine Ausweitung der Zuschläge an Entgeltpunkten in der gesetzlichen Rentenversicherung auf weitere Auslandsverwendungen ermöglicht.
Hierfür sind gemäß den §§ 186a, 188 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch entsprechende Beiträge an die gesetzliche Rentenversicherung zu zahlen. Haushalterisch sind hierfür circa 12,8 Millionen Euro Mehrkosten im Jahr 2025 zu erwarten, die mit dem Aufwuchs der Brigade sukzessive ansteigen.

Bei einer entsprechenden Verwendung werden pro Kopf 0,18 Entgeltpunkte pro Monat an Zuschlägen ermittelt.

Für diese Zuschläge belaufen sich die Beiträge an die Deutsche Rentenversicherung auf 50,62 Euro täglich, wobei das Kalenderjahr im Sozialversicherungsrecht mit 360 Tagen veranschlagt wird (x Personen*360 Tage*50,62 Euro = x Euro Haushaltsmittelbedarf).

Für die Folgejahre ist damit folgender Mehrbedarf an Haushaltsmittel für das Aufwachsen der Brigade Litauen zu erwarten. Dies ist ein Mehrbedarf von rund 46,6 Millionen Euro für das Jahr 2026, von rund 73,9 Millionen Euro für das Jahr 2027 und von rund 81,9 Millionen Euro für das Jahr 2028. Die Mehreinnahmen in der gesetzlichen Rentenversicherung entsprechen dem Mehrbedarf an Haushaltsmitteln. Diesen Mehreinnahmen stehen zeitversetzt Mehrausgaben in der gesetzlichen Rentenversicherung gegenüber, wenn die betroffenen Personengruppen Rentenleistungen in Anspruch nehmen.

Unter Beachtung der systematischen Unterschiede werden in der Soldaten- und Beamtenversorgung sowie in der gesetzlichen Rentenversicherung Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung berücksichtigt. Personengruppen, die nicht versorgungsberechtigt sind, sondern in der gesetzlichen Rentenversicherung abgesichert sind (Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit, Freiwillig Wehrdienstleistende, Reservistendienst Leistende oder Tarifbeschäftigte), erhalten mit dem Ziel einer verbesserten rentenrechtlichen Absicherung für Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung nach Maßgabe des § 76e des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch Zuschläge an Entgeltpunkten.

Hierfür zahlt der Bund Beiträge an die gesetzliche Rentenversicherung (§§ 186a, 188 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch).

Auch für Mitglieder von berufsständischen Versorgungseinrichtungen zahlt der Bund für Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung an die berufsständische Versorgungseinrichtung entsprechende Beiträge.

Durch die Ausweitung der besonderen Auslandsverwendungen nach § 87 Absatz 1 Satz 2 des Soldatenversorgungsgesetzes ab dem Jahr 2025 wird folglich auch die Gewährung entsprechender Zuschläge an Entgeltpunkten gegen Beitragszahlung für Soldatinnen und Soldaten ohne Pensionsanspruch und für Zivilbeschäftigten ausgeweitet."






Wenn mann also einmal das Beispiel des Ministers nimmt...

5 Jahre Verwendungsdauer = 60 Monate

Wie o.g. pro Monat = 0,18 Entgeltpunkte

Rentenwert 2025 = 39,32 €

Ergibt dann :  60 × 0,18 × 39,32 € = 424,66 €


Diese Person würde also in diesem Beispiel ab Eintritt in seine Regelaltersrente diese 424,66 € zusätzlich zu ihren  sonstigen Rentenansprüchen erhalten.

Autor LwPersFw
 - 01. Februar 2025, 10:14:37
Mit dem gestern im BT verabschiedeten Artikelgesetz werden auch Verbesserungen kommen, die insbesondere für den Aufbau der PzBrig 45 gedacht sind:

Beispiel

"Zahlung eines Ehepartnerzuschlags für mit in das Ausland umziehende Ehegatten:

Eine Auslandsverwendung – nicht nur, aber auch in Litauen – soll auch in Hinsicht auf den mit umziehendem Ehepartner erleichtert werden. In vielen Fällen wird der Ehepartner die eigene Arbeit für 3-4 Jahre aufgeben. Finanzielle Nachteile werden zwar durch die großzügigen Auslandsdienstbezüge, hier auch Familienzuschläge, abgefedert – die Zeit fehlt dann trotzdem bei den Einzahlungen in die Rentenkasse.

