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Fragen und Antworten => Allgemein => Thema gestartet von: MisterD am 28. August 2018, 18:36:42
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Hallo zusammen,
kann mir einer sagen ob mein Chef es erlauben darf, dass ich nach einem Krankentransport eines Kameraden das Dienstfahrzeug über das Wochenende mit Heim nehmen darf?
Wenn ja, was ist dann die Grundlage aus den Vorschriften?
Hierdurch würde sich eine Mehrarbeit von min 1,5 Std einsparen.
Danke vorab für die Antworten
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Die Fahrt nach Hause ist privat - wäre also ein Dienstvergehen ...
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Nein das ist unzulässig und wie von F_K bereits angesprochen ein Dienstvergehen. Die 1,5 Stunden interessieren auch nicht wirklich, da du diese auch wieder abbauen wirst.
Es gibt keinen dienstlichen Zweck für diese Fahrt.
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Das ist alles eine Frage der Regelauslegungen ;) !
Beispiel: Soldat dient in München, wohnt in Würzburg und hat am Montag früh um 07:30 Uhr einen Termin am ZSportMedBw in Warendorf mit Anreise am Sonntag Abend vor 20:00 Uhr! Abfahrt an der Dienststelle am Freitag nach Dienst, zunächst nach Hause, was absolut auf der Strecke liegt. Dort verschwindet das Dienst-Kfz in einer abschließbaren Einzelgarage und wird erst wieder am Sonntag Nachmittag bewegt, um damit nach Warendorf zu fahren!
War bisher an zwei verschiedenen Dienststellen bei zwei verschiedenen DVs der Stufe 1 und ebenfalls zwei verschiedenen DVs der Stufe 2 niemals ein Problem!
Es würde dann zum Problem werden, wenn der Soldat in der Nacht von Samstag auf Sonntag früh um 02:00 Uhr von der Poliezi im Zustand des verschärften Frohsinns bei einem Verkehrsunfall "erwischt" würde! So lange man sich an die Vereinbarung hält und das Kfz am Wochenende nicht anlangt, ist es jedoch kein Thema!
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@ Tommie:
Sehr dünnes Eis - in aller Regel liegt der Wohnort des Soldaten (die konkrete Wohnung in einer Strasse) eben nicht auf dem Reisestrecke (und wenn es nur 200 Meter Umweg sind) - und der Soldat "erspart" sich ja eine Heimfahrt komplett - damit wird Freizeit zur Arbeitszeit - ganz böse wenn es "raus kommt".
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Als Ergänzung dazu:
1. Ich bin dankbar, dass ich die Möglichkeit habe, bei den Spezialisten in Warendorf behandelt werden zu können!
2. Ich reise gerne am Sonntag an, natürlich ohne dafür "Stunden zu schreiben"!
3. Wenn ich am Montag in Warendorf fertig bin, fahre ich direkt zurück nach München, natürlich mit den vorgeschriebenen pausen!
4. Für den Montag buche ich in unserem Zeiterfassungssystem immer "Regelarbeitszeit im Rahmen einer Dienstreise"!
5. Auf diese Art und Weise bin ich lediglich am Montag nicht im Büro, was wohl auch passieren würde, wenn ich einen Termin im BwKrhs Ulm hätte!
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@ Tommie:
Sehr dünnes Eis - in aller Regel liegt der Wohnort des Soldaten (die konkrete Wohnung in einer Strasse) eben nicht auf dem Reisestrecke (und wenn es nur 200 Meter Umweg sind) - und der Soldat "erspart" sich ja eine Heimfahrt komplett - damit wird Freizeit zur Arbeitszeit - ganz böse wenn es "raus kommt".
@ F_K:
Deswegen schreibt man in den Fahrbefehl auch den Wohnort mit rein, in diesem Falle mit "Stadtgebiet Würzburg" und -damit gehe ich absolut konform!- man sollte an diesem Wochenende natürlich nicht noch versuchen eine Familienheimfahrt als TG-Empfänger abzurechnen:
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"Stadtgebiet Würzburg", der Fahrzweck würde mich dann interessieren.
