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Forum für Soldaten, Reservisten und Interessierte
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In letzter Zeit häufen sich in Beiträgen identifizierbare Informationen. Es werden Standorte, Dienstposten, Dienstpostennummern und andere detailierte Beschreibungen angegeben. Denkt bitte an OPSec - und veröffentlicht nur das, was Allgemein zugänglich ist - wir werden darauf achten und gegebenenfalls auch löschen
Autor PzGren
- 26. April 2004, 21:10:28Zitat von: U. Kaiser am 25. April 2004, 18:59:09
Wie habe ich doch dieses Winkeladvokatengeschwafel im SE-Forum vermisst.
Guten Tag Herr Kaiser
das Winkeladvokatengewäsch ist zumindest sachlich und fachlich fundiert und folgt dem Grundprinzip der Dialektik (auch wenn ich nie behauptet habe, daß es sich um einen Amtmißbrauch handelt, gell Frank
) und "leider" hat man bei einem strafrelevanten Fehlverhalten mit lauter solchen Leuten zu tun. Da ist es vielleicht schon mal hilfreich VORHER mal nachlesen zu können, was einen erwartet. 
In diesem Sinne ein winkliges Horido (zum Advokaten hat die Leidenschaft nicht gereicht)
Autor F_K
- 26. April 2004, 10:14:42@ U. Kaiser:
Die "Maurer" die am Wochenende auf Baustellen arbeiten, tun dies in aller Regel "schwarz".
Da soll es schon Zoll und Arbeitsamtmitarbeiter geben, die diese Baustellen "abklappern ...".
Da dort in aller Regel deutlich SCHWERERE Strafttatbestände vorliegen, fällt das "Uniformtragen" wegen der höheren Straferwartung sowieso "unter den Tisch".
Ansonsten ein Hinweis wegen der "Zitierweise frei nach F_K", das ist so nicht RICHTIG, das StGB kommt nicht von mir, die Kommentierung auch nicht, ich habe die richtigen Quellen genannt ...
Außerdem hat hier ein Kamerad eine Frage gestellt, vermutlich, weil er eine Antwort haben wollte ...
... und wer hat zu dieser Antwort NICHTS beigetragen ?
Die "Maurer" die am Wochenende auf Baustellen arbeiten, tun dies in aller Regel "schwarz".
Da soll es schon Zoll und Arbeitsamtmitarbeiter geben, die diese Baustellen "abklappern ...".
Da dort in aller Regel deutlich SCHWERERE Strafttatbestände vorliegen, fällt das "Uniformtragen" wegen der höheren Straferwartung sowieso "unter den Tisch".
Ansonsten ein Hinweis wegen der "Zitierweise frei nach F_K", das ist so nicht RICHTIG, das StGB kommt nicht von mir, die Kommentierung auch nicht, ich habe die richtigen Quellen genannt ...
Außerdem hat hier ein Kamerad eine Frage gestellt, vermutlich, weil er eine Antwort haben wollte ...
... und wer hat zu dieser Antwort NICHTS beigetragen ?
Autor schlammtreiber
- 26. April 2004, 07:55:29Zitat von: U. Kaiser am 25. April 2004, 18:59:09
Aufbauteam der Bundeswehr im Inlandseinsatz
So schlecht steht es also schon um Deutschland
Autor U. Kaiser
- 25. April 2004, 18:59:09Bei einer solchen Diskussion fühlt man sich im Bw Forum direkt wieder "heimisch".
Wie habe ich doch dieses Winkeladvokatengeschwafel im SE-Forum vermisst.
Wer wirklich nichts besseres zu tun hat, sollte am Wochenende Baustellen abklappern. Dort könnte er fündig werden: Gerüchten zufolge soll es Maurer geben, die im kompletten "Flecktarn" (allerdings ohne Dienstgradabzeichen) die Kelle schwingen.
