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Autor schlammtreiber
 - 22. Juni 2012, 09:02:17
Zitat von: StOPfr am 21. Juni 2012, 18:11:29
Die im Grundgesetz verankerte Verpflichtung Deutschlands zum Frieden

Was halten wir denn von der im Grundgesetz verankerten Freiheit der Forschung?
Art. 5 (3) GG

Und die "Verpflichtung zum Frieden" legen die SED-Genossen hier etwas seltsam aus, denn das GG gebietet ausdrücklich auch die Aufstellung von Streitkräften.

Autor Terek
 - 21. Juni 2012, 19:00:31
Forschung nach der ultimativen, letzten Waffe´, "zu enden alle Kriege", ist doch irgendwie auch Friedensforschung...
Autor Schamane
 - 21. Juni 2012, 18:27:46
Wenn die mir erklären können wo "Friedens"Forschung aufhört und "Wehr"forschung anfängt wäre ich ja schon einmal dankbar.
Weil als Beispiel Forschungen zur Aklimatisation in mittleren bis hohen Höhenlagen, dem Touristen am Kilimanscharo zu gute kommen, aber auch der Kompanie Flachlandtiroler am Hindukusch.
Da danke ich dafür, dass die Forschung hier vom BMLVS bezahlt wird und damit dient sie im Zweifel immer dem S und wer hat was gegen Sport.
Autor StOPfr
 - 21. Juni 2012, 18:11:29
Linke kritisiert Rüstungsforschung an öffentlichen Hochschulen
Bildung und Forschung/Antrag - 21.06.2012

Berlin: (hib/ROL) Der Markt für Militär- und Rüstungsgüter wächst. Nach Schätzungen des Stockholmer Instituts für Friedensforschung stiegen die Staatsausgaben im Jahr 2011 weltweit auf 1,74 Billionen US-Dollar. Im Rüstungsexportgeschäft befindet sich Deutschland im weltweiten Vergleich an dritter Stelle hinter den USA und Russland. Forschung und Entwicklung im wehrtechnischen Bereich sind in Deutschland dementsprechend stark ausgeprägt, schreibt die Linke in ihrem Antrag ,,Keine Rüstungsforschung an öffentlichen Hochschulen und Forschungseinrichtungen - Forschung und Lehre für zivile Zwecke sicherstellen" (17/9979).

Die Fraktion fordert die Bundesregierung auf, gemeinsam mit den Ländern initiativ zu werden, um sicherzustellen, dass Forschung und Lehre an öffentlichen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen ausschließlich zivilen Zwecken folgt. Deutschland müsse dem im Grundgesetz verankerten Auftrag zum Frieden und seiner besonderen historischen Verantwortung gerecht werden.

Ferner soll die Bundesregierung unter anderem den Wissenschaftsrat sowie die Allianz der Wissenschaftsorganisationen um die Erstellung eines Kodex zur zivilen Forschung und Lehre ersuchen, der als verbindliche Richtschnur von den Einrichtungen akzeptiert wird.

Die im Grundgesetz verankerte Verpflichtung Deutschlands zum Frieden werde in der Realität seit Jahrzehnten systematisch unterlaufen, findet die Linke. Die Ausgaben des Bundesministeriums für Verteidigung würden jährlich steigen. Auch wenn der Großteil dieser Gelder an Institute der Ressortforschung sowie an private Firmen fließe, würde auch an öffentlichen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen Rüstungsforschung und militärisch nutzbare Forschung betrieben. ,,Der neoliberale Umbau der Hochschulen zwingt die Universitäten, in den Wettbewerb um vormals garantierte staatliche Fördermittel zu treten", schreibt die Fraktion. Dadurch würden sie in den letzten Jahren zunehmend abhängig von öffentlich wie privat vergebenen Drittmitteln. Der Bund soll Maßnahmen für den Schutz und die Absicherung der grundgesetzlich geforderten Friedensabsichten der Hochschulen ergreifen und gemeinsam mit den Ländern flächendeckend an allen Hochschulen Zivilklauseln verankern.

Quelle



ZitatDie im Grundgesetz verankerte Verpflichtung Deutschlands zum Frieden werde in der Realität seit Jahrzehnten systematisch unterlaufen, findet die Linke.
Dieser Meinung war auch schon das ZK der SED in einem wegweisenden Parteitagsbeschluss... Gut dass es noch so etwas Beständiges in der Politik gibt  ::)!