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Autor christoph1972
- 30. Juli 2013, 12:35:24Zitat von: Eurofighter am 30. Juli 2013, 12:20:56
...
@ Christoph
Meines Erachtens macht es in Einzelfällen schon Sinn, wenn die Operationen abgeschlossen sind. Es ist einfach eine Kontrolle, dass die Einsatzkräfte im rechtlichen Rahmen agieren. Ich glaube das schadet keinem... Ansonsten stimme ich dir zu.
Da der Befehlshaber den Kopf für das Verhalten seiner Soldaten hinhält und er die Pflicht und auch das Recht zur Dienstaufsicht hat, kann ich Deine Argumentation nicht so ganz nachvollziehen.
Was interessiert es den DBT, ob ein KSK-Team den lokalen Warlord "Tarik al-Lafeini" festgenommen hat oder nicht!? Die Einsätze unterliegen nicht aus purem Selbstzweck der Geheimhaltung, sondern dient dem Schutz der Soldaten sowie von Quellen.
Die Anzahl der eingesetzten KSK-Soldaten wird bekanntgegeben ebenso wohl die Anzahl der Einsätze. Wenn ein Parlamentarier damit ein Problem hat, kann er sich ja mit Unterstützung seiner Fraktion oder anderer Abgeordneter an das BVerfG in Karlsruhe wenden, um zu klären, ob parlamentarische Rechte verletzt wurden.
Das hat auch "Die Linke" nicht getan, also scheint Konsens zu bestehen, dass die Informationen ausreichen, so wie sie verlautbart werden. Da können einzelne Personen anderer Meinung sein, so lange nicht die Verletzung von Informationsrechten beklagt wird, ist es erstmal okay.
Autor Eurofighter
- 30. Juli 2013, 12:20:56Mazar-i-Sharif und Kunduz sind mir bekannt, die habe ich auch so im Internet gefunden. Mich hat es nur interessiert, ob es noch kleinere Liegenschaften gibt, die "dauerhaft" bestehen. Eine kleinere Einrichtung wie der OP North, der zum großen Teil übergeben wurde. Dazu habe ich im Internet nichts gefunden. Trotzdem danke, Thufir!
@ Christoph
Meines Erachtens macht es in Einzelfällen schon Sinn, wenn die Operationen abgeschlossen sind. Es ist einfach eine Kontrolle, dass die Einsatzkräfte im rechtlichen Rahmen agieren. Ich glaube das schadet keinem... Ansonsten stimme ich dir zu.
@ Christoph
Meines Erachtens macht es in Einzelfällen schon Sinn, wenn die Operationen abgeschlossen sind. Es ist einfach eine Kontrolle, dass die Einsatzkräfte im rechtlichen Rahmen agieren. Ich glaube das schadet keinem... Ansonsten stimme ich dir zu.
Autor christoph1972
- 30. Juli 2013, 08:04:34Nur um noch einmal den Unterschied zwischen dem KSK und anderen Einheiten zu verdeutlichen, es liegt in der "Organisationsgewalt" der Bundesregierung zu entscheiden, welche Einheiten im Rahmen des gefassten Bundestagsbeschlusses eingesetzt werden.
Die Länderparlamente bzw. der DBT werden auch nicht en Detail über die Einsätze der SEK bzw. der GSG 9 bzw. der Einsatzgruppe des Zolls informiert. Welchen Sinn sollte das auch machen!?
Beispieltext:
Das Team 1 des SEK Berlin hat am XX.XX.2013 im Rahmen eines Zugriffs 3 bewaffnete des Menschenhandels verdächtige Personen festgenommen. Dabei wurden Handfeuerwaffen verschiedenen Typs und Kalibers sowie erhebliche Mengen Bargeld sichergestellt. Weiterhin wurden 9 Personen weiblichen Geschlechts ohne gültigen Aufenthaltsstatus aus der Gewalt der Verdächtigen befreit.
