Neuigkeiten:

ZUR INFORMATION:

Das Forum wurde auf die aktuelle Version 2.1.6 von SMF aktualisiert. Es sollte soweit alles laufen, bei Problemen bitten wir um Nachsicht und eine kurze Information.

Wer "vergeblich" auf Mails des Forums wartet (Registrierung bestätigen/Passwort zurücksetzen), sollte bitte in den Spam-Ordner seines Mailpostfachs schauen. Wenn eine Mail im Spam-Ordner liegt, bitte als "Kein Spam" markieren, damit wird allen geholfen.

AUS AKTUELLEM ANLASS:

In letzter Zeit häufen sich in Beiträgen identifizierbare Informationen. Es werden Standorte, Dienstposten, Dienstpostennummern und andere detailierte Beschreibungen angegeben. Denkt bitte an OPSec - und veröffentlicht nur das, was Allgemein zugänglich ist - wir werden darauf achten und gegebenenfalls auch löschen


Antworten

Der Beitrag verursachte die folgenden Fehler, die behoben werden müssen:
Achtung: In diesem Thema wurde seit 120 Tagen nichts mehr geschrieben.
Wenn du nicht absolut sicher bist, dass du hier antworten willst, starte ein neues Thema.
Einschränkungen: 10 pro Beitrag (10 verbleibend), maximale Gesamtgröße 8 MB, maximale Individualgröße 8 MB
Deaktiviere die Dateianhänge die gelöscht werden sollen
Klicke hier oder ziehe Dateien hierher, um sie anzuhängen.
(Dateianhänge löschen)
Erweiterte Optionen...
Verifizierung:
Bitte lasse dieses Feld leer:
Gib die Buchstaben aus dem Bild ein
Buchstaben anhören / Neues Bild laden

Gib die Buchstaben aus dem Bild ein:
Wie heißen die "Luft"streitkräfte Deutschlands?:
Wie heisst der Verteidigungsminister mit Vornamen:
Wie heißen die "Land"streitkräfte Deutschlands?:
Shortcuts: mit Alt+S Beitrag schreiben oder Alt+P für Vorschau

Zusammenfassung

Autor StOPfr
 - 21. Juni 2017, 14:13:09
Bundestag de­battiert über den Ab­zug der Bun­des­wehr aus dem tür­ki­schen In­cirlik

Den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Standort Incirlik fordern die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in einem gemeinsamen Antrag (18/12372), über den der Bundestag am Mittwoch, 21. Juni 2017, nach der um 16.40 Uhr beginnenden halbstündigen Debatte namentlich abstimmt. Der Auswärtige Ausschuss legt dazu eine Beschlussempfehlung vor. Ebenfalls namentlich abgestimmt wird über einen Antrag von CDU/CSU und SPD (18/12779), das Bundeswehrkontingent zügig von Incirlik ins jordanische Al Azraq zu verlegen.

Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Antrag der Koalition

Im Antrag der Koalitionsfraktionen wird bedauert, dass die Voraussetzung zur weiteren Stationierung der Bundeswehr in Incirlik nicht gegeben ist. Die Bundeswehr leiste mit ihrer Beteiligung an der internationalen Anti-IS-Koalition einen wirksamen Beitrag, um der Bedrohung durch den Islamischen Staat (IS) entschieden zu begegnen.

Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee, die der Kontrolle des Bundestages unterliege. Zur Erfüllung seiner verfassungsgemäßen Aufgaben müsse der Besuch von Mitgliedern des Bundestages bei im Auslandseinsatz stationierten Soldaten und Soldatinnen grundsätzlich möglich sein. Der Besuch der Truppe im Auslandseinsatz durch Bundestagsabgeordnete sei und bleibe für die Begleitung eines solchen Mandats unerlässlich, heißt es in dem Antrag.

Antrag der Opposition

Auch die Opposition schreibt in ihrem Antrag, die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee. Die parlamentarische Kontrolle müsse zu jedem Zeitpunkt möglich sein. ,,Die Bundeswehr wird daher mit sofortiger Wirkung vom Standort Incirlik (Türkei) abgezogen", heißt es in dem Antrag. (hau/21.06.2017)

Quelle