Vielleicht sollte er ja noch die Nachbarn fragen, ob sie glauben, dass beim Nachbarn auf der Baustelle ein Aufbauteam der Bundeswehr im Inlandseinsatz beschäftigt ist. Frei nach F_K hätte er dann einen erwiesenen Straftatbestand
Wie habe ich doch dieses Winkeladvokatengeschwafel im SE-Forum vermisst.
Wer wirklich nichts besseres zu tun hat, sollte am Wochenende Baustellen abklappern. Dort könnte er fündig werden: Gerüchten zufolge soll es Maurer geben, die im kompletten "Flecktarn" (allerdings ohne Dienstgradabzeichen) die Kelle schwingen.
Vielleicht sollte er ja noch die Nachbarn fragen, ob sie glauben, dass beim Nachbarn auf der Baustelle ein Aufbauteam der Bundeswehr im Inlandseinsatz beschäftigt ist. Frei nach F_K hätte er dann einen erwiesenen Straftatbestand
Autor F_K
- 08. April 2004, 13:39:06Hallo PzGren,
na, nun bist Du aber DEUTLICH NÄHER am Urteil des BayObLG als VORHER ...
Ich stimme Dir ZU, das wenn man DEUTLICH zum Ausdruck bringt (und hier "reicht" es NICHT aus, dies gegenüber dem Veranstalter zu tun ..) das es sich NICHT um eine Uniform handelt, sondern um eine Maskerade, das DANN NICHT der 132 a erfüllt ist.
MEINES ERACHTENS REICHT aber nicht das Entfernen der Dienstgradabzeichen aus (WEIL z. B. ein "Soldat / jäger" gar keine hat !), und das Entfernen der Hoheitsabzeichen auf mittlere Entfernungen NICHT SICHBAR ist und von der Masse der Bevölkerung auch wohl nicht erkannt werden wird.
DEUTLICH zum Ausdruck bringt man, das es sich NICHT um eine Uniform handelt, wenn:
- Man eine zivile Hose / Jacke dazu trägt (also nur EIN Uniformteil)
- Eine Karnevalsmütze oder so trägt
- am besten ein Schild: NEIN, ich bin kein Soldat sondern ein "Hobbyrambo ..".
Bezüglich Deiner Sichtweise das es sich hier um eine Sonderform des "Amtsmißbrauchs" handeln würde (Schutzrichtung !), kann ich nur sagen:
Das ist nicht mal ne Mindermeinung, sondern einfach FALSCH.
Selbst die "Vorgesetzteneigenschaft" ist KEIN Amt, d. h. selbst wenn ein solcher "nichtsoldatuniformträger" Befehle gibt, haben wir KEINEN Amtsmißbrauch ...
Einfach mal dort im Kommentar nachlesen.
(ansonsten: Gerade bei einer MINDERmeinung muss man gut argumentieren, die Schutzrichtung der Amtsanmaßung ist eine ANDERE, dieser § 132 ist ein Abstrakter Schutz der FALSCHEN Benutzung von Titeln, Abzeichen, Uniformen; eine konkrete Gefährdung muss sich NICHT ergeben oder angestrebt sein ... )
Ansonsten kann ich mit Deiner MINDERmeinung leben ...
Falls ich sojemand sehe, werde ich den tatsächlich anzeigen, derjenige darf dann zur VERNEHMUNG bei der Polizei erscheinen (Auslagen (Fahrtkosten)werden NICHT erstattet, Zeitaufwand sowieso nicht); und wenn man das eh mal geschrieben hat, geht ne Kopie zum Disziplinarvorgesetzten bzw. Kdr im VB, warten wir mal ab, was der dann dazu sagt ....
In diesem Sinne:
Jeder kann erstmal machen, was er für richtig hält, die FOLGEN hat er aber auch zu tragen.
na, nun bist Du aber DEUTLICH NÄHER am Urteil des BayObLG als VORHER ...