Welchen Wert hat eine solche Unterrichtung!? Keinen.
Wenn es zu besonderen Vorkommnissen kommen sollte, dann besteht immer noch die Möglichkeit, im Rahmen der Untersuchungsausschüsse die Sache zu untersuchen bzw. die Disziplinarvorgesetzten und/oder die Staatsanwaltschaft untersucht den Vorfall auf disziplinarische und/oder strafrechtliche Relevanz.
Die Länderparlamente bzw. der DBT werden auch nicht en Detail über die Einsätze der SEK bzw. der GSG 9 bzw. der Einsatzgruppe des Zolls informiert. Welchen Sinn sollte das auch machen!?
Beispieltext:
Das Team 1 des SEK Berlin hat am XX.XX.2013 im Rahmen eines Zugriffs 3 bewaffnete des Menschenhandels verdächtige Personen festgenommen. Dabei wurden Handfeuerwaffen verschiedenen Typs und Kalibers sowie erhebliche Mengen Bargeld sichergestellt. Weiterhin wurden 9 Personen weiblichen Geschlechts ohne gültigen Aufenthaltsstatus aus der Gewalt der Verdächtigen befreit.
Welchen Wert hat eine solche Unterrichtung!? Keinen.
Wenn es zu besonderen Vorkommnissen kommen sollte, dann besteht immer noch die Möglichkeit, im Rahmen der Untersuchungsausschüsse die Sache zu untersuchen bzw. die Disziplinarvorgesetzten und/oder die Staatsanwaltschaft untersucht den Vorfall auf disziplinarische und/oder strafrechtliche Relevanz.
Autor MMG
- 30. Juli 2013, 07:58:40Ja, all das kann man auch im Internet nachlesen,ist aber anscheinend nicht die Ausgangsfrage des TE.
Autor Thufir
- 29. Juli 2013, 23:15:42Um einmal zur Abwechslung die Ausgangsfrage des Threaderstellers zu beantworten: Mazar-i-Sharif und Kunduz sind die beiden wesentlichen Stationierungsorte (deutscher) Truppen in Nordafghanistan. Kunduz wird Ende des Jahres geschlossen.
Autor Eurofighter
- 29. Juli 2013, 22:22:40Da liegt glaube ich der Hase im Pfeffer. Ich habe mich dann eher auf den allgemeinen Einsatz bezogen und deshalb war die Frage, ob es da Parallelen zu der Stationierung gibt. Dass das Parlamentsbeteiligungsgesetz vielleicht auch hier nicht im vollen Rahmen umgesetzt wird. Wenn es aber die Stationierung nicht betrifft, dann war meine Frage schon gegessen 
Autor Lidius
- 29. Juli 2013, 22:00:14Ich denke hier gehts um 2 verschiedene Dinge. Du fragst ja nach Stützpunkten Deutschlands in Afghanistan. Das hat aber mit dem jetzt von dir gezeigten Punkt nichts zu tun.
Da gehts einfach darum ob das Parlament ordentlich über die Einsätze des KSK in Afghanistan informiert wird, das ist ja was völlig anderes als dessen Stationierung.
Wenn es dir darum geht genau zu wissen wie der Einsatz in Afg vom Parlament genehmigt wurde, dann schau doch einfach in den dazugehörigen Bundestagsbeschluss.
Da gehts einfach darum ob das Parlament ordentlich über die Einsätze des KSK in Afghanistan informiert wird, das ist ja was völlig anderes als dessen Stationierung.
Wenn es dir darum geht genau zu wissen wie der Einsatz in Afg vom Parlament genehmigt wurde, dann schau doch einfach in den dazugehörigen Bundestagsbeschluss.
Autor Eurofighter
- 29. Juli 2013, 21:49:46Vielen Dank!