Durch den Ehepartnerzuschlag soll für die Altersvorsorge der Ehegatten ein Zuschuss zu den tatsächlich entstandenen Kosten der Altersvorsorge gewährt werden. Die Erstattung richtet sich nach dem Grundgehalt und beträgt maximal etwa 1300 Euro monatlich steuerfrei. Für einen Hauptfeldwebel oder Hauptsekretär (A8) bedeutet dies einen Zuschuss von rund 800 Euro netto monatlich."




"Verbesserung der Rahmenbedingungen für dienstliche Mobilität des militärischen Personals:

Dafür werden wichtige Änderungen beim Trennungsgeld und bei Reisebeihilfen vorgenommen – auch um die Entscheidung für einen Umzug insbesondere mit Familie nach Litauen zu erleichtern. Dazu gehört, dass deutlich mehr Reisen zwischen Heimat und Dienstort ermöglicht werden.

Mit der Änderung werden alle Angehörigen der Bundeswehr in Litauen, auch Ledige ohne eigene Wohnung, bis zu sechs Reisebeihilfen für Heimfahrten nach Deutschland im Jahr erhalten.

Soldatinnen und Soldaten, die nach ihrer Einsatzzeit in Litauen in ihre Heimat zurückkehren, haben eine freie Wohnortwahl und werden beim Trennungsgeld deutlich bessergestellt als bisher."


Quelle:  bundeswehr.de
Autor LwPersFw
 - 07. Dezember 2024, 07:47:29
U.a. Rahmenbedingungen für Bundeswehr-Brigade in Litauen im Bundestag debattiert

https://youtu.be/fTsDYaWzQOw?feature=shared

Autor LwPersFw
 - 13. November 2024, 06:03:19
Auszug:

"Finanzierungsproblem der deutschen Brigade bleibt

Allerdings hat sich das ohnehin immer noch existierende Finanzierungsproblem der deutschen Brigade für Litauen durch die aktuelle Regierungskrise noch verschärft.

So war noch in der damaligen ,,Ampel"-Koalition ein heftiger Streit über die Finanzierung der Litauen-Brigade der Bundeswehr entbrannt.
Die damals berechneten Kosten für den dann in dem baltischen Land zu stationierenden Verband sollten mindestens 30 Millionen Euro monatlich betragen.
Doch sind diese geplanten Ausgaben im Verteidigungshaushalt noch gar nicht abgebildet. In der jetzigen Situation steht zu befürchten, dass ein rechtskräftiger
Haushalt für das kommende Jahr erst im Sommer verabschiedet werden kann. Bis dahin gilt dann lediglich eine vorläufige Haushaltsführung.

Damit droht eine weitere Verzögerung der Indienststellung des Großverbandes."


Quelle: https://esut.de/2024/11/meldungen/54706/finanzierungsengpass-gefaehrdet-litauen-brigade-der-bundeswehr/

Autor LwPersFw
 - 18. September 2024, 12:22:13
"Die Panzerbrigade 45 nimmt weiter Gestalt an.

Der

+ Brigadestab,
+ die Stabs- und Unterstützungskompanie sowie die
+ Fernmeldekompanie

suchen für April 2025 Soldatinnen und Soldaten für den Dienst in Litauen.

Freiwillige können sich noch bis zum 14. Oktober 2024 melden."


Näheres findet sich auf YNSIDE

U.a. Übersichten, welche Stellen konkret noch zu besetzen sind, sodass man sich für konkrete Dienstposten bewerben kann.