Ich stimme Dir ZU, das wenn man DEUTLICH zum Ausdruck bringt (und hier "reicht" es NICHT aus, dies gegenüber dem Veranstalter zu tun ..) das es sich NICHT um eine Uniform handelt, sondern um eine Maskerade, das DANN NICHT der 132 a erfüllt ist.
MEINES ERACHTENS REICHT aber nicht das Entfernen der Dienstgradabzeichen aus (WEIL z. B. ein "Soldat / jäger" gar keine hat !), und das Entfernen der Hoheitsabzeichen auf mittlere Entfernungen NICHT SICHBAR ist und von der Masse der Bevölkerung auch wohl nicht erkannt werden wird.
DEUTLICH zum Ausdruck bringt man, das es sich NICHT um eine Uniform handelt, wenn:
- Man eine zivile Hose / Jacke dazu trägt (also nur EIN Uniformteil)
- Eine Karnevalsmütze oder so trägt
- am besten ein Schild: NEIN, ich bin kein Soldat sondern ein "Hobbyrambo ..".
Bezüglich Deiner Sichtweise das es sich hier um eine Sonderform des "Amtsmißbrauchs" handeln würde (Schutzrichtung !), kann ich nur sagen:
Das ist nicht mal ne Mindermeinung, sondern einfach FALSCH.
Selbst die "Vorgesetzteneigenschaft" ist KEIN Amt, d. h. selbst wenn ein solcher "nichtsoldatuniformträger" Befehle gibt, haben wir KEINEN Amtsmißbrauch ...
Einfach mal dort im Kommentar nachlesen.
(ansonsten: Gerade bei einer MINDERmeinung muss man gut argumentieren, die Schutzrichtung der Amtsanmaßung ist eine ANDERE, dieser § 132 ist ein Abstrakter Schutz der FALSCHEN Benutzung von Titeln, Abzeichen, Uniformen; eine konkrete Gefährdung muss sich NICHT ergeben oder angestrebt sein ... )
Ansonsten kann ich mit Deiner MINDERmeinung leben ...
Falls ich sojemand sehe, werde ich den tatsächlich anzeigen, derjenige darf dann zur VERNEHMUNG bei der Polizei erscheinen (Auslagen (Fahrtkosten)werden NICHT erstattet, Zeitaufwand sowieso nicht); und wenn man das eh mal geschrieben hat, geht ne Kopie zum Disziplinarvorgesetzten bzw. Kdr im VB, warten wir mal ab, was der dann dazu sagt ....
In diesem Sinne:
Jeder kann erstmal machen, was er für richtig hält, die FOLGEN hat er aber auch zu tragen.
Autor PzGren
- 08. April 2004, 12:26:18Lieber Frank,
Du weißt am Besten, daß Gefechte beweglich geführt werden und von einem "Rückzugsgefecht" kann nicht die Rede sein. Eher von Ausweichen und neue Stellung beziehen, so wie Du es plastisch in der Diskussion um den Sinn oder Unsinn von KpfPz dargestellt hast. (als alter PzGren kennen wir das)
Mag sein, daß ich hier eine Mindermeinung (das ist, wie Du sicherlich weißt keine FALSCHE Meinung) vertrete.
Ich betrachte den §132a so wie ihn der Gesetzgeber erlassen hat als Schutz der öffentlichen Sicherheit und Verhinderung des Amtsmißbrauchs, doch in dieser Interpretation kann ich z.B. nicht positiv wissen, ob meine momentane Kleidung irgendeiner Uniform (auf der Welt) entspricht. Ebenso bin bei meiner (freien) Kleiderwahl von dem Interpretationsvermögen Dritter abhängig.
Kommen wir zurück auf die Laufveranstaltung. Wie Du sicherlich weißt, müssen Veranstaltungen ab einer bestimmten Größe und vor allem mit Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehr (Straßen, Wege) angemeldet werden. Dies steht grundsätzlich einer Anmeldung einer Protestverantaltung gleich.
