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Zusammenfassung

Autor LwPersFw
 - 27. Februar 2025, 07:36:19
Die Regelung C-1463/2 "Sachverhaltsermittlungen im Wehrdienstbeschädigungsverfahren" wurde in der Version 2 , 27.02.2025 veröffentlicht

Ersetzt gleichzeitig:

+ C-1463/22 "Verfahren bei Ansprüchen nach §§ 41 Absatz 2, 85 und 86 Soldatenversorgungsgesetz (WDB-Verfahrenserlass)"
+ C-1463/29 "Anforderung und Auswertung von Unterlagen im Wehrdienstbeschädigungsverfahren"
+ C-1463/32 "Beschädigtenversorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz: hier: Sachverhaltsermittlungen in Wehrdienstbeschädigungsverfahren"

Inhalt
Kap 1 - Grundsätze
Kap 2 - Auswertung von Einsatztagebüchern im Wehrdienstbeschädigungsverfahren
Kap 3 - Vorgehen bei Betroffenen mit Geheimhaltungs-/Verschwiegenheitsverpflichtung


Autor QueX0611
 - 31. Oktober 2024, 12:41:06
Okay, ich glaube ich habe es verstanden.Außer, dass die Wiedereingliederung ab Montag nicht ,,strukturiert" erfolgt. Ich werde mit Truppenarzt und DV sprechen und dann das nötige Schreiben formulieren. In die Stellungnahme kann ich das ja dann auch reinschreiben. Ich dachte es wäre schon abgeschlossen damit, tut mir leid. Ansonsten bedanke ich mich für die Informationen, werde alles abarbeiten.

Lg
Autor LwPersFw
 - 31. Oktober 2024, 06:27:28
Zitat von: QueX0611 am 30. Oktober 2024, 23:23:31

Das DU-Verfahren läuft nicht, sondern ist abgeschlossen. Mit dem Entschluss der Dienstunfähigkeit.


Ich hatte Sie am 08.10.2024 gefragt, ob Ihnen die Ankündigung des BAPersBw vorliegt, Sie wegen DU zu entlassen.

Darauf haben Sie am 17.10.2024 geantwortet:

ZitatEs ist aktuell angekündigt worden. Habe heute die dazugehörigen Dokumente bekommen und habe nun Zeit mich bis zum 15.11. schriftlich dazu zu äußern.


Wenn dem so ist ... gilt dies nicht:

Zitat von: QueX0611 am 30. Oktober 2024, 23:23:31

Das DU-Verfahren läuft nicht, sondern ist abgeschlossen. Mit dem Entschluss der Dienstunfähigkeit.


Die endgültige Entscheidung wird im BAPersBw erst getroffen, wenn Ihre Rückantwort vorliegt und ausgewertet wurde.

Dazu hatte ich geschrieben:

ZitatSie haben dabei die Möglichkeit umfassend dazu Stellung zu nehmen.
Auch die Einbeziehung der VP bzw. PersRat ist möglich.
Und es spricht auch nichts dagegen, dass Ihr neuer DV sich entsprechend zu Ihren Einlassungen äußert -- zumal Sie schreiben, dass er Sie unterstützt.
Auch der TrArzt sollte ein Schreiben verfassen, dass Ihre Position unterstützt... denn die DU stützt sich ja auf vorliegende gesundheitliche Einschränkungen...

Hier sollen DV und TrArzt auch aufnehmen, dass Sie ab 04.11.2024 wieder stundenweise im Dienst sind und zu erwarten ist, dass Sie in absehbarer Zeit wieder voll in den Dienst integriert werden können.


Zitat von: QueX0611 am 30. Oktober 2024, 23:23:31

ich möchte dazu nur wissen, ob das mir dann auch Positiv ausgelegt werden kann.


Natürlich, deshalb haben ich Ihnen ja aufgezeigt was zu tun ist... Durch Sie, DV und TrArzt.

Halten Sie diesen formalen Weg nicht ein --- kann es trotzdem zur Entlassung auf Grund DU kommen --- denn das BAPersBw muss ja erst einmal formal von der aktuellen Sachlage in Kenntnis gesetzt werden!

Ansonsten entscheidet das BAPersBw nach den dort vorliegenden Befunden und Gutachten ... die aktuell zu einer DU führen !





