Neuigkeiten:

ZUR INFORMATION:

Das Forum ist auf einen neuen Server umgezogen, um den Betrieb langfristig sicherzustellen. Zugleich wurde das Board auf die aktuelle Version 2.1.4 von SMF aktualisiert. Es sollte soweit alles laufen, bei Problemen bitten wir um Nachsicht und eine kurze Information.
Offene Punkte siehe https://www.bundeswehrforum.de/forum/index.php/topic,75228.0.html

Wer "vergeblich" auf Mails des Forums wartet (Registrierung bestätigen/Passwort zurücksetzen), sollte bitte in den Spam-Ordner seines Mailpostfachs schauen. Die Zustellprobleme, die der alte Server hatte, bestehen nicht mehr. Auch Mails an Google oder 1und1-Konten werden erfolgreich zugestellt. Wenn eine Mail im Spam-Ordner liegt, bitte als "Kein Spam" markieren, damit wird allen geholfen.

AUS AKTUELLEM ANLASS:

In letzter Zeit häufen sich in Beiträgen identifizierbare Informationen. Es werden Standorte, Dienstposten, Dienstpostennummern und andere detailierte Beschreibungen angegeben. Denkt bitte an OPSec - und veröffentlicht nur das, was Allgemein zugänglich ist - wir werden darauf achten und gegebenenfalls auch löschen


Antworten

Einschränkungen: 10 pro Beitrag (10 verbleibend), maximale Gesamtgröße 8 MB, maximale Individualgröße 8 MB
Deaktiviere die Dateianhänge die gelöscht werden sollen
Klicke hier oder ziehe Dateien hierher, um sie anzuhängen.
(Dateianhänge löschen)
Erweiterte Optionen...
Verifizierung:
Bitte lasse dieses Feld leer:
Gib die Buchstaben aus dem Bild ein
Buchstaben anhören / Neues Bild laden

Gib die Buchstaben aus dem Bild ein:
Wie heißen die "Luft"streitkräfte Deutschlands?:
Wie heisst der Verteidigungsminister mit Vornamen:
Wie heißen die "Land"streitkräfte Deutschlands?:
Shortcuts: mit Alt+S Beitrag schreiben oder Alt+P für Vorschau

Zusammenfassung

Autor LwPersFw
 - 02. Juli 2025, 07:02:33
Zitat von: Betroffener am 01. Juli 2025, 13:26:41
Zitat von: LwPersFw am 31. Januar 2025, 15:52:32"Zu Nummer 6 (Neufassung des § 68)

Durch die Neufassung der Regelung werden die Hinzuverdienstgrenzen bei Bezug von Erwerbseinkommen von Soldatinnen und Soldaten im Ruhestand weitgehend aufgehoben. Dabei handelt es sich um einen Beitrag zur Erhöhung der Attraktivität des Soldatenberufs. Zudem werden dadurch finanzielle Hinzuverdienstmöglichkeiten im Ruhestand erweitert und die Maßnahme hilft bei der Abmilderung der Auswirkungen des Fachkräftemangels."


Also das ist ja wohl nicht ganz korrekt, für die alle Berufssoldaten die normal in den Ruhestand treten oder getreten sind ändert sich rein gar nichts.



Für BS, die bisher mit einer besonderen Altersgrenze vor ca. dem 62. Lebensjahr in den Ruhestand getreten sind, war die Anrechnung von Einkommen nur bis ca. zum 62. Lebensjahr entfallen.
Von ca. dem 62. Lebensjahr bis zum 67. Lebensjahr griff wieder die Hinzuverdienstgrenze.

Für eine Tätigkeit im ÖD galt die Hinzuverdienstgrenze ab Eintritt in den Ruhestand weiterhin.

Aktuell entfällt die Hinzuverdienstgrenze ab Eintritt in den Ruhestand dauerhaft und es ist egal ob die Tätigkeit im ÖD oder der zivilen Wirtschaft ist.


Einzige Ausnahme:

Vorzeitige Entlassung auf Grund DU die nicht Folge einer WDB ist.