Wenn sich nun die Personen, die den Lauf in einem FA absolvieren wollen, als Laufsportgruppe HORIDO anmelden und gegenüber dem Veranstalter und seinen Erfüllungsgehilfen zum Ausdruck bringen, daß sie vorhaben irgendwelche Themen der Bw zu persiflieren oder zu karrikieren und dies durch ihr Auftreten (d.h. nicht FA entspr. 3/10) zum Ausdruck bringen, dann ist der Tatbestand nach §132a NICHT gegeben. Dazu kann ein Entfernen aller Hoheits und Dienstgradabzeichen gehören.
Nochmal eine Erläuterung anbei:
Ist das Tragen einer Uniform in der Öffentlichkeit von vorne herein nicht geeignet, bei anderen den Anschein zur Berechtigung des Tragens der Uniform zu erwecken, stellt es sich insbesondere erkennbar als Maskerade dar, ist der Tatbestand des § 132a Abs. 1 Nr. 4 StGB nicht erfüllt. Zum Vorliegen des subjektiven Tatbestandes ist erforderlich, dass der Träger der Uniform billigend in Kauf nimmt, dass außenstehende Beobachter das Tragen der Uniform als Ausdruck der Innehabung einer bestimmten Amtsstellung verstehen konnte.
* BayObLG NStZ-RR 1997, 135
Die Frage ist also nicht nur WAS mache ich, sondern auch WIE, WO, WANN und vor allem WARUM mache ich etwas. Bitte also systemisch denken
Nichts desto trotz besteht die Möglichkeit, daß die Personen der Laufsportgruppe HORIDO von einem Unbeteiligten angezeigt werden.
Du weißt am Besten, daß Gefechte beweglich geführt werden und von einem "Rückzugsgefecht" kann nicht die Rede sein. Eher von Ausweichen und neue Stellung beziehen, so wie Du es plastisch in der Diskussion um den Sinn oder Unsinn von KpfPz dargestellt hast.
(als alter PzGren kennen wir das)Mag sein, daß ich hier eine Mindermeinung (das ist, wie Du sicherlich weißt keine FALSCHE Meinung) vertrete.
Ich betrachte den §132a so wie ihn der Gesetzgeber erlassen hat als Schutz der öffentlichen Sicherheit und Verhinderung des Amtsmißbrauchs, doch in dieser Interpretation kann ich z.B. nicht positiv wissen, ob meine momentane Kleidung irgendeiner Uniform (auf der Welt) entspricht. Ebenso bin bei meiner (freien) Kleiderwahl von dem Interpretationsvermögen Dritter abhängig.
Kommen wir zurück auf die Laufveranstaltung. Wie Du sicherlich weißt, müssen Veranstaltungen ab einer bestimmten Größe und vor allem mit Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehr (Straßen, Wege) angemeldet werden. Dies steht grundsätzlich einer Anmeldung einer Protestverantaltung gleich.
Wenn sich nun die Personen, die den Lauf in einem FA absolvieren wollen, als Laufsportgruppe HORIDO anmelden und gegenüber dem Veranstalter und seinen Erfüllungsgehilfen zum Ausdruck bringen, daß sie vorhaben irgendwelche Themen der Bw zu persiflieren oder zu karrikieren und dies durch ihr Auftreten (d.h. nicht FA entspr. 3/10) zum Ausdruck bringen, dann ist der Tatbestand nach §132a NICHT gegeben. Dazu kann ein Entfernen aller Hoheits und Dienstgradabzeichen gehören.
Nochmal eine Erläuterung anbei:
Ist das Tragen einer Uniform in der Öffentlichkeit von vorne herein nicht geeignet, bei anderen den Anschein zur Berechtigung des Tragens der Uniform zu erwecken, stellt es sich insbesondere erkennbar als Maskerade dar, ist der Tatbestand des § 132a Abs. 1 Nr. 4 StGB nicht erfüllt. Zum Vorliegen des subjektiven Tatbestandes ist erforderlich, dass der Träger der Uniform billigend in Kauf nimmt, dass außenstehende Beobachter das Tragen der Uniform als Ausdruck der Innehabung einer bestimmten Amtsstellung verstehen konnte.