Zitat von: QueX0611 am 30. Oktober 2024, 23:23:31

Ebenfalls kann ich beweisen das ich nach wie vor keine "Strukturierte" Wiedereingliederung hatte. Dies ist ja in Vorschriften verankert lt. Personalrat.


Zu diesem Punkt...

Für Sie läuft seit längerer Zeit ein DU-Verfahren ...

Dazu führt die A-2640/36 "Strukturierte Wiedereingliederung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in den Dienst" aus:

"539. Wird das Verfahren zur strukturierten dienstlichen Wiedereingliederung mit der Feststellung
der Beteiligten abgeschlossen, dass eine fortgesetzte Wiedereingliederung in der bisherigen oder einer
anderen geeigneten Verwendung keinen Erfolg verspricht, mithin also nicht möglich erscheint oder
keine geeigneten Maßnahmen möglich sind, hat die oder der zuständige Vorgesetzte der PersBSt der
oder des Betroffenen die Einleitung eines Verfahrens zur Beendigung des Dienstverhältnisses wegen
Dienstunfähigkeit vorzuschlagen
(Zentrale Dienstvorschriften A-1420/20 ,,Beendigung des
Dienstverhältnisses einer Soldatin oder eines Soldaten wegen Dienstunfähigkeit" und A-1350/67
,,Beendigung des Dienstverhältnisses wegen Dienstunfähigkeit")."


In Ihrem Fall läuft dieses DU-Verfahren aber schon seit langer Zeit...

Deshalb wäre es doch unlogisch während eines laufenden DU-Verfahrens plötzlich wieder einen Schritt zurück zu machen und eine Wiedereingliederung zu beginnen...

... außer ... alle Beteiligten stellen fest, dass der Soldat ggf. doch wieder dienstfähig werden könnte - über Wiedereingliederung - und das DU-Verfahren einstellen.

Dies ist aber in Ihrem Fall bisher nicht passiert !






Zitat von: QueX0611 am 30. Oktober 2024, 23:23:31

ebenfalls bekomme ich das Gutachten nicht ausgehändigt.



A-1420/20 "Beendigung des Dienstverhältnisses einer Soldatin oder eines Soldaten wegen Dienstunfähigkeit"

"7 Anhörung der Soldatin oder des Soldaten und Eröffnung des truppenärztlichen Gutachtens

701. Die Entlassungsdienststelle hat die Soldatin oder den Soldaten vor ihrer Entscheidung
anzuhören (vgl. § 44 Absatz 4 Satz 2 zweiter Halbsatz, § 47 Absatz 2, § 55 Absatz 2 Satz 2 SG).

702. Anlässlich der Anhörung sind der Soldatin oder dem Soldaten das truppenärztliche
Gutachten und die sonstigen tatsächlichen Feststellungen
zu eröffnen.

703. Über die Anhörung ist eine Niederschrift zu fertigen. Auf Verlangen der Soldatin oder des
Soldaten ist ihr oder ihm eine Ablichtung des truppenärztlichen Gutachtens auszuhändigen
und eine
angemessene Frist zur Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme einzuräumen.
Die Stellungnahme ist der Niederschrift beizufügen.

704. Soweit es nach der Anhörung keiner weiteren Aufklärung des Sachverhalts oder keiner
Anhörung der Vertrauensperson bedarf, ist zu entscheiden."



D.h. gemäß der Nr. 704

Die Auswertung Ihrer Unterlagen der Anhörung beim BAPersBw muss also dazu führen, dass eine weitere Klärung des Sachverhalts notwendig wird ...

... weil Sie, DV und TrArzt schriftlich formuliert haben, dass sie aktuell - aus Ihrer und deren Sicht - nicht dienstunfähig sind!

Sondern ab 04.11.2024 die strukturierte Wiedereingliederung aufgenommen haben !






Autor QueX0611
 - 30. Oktober 2024, 23:23:31
Das DU-Verfahren läuft nicht, sondern ist abgeschlossen. Mit dem Entschluss der Dienstunfähigkeit.

Jedoch hat der Arzt in Köln-Wahn dies entschieden ohne alle Informationen zu haben. Ich habe nicht die Chance mit diesem zu sprechen, ebenfalls bekomme ich das Gutachten nicht ausgehändigt. Ich würde mich auch dagegen gerne beschweren.

