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Politik und Zeitgeschehen => Heute im Bundestag => Thema gestartet von: StOPfr am 19. Mai 2017, 13:43:15
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Bundestag stimmt nicht über Abzug der Bundeswehr aus Incirlik ab
Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Mai 2017, beschlossen, einen gemeinsamen Antrag der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen (18/12372 (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/123/1812372.pdf)) zum Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik nicht abzustimmen, sondern im federführenden Auswärtigen Ausschuss weiterzuberaten.
In dem Antrag stellen die Abgeordneten fest, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. Deshalb müsse die parlamentarische Kontrolle zu jedem Zeitpunkt möglich sein. Die Bundeswehr soll deshalb mit sofortiger Wirkung vom Standort Incirlik in der Türkei abgezogen werden. (eis/18.05.2017)
Quelle (http://www.bundestag.de/#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMTcva3cyMC1kZS1idW5kZXN3ZWhyLWluY2lybGlrLzUwNzE1Ng==&mod=mod493054)
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Mal ein Antrag von den Linken und Gruenen nach meinem Geschmack ;)
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Naja. Am Abzug wird ja gerade gearbeitet, es wird wohl Jordanien, und da wollte die Opposition sich eben noch mal profilieren, indem ein eiliger Antrag zum "sofortigen" Abzug eingebracht wird, wohlwissend, dass der nur abgelehnt werden kann. ::)
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Inwiefern wird an einem Abzug gearbeitet?
Meines Wissens "droht" Deutschland aktuell nur mit einem Abzug - es wurde aber keiner beschlossen soweit ich es mitbekommen habe.
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Die Verlegung ist ja nicht mal "kurz von heute auf morgen" gemacht - ist ja ein logistischer Aufwand.
So wie ich es verstanden habe, wird Jordanien qualifiziert untersucht - und wenn die Türkei nicht beim NATO Gipfel einlenkt, wohl verlegt werden - wir werden sehen ...