Autor KlausP
 - 13. September 2024, 11:08:05
Siehe auch hier bei augengeradeaus.net: https://augengeradeaus.net/2024/09/mietfreies-gelaende-schulneubau-bierverkauf-was-litauen-fuer-die-deutsche-brigade-tut/

Mal sehen, was die Diskussion dort so bringt.
Autor LwPersFw
 - 13. September 2024, 10:25:31
"Zeichnung: Abkommen zur Stationierung der deutschen Brigade in Litauen

Veröffentlichungsdatum 13.09.2024

Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein litauischer Amtskollege Laurynas Kasčiūnas haben am 13. September in
Berlin ein gemeinsames Abkommen zur dauerhaften Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen unterzeichnet.

Das Abkommen ergänzt das NATO-Truppenstatut, das den Aufenthalt von Streitkräften der NATO auf dem Gebiet anderer NATO-Staaten regelt."



https://www.bmvg.de/de/presse/zeichnung-abkommen-stationierung-deutsche-brigade-litauen-5837660



Autor LwPersFw
 - 06. August 2024, 06:29:58
ntv

"Bundeswehr-Auftrag im Baltikum

Litauen-Brigade könnte günstiger werden als gedacht"


"Rund 5000 Bundeswehrsoldaten sollen bis 2027 an der NATO-Ostflanke in Litauen stationiert werden.
Damit verbunden sind hohe Kosten, die laut einem Medienbericht aber geringer ausfallen als zunächst angenommen.
In dem Baltenstaat soll es derweil Probleme mit der Infrastruktur geben.

Die dauerhafte Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen wird nach einem Medienbericht weniger kosten als zunächst vom Bundesverteidigungsministerium angegeben.
Der Bund plane nun für den Kauf von Militärmaterial noch Ausgaben in Höhe von vier bis sechs Milliarden Euro, berichtete der "Spiegel" unter Berufung auf ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums.
Noch im April seien die Ausgaben für nötige Rüstungsgüter wie Panzer und Munition mit sechs bis neun Milliarden Euro beziffert worden.

Die neuen Zahlen gehen laut "Spiegel" aus einem Bericht des Bundesfinanzministeriums an den Vorsitzenden des Bundestags-Haushaltsausschusses, Helge Braun, hervor.
Darin erläutere Finanzstaatssekretär Florian Toncar die verringerten Kostenschätzungen insbesondere damit, dass die Litauen-Brigade "sowohl aus neuen als auch aus bestehenden,
schon mit Material ausgestatteten Truppenteilen zusammengesetzt" werde. Zudem seien seit April die konkreten "militärischen Aufgabenbereiche" des Kampfverbands präzisiert worden.

Hinzu kommen dem Bericht zufolge ab Ende 2027, wenn die Brigade voll einsatzfähig sein soll, jährliche Betriebskosten in Höhe von einer Milliarde Euro.
Aber auch bei den neuen Zahlen handle es sich um Schätzungen, wie das Finanzressort in seinem Schreiben mehrfach betont habe.
Unklar sei etwa die Höhe der Kosten für "Attraktivitätsmaßnahmen", um Soldatinnen und Soldaten zu einem Umzug nach Litauen zu bewegen und gegebenenfalls ihre Familien mitzunehmen.

Kasernen-Bau hinkt wohl hinterher

Die Bundeswehr will für die Litauen-Brigade bis 2027 rund 5000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr dauerhaft in den Baltenstaat verlegen.
Damit soll die Verteidigung der Ostflanke der NATO gegenüber Russland gestärkt werden.

Wie der "Spiegel" weiter berichtete, wächst im Wehrressort aber nun die Sorge, dass der ursprüngliche Zeitplan für die Litauen-Brigade nicht gehalten werden könne.
Dem Magazin zufolge wurde Verteidigungsminister Boris Pistorius vor einigen Wochen darüber in Kenntnis gesetzt, dass Litauen mit dem Bau der benötigten Kasernen, Übungsplätze und
der Gebäude zum Abstellen von Panzern und anderen Militärfahrzeugen für die Deutschen nicht schnell genug vorankommt."

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-Litauen-Brigade-koennte-guenstiger-werden-als-gedacht-article25138140.html






Auch wenn es wirklich "billiger" werden sollte...

