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Fragen und Antworten => Dienstunfähig -Wehrdienstbeschädigung - Behinderung => Thema gestartet von: LwPersFw am 04. Oktober 2017, 13:40:34
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Im Anhang die seit 01.09.2017 geltende neue Rechtsnorm zur utV.
Die Verwaltungsvorschrift zur Durchführung wird derzeit erarbeitet.
Verordnung über die Gewährung von Heilfürsorge für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr
(Bundeswehr-Heilfürsorgeverordnung – BwHFV)
Vom 11. August 2017
§ 1
Zweck
Die Gewährung der Heilfürsorge in Form der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung dient der Erhaltung,
Wiederherstellung und Verbesserung der Gesundheit der Soldatinnen und Soldaten.
K a p i t e l 3
Sc h l u s s v o r s c h r i f t e n
§ 31
Verwaltungsvorschriften
Die Verwaltungsvorschriften zur Durchführung dieser Verordnung erlässt das Bundesministerium der Verteidigung oder eine von ihm bestimmte Stelle.
§ 32
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 69 Abs. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes
vom 14. Februar 2007 (VMBl S. 54), die zuletzt durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift vom
25. Juni 2009 (VMBl S. 85) geändert worden ist, außer Kraft.
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Die AllgVerwV ist ja das, worauf es ankommt. Bin gespannt.