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Zusammenfassung

Autor StOPfr
 - 04. Mai 2012, 21:37:35
Themen heute:

   • Einsatz von Drohnen muss gemäß des Völkerrechts überprüft werden

   • Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal des Jahres 2012


Grüne: Einsatz von Drohnen muss gemäß des Völkerrechts überprüft werden
Verteidigung/Antrag - 04.05.2012

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, zu prüfen, ob der Einsatz von unbemannten Systemen, sogenannte Drohnen, mit Artikel 36 des Zusatzprotokolls der Genfer Konvention in Einklang steht. In ihrem Antrag (17/9414) verlangt die Fraktion, dass der Bundestag über die Ergebnisse dieser Prüfung zeitnah und umfassend informiert wird. Zudem setzt sie sich für eine umfassende rüstungskontrollpolitische Bestandsaufnahme von Drohnen ein. Dies habe auch das Büro für Technikfolgenabschätzung in seinem Gutachten zu ,,Stand und Perspektiven der militärischen Nutzung unbemannter Systeme" empfohlen.

Die Grünen verweisen darauf, dass die Kriegsführung gemäß des Völkerrechts bestimmten Regeln unterliegt. So sei generell der Schutz der Bevölkerung, das Unterscheidungsgebot und das Verhältnismäßigkeitsgebot zu berücksichtigen. Es müsse geklärt werden, was dies für den Einsatz unbemannter Systeme bedeutet. Die Risiken eines Einsatzes von Drohnen seien bislang nur unzureichend untersucht.

Quelle


Im Bundestag notiert: Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal des Jahres 2012
Verteidigung/Antwort - 04.05.2012

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung weist in einer Antwort (17/9092) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8940) deren Darstellung zurück, das Auftreten der Bundeswehr in der Öffentlichkeit sowie die Nachwuchswerbung zielten auf eine ,,Militarisierung der Gesellschaft" ab. Die ,,der sozialistischen Dialektik entsprungene Wortwahl" zeige ,,lediglich die offenkundige Distanz" der Fragesteller zur Bundeswehr. Die Regierung informiert in ihrer Antwort detailliert über die geplanten öffentlichen Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal des Jahres 2012.

Quelle