* BayObLG NStZ-RR 1997, 135
Die Frage ist also nicht nur WAS mache ich, sondern auch WIE, WO, WANN und vor allem WARUM mache ich etwas. Bitte also systemisch denken
Nichts desto trotz besteht die Möglichkeit, daß die Personen der Laufsportgruppe HORIDO von einem Unbeteiligten angezeigt werden.
Autor F_K
- 07. April 2004, 18:08:02Ach, nur für die Anderen:
Wie kommt es den zu so einem OLG Urteil?
Da "demonstriert" jemand auf einer Demonstration in Uniform gegen die BW o. ä. (UNBERECHTIGT) ...
Da sagt die Staatsgewalt / der Amtsanwalt dann, na, das stellen wir doch NICHT EIN (so wie oben geschildert), SONDERN DEM GEBEN WIR RICHTIG EINEN MIT .. (vordem Strafrichter am Amtsgericht)
Es kommt zu einem Urteil mit Tagessätzen ...
Der "Demonstrant" geht in Berufung / Revision, vermutlich vors Landgericht, die Staatsanwaltschaft gewinnt auch HIER !
Erneut geht der Demonstrant in Berufung / Revision, das Bay OLG sieht ein paar Dinge anders (das Ganze zieht sich ein paar Jahre hin ...), ob der Demonstrant "gewonnen" hat, weiß ich nicht, kann auch gut sein das NICHT ... (vielleicht hat die StA auch ein Verfahren wegen Beleidigung "nachgeschoben", wenn man was sucht, findet man auch was ... )
In jedem Fall hat er ein paar Jahre "Streß gehabt" ....
Wie kommt es den zu so einem OLG Urteil?
Da "demonstriert" jemand auf einer Demonstration in Uniform gegen die BW o. ä. (UNBERECHTIGT) ...
Da sagt die Staatsgewalt / der Amtsanwalt dann, na, das stellen wir doch NICHT EIN (so wie oben geschildert), SONDERN DEM GEBEN WIR RICHTIG EINEN MIT
.. (vordem Strafrichter am Amtsgericht)Es kommt zu einem Urteil mit Tagessätzen ...
Der "Demonstrant" geht in Berufung / Revision, vermutlich vors Landgericht, die Staatsanwaltschaft gewinnt auch HIER !
Erneut geht der Demonstrant in Berufung / Revision, das Bay OLG sieht ein paar Dinge anders (das Ganze zieht sich ein paar Jahre hin ...), ob der Demonstrant "gewonnen" hat, weiß ich nicht, kann auch gut sein das NICHT ... (vielleicht hat die StA auch ein Verfahren wegen Beleidigung "nachgeschoben", wenn man was sucht, findet man auch was ... )
In jedem Fall hat er ein paar Jahre "Streß gehabt" ....
Autor F_K
- 07. April 2004, 16:28:24@ PzGren:
Dann mach Dir doch bitte die Mühe und LESE die paar Seiten im Kommentar im Zusammenhang, das von Dir erwähnte Urteil wird dort AUCH erwähnt.
(Theater, Kino, Fernsehen usw. gilt als "Sonderfall", dort kommt wohl niemand auf die Idee, das es sich NICHT um Schauspieler handelt ...)
Bei unserer Fragestellung ging es um die Frage, ob das Mitlaufen bei einer Laufveranstaltung PROBLEMATISCH sein kann.
Bei einer Laufveranstaltung handelt es sich in ALLER REGEL NICHT um eine (angemeldete) Demonstration !
(oder siehst Du das ernsthaft ANDERS ? ? )
Bei so einer Laufveranstaltung hätten wir quasi einen REGELFALL des Straftatbestandes, plus die dienstrechtlichen Geschichten ...