Autor Betroffener
 - 01. Juli 2025, 13:26:41
Zitat von: LwPersFw am 31. Januar 2025, 15:52:32"Zu Nummer 6 (Neufassung des § 68)

Durch die Neufassung der Regelung werden die Hinzuverdienstgrenzen bei Bezug von Erwerbseinkommen von Soldatinnen und Soldaten im Ruhestand weitgehend aufgehoben. Dabei handelt es sich um einen Beitrag zur Erhöhung der Attraktivität des Soldatenberufs. Zudem werden dadurch finanzielle Hinzuverdienstmöglichkeiten im Ruhestand erweitert und die Maßnahme hilft bei der Abmilderung der Auswirkungen des Fachkräftemangels."


Also das ist ja wohl nicht gan korrekt, für die alle Berufssoldaten die normal in den Ruhestand treten oder getreten sind ändert sich rein gar nichts. was hier dann eine "Erhöhung der Attraktivität des Soldatenberufs" sein soll kann ich nicht nachvollziehen.

Ein Betroffener
Autor LwPersFw
 - 12. Juni 2025, 09:28:38
Zitat von: Niederbayer am 11. Juni 2025, 22:17:56Gibt es Hinweise darauf, dass diese Neuregelung für ehemalige SaZ wieder zurückgenommen werden soll?


Solange das Gesetz nicht erneut geändert wird/ist... bleibt es bei der neuen Regelung ... egal wieviel im Einzelnen verdient wird.

Davon losgelöst... Warum sollte man die SaZ anders behandeln als die Berufssoldaten ?

Wenn z.B. ein ehem. Oberstlt/ledig/LStKl I ca. 4000 €/netto Pension hat ... und dazu z.B. noch 3000 €/netto/LStKl VI verdient ...

... hat er 7000 €/netto im Monat... das ist fast das Gehalt eines aktiven B6'er (7400 €/netto) ...

Ich sehe hier keinen Grund für eine unterschiedliche Behandlung!

Und wer über den E-Schein in den ÖD geht ... nun da gelten eben diese Regelungen... auch deshalb muss man das Gesetz nicht rückgängig machen...

Dies ist ja eine rein persönliche Entscheidung ob ÖD oder freie Wirtschaft...





Autor Steve87
 - 12. Juni 2025, 06:03:31
Das Gerücht geht beim BFD Koblenz auch um. Ich bin Ruhensregler und habe vergangene Woche den Aufhebungsbescheid vom BVA erhalten.
Somit sollte ab 07/25 die Ruhensregelung bei mir entfallen. Nach Rücksprache mit der Bearbeiterin im BVA ist dieser nicht bekannt
dass das für eine bestimmte Gruppe wieder zurückgenommen werden soll.
Autor Niederbayer
 - 11. Juni 2025, 22:17:56
Gibt es Hinweise darauf, dass diese Neuregelung für ehemalige SaZ wieder zurückgenommen werden soll?

Manche Empfänger von Übergangsgebührnissen und Übergangsbeihilfe beziehen ja im Anspruchszeitraum tatsächlich ein enormes Gehalt vor dem Hintergrund des Wegfalls der Hinzuverdienstgrenzen. Ich mag mich täuschen und die Steuer fräße dann vieles auf, aber es scheint dann in Summe für einige jedenfalls mehr Geld übrig zu bleiben als mit einem E-Schein.

In einigen BFDs munkelt man, diese Regelung werde für diese Personengruppe wieder zurückgenommen.
Weiß hierzu jemand etwas konkretes oder gehört das in die Welt der... Toilettenparolen?
Autor Steve87
 - 30. April 2025, 10:36:54
Aktueller Sachstand nach Rücksprache mit dem Bearbeiter:
Alle aktuellen Ruhensregler müssen einzeln im System angefasst werden.
Zusätzlich wir vorher der Abgleich für 2024 gemacht - wurde zu viel oder zu wenig gezahlt.
Erst dann wird der Datensatz entsprechend angepasst. Die Nachzahlung für 01/25 - XX/25 kann unter
Umständen auch erst später gezahlt werden.
Autor LwPersFw
 - 30. April 2025, 10:31:27
Zitat von: SiToBuJoMi am 30. April 2025, 09:58:57Ich wurde da nicht drauf hingewiesen ...


