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Autor Andi
 - 17. März 2011, 22:00:33
Ach ja, erinnere mich. Der Vertrag wurde Mitte letzten Jahres geschlossen. Da wurden letztes Jahr aber mit diversen Ländern Verträge geschlossen, deswegen mein Einwand. ;)

Gruß Andi
Autor KlausP
 - 17. März 2011, 17:25:15
Nein, das betraf Jugendoffiziere. Dass ich den Unterschied kenne, kannst du mir glauben. Es ging nämlich um eine Vereinbarung zwischen dem Land auf der einen Seite und dem Landeskommando MV als Vertreter der Bundeswehr auf der anderen.
Autor Andi
 - 17. März 2011, 17:10:16
...die betrifft aber Wehrdienstberatungsoffiziere... ;)
Autor KlausP
 - 17. März 2011, 17:02:40
Mit dem Afghanistan-Einsatz hat aber im Landtag von Meck-Pomm nicht nur die Linke so ihre Probleme (die hat sie ja nicht nur da) sondern auch so mancher SPD-Politiker, mit dem Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Erwin Sellering an der Spitze. Der wird ja nicht müde, einen sofortigen Abzug zu fordern. Da stellt sich mir schon die Frage, unter welcher Regierung die Bundeswehr denn nach Afghanistan geschickt wurde. Sellering ging ja sogar so weit, Jugendoffizieren den Zugang zu Schulen in MV untersagen zu wollen, obwohl sein Bildungsminister (CDU) gerade eine neue unterschriftsreife Vereinbarung darüber vorgelegt hatte.
Autor StOPfr
 - 17. März 2011, 16:49:44
Zitat von: schlammtreiber am 17. März 2011, 16:24:07
...oder eine zulässige Geste der Solidarität mit einem staatlichen Organ  ;)
Für mich ist das keine Frage. Eine Anfrage aus Schwerin hat mich aber noch nicht erreicht  ;).

Warten wir also die Klärung im Landtag von MV ab. Im Bundestag darf mW die gelbe Schleife getragen werden. Schließlich entsenden die Abgeordneten unsere Kameraden ja in den Einsatz. Da dürfen sie wohl solidarisch mit ihnen sein.
Autor schlammtreiber
 - 17. März 2011, 16:24:07
Zitat von: KlausP am 17. März 2011, 16:20:37
Wo hast du das denn gesehen?

Zum Glück bisher nur in meinen Träumen  :D


ZitatInzwischen konnte ich die Protokolle stichwortartig "abklappern" und kann KlausP bestätigen, zumal in unseren Parlamenten solche "Demonstrationen" generell nicht gestattet sind.

Moment, es ist ja noch strittig ob es sich um eine "politische Meinungsäußerung" in diesem Sinne handelt oder eine zulässige Geste der Solidarität mit einem staatlichen Organ  ;)
Autor KlausP
 - 17. März 2011, 16:20:37
Zitat von: schlammtreiber am 17. März 2011, 15:57:09
An der Landesgrenze steht übrigens ein Schild, das den Besucher weltgewandt auf Angelsächsisch begrüßt:

"Welcome, workers and peasants, to the Democratic Peoples Republic of MacPomm. We have cookies... and commies."

Wo hast du das denn gesehen? Würde ich mir gerne mal ansehen, ich mach dann auch ein Foto und stell das hier ein.
Autor StOPfr
 - 17. März 2011, 16:13:55
Inzwischen konnte ich die Protokolle stichwortartig "abklappern" und kann KlausP bestätigen, zumal in unseren Parlamenten solche "Demonstrationen" generell nicht gestattet sind.
Autor KlausP
 - 17. März 2011, 15:59:09
Zitat von: Sus am 17. März 2011, 12:44:19
schon merkwürdig, was Die Linke überhaupt im parlamentarischen Betrieb so für sinnvoll hält!?
Siehe dazu auch hier:
Das Reservistenmagazin "loyal" berichtet in seiner Ausgabe 3/2011:
Auf Antrag der Fraktion "Die Linke" hat der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern beschlossen, das Tragen der "Gelben Schleife der Solidarität" mit unseren Soldaten als angebliche unerlaubte politische Willensbekundung zu verbieten.

Ja, der Antrag wurde gestellt, allerdings nicht für ein generelles Verbot sondern für die Landtagssitzungen. Und da sind ja auch andere politische Bekundungen durch das Tragen von Symbolen und Abzeichen per Geschäftsordnung verboten. Ich erinnere nur an das Verbot das Tragens von T-Shirts mit politischen Parolen (mir fällt jetzt nicht ein, welchen Inhalts) durch den Bundestagspräsidenten gegenüber Mitgliedern ebenjener Partei.

EDIT: hier mal der Link zu dem entsprechenden Artikel in der SVZ: =gelbe&sword_list[1]=schleife]http://www.svz.de/artikel/article//eklat-im-landtag-wegen-gelber-schleife-1.html?cHash=74332d2062&no_cache=1&sword_list[0]=gelbe&sword_list[1]=schleife
Autor schlammtreiber
 - 17. März 2011, 15:57:09
An der Landesgrenze steht übrigens ein Schild, das den Besucher weltgewandt auf Angelsächsisch begrüßt:

"Welcome, workers and peasants, to the Democratic Peoples Republic of MacPomm. We have cookies... and commies."
Autor StOPfr
 - 17. März 2011, 15:52:04
Der Internet-Auftritt des Landtags in Schwerin ist zurzeit nicht zugänglich. Eine Überprüfung, ob es diesen Beschluss wirklich gibt, kann daher im Moment nicht stattfinden.
Dass die Uhren in MV anders ticken müssen, beweist aber schon dieser Pressetext (Auszug):

Zitat...FDP-Fraktionschef Michael Roolf, der zunächst einen kleinen Eklat auslöste wegen einer demonstrativ getragenen gelben Solidaritätsschleife (für die Soldaten in Afghanistan), regte - für seine Partei überraschend - ein ökologisches Modellprojekt an...

Quelle
Autor erdpichel
 - 17. März 2011, 13:57:40
is das jetzt n verfassungsfeindliches symbol oder was???
das gibts ja nicht! :o
Autor Sus
 - 17. März 2011, 12:44:19
schon merkwürdig, was Die Linke überhaupt im parlamentarischen Betrieb so für sinnvoll hält!?
Siehe dazu auch hier:
Das Reservistenmagazin "loyal" berichtet in seiner Ausgabe 3/2011:
Auf Antrag der Fraktion "Die Linke" hat der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern beschlossen, das Tragen der "Gelben Schleife der Solidarität" mit unseren Soldaten als angebliche unerlaubte politische Willensbekundung zu verbieten.
Autor schlammtreiber
 - 16. März 2011, 15:09:01
Zitat von: christian242 am 16. März 2011, 15:01:52
Ich finde Die Linke hat ausnahmsweise Recht wenn sie das Thema des Bienensterbens auf die Tagesordnung bringt.

Dass sich davor kein Schwein darum gekümmert hat sieht man ja alleine daran, dass seit 2004 ein entpsrechendes Programm läuft  :D
Autor christian242
 - 16. März 2011, 15:01:52
Ich finde Die Linke hat ausnahmsweise Recht wenn sie das Thema des Bienensterbens auf die Tagesordnung bringt.

mehr Infos:

http://www.sueddeutsche.de/wissen/geheimnisvolles-bienensterben-der-leise-tod-1.1072108