2. Ich reise gerne am Sonntag an, natürlich ohne dafür "Stunden zu schreiben"!
4. Für den Montag buche ich in unserem Zeiterfassungssystem immer "Regelarbeitszeit im Rahmen einer Dienstreise"!
Ich schreibe mir auch nicht alles auf, jedoch hat der Soldat grundsätzlich als Fahrer Anspruch auf Stunden, wenn er es dann nicht macht seine Sache. Ich bin aber kein Freund von dieser Art von "Agreements".
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Wozu? Der Fahrzweck ist "Facharzttermin am ZSportMedBw in Warendorf", nur die Strecke enthält dann entsprechende Angaben!
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Wenn es geprüft wird, wird es spannend ...
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Laut den Rechtsberatern von zwei verschiedenen Kommandobehörden eher nicht, denn beide DVs der Stufe 2 haben sich vorher telefonisch dort rückversichert!
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Ich schreibe mir auch nicht alles auf, jedoch hat der Soldat grundsätzlich als Fahrer Anspruch auf Stunden, wenn er es dann nicht macht seine Sache. Ich bin aber kein Freund von dieser Art von "Agreements".
@DeltaEcho:
Das Leben ist ein Geben und ein Nehmen ;) : Ich gebe in diesem Fall einen eher zurückhaltenden Umgang mit anfallender Arbeitszeit, verzichte quasi komplett auf Stunden am Sonntag, rechne den Montag pauschal als Regelarbeitszeit ab, und nehme dafür hervorragende medizinische Betreuung von absoluten Spezialisten!
Die Alternative wäre:
1. ich reise am Vortag dort an, schreibe alle Stunden auf.
2. Ich habe den Arzttermin am Folgetag, fahre anschließend zurück zur Dienststelle!
Damit hätte ich zwei Arbeitstage mit einem Arztbesuch kaputt gemacht und die Fahrstrecke für das Dienstfahrzeug wäre exakt die gleiche!
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Es ist möglich, daß Dienstfahrzeug während einer mehrtägigen Dienstreise , die an einem der Tage am Wohnort unterbrochen wird, mit zu nehmen und in einer verschließbaren Garage unterszustellen. selbstverständlich darf es nicht privat bewegt werden. Da genügt eine Genehmigung (" Meldung an den") des Dienststellenleiters.
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Dieses Thema ist bereits mehrfach auf den unterschiedlichen Ebenen behandelt - und entschieden - worden.
Rein formal ist natürlich der (mehr oder minder lange) Umweg über die private Wohnung dem privaten Lebensführungsbereich zuzuordnen, und deshalb ist für diese Fahrten grundsätzlich die Nutzung eines Dienst-Kfz unzulässig. Insofern besteht hier auch kein Dissens.
Eine andere Angelegenheit ist die von @ Tommie geschilderte Lage: Ein Soldat hat eine Dienstreise anzutreten. Der Dienstherr hat bei der Entscheidung, mit welchem Verkehrsmittel der Soldat diese Dienstreise anzutreten hat, neben der Termineinhaltung regelmäßig ebenfalls die Wirtschaftlichkeit im Sinne der sparsamen Verwendung von HH-Mitteln zu berücksichtigen. Dies wird meiner Erfahrung - insbesondere bei längeren Anfahrten - nach häufig nicht hinreichend geprüft.
So kann es eben insgesamt wirtschaftlicher sein, dem dienstreisenden Soldaten zu gestatten, mit dem Dienstfahrzeug am Abend nach Hause zu fahren und am nächsten Tag (oder wie im beschriebenen Beispiel am Sonntag) die Dienstreise zum Zielort fortzusetzen, um rechtzeitig am Dienstort einzutreffen. Und sollte dies zutreffen, dann hat der die Dienstreise anordnende/zuständige (Disziplinatr-) Vorgesetzte dies auch so entscheiden. Denn es kann schlicht erheblich teurer sein, den Soldaten am Dienstreisetag in aller Frühe zur Dienststelle kommen zu lassen, um sodann im Grundsatz in dieselbe Richtung seine Dienstreise wieder antreten zu lassen - und dann ggf. auch noch in Konflikt mit der SAZV und/oder den Vorgaben der Lenk- und Ruhezeiten für Kraftfahrer zu kommen.