@Klaus
Ich hab dich hier eigentlich immer als sehr kompetent und umgänglich eingeschätzt. Warum übst du nicht einfach direkt Kritik an Textpassagen die dir zu dem Thema nicht passen. Ich bin der Letzte, der sich nicht eines besseren belehren lassen würde, wenn es konstruktiv ist.
Hier nochmal der Text:
Mehr als die letzte Information wollte ich gar nicht wissen, das wäre es schon gewesen.
Also:
Die Staatspraxis hat angesichts des Widerspruchs zwischen Parlamentsbeteiligungsgesetz und der erforderlichen Geheimhaltung ein informelles Verfahren entwickelt, bei dem das Bundesministerium der Verteidigung die Obleute im Verteidigungsausschuss vertraulich über solche Einsätze informiert.1Weil dieses Verfahren weiterhin kritisiert wird, hat sich die Bundesregierung dazu verpflichtet, auch die Vorsitzenden und Stellvertreter des Verteidigungs- und Auswärtigen Ausschusses alle sechs Monate zu informieren.2 Dennoch bleibt die Frage, ob tatsächlich weiter von einer ,,Parlamentsarmee" die Rede sein kann, wenn lediglich 14 Bundestagsabgeordnete von insgesamt 613 Genaueres über die KSK-Einsätze erfahren.3
"Wie bereits in der Einleitung ausgeführt, hat der Verteidigungsausschuss im September 2008 festgestellt, dass die Bundesregierung ihrer gesetzlichen Pflicht, das Parlament über KSK-Einsätze zu informieren, bisher nicht ausreichend nachgekommen sei und es einen Regelungsbedarf für ein Informationsverfahren gebe, das den Ansprüchen des Parlamentsbeteiligungsgesetzes (ParlBetG) gerecht wird, ohne jedoch die erforderliche Operationssicherheit der Soldaten zu gefährden."
"Diese intransparente Informationspolitik ist zwar im Hinblick auf eine entsprechende Güterabwägung zwischen der Operationssicherheit des KSK einerseits und dem Recht auf Information der Öffentlichkeit andererseits, nachvollziehbar, nährt aber Zweifel an der Legitimität der KSK-Einsätze."
1 Axer, Georg: Das "Kommando Spezialkräfte" zwischen Geheimschutzinteresse und Parlamentsvorbehalt, 2007, S.82
2 Fröhling, Hans-Günther: Mehr Transparenz. Das Kommando Spezialkräfte (KSK) aus dem Blickwinkel der Inneren Führung, 2008, S.33
3 siehe oben (Axer, Georg:...)
Ihr habt mich scheinbar missverstanden... ich weiß, dass das Parlamentsbeteiligungsgesetz jenes umfasst, was Chriztoph netterweise im ersten Satz ausgeführt hat. Meine eigentliche Frage war nur, ob die Stationierung von Truppenteilen dazugehört. Dass die Regierung die Einsätze des KSK nicht immer nachskizziert ist auch öffentlichen Behörden bekannt. Ist auch für mich persönlich kein Problem, die Aussage oben war nicht negativ konnotiert gewesen.
@Klaus
Ich hab dich hier eigentlich immer als sehr kompetent und umgänglich eingeschätzt. Warum übst du nicht einfach direkt Kritik an Textpassagen die dir zu dem Thema nicht passen. Ich bin der Letzte, der sich nicht eines besseren belehren lassen würde, wenn es konstruktiv ist.
Hier nochmal der Text:
ZitatDa haben Sie den Sinn des Parlamentsbeteiligungsgesetzes nicht verstanden. Es werden lediglich Anzahl, Kosten und Zeitraum eines Auslandseinsatzes sowie der Zweck/das Ziel durch den Bundestag genehmigt. Die Standorte sind für das Parlament erstmal völlig irrelevant.
Mehr als die letzte Information wollte ich gar nicht wissen, das wäre es schon gewesen.