Dabei ist ja zu beachten seit wann dies relevant ist :  https://www.bundeswehrforum.de/forum/index.php?msg=755967

Dessen ungeachtet sind nun fast 2 Monate seit Veröffentlichung des Gesetzes mit den entsprechenden Änderungen vergangen.

Das Rückzahlungen in der Umsetzung etwas dauern... kann man akzeptieren.

Wenn aber jetzt noch Neufälle nach altem Recht behandelt werden würden - m.E. nicht.



Autor SiToBuJoMi
 - 30. April 2025, 09:58:57
Zitat von: Steve87 am 30. April 2025, 07:49:27Somit wäre der Einbehalt zum jetzigen Zeitpunkt auch schon rechtswidrig. Ich gehe aber davon das man sich da mit zu wenig Zeit für die Bearbeitung aus rausreden wird.

Ich werde es sehen...ich hatte vor zwei Wochen eine Telefonat mit dem BVA Kiel. Da habe ich angezeigt das ich im öd arbeiten werde. Ich würde da nicht drauf hingewiesen ..auch würde ich vom bfd damals nicht über eine ruhensregelung unterrichtet. Das habe ich gestern durch Zufall gelesen.
Autor Steve87
 - 30. April 2025, 07:49:27
Somit wäre der Einbehalt zum jetzigen Zeitpunkt auch schon rechtswidrig. Ich gehe aber davon das man sich da mit zu wenig Zeit für die Bearbeitung aus rausreden wird.
Autor LwPersFw
 - 30. April 2025, 07:31:15
Zitat von: SiToBuJoMi am 29. April 2025, 23:21:38Bin gespannt...ich fange ab 01.05. im Jugendamt an. Werde am 30.05. sehen was auf dem Konto landet.
Wenn die ruhensregelung greifen würde würde ich nur noch das Geld vom öd bekommen  ???

Die Ruhensregelung wurde ja vom BVA umgesetzt.
Da diese seit 01.01.2025 keine Anwendung mehr findet (Ausnahme: DU ohne WDB), müssen Sie dem BVA auch keine Einkünfte mehr mitteilen.
Demzufolge darf es auch zu keiner Anrechnung kommen. Wenn doch, wäre es rechtswidrig.



Autor Steve87
 - 30. April 2025, 06:49:04
BVA Kiel hat dem neuen Gesetzt noch keine Beachtung geschenkt. In Stuttgart scheint die Umsetzung schon zu erfolgen.
Autor SiToBuJoMi
 - 29. April 2025, 23:21:38
Bin gespannt...ich fange ab 01.05. im Jugendamt an. Werde am 30.05. sehen was auf dem Konto landet.
Wenn die ruhensregelung greifen würde würde ich nur noch das Geld vom öd bekommen  ???
Autor T.
 - 22. April 2025, 07:22:17
Guten Morgen :)

Also die BVA Strausberg hat schon Infoschreiben rausgeschickt.

Wirklich komisch, dass das jede BVA anders handhabt :D
Autor didi62
 - 17. April 2025, 12:44:57
Zitat von: LwPersFw am 10. April 2025, 07:26:27Es wird auch bei SaZ nichts mehr ruhend gestellt, da die alte Regelung des § 53 Absatz 9 SVG zum 31.12.2024 ersatzlos entfallen ist.

Nehmen Sie Kontakt mit dem BVA auf und fragen Sie wie die Rückzahlung der seit 01.01.2025 einbehaltenen Beträge erfolgt.


Das ist jetzt nicht gerade Zielführend wenn jetzt jeder anruft. Wann sollen wir denn die Zahlungen vornehmen, wenn nur noch telefoniert wird.
Autor KlausP
 - 17. April 2025, 06:35:10
Beamtenmentalität, nichts weiter. Erste Frage, wenn ein Vorgang auf den Tisch kommt: "Warum bin ich nicht zuständig?"