Jetzt ist es so, dass meine Truppenärztin gesagt hat, dass ich eine Wiedereingliederung machen kann, so auch die Anwältin des Bundeswehrverbandes und der Personalrat.  Dies würde ich am 04.11 starten - ich möchte dazu nur wissen, ob das mir dann auch Positiv ausgelegt werden kann. Oder können die mich dann trotzdem entlassen, auch wenn ich wieder normal 40 Std. arbeiten gehe ?

Um das nochmal kurz zu erklären, wir sind ja hier unter uns ;) Ich habe eine falsche Medikation erhalten über knapp 2 Jahre. Dies habe ich selbst mit Hilfe eines Genetikers herausgefunden. Die Ärzte unterstellten mir diese nicht zu nehmen und damit einen sogenannten "Krankheitsgewinn" zu erzielen. Ich kann dies nun anhand von Blutergebnissen beweisen. Ebenfalls kann ich beweisen das ich nach wie vor keine "Strukturierte" Wiedereingliederung hatte. Dies ist ja in Vorschriften verankert lt. Personalrat. Meine Chefin hatte da aber nicht so viel Bock drauf, weil Sie mehr damit beschäftigt war mir falsche Dinge zu unterstellen.

Ich will hier nicht rumheulen, mir geht es ja jetzt gut. Aber die Art und Weise wie mit mir umgegangen worden ist, ist nicht Menschenwürdig. Dementsprechend will ich nun auch die Leute, die damit zu tun hatte zur Rechenschaft ziehen. Ich habe bereits einen Anwalt zusätzlich zum Bundeswehrverband hinzugezogen, sowie die Bundeswehrbeauftragte ins Boot geholt. Ich denke zusätzlich zu meinen Stellungnahmen und dem Widerspruch der Entlassung habe ich dann alles getan, was zu tun ist. Ich finde es halt nach wie vor Lustig, dass ich eine Wiedereingliederung machen darf, obwohl ich angeblich Dienstunfähig bin.

Lg
Autor LwPersFw
 - 30. Oktober 2024, 08:01:16
Zitat von: QueX0611 am 29. Oktober 2024, 21:09:50
Bei mir wurde zu unrecht eine DU festgestellt worden.

Ich habe nach wie vor keine strukturierte Wiedereingliederung bekommen. Ich wurde nachweislich falsch behandelt, aufgrund dessen bin ich nicht Gesund geworden.

Ich darf, weil es mir ja nun gut geht ab Montag den 4.11 mit 2 Stunden wieder Anfangen. Die Truppenärztin hat das so auf meinen Krankenmeldeschein geschrieben, mein Chef hat auch keine Einwände.

Wenn ich jetzt normal wieder im Dienst bin und die Stunden dann erhöhe, darf mich die Bundeswehr dann trotzdem wegen DU rausschmeißen ?

LG


Da das DU-Verfahren läuft... müssen dem BAPersBw in der Anhörung alle relevanten Fakten mitgeteilt werden, die ggf. ein Absehen von der Entlassung wegen DU bewirken.

Dazu hatte ich ja bereits geschrieben.


Grundsätzlich gilt z.B.

A-1350/67

"307. Das Truppenärztliche Gutachten muss in allgemein verständlicher Form die zur DU führenden
Gesundheitsstörung sowie die daraus resultierende körperliche oder geistige Beeinträchtigung der
Soldatin bzw. des Soldaten darlegen. Bei eingeschränkter Verwendungsfähigkeit sind deren Umfang
und ggf. militärärztlich formulierte Auflagen anzugeben.
Es ist Stellung zu nehmen, ob es sich um eine
dauerhafte Gesundheitsstörunghandelt, bzw. in welchem Zeitraum sie voraussichtlich behoben werden
kann. Eine Gesundheitsstörung, die nicht innerhalb von 2 Jahren (bei Soldatinnen und Soldaten auf
Zeit (SaZ))
bzw. 5 Jahren (bei Berufssoldatinnen und Berufssoldatinnen (BS)) behoben werden kann,
gilt im Rahmen dieses Verfahrens als dauerhaft."


