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Zusammenfassung

Autor Timid
 - 24. Juli 2009, 10:12:03
Gestern berichtete Spiegel Online über Gespräche zwischen der Bundeswehr und der Familie des getöteten Jungen, in denen es wohl auch um eine finanzielle Entschädigung ging, wie sie wohl in Afghanistan "üblich" sei.

TOD AM CHECKPOINT
Bundeswehr entschädigt Familie des afghanischen Opfers

Den gesamten Artikel gibt es hier bei Spiegel Online zu lesen.

Interessant ist übrigens auch der letzte Abschnitt des Artikels, laut dem der Bundesminister der Verteidigung Jung eine "Schwerpunktstaatsanwaltschaft" fordert. Zitat: Die "besondere Einsatzsituation" in Afghanistan müsse von einer "kompetenten" Staatsanwaltschaft bei den Ermittlungen berücksichtigt werden, so Jung.
Autor StOPfr
 - 21. Juli 2009, 18:12:41
Der Artikel steht ab Seite 38 auch im Spiegel 30/2009 vom 20. Juli 2009. Üblicherweise sind aktuelle Artikel nur kostenpflichtig im Archiv einsehbar; wir können sie nicht verlinken. Dieses Mal also in voller Länge online, - beachtlich!
Autor Timid
 - 21. Juli 2009, 16:16:49
Passend dazu berichtet Spiegel Online heute über genau einen solchen Vorfall aus dem letzten Jahr, bei dem ein Bundeswehrsoldat eine Frau und zwei Kinder erschossen hat:

Die endlose Sekunde

Den gesamten Artikel gibt es hier bei Spiegel Online zu lesen.


In diesem Sinne: Ich nehme alles zurück und behaupte das Gegenteil ...
Autor Timid
 - 21. Juli 2009, 11:31:34
Zitat von: Bongo am 20. Juli 2009, 22:59:19natürlich ist das Einsatzführungskommandos in Potsdam.

Ich wollte es auch nur nochmal klarstellen, da durch die Lage des Einsatzführungskommandos eben nicht die Behörden in Berlin, sondern in Potsdam zuständig sind ;)

ZitatIch glaube auch, das jeder Vorfall untersucht werden muß, aber ich wünsche und hoffe, das solche Vorfälle wirklich mit dem entsprechenden Fingerspitzengefühl und Fachwissen durchgeführt wird.

Den Eindruck konnte man bisher allerdings gewinnen. Es gab ja schonmal einen ähnlichen Fall, bei dem das Verfahren, wenn ich das richtig in Erinnerung habe, eingestellt wurde, da sich die Soldaten letztlich korrekt verhalten hatten, bzw. der Schusswaffengebrauch legitim war. Auch wenn es, wie in diesem Fall, bedauerlicherweise Zivilisten waren, die getötet wurden, und das Verteidigungsministerium anschließend "Blutgeld" an die Angehörigen der Toten gezahlt haben soll ...
Autor TheAdmin
 - 20. Juli 2009, 23:10:41
Jeder Soldat im Einsatz sollte ausführlich über die rechtlichen Rahmenbedingungen im Einsatz unterrichtet worden sein. Der Satz "Deutsches Recht folgt Deutschen Truppen" kommt nicht von ungefähr und die Aufnahme von Ermittlungen sind absolut nicht gleichzusetzen mit der Aufnahme eines Verfahrens.
Autor Bongo
 - 20. Juli 2009, 22:59:19
Hallo Timid,

natürlich ist das Einsatzführungskommandos in Potsdam. Ich glaube auch, das jeder Vorfall untersucht werden muß, aber ich wünsche und hoffe, das solche Vorfälle wirklich mit dem entsprechenden Fingerspitzengefühl und Fachwissen durchgeführt wird.
Im andern Fall habe ich leider die Befürchtung, das durch solche Untersuchungen die Soldaten verunsichert werden und dann in solchen Situationen nicht schnell genug handeln.
Aber das ist ja nur meine Meinung als alter Reservist.
Autor Timid
 - 20. Juli 2009, 22:41:07
Zitat von: Bongo am 20. Juli 2009, 22:31:00ich habe heute in den Nachrichten und der Zeitung gelesen, das die Staatsanwaltschaft in Berlin wieder die Ermittlungen aufgenommen haben.

Potsdam.

ZitatIch frage mich jetzt, wie kann man aus Deutschland eine Ermittlung leiten kann, die eigentlich in Afghanistan durchgeführt werden müßte. Wie kann man Informationen und Beweise sammeln, wenn man in Deutschland sitzt?

Z.B. indem man vor Ort Untersuchungen durchführt, oder indem man auf die Ermittlungsergebnisse der Feldjäger zurückgreift, die so einen Vorfall wohl untersuchen werden.

