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Zusammenfassung

Autor Thomi35
 - 10. September 2023, 12:23:58
07.07.2023

Haushalt — Antwort — hib 538/2023

Ausländische Streitkräfte in Deutschland

Berlin: (hib/BAL) 38.000 amerikanische Soldaten sind 2022 in Deutschland stationiert gewesen. Das geht aus der Antwort (20/7303) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/7014) der Fraktion Die Linke hervor. Dazu kamen 94 Soldaten aus Belgien, 156 aus Kanada, 458 aus Großbritannien sowie jeweils 576 aus Frankreich und den Niederlanden.

Die Bundesregierung beruft sich dabei auf Auskünfte der Militärattachés in den Botschaften der Vertragsnationen, die hierzulande Soldaten aufgrund des Vertrags über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland stationieren. In ihrer Antwort listet sie die Anzahl der stationierten Soldaten auch nach Bundesländern auf und gibt entsprechende Zahlen auch für das Jahr 2021 wieder.

Laut der Antwort wurden dabei an die Gaststreitkräfte im Jahr 2020 Baunebenkosten in Höhe von 72,2 Millionen Euro erstattet. Die Verteidiungsfolgekosten für die Jahre 2021 und 2022 betrugen demnach 194 Millionen Euro.

Die Bundesregierung macht in ihrer Antwort ferner detaillierte Angaben zu den Liegenschaften, die von ausländischen Streitkräften in Deutschland genutzt werden. Auch eine mehrseitige Liste von Truppenübungen in den Jahren 2021 und 2022 findet sich dort. Des Weiteren finden sich Angaben zu Kosten infolge von Personen-, Sach- oder Umweltschäden durch Handlungen ausländischer Streitkräfte in Deutschland.

Quelle