"402. Ist das Verfahren zur Feststellung der Dienstunfähigkeit ohne Mitwirkung der Soldatin bzw.
des Soldaten eingeleitet worden, liegt eine Dienstunfähigkeit aber nicht vor, ist der Vorgang nach
vorheriger Anhörung (Nr. 502 ist sinngemäß anzuwenden) mit einem entsprechenden Vermerk
abzuschließen und die Soldatin oder der Soldat hierüber schriftlich 14 zu unterrichten.
Das Truppenärztliche Gutachten Blatt 2 ist zu den Personalakten zu nehmen."



Autor QueX0611
 - 29. Oktober 2024, 21:09:50
Bei mir wurde zu unrecht eine DU festgestellt worden.

Ich habe nach wie vor keine strukturierte Wiedereingliederung bekommen. Ich wurde nachweislich falsch behandelt, aufgrund dessen bin ich nicht Gesund geworden.

Ich darf, weil es mir ja nun gut geht ab Montag den 4.11 mit 2 Stunden wieder Anfangen. Die Truppenärztin hat das so auf meinen Krankenmeldeschein geschrieben, mein Chef hat auch keine Einwände.

Wenn ich jetzt normal wieder im Dienst bin und die Stunden dann erhöhe, darf mich die Bundeswehr dann trotzdem wegen DU rausschmeißen ?

LG
Autor LwPersFw
 - 18. Oktober 2024, 10:03:31
Zitat von: QueX0611 am 17. Oktober 2024, 14:58:17
Es ist aktuell angekündigt worden. Habe heute die dazugehörigen Dokumente bekommen und habe nun Zeit mich bis zum15.11 schriftlich dazu zu äußern.

Ich werde Einspruch einlegen gegen das DU-Verfahren, alleine schon aufgrund der Tatsache, dass ich nach wie vor keine Strukturierte Wiedereingliederung hatte. Der Arzt vom BAPersBW hat meiner Truppenärztin gesagt, dass es diese Vorschrift erst seit 2023 gibt (28.02.2020) diese ist durch meine Disziplinarvorgesetze einzuleiten, dies ist nicht erfolgt. Von der falschbehandlung etc. will ich garnicht erst anfangen.

Mal schauen was die Anwältin des BW-Verbandes dazu dazu.

Lg

Dann verfahren Sie unbedingt nach meinem Hinweisen zu 2.

Bitten Sie Ihren DV und den TrArzt um unterstützende schriftliche Stellungnahmen.
Ebenso VP bzw. PersRat.
Die entscheidende Frage ist ja, in welchem Umfang können Sie Ihre Dienstpflichten aktuell und langfristig ausüben.

Bsp aus der Rechtsprechung mit Erläuterungen wann ein Soldat DU ist:

Schleswig-Holsteinisches VG, Beschluss vom 05.08.2022 - 12 B 31/22

https://openjur.de/u/2450747.html





Hinweis:

Das DU-Verfahren ist unabhängig vom Verfahren einer möglichen Wiedereingliederung.

Wenn die zuständigen Ärzte feststellen das Sie DU sind, würde eine Wiedereingliederung ja keinen Sinn machen.

Zur Wiedereingliederung:

https://www.bundeswehrforum.de/forum/index.php/topic,68565.msg697382.html#msg697382



Autor QueX0611
 - 17. Oktober 2024, 14:58:17
Es ist aktuell angekündigt worden. Habe heute die dazugehörigen Dokumente bekommen und habe nun Zeit mich bis zum15.11 schriftlich dazu zu äußern.

Ich werde Einspruch einlegen gegen das DU-Verfahren, alleine schon aufgrund der Tatsache, dass ich nach wie vor keine Strukturierte Wiedereingliederung hatte. Der Arzt vom BAPersBW hat meiner Truppenärztin gesagt, dass es diese Vorschrift erst seit 2023 gibt (28.02.2020) diese ist durch meine Disziplinarvorgesetze einzuleiten, dies ist nicht erfolgt. Von der falschbehandlung etc. will ich garnicht erst anfangen.

Mal schauen was die Anwältin des BW-Verbandes dazu dazu.

Lg
Autor LwPersFw
 - 08. Oktober 2024, 13:09:31
Zitat von: QueX0611 am 07. Oktober 2024, 17:40:03

ich wende mich an euch, weil ich einige Fragen zu meinem heute abgeschlossenen Dienstunfähigkeitsverfahren habe.

