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Zusammenfassung

Autor StOPfr
 - 02. November 2008, 13:42:40
Die Tagesschau berichtet heute (02.11.2008) über die aktuelle Entwicklung in Georgien und die andauernden Spannungen:

Konflikt um abtrünnige Regionen in Georgien
"Der Krieg ist noch nicht zu Ende"


Bericht und Hintergrund hier.
Autor StOPfr
 - 17. September 2008, 13:01:50
Ausnahmsweise einmal hier:

hib-Meldung 249/2008 vom 16. September 2008:

Erler: 200 Beobachter und 500 Millionen Euro nach Georgien
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union/

Berlin: (hib/HIL) Der Europäische Rat hat gestern beschlossen, 200 Beobachter nach Georgien zu schicken und 500 Millionen Euro für den Wiederaufbau zur Verfügung zu stellen. Außerdem ernannte der Rat den Franzosen Pierre Morel, bisher Sonderbeauftragter der EU für Zentralasien, zum Sonderbeauftragten der EU für Georgien. Einem Vorschlag von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) folgend, soll ferner eine Untersuchungskommission eingerichtet werden. Das sagte Gernot Erler (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, am Dienstagmorgen vor dem Europaausschuss bei einer Unterrichtung über die aktuelle Lage in Georgien und das weitere Vorgehen der EU. 20 EU-Mitgliedsstaaten hätten bisher angeboten, Beobachter für die Georgienmission, die am 1. Oktober beginnen soll, bereitzustellen. Deutschland werde 40 Beobachter stellen. Erler bezeichnete den Stand der Vorbereitungen für die EU-Beobachtermission als "sehr ermutigend". Voraussichtlich werde die Mission aufgrund der vielen Angebote aus den Mitgliedstaaten sogar 232 Beobachter umfassen. Die Beobachter würden sich vorerst in den um die Sezessionsgebiete Abchasien und Südossetien herum eingerichteten Pufferzonen bewegen.

Erler lobte das Verhalten der EU bei der Lösung der Georgienkrise. Die EU habe den Konflikt zwar nicht vermeiden können, habe aber schnell "erhebliches Konfliktlösungspotenzial" gezeigt. Nun bestehe eine "gute Chance für eine Konfliktlösung", sagte Erler. Der Staatsminister betonte allerdings auch, dass der Krieg im Kaukasus ein "Rückschlag für die europäische Konfliktprävention" gewesen sei. Nun stelle sich die grundsätzliche Frage, wie russische Politik für die EU überhaupt noch "erreichbar sein wird". Abgeordnete der Koalitionsfraktionen schlossen sich Erlers Lob für die EU und deren Verhalten in der Krise an, die Oppositionsfraktionen kritisierten das Verhalten dagegen teilweise scharf. Die FDP sprach von "abenteuerlicher Selbstüberschätzung" der EU.

Quelle

Autor schlammtreiber
 - 11. September 2008, 16:23:57
Da kam wohl der Anruf aus Moskau, er solle gefälligst etwas leiser treten  ;D
Autor Timid
 - 11. September 2008, 15:39:34
Und prompt gibt es das Dementi aus Südossetien: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,577658,00.html
Autor schlammtreiber
 - 11. September 2008, 11:35:57
In Zchinwali wird offenbar die Annektion Südossetiens durch Russland vorbereitet:

http://www.n-tv.de/Suedossetien_zu_Russland_Entscheidung_der_Vaeter/110920083610/1021906.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,577608,00.html

Autor StOPfr
 - 09. September 2008, 22:00:43
Die Tagesschau berichtet heute (09.09.2008):

Einen Tag nach der Ankündigung Moskaus
Erste russische Truppen verlassen Georgien

Weitere Informationen und Hintergrund hier.
Autor StOPfr
 - 03. September 2008, 16:52:31
Die Tagesschau meldet heute (03.09.2008), dass das EU-Parlament weiteren Druck auf Russland fordert. Das Parlament hat den Einmarsch der Russen in Georgien als "inakzeptabel und unverhältnismäßig" verurteilt.
Der deutsche Europaabgeordnete Martin Schulz (SPD), Vorsitzender der Sozialistischen Fraktion im EU-Parlament, hatte sich nach eigenen Angaben für eine Verurteilung der "agressiven Haltung" des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili eingesetzt, dafür aber keine Mehrheit erzielt. 
Autor wolverine
 - 01. September 2008, 13:48:10
"Selbstbestimmungsrecht" heißt auch nicht, dass man - wie im Falle Südossetiens in den 1990ern - die georgische Ethnie verteibt und hinterher die neue Mehrheit ihre Souveränität entdeckt!
Autor schlammtreiber
 - 01. September 2008, 11:06:45
Zitat von: GOSA am 31. August 2008, 22:11:58
Irgendwie mangelt es mir gänzlich an Verständnis, dass dieser völlig unnötige Konflikt Resourcen und Aufmerksamkeit von den Regionen der Welt abzieht, wo es richtig brennt (Pakistan, Irak, Somalia etc.).