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Ein Soldat hat eine Dienstreise anzutreten. Der Dienstherr hat bei der Entscheidung, mit welchem Verkehrsmittel der Soldat diese Dienstreise anzutreten hat, neben der Termineinhaltung regelmäßig ebenfalls die Wirtschaftlichkeit im Sinne der sparsamen Verwendung von HH-Mitteln zu berücksichtigen. Dies wird meiner Erfahrung - insbesondere bei längeren Anfahrten - nach häufig nicht hinreichend geprüft.
So kann es eben insgesamt wirtschaftlicher sein, dem dienstreisenden Soldaten zu gestatten, mit dem Dienstfahrzeug am Abend nach Hause zu fahren und am nächsten Tag (oder wie im beschriebenen Beispiel am Sonntag) die Dienstreise zum Zielort fortzusetzen, um rechtzeitig am Dienstort einzutreffen. Und sollte dies zutreffen, dann hat der die Dienstreise anordnende/zuständige (Disziplinatr-) Vorgesetzte dies auch so entscheiden. Denn es kann schlicht erheblich teurer sein, den Soldaten am Dienstreisetag in aller Frühe zur Dienststelle kommen zu lassen, um sodann im Grundsatz in dieselbe Richtung seine Dienstreise wieder antreten zu lassen - und dann ggf. auch noch in Konflikt mit der SAZV und/oder den Vorgaben der Lenk- und Ruhezeiten für Kraftfahrer zu kommen.
Und genau das ist der "vorschriftenkonforme Hebel", um das Ganze sauber zu begründen.
Ich hatte für eine 14-tägige Dienstreise nach Ungarn über das BwDLZ eine Vergleichsbrechnung machen lassen.
Entweder Flug (heimatnaher oder dienstortnaher Flughafen im Vergleich) plus Mietwagen und 12 Tage Hotel in Ungarn oder als Alternative die Fahrt mit einem Dienst-Kfz vom Standort in der Rheinschiene zum südbayrischen (unmittelbar an der österreichischen Grenze gelegenen) Wohnort am Freitag, dort Kfz in die private Garage. Weiterreise am Montag früh über Österreich nach Ungarn (Anmeldung Diplo-Clearance nicht vergessen!).
Der Preis für Variante 2 war fast 1000€ günstiger, so dass der CdS die Dienstreise problemlos so genehmigt hat.
Bonus 2: die Heimfahrt am mittleren Wochenende zum Wohnort war zudem deutlich günstiger, als das Wochenende im ungarischen Hotel zu verbringen, also wurde, um weitere Kosten zu sparen (Hotel + Tagegeld), auch dies explizit genehmigt.
Rückreise dann am Freitag an den Wohnort und als mein "Dankeschön" an den CdS dann Fahrt zum Dienstort am Sonntag abend, um Montag den Dienst regulär anzutreten.
Fazit: genau rechnen (lassen) und IMMER mit offenen Karten spielen, dann ist viel möglich!
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Mit Verlaub, mit einem Dienst-Kfz mit Y-Nummer von Deutschland nach Ungarn? Welche Lösung wurde hierfür gefunden, da ja immerhin ein neutrales Land durchfahren werden musste?
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Mit Verlaub, mit einem Dienst-Kfz mit Y-Nummer von Deutschland nach Ungarn? Welche Lösung wurde hierfür gefunden, da ja immerhin ein neutrales Land durchfahren werden musste?
Es gab zwei legale Möglichkeiten, beide wurden geprüft und dann eine der beiden Varianten gewählt.
Variante 1: Fahrzeug BwFPS mit Y-Kennzeichen
Variante 2: Fahrzeug BwFPS mit SU-BW Kennzeichen
Gemäß damaliger Aussage der deutschen Botschaft in Wien wurde die Nutzung des Y-Kennzeichens bevorzugt, da gem. Bedingungen der ASFINAG diese Fahrzeuge von der Autobahnmaut in Österreich befreit sind.