Ich bin nun offiziell dienstunfähig und möchte dagegen Einspruch einlegen, um alle möglichen Schritte zu unternehmen, damit ich in der Bundeswehr bleiben kann.


Meinen Sie das Ihnen das Datum der Entlassung formal durch das BAPersBw mitgeteilt wurde ?

Oder ist Ihnen durch das BAPersBw angekündigt worden das die Entlassung beabsichtigt ist, da aus Sicht des BAPersBw eine DU vorliegt ?

Wenn es das 2. ist ... sind Sie ja durch Ihren DV dazu anzuhören.
Sie haben dabei die Möglichkeit umfassend dazu Stellung zu nehmen.
Auch die Einbeziehung der VP bzw. PersRat ist möglich.
Und es spricht auch nichts dagegen, dass Ihr neuer DV sich entsprechend zu Ihren Einlassungen äußert -- zumal Sie schreiben, dass er Sie unterstützt.
Auch der TrArzt sollte ein Schreiben verfassen, dass Ihre Position unterstützt... denn die DU stützt sich ja auf vorliegende gesundheitliche Einschränkungen...

Dies alles geht dann zurück zum BAPersBw und wird ausgewertet.


Autor QueX0611
 - 07. Oktober 2024, 17:40:03
Hallo zusammen,

ich wende mich an euch, weil ich einige Fragen zu meinem heute abgeschlossenen Dienstunfähigkeitsverfahren habe.

Ich bin nun offiziell dienstunfähig und möchte dagegen Einspruch einlegen, um alle möglichen Schritte zu unternehmen, damit ich in der Bundeswehr bleiben kann. Leider gab es in meinem Fall einige Schwierigkeiten:

Falsche Medikation: Über einen Zeitraum von drei Jahren habe ich die falsche Medikation erhalten, was meine gesundheitliche Situation erheblich verschlechtert hat.
Fehlende Unterstützung: Während dieser Zeit wurde ich von meinen Vorgesetzten nicht unterstützt, sondern häufig sogar beschuldigt.
Medikamenteneinnahme: Ärzte unterstellen mir, ich würde meine Medikamente nicht einnehmen. Nur durch meinen eigenen Einsatz und den Nachweis einer Stoffwechselkrankheit konnte ich beweisen, dass ich eine doppelte Dosis benötige, um den gewünschten Effekt zu erzielen.
Ungeklärte Ursachen: Zudem wird derzeit von einer Uniklinik geprüft, ob es sich möglicherweise um einen Impfschaden handelt.
Trotz dieser Herausforderungen habe ich es geschafft, mich psychisch zu stabilisieren und körperlich auf 80 % meiner Leistungsfähigkeit zu kommen, vor allem durch viel Sport. Ich musste also selbst viel tun, um wieder gesund zu werden.

Jetzt habe ich jedoch einen neuen Truppenarzt, der hinter mir steht, und einen neuen Chef, der mich ebenfalls unterstützt. Ich möchte gerne wieder in den Dienst treten. Allerdings habe ich heute das Schreiben erhalten, das meine Dienstunfähigkeit bescheinigt. Man hat mir gesagt, dass ich ab dem 01.11. eine Wiedereingliederung versuchen könnte, aber niemand kann mir garantieren, dass dies Einfluss auf meine Situation haben wird.

Meine Fragen an euch:

Welche Möglichkeiten habe ich, um gegen die Entscheidung vorzugehen?
Gibt es spezifische Schritte, die ich unternehmen sollte, um meine Wiedereingliederung zu unterstützen?
Hat jemand von euch ähnliche Erfahrungen gemacht und kann Tipps geben?


Vielen Dank im Voraus!
Autor LwPersFw
 - 06. April 2024, 19:30:48
Ein Beispiel für gelebte Inklusion

https://youtu.be/QXAlmZebcco?feature=shared

Autor LwPersFw
 - 20. Februar 2024, 12:40:56
Und damit ist hier diese sinnlose Diskussion beendet.

Das gilt für @F_K und @tollerkamerad.


Fakt ist, dass der Dienstherr einen Soldaten, der unter dem Schutz der Schutzzeit steht, u.a. nicht der damit verbundenen finanziellen Absicherung "berauben" wird.