Und jetzt? Erwartest Du einen Beschluss des Weltsicherheitsrates, dass der Konflikt unnötig sei und sofort abgeschafft wird? Wieviele und welche Konflikte sind denn "nötig"?   ???

ZitatDa Georgien nach dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr zur Sowjetunion gehören wollte hat es sich für unabhängig erklärt

Russland auch, merkst Du was? Ach ja, die gesamte UdSSR hat sich aufgelöst, vielleicht war das der Vorgang??

Zitatdie Ossetier und Abchasen jetzt militärisch zu bekämpfen, nur weil sie dasselbe wollen

Ganz und gar nicht dasselbe. Es beginnt mit der Größe (Südossetien hat mit 37.000 Einwohnern etwa die Ausmaße eines deutschen Landkreises), geht weiter über die Hintergründe (russische de-facto Annektion Südossetiens und Abchasiens) usw usw

ZitatSympathie erfährt allerdings leider immer der vermeintlich Schwächere in diesem Spiel, und nicht der eigentlich Schuldige...

Womit Du suggerieren möchtest, dass die Georgier die Schuldigen sind, nicht wahr? So einfach ist es nun leider nicht.

Autor Andi
 - 31. August 2008, 22:22:24
Zitat von: GOSA am 31. August 2008, 22:11:58
die Ossetier und Abchasen jetzt militärisch zu bekämpfen, nur weil sie dasselbe wollen ist deswegen schlicht und einfach inakzeptabel.

Im Gegenteil! Gegen Seperatisten vorzugehen und den Staat zu erhalten ist Recht und Sinn eines jeden Staates - und da hat sich bis auf den UN- Sicherheitsrat auch niemand einzumischen.

Gruß Andi
Autor GOSA
 - 31. August 2008, 22:11:58
Irgendwie mangelt es mir gänzlich an Verständnis, dass dieser völlig unnötige Konflikt Resourcen und Aufmerksamkeit von den Regionen der Welt abzieht, wo es richtig brennt (Pakistan, Irak, Somalia etc.).
Da Georgien nach dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr zur Sowjetunion gehören wollte hat es sich für unabhängig erklärt, meines Wissens nach haben sie sogar vor den baltischen Staaten den Anfang gemacht, die Ossetier und Abchasen jetzt militärisch zu bekämpfen, nur weil sie dasselbe wollen ist deswegen schlicht und einfach inakzeptabel.
Desgleichen wundert es mich, dass die Georgier ihren Präsidenten Saakashvili, der ihnen diesen Krieg eingebrockt hat, nicht längst zum Teufel gejagt haben, bei seinem Vorgänger Schewadnadse war man da nicht so zimperlich.
Sympathie erfährt allerdings leider immer der vermeintlich Schwächere in diesem Spiel, und nicht der eigentlich Schuldige...
Autor StOPfr
 - 31. August 2008, 16:39:46
Der Spiegel berichtet in einer Vorabmeldung zur Ausgabe 36/2008 vom 1. September 2008 über den Krieg im Kaukasus:
OSZE-Beobachter machen Georgien massive Vorwürfe

Die Kurzmeldung hier.




Der Schweizer Nachrichtendienst sda berichtet heute (31.08.2008) über ein Interview mit Wladimir Putin:

Spannungen vor dem EU-Sondergipfel zu Georgienkonflikt

Laut sda habe Putin "vor dem EU-Krisengipfel erneut Vorwürfe gegen Russland zurückgewiesen".
Weitere Informationen hier.
Autor StOPfr
 - 29. August 2008, 14:05:19
Zitat von: schlammtreiber am 29. August 2008, 08:19:35
Die kaukasische Sitcom nimmt allmählich kafkaeske Züge an (kommt, das Wortspiel war doch mehr als genial, oder?)  ;)
Ja, ja, ja ... *Daumen hoch*  ;D!
Autor schlammtreiber
 - 29. August 2008, 08:19:35
Die kaukasische Sitcom nimmt allmählich kafkaeske Züge an (kommt, das Wortspiel war doch mehr als genial, oder?)  ;)

Nachdem die Shanghai-Staaten wider Moskauer Erwartung Russland die Unterstützung im Georgienkonflikt verweigert haben

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,574980,00.html

und Russland auch sonst, z.B. im UN-Sicherheitsrat, ziemlich isoliert dasteht, reagiert Moskau zunehmend seltsam und wirft nun den USA vor, für den Konflikt verantwortlich zu sein:

http://www.n-tv.de/Putin_attackiert_Bush_Krieg_als_Wahlkampfhilfe/290820084000/1015876.html

Autor StOPfr
 - 27. August 2008, 17:38:59
Heute (27.08.2008) in der Tagesschau:

Anerkennung der abtrünnigen Provinzen Georgiens
Russland wenig beeindruckt von westlicher Empörung

Weitere Infos und Hintergrundberichte hier.