Da Du Deine (falsche) MEINUNG bezüglich des Entfernens der Flagge nicht weiterverfolgst, gehe ich mal davon aus, das Du dort einsichtig bist (bzw. doch schon den Kommentar gelesen hat, und erkannt hast, das es um den Gesamteindruck geht, da hast Du dann vermutlich auch das Urteil her, was sich dann ggf. für "Rückzugsgefechte eignet ...
Dann mach Dir doch bitte die Mühe und LESE die paar Seiten im Kommentar im Zusammenhang, das von Dir erwähnte Urteil wird dort AUCH erwähnt.
(Theater, Kino, Fernsehen usw. gilt als "Sonderfall", dort kommt wohl niemand auf die Idee, das es sich NICHT um Schauspieler handelt ...)
Bei unserer Fragestellung ging es um die Frage, ob das Mitlaufen bei einer Laufveranstaltung PROBLEMATISCH sein kann.
Bei einer Laufveranstaltung handelt es sich in ALLER REGEL NICHT um eine (angemeldete) Demonstration !
(oder siehst Du das ernsthaft ANDERS ? ?
)Bei so einer Laufveranstaltung hätten wir quasi einen REGELFALL des Straftatbestandes, plus die dienstrechtlichen Geschichten ...
Da Du Deine (falsche) MEINUNG bezüglich des Entfernens der Flagge nicht weiterverfolgst, gehe ich mal davon aus, das Du dort einsichtig bist
(bzw. doch schon den Kommentar gelesen hat, und erkannt hast, das es um den Gesamteindruck geht, da hast Du dann vermutlich auch das Urteil her, was sich dann ggf. für "Rückzugsgefechte eignet ... Autor PzGren
- 07. April 2004, 15:58:58@ Frank:
Lieber Frank,
ich habe während des Jus-Teils in meinem Studium gelernt, daß zwischen Recht haben und Recht bekommen Welten liegen können.
Als Präzidenzfall möchte ich Dir ein Urteil des BayObLG vom 25.03.1996, 5 St RR 5/96 zur Kenntnis geben, worin "erweckt das Tragen einer Uniform nämlich nicht ohne weiteres den Anschein, der so Bekleidete habe eine Amtsstellung inne". Es ging hierbei um das Tragen einer Uniform bei einer Protestveranstaltung.
Horido
Lieber Frank,
ich habe während des Jus-Teils in meinem Studium gelernt, daß zwischen Recht haben und Recht bekommen Welten liegen können.
Als Präzidenzfall möchte ich Dir ein Urteil des BayObLG vom 25.03.1996, 5 St RR 5/96 zur Kenntnis geben, worin "erweckt das Tragen einer Uniform nämlich nicht ohne weiteres den Anschein, der so Bekleidete habe eine Amtsstellung inne". Es ging hierbei um das Tragen einer Uniform bei einer Protestveranstaltung.
Horido
Autor Fitsch
- 07. April 2004, 10:41:03ganz zu schweigen bei den Gerichtsshows im Fernseher.
Wenn der Fernmelder mit dem Grünen Barett, OG UA Schulterklappen mit der OA Diskolitze, sich als Uffz ausgibt, und dann auch noch im Feldanzug, tarndruck vor Gericht erscheint.
Wenn der Fernmelder mit dem Grünen Barett, OG UA Schulterklappen mit der OA Diskolitze, sich als Uffz ausgibt, und dann auch noch im Feldanzug, tarndruck vor Gericht erscheint.
Autor schlammtreiber
- 07. April 2004, 09:42:45Frank,
bezüglich Polizei: mir ist mal aufgefallen, daß "falsche" Polizisten z.B. bei Versteckte Kamera oder so immer mit unpassenden Uniformen auftreten, d.h. die Jacke (Oberarm) zeigt ein anderes Länderwappen als die Dienstmütze.
