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In letzter Zeit häufen sich in Beiträgen identifizierbare Informationen. Es werden Standorte, Dienstposten, Dienstpostennummern und andere detailierte Beschreibungen angegeben. Denkt bitte an OPSec - und veröffentlicht nur das, was Allgemein zugänglich ist - wir werden darauf achten und gegebenenfalls auch löschen
Autor StOPfr
- 09. Mai 2012, 22:52:09Themen heute:
• Truppenübungsplätze in Deutschland sind nur gering kontaminiert
• Rüstungslobbyisten
• Folgen der Aussetzung der Wehrpflicht für Deutsche mit einer doppelten Staatsangehörigkeit
• Koalition stimmte für Marinemission vor der Küste Somalias
Regierung: Truppenübungsplätze in Deutschland sind nur gering kontaminiert
Verteidigung/Antwort - 09.05.2012
Berlin: (hib/AW) Rund 75 Prozent der Wald- und Offenlandflächen auf Truppen- und Standortübungsplätzen in Deutschland stehen unter Naturschutz. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9367) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/9101) mit. Die Bundeswehr unterhalte Truppen- und Standortübungsplätze mit einer Fläche von 230.294 Hektar und die in Deutschland stationierten Streitkräfte der Nato-Partner weitere Übungsplätze mit einer Fläche von 63.240 Hektar (Stand: 31. Dezember 2010). Der Waldanteil an der Gesamtfläche der Truppen- und Standortübungsplätze betrage rund 60 Prozent, der Offenlandanteil rund 40 Prozent.
Nach Angaben der Regierung ist der Flächenanteil von kontaminierten Böden und Gewässern ,,mit unter fünf Prozent gering". Überwiegend seien die Offenlandflächen von Kontaminationen betroffen. Mit dem ,,Altlastenprogramm der Bundeswehr" würden seit 20 Jahren Kontaminationen auf den Liegenschaften der deutschen Streitkräfte fortlaufend erfasst, untersucht und bei Bedarf saniert. Pauschale Angaben über die Kosten einer Sanierung ließen sich jedoch nicht machen. Diese seien abhängig von zahlreichen Faktoren und könnten sehr stark variieren. Die Kosten für die Beseitigung von Kampfmitteln beziffert die Regierung auf 10.000 und 100.000 Euro pro Hektar.
Quelle
Im Bundestag notiert: Rüstungslobbyisten
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 09.05.2012
Berlin: (hib/BOB) ,,Auslandsreisen von Mitgliedern des Bundeskabinetts unter Begleitung von Rüstungslobbyisten" heißt eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/9459). Die Fraktion möchte unter anderem wissen, ob Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP), Rainer Brüderle (FDP), Philipp Rösler (FDP), Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Thomas de Maizière (CDU) von Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie bei Reisen begleitet worden waren.
Quelle
Im Bundestag notiert:
Folgen der Aussetzung der Wehrpflicht für Deutsche mit einer doppelten Staatsangehörigkeit
Verteidigung/Kleine Anfrage - 09.05.2012
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Informationen über die Folgen der Aussetzung der Wehrpflicht für Deutsche mit einer doppelten Staatsangehörigkeit. In ihrer Kleinen Anfrage (17/9494) will sie unter anderem wissen, mit welchen Staaten Deutschland Abkommen über das Ableisten der Wehrpflicht von Doppelstaatlern abgeschlossen hat. Zudem erkundigt sie sich nach Fällen, in denen deutsche Staatsangehörige in jenem Staat, dessen Staatsangehörigkeit sie ebenfalls besitzen, wegen Verletzung der dortigen Wehrpflicht strafrechtlich verfolgt wurden.
Quelle
Koalition stimmte für Marinemission vor der Küste Somalias
Auswärtiger Ausschuss - 09.05.2012
Berlin: (hib/BOB) Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP wollen die EU-geführte Operation ,,Atalanta" vor der Küste Somalias fortführen. Sie stimmten am Mittwochmittag im Auswärtigen Ausschuss für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (17/9339). SPD, Die Linke und eine Stimme aus den Reihen von Bündnis 90/Die Grünen votierten dagegen. Der Rest der Grünen enthielt sich. Am morgigen Donnerstag soll der Bundestag über das Mandat abschließend entscheiden.
Bis zu 1.400 Soldaten würden längstens bis zum 31. Mai 2013 damit betraut, auf hoher See mit Kriegsschiffen Piratenschiffe oder in der Gewalt von Piraten stehende Schiffe aufzubringen, die Piraten an Bord des Schiffes festzunehmen und die dort befindlichen Vermögenswerte zu beschlagnahmen. Atalanta solle die vor der Küste von Somalia operierenden Piraten abschrecken und bekämpfen. Dabei solle zum einen die durch Piratenüberfälle gefährdete humanitäre Hilfe für die Not leidende somalische Bevölkerung sichergestellt werden. Zum anderen solle die Operation den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Seewegen sichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen unterbinden und das Völkerrecht durchsetzen.
Das Einsatzgebiet besteht laut Bundesregierung aus den somalischen Küstengebieten sowie den Meeresgebieten und den Nachbarländern innerhalb der Region des Indischen Ozeans. Hinzu komme der Luftraum über diesen Gebieten. Deutsche Einsatzkräfte dürften bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen. Sie würden hierfür nicht am Boden eingesetzt. Die Durchführung etwaiger Rettungsmaßnahmen bleibe davon unberührt. Die Finanzierung für den Zeitraum vom 11. Mai 2012 bis 31. Mai 2013 würde insgesamt rund 105,2 Millionen Euro betragen.