... reden wir immer noch über vier bis sechs Milliarden Euro für die Aufstellung und dann eine Milliarde Euro jährlich für den Unterhalt

... ist auch bei diesen Summen noch nicht klar, woher sie haushalterisch kommen sollen

... sind es "Schätzungen" ...  ;) ... und was dies bei der Bw z.B. bei Baumaßnahmen, Rüstungsprojekten, etc. bedeutet ... weiß ja jeder  ;D




Autor F_K
 - 17. Juli 2024, 11:23:50
Anmerkung / Offtopic:

.. und hohe Einzellasten MLC 70 Brücken gibt es eben wenige, so dass ein Gegner Verlegungen kinetisch schon behindern kann - daher mittlere Kräfte.

... und am Zustand der Brücken sind nicht diese "schuld", sondern der zunehmende Verkehr, insbesondere LKW.
Autor panzerjaeger
 - 17. Juli 2024, 10:49:13
ZitatLeos können nur einzeln über Brücken fahren, weil Brücken im maroden Zustand sind.

Das Problem bei den Brücken ist in den wenigsten Fällen ein maroder Zustand, sondern vielmehr, dass neuere Brücken planerisch nicht mehr für derartige Lasten ausgelegt sind.
Und das allgemein fast keine Ausschilderungen der MLC (militärische Lastenklasse) an den Brücken vorhanden sind, und die Traglasten daher zunächst bei den Behörden abgefragt werden müssen. Machbar bei langfristig geplanten Verlegungen - aber nicht praktikabel, wenn es irgendwann mal scheller gehen müsste.

Beste Grüße,
der Panzerjäger (inzwischen Stabsoffizier-Infrastruktur d.R.)
Autor F_K
 - 17. Juli 2024, 09:45:17
Anmerkung:

60+ Tonnen als Einzellast sind immer eine Herausforderung - deshalb ja mittlere Kräfte mit anderen (strassenverträglichen) Lasten und der Fähigkeit "Eigenverlegung" mit 40 km/h (+) auf Straße.

Das Thema "marode" Infra hat damit wenig zu tun.
Autor hope
 - 17. Juli 2024, 07:16:42
Hier Doku Bundeswehr Leo Verlegung nach Litauen. Der Major d.R CL sollte sich das mal anschauen - Leos können nur einzeln über Brücken fahren, weil Brücken im maroden Zustand sind.

Güterbahnhöfe zur Verladung wurden auch massenhaft abgebaut...

Diese banale Erkenntnis ist schon ein Grund, um eine Notlage mit Verfassungsrang zu erklären. Wie sagte FAZ Julia Löhr bei Lanz: Weiss nicht, was im Kanzleramt geraucht worden ist bei den Haushaltsverhandlungen?

https://www.youtube.com/watch?v=OCpt4hGDo8I
Autor LwPersFw
 - 28. Juni 2024, 13:44:52
Bild-live

"Litauen - neue Kaserne für deutsche Soldaten geplant"

https://youtu.be/-zofr8gP0jA?feature=shared

Autor LwPersFw
 - 17. Juni 2024, 11:27:31
"PODIUMSDISKUSSION

Zeitenwende – Wie nehmen wir unsere Kinder mit?

14.06.2024

( ... )
Die Verlegung einer Brigade nach Litauen bringt erhebliche Veränderungen und Herausforderungen für die betroffenen Familien mit sich.
Insbesondere die Kinder sind direkt von diesen Veränderungen betroffen und müssen mit den damit einhergehenden Ängsten und Unsicherheiten umgehen.
Die Konfrontation mit der Möglichkeit einer Kriegssituation kann bei ihnen Ängste auslösen, die es zu bewältigen gilt.
Es ist daher essenziell, die Auswirkungen dieser Entwicklungen auf die Kinder zu verstehen und Maßnahmen zu ergreifen, um sie bestmöglich zu unterstützen.
( ... )"


https://www.bundeswehr.de/de/betreuung-fuersorge/militaerseelsorge/evangelische-militaerseelsorge/zeitenwende-wie-nehmen-wir-unsere-kinder-mit-5804912