Schlechte Requisite oder evtl doch Gesetzeslücke oder evtl auch so Vorschrift bei Gags/etc??
bezüglich Polizei: mir ist mal aufgefallen, daß "falsche" Polizisten z.B. bei Versteckte Kamera oder so immer mit unpassenden Uniformen auftreten, d.h. die Jacke (Oberarm) zeigt ein anderes Länderwappen als die Dienstmütze.
Schlechte Requisite oder evtl doch Gesetzeslücke oder evtl auch so Vorschrift bei Gags/etc??
Autor F_K
- 07. April 2004, 07:41:09@ PzGren:
NEIN, Du hast mit Deiner Auffassung NICHT Recht.
(was ja FEHLT, ist jegliche Begründung für diesen Sachverhalt ...).
Bezüglich Sachbeschädigung ist Deine Auffassung richtig.
Ich zitiere einfach mal (Tröndle / Fischer, Kurzkommentar, StGB und Nebengesetzte, 51. Auflage ...)
" TATHANDNLUNG ist das Tragen der Uniformen, Abzeichen usw. iS von oben 15. Das ist gegeben, wenn entsprechende Kleidungsstücke oder Abzeichen im sozialen Verkehr so verwendet werden, das bei Dritten der EINDRUCK ENTSTEHEN KANN, der Täter sei Träger der durch die Uniform symboliiserten Funktion ... welche den GESAMTEINDRUCK einer Uniform ausschließen ... "
Also:
Wir fragen einfach einen UNBETEILIGTEN Dritten, der diesen Rambo (meinetwegen ohne Flagge und Dienstgradabzeichen, aber ansonsten "Tarndruck") gesehen hat: "War das gerade ein Soldat, der da langgelaufen ist ?"
Antwortet dieser Unbeteiligte dann mit "JA", dann hat sich bei ihm der GESAMTEINDRUCK einer Uniform und damit eines Soldaten gebildet.
STRAFTATBESTAND erfüllt !
es ist immer nach dem SCHUTZZWECK der Gesetze zu fragen, HIER möchte man nicht, das jemand in UNIFORM " rumläuft" !
(und sind wir ehrlich: Wer kann hier mit Sicherheit sagen, wie GENAU die Uniform eines POLIZISTEN auszusehen hat, ab wann der gegen die Anzugordnung der Polizei verstößt und ab wann es KEINE Polizeiuniform mehr ist
??
Sobald halt eine größere Anzahl von Menschen "etwas" für eine Polizeiuniform "hält", dann haben wir oben angegebenen Straftatbestand ... ist doch alles wirklich nicht so schwer ... )
Und ich bitte euch:
WENN hier nun noch mal jemand seine MEINUNG darlegen möchte, dann aber bitte mit entsprechenden Zitaten und Quellen usw. nicht einfach "Ich habe mal gehört ... nein das ist nicht so ... sondern halt fundiert ... )
NEIN, Du hast mit Deiner Auffassung NICHT Recht.
(was ja FEHLT, ist jegliche Begründung für diesen Sachverhalt ...).
Bezüglich Sachbeschädigung ist Deine Auffassung richtig.
Ich zitiere einfach mal (Tröndle / Fischer, Kurzkommentar, StGB und Nebengesetzte, 51. Auflage ...)
" TATHANDNLUNG ist das Tragen der Uniformen, Abzeichen usw. iS von oben 15. Das ist gegeben, wenn entsprechende Kleidungsstücke oder Abzeichen im sozialen Verkehr so verwendet werden, das bei Dritten der EINDRUCK ENTSTEHEN KANN, der Täter sei Träger der durch die Uniform symboliiserten Funktion ... welche den GESAMTEINDRUCK einer Uniform ausschließen ... "
Also:
Wir fragen einfach einen UNBETEILIGTEN Dritten, der diesen Rambo (meinetwegen ohne Flagge und Dienstgradabzeichen, aber ansonsten "Tarndruck") gesehen hat: "War das gerade ein Soldat, der da langgelaufen ist ?"
Antwortet dieser Unbeteiligte dann mit "JA", dann hat sich bei ihm der GESAMTEINDRUCK einer Uniform und damit eines Soldaten gebildet.