Quelle
• Truppenübungsplätze in Deutschland sind nur gering kontaminiert
• Rüstungslobbyisten
• Folgen der Aussetzung der Wehrpflicht für Deutsche mit einer doppelten Staatsangehörigkeit
• Koalition stimmte für Marinemission vor der Küste Somalias
Regierung: Truppenübungsplätze in Deutschland sind nur gering kontaminiert
Verteidigung/Antwort - 09.05.2012
Berlin: (hib/AW) Rund 75 Prozent der Wald- und Offenlandflächen auf Truppen- und Standortübungsplätzen in Deutschland stehen unter Naturschutz. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9367) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/9101) mit. Die Bundeswehr unterhalte Truppen- und Standortübungsplätze mit einer Fläche von 230.294 Hektar und die in Deutschland stationierten Streitkräfte der Nato-Partner weitere Übungsplätze mit einer Fläche von 63.240 Hektar (Stand: 31. Dezember 2010). Der Waldanteil an der Gesamtfläche der Truppen- und Standortübungsplätze betrage rund 60 Prozent, der Offenlandanteil rund 40 Prozent.
Nach Angaben der Regierung ist der Flächenanteil von kontaminierten Böden und Gewässern ,,mit unter fünf Prozent gering". Überwiegend seien die Offenlandflächen von Kontaminationen betroffen. Mit dem ,,Altlastenprogramm der Bundeswehr" würden seit 20 Jahren Kontaminationen auf den Liegenschaften der deutschen Streitkräfte fortlaufend erfasst, untersucht und bei Bedarf saniert. Pauschale Angaben über die Kosten einer Sanierung ließen sich jedoch nicht machen. Diese seien abhängig von zahlreichen Faktoren und könnten sehr stark variieren. Die Kosten für die Beseitigung von Kampfmitteln beziffert die Regierung auf 10.000 und 100.000 Euro pro Hektar.
Quelle
Im Bundestag notiert: Rüstungslobbyisten
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 09.05.2012
Berlin: (hib/BOB) ,,Auslandsreisen von Mitgliedern des Bundeskabinetts unter Begleitung von Rüstungslobbyisten" heißt eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/9459). Die Fraktion möchte unter anderem wissen, ob Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP), Rainer Brüderle (FDP), Philipp Rösler (FDP), Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Thomas de Maizière (CDU) von Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie bei Reisen begleitet worden waren.
Quelle
Im Bundestag notiert:
Folgen der Aussetzung der Wehrpflicht für Deutsche mit einer doppelten Staatsangehörigkeit
Verteidigung/Kleine Anfrage - 09.05.2012
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Informationen über die Folgen der Aussetzung der Wehrpflicht für Deutsche mit einer doppelten Staatsangehörigkeit. In ihrer Kleinen Anfrage (17/9494) will sie unter anderem wissen, mit welchen Staaten Deutschland Abkommen über das Ableisten der Wehrpflicht von Doppelstaatlern abgeschlossen hat. Zudem erkundigt sie sich nach Fällen, in denen deutsche Staatsangehörige in jenem Staat, dessen Staatsangehörigkeit sie ebenfalls besitzen, wegen Verletzung der dortigen Wehrpflicht strafrechtlich verfolgt wurden.
Quelle
Koalition stimmte für Marinemission vor der Küste Somalias
Auswärtiger Ausschuss - 09.05.2012
Berlin: (hib/BOB) Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP wollen die EU-geführte Operation ,,Atalanta" vor der Küste Somalias fortführen. Sie stimmten am Mittwochmittag im Auswärtigen Ausschuss für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (17/9339). SPD, Die Linke und eine Stimme aus den Reihen von Bündnis 90/Die Grünen votierten dagegen. Der Rest der Grünen enthielt sich. Am morgigen Donnerstag soll der Bundestag über das Mandat abschließend entscheiden.
Bis zu 1.400 Soldaten würden längstens bis zum 31. Mai 2013 damit betraut, auf hoher See mit Kriegsschiffen Piratenschiffe oder in der Gewalt von Piraten stehende Schiffe aufzubringen, die Piraten an Bord des Schiffes festzunehmen und die dort befindlichen Vermögenswerte zu beschlagnahmen. Atalanta solle die vor der Küste von Somalia operierenden Piraten abschrecken und bekämpfen. Dabei solle zum einen die durch Piratenüberfälle gefährdete humanitäre Hilfe für die Not leidende somalische Bevölkerung sichergestellt werden. Zum anderen solle die Operation den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Seewegen sichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen unterbinden und das Völkerrecht durchsetzen.
Das Einsatzgebiet besteht laut Bundesregierung aus den somalischen Küstengebieten sowie den Meeresgebieten und den Nachbarländern innerhalb der Region des Indischen Ozeans. Hinzu komme der Luftraum über diesen Gebieten. Deutsche Einsatzkräfte dürften bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen. Sie würden hierfür nicht am Boden eingesetzt. Die Durchführung etwaiger Rettungsmaßnahmen bleibe davon unberührt. Die Finanzierung für den Zeitraum vom 11. Mai 2012 bis 31. Mai 2013 würde insgesamt rund 105,2 Millionen Euro betragen.
Quelle