Die (insgesamt 4) Fahrten durch Österreich wurden mit Fahrtstrecke (inklusive Grenzübertrittsorten) und ungefähren Fahrtzeiten über Diplo-Clearance beim österreichischen Aussenministerium angezeigt (über deutsche Botschaft in Wien). Uniformtragerlaubnis wurde ebenfalls beantragt. Innerhalb kürzester Zeit (quasi nur der Postweg als Faktor) war der genehmigte Rückläufer da. Damit war (völker-)rechtlich und auch praktisch mit Österreich alles geklärt.
Für Ungarn war nichts weiter nötig, da im Rahmen NATO-TacEval Team unterwegs und dies alles über die TacEval-Befehlsgebung geregelt war.
An der noch existierenden Grenzkontrolle AUT - HU wurde die Diplo-Lane in beide Reiserichtungen benutzt, wobei der interessierte "Ratsch" mit den Grenzern beider Seiten länger gedauert hat, als die Überprüfung der Genehmigungen 8)
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Ich weiß, unter ähnlichen Bedingungen und mit Y-Kennzeichen, von Fahrten durch Österreich nach Italien.
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Wir sind seinerzeit auch mit unserem T4, in RAL6031 lackiert und mit Y beschildert, nach EISENSTADT ins Burgenland zu einer Veranstaltung beim Bundesheer gefahren. Natürlich war das offiziell bzw. in dem Fall so befohlen.
(Heute fahre ich diese Strecke auch hin und wieder, allerdings bei einem andern Dienstherrn)
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Ist es denn gestattet, ein BW-Fahrzeug einfach so über Nacht außerhalb der Liegenschaft abzustellen? Soll ja Gegenden geben, da könnte es etwas warm werden am Auto...
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Da spricht nichts grundsätzliches dagegen - immerhin gibt es sogar Dienst außerhalb dienstlicher Liegenschaften.
Unabhängig davon kann es je nach Gegend ratsam sein, eine Sicherung / Bewachung sicherzustellen oder dort gar keine Fahrzeuge abzustellen.
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Dazu fällt mir eine Anekdote aus meiner W12-Zeit ein. Ich diente in meiner Stammeinheit in Badisch-Sibirien, und wohnte zuhause, das Haus der Eltern konnte man von einem bestimmten Ende des Standortübungsplatzes aus mit dem Fernglas sehen. Dort war ich als Fahrer des Chefs eingesetzt, mit einem Wolf, aber wurde an dem in Auflösung befindlichen Standort auch oft als der "Kraftfahrer vom Dienst" für alle möglichen "Kunden" eingesetzt, von der Nachbarkompanie über das Offiziersheim und den Brigadestab bis zum SanBereich. An allen diesen Stellen war meine private Telefonnummer hinterlegt: Brauchte jemand (per Bereitschaft zu allen möglichen Zeiten, an Wochenenden und an Feiertagen) ein "Dienst-Taxi" wurde bei mir zuhause angerufen, dann fuhr ich mit dem privaten Pkw in die Kaserne, holte den Wolf aus der Fahrzeughalle (Schlüssel hatte ich), und die Blanko-Fahrbefehle mussten nur noch mit Details wie Route, Zweck und Passagieren ausgefüllt werden. Nun wurde es Winter, und der war damals noch kalt und eisig. Ich ging zu meinem Chef und meinte, daß dieses Verfahren in Gefahr geraten könne, weil ich nicht sicherstellen könne, nach frischem Neuschnee oder bei Glatteis noch jederzeit mit dem privaten Pkw die Kaserne erreichen zu können, und zu laufen hätte doch eine Weile gedauert. Die Lösung: "Ach, dann nehmen Sie den Wolf mit nach Hause." Der parkte dann für einige Wochen mit aufgezogenen Ketten in der Garage meines Elternhauses, schön warm und eisfrei, und wenn der nächste Anruf kam ging es direkt raus in den Winter zum Chauffeur-Einsatz.