STRAFTATBESTAND erfüllt !
es ist immer nach dem SCHUTZZWECK der Gesetze zu fragen, HIER möchte man nicht, das jemand in UNIFORM " rumläuft" !
(und sind wir ehrlich: Wer kann hier mit Sicherheit sagen, wie GENAU die Uniform eines POLIZISTEN auszusehen hat, ab wann der gegen die Anzugordnung der Polizei verstößt und ab wann es KEINE Polizeiuniform mehr ist
??Sobald halt eine größere Anzahl von Menschen "etwas" für eine Polizeiuniform "hält", dann haben wir oben angegebenen Straftatbestand ... ist doch alles wirklich nicht so schwer ... )
Und ich bitte euch:
WENN hier nun noch mal jemand seine MEINUNG darlegen möchte, dann aber bitte mit entsprechenden Zitaten und Quellen usw. nicht einfach "Ich habe mal gehört ... nein das ist nicht so ... sondern halt fundiert ... )
Autor PzGren
- 06. April 2004, 23:45:59Kleiner Tip:
Das alleinige Tragen eines FA OHNE SchwarzRotGold (und natürlich ohne DG) kann trotz Ähnlichkeit zur realen Uniform nicht unter Strafe gestellt werden, da jeglicher Hinweis auf eine hoheitliche Funktion fehlt und eine Ähnlichkeit mit vielen anderen "Uniformen", Jagdbekleidung und modischer Kleidung besteht.
Wenn dieser FA aus Beständen der Bw stammt und an einen Reservisten oder Soldaten ausgegeben wurde, dann ist allerdings der Tatbestand der Sachbeschädigung erfüllt.
Ansonsten hat Frank Recht mit dem Thema Uniform. UTE besorgen, dann ist man auf der sicheren Seite.
Horido
Das alleinige Tragen eines FA OHNE SchwarzRotGold (und natürlich ohne DG) kann trotz Ähnlichkeit zur realen Uniform nicht unter Strafe gestellt werden, da jeglicher Hinweis auf eine hoheitliche Funktion fehlt und eine Ähnlichkeit mit vielen anderen "Uniformen", Jagdbekleidung und modischer Kleidung besteht.
Wenn dieser FA aus Beständen der Bw stammt und an einen Reservisten oder Soldaten ausgegeben wurde, dann ist allerdings der Tatbestand der Sachbeschädigung erfüllt.
Ansonsten hat Frank Recht mit dem Thema Uniform. UTE besorgen, dann ist man auf der sicheren Seite.
Horido
Autor schlammtreiber
- 06. April 2004, 07:50:53Nicht so heftig sehen.
Der arme Kerl war geistig verwirrt, hatte diverse Uniformen zu Hause und massive Minderwertigkeitskomplexe weil ihn weder Bundeswehr, noch Polizei, noch Feuerwehr (oder andere Uniformvereine) nehmen wollten...
Der ist für sein Leben lang genug gestraft.
Der arme Kerl war geistig verwirrt, hatte diverse Uniformen zu Hause und massive Minderwertigkeitskomplexe weil ihn weder Bundeswehr, noch Polizei, noch Feuerwehr (oder andere Uniformvereine) nehmen wollten...
Der ist für sein Leben lang genug gestraft.
Autor Schaman
- 05. April 2004, 23:15:44Da gabs doch den Fall, wo so ein blödes Arschloch (tschuldigung) mit einer Leutnantsuniform während der Hochwasserkatastrophe 2002 in Sachsen rumgelaufen ist und den Dicken markiert hat 
. Man ist dem aber relativ schnell auf die Schliche gekommen...und ich glaube mich zu erinnern, dass der dann so richtig in die Mangel genommen wurde.
. Man ist dem aber relativ schnell auf die Schliche gekommen...und ich glaube mich zu erinnern, dass der dann so richtig in die Mangel genommen wurde.