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Politik und Zeitgeschehen => Heute im Bundestag => Thema gestartet von: StOPfr am 16. August 2017, 14:27:48
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Themen heute:
• Bundeswehreinsätze im Inland
• Cyberübungen der EU und der Nato
• Manöver in Deutschland
Bundeswehreinsätze im Inland
Verteidigung/Kleine Anfrage - 14.08.2017 (hib 464/2017)
Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über Einsätze der Bundeswehr im Inland. In einer Kleinen Anfrage (18/13247 (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/132/1813247.pdf)) will sie unter anderem wissen, welche Amtshilfemaßnahmen und Unterstützungsleistungen im zweiten Quartal 2017 durchgeführt wurden. Zudem will sie erfahren, welche bevorstehenden Einsätze im dritten Quartal genehmigt wurden.
Quelle (http://www.bundestag.de/#url=L3ByZXNzZS9oaWIvMjAxN18wOC8tLzUxNjY0OA==&mod=mod445722)
Cyberübungen der EU und der Nato
Verteidigung/Kleine Anfrage - 14.08.2017 (hib 464/2017)
Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über Cyberüberungen der Europäischen Union und der Nato. In einer Kleinen Anfrage (18/13271 (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/132/1813271.pdf)) will sie unter anderem wissen, was der Bundesregierung über die Teilnehmer der Cyberübungen "EU CYBRID 2017" und "EU PACE17" bekannt ist und wann diese stattfinden. Zudem will sie erfahren, welche Bedrohungslagen und Szenarien für beide Übungen angenommen werden.
Quelle (http://www.bundestag.de/#url=L3ByZXNzZS9oaWIvMjAxN18wOC8tLzUxNjY1Mg==&mod=mod445722)
Manöver in Deutschland
Verteidigung/Kleine Anfrage - 14.08.2017 (hib 464/2017)
Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion möchte über Manöver ausländischer Streitkräfte in Deutschland informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/13251 (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/132/1813251.pdf)) will sie unter anderem wissen, welche Nationen mit welcher Truppenstärke zwischen 2013 und Mitte Juli 2017 an welchen Standorten Manöver abgehalten haben. Zudem verlangt die Fraktion Auskunft darüber, welche Kosten dabei Bund, Ländern und Kommunen entstanden sind.
Quelle (http://www.bundestag.de/#url=L3ByZXNzZS9oaWIvMjAxN18wOC8tLzUxNjY1MA==&mod=mod445722)