Neuigkeiten:

ZUR INFORMATION:

Das Forum wurde auf die aktuelle Version 2.1.6 von SMF aktualisiert. Es sollte soweit alles laufen, bei Problemen bitten wir um Nachsicht und eine kurze Information.

Wer "vergeblich" auf Mails des Forums wartet (Registrierung bestätigen/Passwort zurücksetzen), sollte bitte in den Spam-Ordner seines Mailpostfachs schauen. Wenn eine Mail im Spam-Ordner liegt, bitte als "Kein Spam" markieren, damit wird allen geholfen.

AUS AKTUELLEM ANLASS:

In letzter Zeit häufen sich in Beiträgen identifizierbare Informationen. Es werden Standorte, Dienstposten, Dienstpostennummern und andere detailierte Beschreibungen angegeben. Denkt bitte an OPSec - und veröffentlicht nur das, was Allgemein zugänglich ist - wir werden darauf achten und gegebenenfalls auch löschen


Antworten

Der Beitrag verursachte die folgenden Fehler, die behoben werden müssen:
Achtung: In diesem Thema wurde seit 120 Tagen nichts mehr geschrieben.
Wenn du nicht absolut sicher bist, dass du hier antworten willst, starte ein neues Thema.
Einschränkungen: 10 pro Beitrag (10 verbleibend), maximale Gesamtgröße 8 MB, maximale Individualgröße 8 MB
Deaktiviere die Dateianhänge die gelöscht werden sollen
Klicke hier oder ziehe Dateien hierher, um sie anzuhängen.
(Dateianhänge löschen)
Erweiterte Optionen...
Verifizierung:
Bitte lasse dieses Feld leer:
Gib die Buchstaben aus dem Bild ein
Buchstaben anhören / Neues Bild laden

Gib die Buchstaben aus dem Bild ein:
Wie heißen die "Luft"streitkräfte Deutschlands?:
Wie heisst der Verteidigungsminister mit Vornamen:
Wie heißen die "Land"streitkräfte Deutschlands?:
Shortcuts: mit Alt+S Beitrag schreiben oder Alt+P für Vorschau

Zusammenfassung

Autor StOPfr
 - 18. Januar 2011, 13:48:20
Mandat für Afghanistan bis 2012 verlängern
Auswärtiges/Antrag - 18.01.2011

Berlin: (hib/BOB) Deutsche Streitkräfte sollen ihr Engagement im Rahmen der ISAF (International Security Assistance Force) in Afghanistan vorerst bis zum 31. Januar 2012 fortsetzen. Dies ist einem Antrag der Bundesregierung (17/4402) zu entnehmen, der voraussichtlich am kommenden Freitag im Plenum des Bundestages diskutiert wird. Voraussetzung sei, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einverstanden ist. Maximal 5.350 Soldatinnen und Soldaten würden in ISAF-Regionen Kabul und Nord eingesetzt. Darüber hinaus könnten sie in anderen Regionen "für zeitlich und im Umfang begrenzte Maßnahmen eingesetzt werden", sofern diese Maßnahmen zur Erfüllung des Gesamtauftrages "unabweisbar" seien, heißt es in dem Antrag weiter. Die Ausgaben betrügen für den anstrebten Zeitraum insgesamt 1,06 Milliarden Euro.

Zur Begründung heißt es in der Initiative, Ziel der Staatengemeinschaft bleibe ein "souveränes und hinreichend stabiles Afghanistan", das die in seiner Verfassung verankerten Menschenrechte achte, das sich wirtschaftlich und sozial entwickeln könne und von dessen Boden keine Gefahr für die Region und die Staatengemeinschaft ausgehe. Der "mögliche Beginn der Übergabe in Verantwortung" sei nicht gleichzusetzen mit dem Abzug der internationalen Truppen. Er erlaube allenfalls deren allmähliche Verringerung in bestimmten Bereichen. Die Regierung sei zuversichtlich, im Zuge dieser Übergabe die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können. Sie werde dabei jeden sicherheitspolitisch vertretbaren Spielraum für eine frühestmögliche Reduzierung nutzen, "soweit die Lage dies erlaubt und ohne dadurch unsere Truppen oder die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses zu gefährden".

Die Bundesregierung teilt weiter mit, sie beabsichtige, die im vorigen Jahr beschlossene Erhöhung der Mittel für Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan auf jährlich bis zu 430 Million Euro bis zum Jahr 2013 unverändert beizubehalten. Dabei sei vorgesehen, das Engagement in den Schwerpunktsektoren der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit – nachhaltige Wirtschaftentwicklung, Energieversorgung, Trinkwasserversorgung, Grund- und Berufsbildung sowie Regierungsführung – im diesem Jahr fortzuführen und weiter zu intensivieren.

Quelle