Das Mittel der Beendigung der Schutzzeit wegen Nichterreichung der Ziele stellt vor diesem Hintergrund einen Sachverhalt dar, der wo immer möglich vermieden werden soll.

Will also der betroffene Soldat in der Schutzzeit trotzdem im Rahmen eines DU-Verfahrens entlassen werden -- ist durch ihn dies zu beantragen.




Zur Verdeutlichung der Relationen wie oft die Bw vom Mittel der Beendigung wegen Nichterreichen der Ziele der Schutzzeit - im Sinne der Betroffenen - Gebrauch macht:

"Dennoch gibt es psychisch Einsatzgeschädigte, die aufgrund der Schwere ihrer Erkrankung und eines langen Krankheitsverlaufs nicht mehr in der Lage sein werden, regulär Dienst zu leisten.
Nach dem Einsatzweiterverwendungsgesetz sind das die Fälle, in denen die Ziele der Schutzzeit nicht (mehr) zu erreichen sind.
Fälle dieser Art werden erst seit 2018 valide erfasst.

Danach hat die Bundeswehr seit Oktober 2018 in insgesamt elf Fällen die Schutzzeit wegen Nichterreichen der Ziele beendet.
Im Verhältnis zu insgesamt 841 in der Schutzzeit befindlichen Soldatinnen/Soldaten ist dies noch keine große Zahl."


DBT Drucksache 19/16500





Weitere Beiträge die Niemandem helfen lösche ich.

Autor F_K
 - 20. Februar 2024, 11:21:11
Die BW hat keinesfalls das "Ziel", Soldaten per DU "aus der Schutzzeit" zu entfernen - per Zweizeiler.

Das ist "Quark".

Das Ziel der Schutzzeit ist die bestmögliche Behandlung, im Idealfall die Gesundung des Soldaten.

Hier im konkreten Fall: Solange noch eine Besserung durch die Behandlung eintritt, ist zumindest eine Verbesserung des Gesundheitszustandes zu erreichen - und die Schutzzeit läuft weiter - zum Wohle des Soldaten.

Im extremen EINZELFALL kann der Kontakt zur BW ein Problem für den Soldaten sein - dann muss man dies deutlich machen (ist wohl nun in der Umsetzung), und mit dieser "Meldung" hilft ggf. ein DU Antrag des Soldaten - um seine persönliche Zielsetzung zu dokumentieren.
Autor tollerkamerad
 - 20. Februar 2024, 09:50:48
Zitat von: F_K am 20. Februar 2024, 09:40:59
@ tollerkamerad:

Bitte keine akademische Diskussion.

Der Kamerad ist IN der Schutzzeit, die BW geht bei guter Compliance von einer Verbesserung aus - daher kann die BW kein DU einleiten - dass war hier die Fragestellung.

WENN der Kamerad nun die BW schnellstmöglich verlassen will, kann es DU Antrag sinnvoll sein.

(Kein "Geschmäckle", nur Sachstand).

Ich hab schon kapiert, dass Du dich gerne in deinen knapp 20k Beiträgen an juristischen Spitzfindigkeiten aufhängst. Zurecht, dienstrechtlich kann man dir sicher nichts vormachen.

Trotz alldem sollte wohl jedem bewusst sein, dass die Schutzzeit kein Raum ist, in dem man untouchable ist. Das DU verfahren kann von beiden Seiten eingeleitet werden.

Bei der Bw ist dann nur der Zwischenschritt, dass vorher formell die Schutzzeit beendet wird, ändert an dem eigentlich Ziel, DU des Soldaten nichts.

Für alle Mitlesenden: F_K hat natürlich recht, IN der Schutzzeit kann der Soldat nur auf eigenen Antrag entlassen werden, die Bw schickt dir dafür vorher einen 2 Zeiler und hebt die Schutzzeit auf.
Autor F_K
 - 20. Februar 2024, 09:40:59
@ tollerkamerad:

Bitte keine akademische Diskussion.

Der Kamerad ist IN der Schutzzeit, die BW geht bei guter Compliance von einer Verbesserung aus - daher kann die BW kein DU einleiten - dass war hier die Fragestellung.

WENN der Kamerad nun die BW schnellstmöglich verlassen will, kann es DU Antrag sinnvoll sein.

(Kein "Geschmäckle", nur Sachstand).