Also:
Die Staatspraxis hat angesichts des Widerspruchs zwischen Parlamentsbeteiligungsgesetz und der erforderlichen Geheimhaltung ein informelles Verfahren entwickelt, bei dem das Bundesministerium der Verteidigung die Obleute im Verteidigungsausschuss vertraulich über solche Einsätze informiert.1Weil dieses Verfahren weiterhin kritisiert wird, hat sich die Bundesregierung dazu verpflichtet, auch die Vorsitzenden und Stellvertreter des Verteidigungs- und Auswärtigen Ausschusses alle sechs Monate zu informieren.2 Dennoch bleibt die Frage, ob tatsächlich weiter von einer ,,Parlamentsarmee" die Rede sein kann, wenn lediglich 14 Bundestagsabgeordnete von insgesamt 613 Genaueres über die KSK-Einsätze erfahren.3
"Wie bereits in der Einleitung ausgeführt, hat der Verteidigungsausschuss im September 2008 festgestellt, dass die Bundesregierung ihrer gesetzlichen Pflicht, das Parlament über KSK-Einsätze zu informieren, bisher nicht ausreichend nachgekommen sei und es einen Regelungsbedarf für ein Informationsverfahren gebe, das den Ansprüchen des Parlamentsbeteiligungsgesetzes (ParlBetG) gerecht wird, ohne jedoch die erforderliche Operationssicherheit der Soldaten zu gefährden."
"Diese intransparente Informationspolitik ist zwar im Hinblick auf eine entsprechende Güterabwägung zwischen der Operationssicherheit des KSK einerseits und dem Recht auf Information der Öffentlichkeit andererseits, nachvollziehbar, nährt aber Zweifel an der Legitimität der KSK-Einsätze."
1 Axer, Georg: Das "Kommando Spezialkräfte" zwischen Geheimschutzinteresse und Parlamentsvorbehalt, 2007, S.82
2 Fröhling, Hans-Günther: Mehr Transparenz. Das Kommando Spezialkräfte (KSK) aus dem Blickwinkel der Inneren Führung, 2008, S.33
3 siehe oben (Axer, Georg:...)
Ihr habt mich scheinbar missverstanden... ich weiß, dass das Parlamentsbeteiligungsgesetz jenes umfasst, was Chriztoph netterweise im ersten Satz ausgeführt hat. Meine eigentliche Frage war nur, ob die Stationierung von Truppenteilen dazugehört. Dass die Regierung die Einsätze des KSK nicht immer nachskizziert ist auch öffentlichen Behörden bekannt. Ist auch für mich persönlich kein Problem, die Aussage oben war nicht negativ konnotiert gewesen.
Autor mailman
- 29. Juli 2013, 21:37:25Erledigt.
Autor Eurofighter
- 29. Juli 2013, 21:36:36Danke 
Autor Lidius
- 29. Juli 2013, 21:32:32Ich habs mal gemeldet
Autor Eurofighter
- 29. Juli 2013, 21:19:59Ich habe die Funktion schon gesucht... ist das als Gast vielleicht nicht möglich?
Autor Lidius
- 29. Juli 2013, 21:15:42Zitat von: Eurofighter am 29. Juli 2013, 20:55:40
Trotzdem wäre es ein guter Zug...
Melde einfach den Beitrag, damit ein Mod drauf aufmerksam wird.
Autor Eurofighter
- 29. Juli 2013, 20:55:40Trotzdem wäre es ein guter Zug...
Autor KlausP
- 29. Juli 2013, 20:41:44ZitatIch diskutiere gerne im Rahmen eines minimalen Niveaus, alles andere ist Zeitverschwendung.
Dann wollen wir Ihre wertvolle Zeit nicht weiter verschwenden.
Zitat von: Eurofighter am 29. Juli 2013, 20:39:44
Löschen Sie bitte mal die obere Nachricht, weil ich kein Spam auf E-Mail haben möchte. Habe mich beim Namen vertippt. Ich habe die Antwort per Kopie gesichert.
Danke!
Das ist doch nicht das Problem des Forums.