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Autor StOPfr
- 14. April 2016, 18:10:00Themen heute:
• Fortsetzung der EU-Mission Atalanta
• Bundeswehrausbilder auch im Norden Malis
Fortsetzung der EU-Mission Atalanta
Auswärtiges/Antrag - 14.04.2016
Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der EU-Mission Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias beteiligen. Die personelle Obergrenze soll allerdings von derzeit bis zu 950 auf bis zu 600 Soldaten verringert werden, wie aus dem Antrag der Bundesregierung hervorgeht (18/8091). Er steht am heutigen Donnerstag zur ersten Beratung auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.
Die Bedrohung durch Piraterie vor der Küste Somalias habe in letzten Jahren stark abgenommen, der letzte erfolgreiche Angriff auf ein Handelsschiff datiere aus dem Mai 2012, heißt es im Antrag zur Begründung. "Die erfolgreiche Zurückdrängung der Piraterie ist das Ergebnis der kombinierten Wirkung mehrerer Faktoren, zu denen vor allem die militärische Präsenz und Selbstschutzmaßnahmen der Industrie, einschließlich des Einsatzes privater bewaffneter Sicherheitsteams an Bord von Handelsschiffen zählen." Die für Angriffe in der Vergangenheit verantwortlichen kriminellen Netzwerke an Land seien jedoch weiterhin intakt und grundsätzlich in der Lage, die Seewege am Horn von Afrika konkret zu bedrohen.
Der Einsatz diene unter anderem dem Ziel, Schiffe des Welternährungsprogramms und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) zu schützen sowie Piraten abzuschrecken oder mögliche Raubüberfälle auf See zu beenden. Einsatzgebiet sind die somalischen Küstengebieten sowie Meeresgebiete vor der Küste Somalias und der Nachbarländer. Deutsche Einsatzkräfte dürften außerdem bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand Somalias vorgehen. "Sie werden hierfür nicht am Boden eingesetzt", heißt es im Antragstext weiter. Der Einsatz erfolge auf Grundlage des UN-Seerechtsübereinkommens von 1982 in Verbindung mit mehreren Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sowie Beschlüssen des Rates der EU. Er ist befristet bis Ende Mai 2017, die Kosten beziffert die Bundesregierung auf rund 53 Millionen Euro.
Quelle
Bundeswehrausbilder auch im Norden Malis
Auswärtiges/Antrag - 14.04.2016
Berlin: (hib/HLE) Der Bundeswehreinsatz im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) soll fortgesetzt werden. Wie die Bundesregierung in ihrem Antrag schreibt (18/8090), soll die Obergrenze zwar von bis zu 350 auf bis zu 300 Soldaten abgesenkt werden, im Gegenzug aber sollen neue Einsatzorte im Norden des Landes - etwa in Gao und Timbuktu - für die Bundeswehrausbilder hinzukommen. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte und solcher der G5-Sahel-Staaten (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad), sanitätsdienstliche Unterstützung und die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums. Eine Begleitung oder direkte Unterstützung der malischen Streitkräfte bei Kampfeinsätzen sowie eine entsprechende Unterstützung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMA) bleibe ausgeschlossen. Der Einsatz erfolge auf Ersuchen der malischen Regierung sowie auf Grundlage entsprechender Beschlüsse des Rates der Europäischen Union in Verbindung mit fünf Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Mandat der Mission ist befristet bis Ende Mai 2017. Die Kosten beziffert die Bundesregierung auf knapp 21 Millionen Euro. Der Antrag steht am heutigen Donnerstag zur ersten Beratung auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.
Quelle
• Fortsetzung der EU-Mission Atalanta
• Bundeswehrausbilder auch im Norden Malis
Fortsetzung der EU-Mission Atalanta
Auswärtiges/Antrag - 14.04.2016
Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der EU-Mission Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias beteiligen. Die personelle Obergrenze soll allerdings von derzeit bis zu 950 auf bis zu 600 Soldaten verringert werden, wie aus dem Antrag der Bundesregierung hervorgeht (18/8091). Er steht am heutigen Donnerstag zur ersten Beratung auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.
Die Bedrohung durch Piraterie vor der Küste Somalias habe in letzten Jahren stark abgenommen, der letzte erfolgreiche Angriff auf ein Handelsschiff datiere aus dem Mai 2012, heißt es im Antrag zur Begründung. "Die erfolgreiche Zurückdrängung der Piraterie ist das Ergebnis der kombinierten Wirkung mehrerer Faktoren, zu denen vor allem die militärische Präsenz und Selbstschutzmaßnahmen der Industrie, einschließlich des Einsatzes privater bewaffneter Sicherheitsteams an Bord von Handelsschiffen zählen." Die für Angriffe in der Vergangenheit verantwortlichen kriminellen Netzwerke an Land seien jedoch weiterhin intakt und grundsätzlich in der Lage, die Seewege am Horn von Afrika konkret zu bedrohen.
Der Einsatz diene unter anderem dem Ziel, Schiffe des Welternährungsprogramms und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) zu schützen sowie Piraten abzuschrecken oder mögliche Raubüberfälle auf See zu beenden. Einsatzgebiet sind die somalischen Küstengebieten sowie Meeresgebiete vor der Küste Somalias und der Nachbarländer. Deutsche Einsatzkräfte dürften außerdem bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand Somalias vorgehen. "Sie werden hierfür nicht am Boden eingesetzt", heißt es im Antragstext weiter. Der Einsatz erfolge auf Grundlage des UN-Seerechtsübereinkommens von 1982 in Verbindung mit mehreren Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sowie Beschlüssen des Rates der EU. Er ist befristet bis Ende Mai 2017, die Kosten beziffert die Bundesregierung auf rund 53 Millionen Euro.
Quelle
Bundeswehrausbilder auch im Norden Malis
Auswärtiges/Antrag - 14.04.2016
Berlin: (hib/HLE) Der Bundeswehreinsatz im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) soll fortgesetzt werden. Wie die Bundesregierung in ihrem Antrag schreibt (18/8090), soll die Obergrenze zwar von bis zu 350 auf bis zu 300 Soldaten abgesenkt werden, im Gegenzug aber sollen neue Einsatzorte im Norden des Landes - etwa in Gao und Timbuktu - für die Bundeswehrausbilder hinzukommen. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte und solcher der G5-Sahel-Staaten (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad), sanitätsdienstliche Unterstützung und die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums. Eine Begleitung oder direkte Unterstützung der malischen Streitkräfte bei Kampfeinsätzen sowie eine entsprechende Unterstützung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMA) bleibe ausgeschlossen. Der Einsatz erfolge auf Ersuchen der malischen Regierung sowie auf Grundlage entsprechender Beschlüsse des Rates der Europäischen Union in Verbindung mit fünf Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Mandat der Mission ist befristet bis Ende Mai 2017. Die Kosten beziffert die Bundesregierung auf knapp 21 Millionen Euro. Der Antrag steht am heutigen Donnerstag zur ersten Beratung auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.
Quelle