ZitatMeine Meinung nach ist das auch nicht eine Sache der zivilen Staatsanwaltschaft, sondern eine Sache der militärischen Gerichtsbarkeit. Wenn man schon Soldaten in Spannungs- oder Kriegsgebiete schickt, dann bitte auch die militärische Gerichtsbarkeit mit Richter, Staatsanwalt und Verteidigung. Meiner Meinung nach gelten in solchen Gebieten andere Gesetze wie in der zivielen Strafprozessordnung.

Die Meinung haben durchaus noch mehr Leute. Allerdings bräuchte man dafür erstmal eine militärische Gerichtsbarkeit ... Und ob diese politisch durchsetzbar wäre, ist fraglich.

Ach ja, die Staatsanwaltschaft Potsdam dürfte mittlerweile wohl einiges an Erfahrungen mit derartigen Ermittlungen haben, da sie ja für alle Auslandseinsätze der Bundeswehr (zumindest seit Gründung des Einsatzführungskommandos in Potsdam ...) verantwortlich ist. Insofern wird es dort vermutlich auch Staatsanwälte geben, die mit dem nötigen Fingerspitzengefühl an die Sache herangehen können.
Autor Bongo
 - 20. Juli 2009, 22:31:00
Hallo,

ich habe heute in den Nachrichten und der Zeitung gelesen, das die Staatsanwaltschaft in Berlin wieder die Ermittlungen aufgenommen haben. Ich frage mich jetzt, wie kann man aus Deutschland eine Ermittlung leiten kann, die eigentlich in Afghanistan durchgeführt werden müßte. Wie kann man Informationen und Beweise sammeln, wenn man in Deutschland sitzt? Meine Meinung nach ist das auch nicht eine Sache der zivilen Staatsanwaltschaft, sondern eine Sache der militärischen Gerichtsbarkeit. Wenn man schon Soldaten in Spannungs- oder Kriegsgebiete schickt, dann bitte auch die militärische Gerichtsbarkeit mit Richter, Staatsanwalt und Verteidigung. Meiner Meinung nach gelten in solchen Gebieten andere Gesetze wie in der zivielen Strafprozessordnung.

Ich habe das hier jetzt mal so provokativ reingesetzt um mal die Meinung von anderen zu diesem Thema zuu hören.
Autor schlammtreiber
 - 20. Juli 2009, 08:42:03
Zitat von: StOPfr am 19. Juli 2009, 21:57:17
Es liegt alles in Gottes Hand (Inch Allah). In dieser ausgeprägten Form ist es seit dem Beginn der Neuzeit (na ja, so ungefähr  ;)) nicht mehr westliches Gedankengut.

Ähm... wenn ich mir manche Kollegen hier im Kundenkreis ansehe bin ich da nicht so sicher.
Autor StOPfr
 - 19. Juli 2009, 21:57:17
Zitat von: Andi am 19. Juli 2009, 21:20:50
...In Afghanistan haben eigene und verbündete Truppen in Gefechten immer wieder das Problem, das Zivilisten übers Schlachtfeld marschieren, als würde sie das ganze nichts angehen.
Das könnte auch Fatalismus sein: Kismet - wenns mich treffen soll trifft es mich so oder so. Es liegt alles in Gottes Hand (Inch Allah). In dieser ausgeprägten Form ist es seit dem Beginn der Neuzeit (na ja, so ungefähr  ;)) nicht mehr westliches Gedankengut.
Autor ulli76
 - 19. Juli 2009, 21:43:02
Nicht nur die Zivilisten tun sich da manchmal schwer- auch die eigenen Verbündeten muss man ab und an dran erinnern, dass man sich nicht ungefragt nem Checkpoint nähert und Konvois nicht einfach so überholt.(Zumal nicht jedes ISAF- Fahrzeug auch als solches zu erkennen ist.)
Autor Andi
 - 19. Juli 2009, 21:20:50
Na ja, das ist wie auf dem Balkan: Es interessiert die Leute, die seit Jahr(zehnt)en mit Krieg leben nicht, wenn es knallt und wenn geschossen wird. In Afghanistan haben eigene und verbündete Truppen in Gefechten immer wieder das Problem, das Zivilisten übers Schlachtfeld marschieren, als würde sie das ganze nichts angehen.

Gruß Andi
Autor ulli76
 - 19. Juli 2009, 20:12:37
So wie ich den Bericht verstanden hab waren die Toten/Verwundeten die Besatzung des Fahrzeugs, was auf die Stellung zu gefahren ist? So langsam sollten die doch wissen, wie man sich zu verhalten hat, wenn man sich ISAF-Kräften nähert.
Autor Dennis812
 - 19. Juli 2009, 19:38:37
Trotz Einhaltung der ROE, wie in ersten Berichten der Bw kung getan, starben 3 Zivilisten.

Quelle