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Zusammenfassung

Autor Merowig
 - 16. Dezember 2016, 16:51:35
http://defence-blog.com/army/two-turkish-leopard-2-main-battle-tanks-were-destroyed-in-syria.html
Zitat
Two Turkish Leopard-2 main battle tanks were destroyed in Syria
ISIS propagandists have released pictures of the strikes on Turkish Leopard-2 main battle tanks in Syria.

ISIS has targeted two Turkish Leopard 2A4s near Syria's northern city of Al-Bab, making it the third anti-tank guided missile (ATGM) strike on Turkish Leopards in two days. Military experts believe that the tanks were hit with the Soviet-produced Fagot or Konkurs anti-tank guided missile system
(...)
Autor Merowig
 - 01. März 2016, 00:30:20
http://www.voltairenet.org/article190363.html
Zitat
How Turkey supports the jihadists

by Thierry Meyssan


Russia questioned the future of Turkey when it delivered to the Security Council an intelligence report concerning Turkey's activities in support of jihadists. The document includes about ten revelations which implicate the activities of the MIT. The problem is that each of the operations listed refers back to operations in which the same actors worked with the United States or their allies against Russia. This information adds to that which is already available concerning the personal connections between President Erdoğan and the Al-Qaïda banker, and the information about Erdoğan's son and the illegal use of the oil stolen by Daesh.
(...)
Autor Merowig
 - 19. Februar 2016, 10:31:59
http://news.yahoo.com/500-rebels-cross-turkish-border-syrian-town-azaz-234947867.html
Zitat
500 rebels cross Turkish border towards Syrian town of Azaz: Observatory
Beirut (AFP) - At least 500 rebels on Wednesday crossed the Turkish border heading for the Syrian town of Azaz in northern Aleppo province, a monitor said, where opposition forces have suffered setbacks at the hands of Kurdish forces.
(...)

Die Tuerken schicken mal so auf die schnelle 500 Dschihadisten "Rebellen" ueber die Grenze, um gegen die Kurden zu kaempfen...

Schoene neue Welt.

Autor Andi
 - 23. Januar 2013, 17:59:29
@justice: Ne, keine Sorge. Hatte eher das Gefühl das Migu den Artikel nicht gelesen hat und Sorge, dass wir alles, was da schon steht jetzt hier mühsam erarbeiten wollen. ;)
Autor justice005
 - 23. Januar 2013, 17:47:50
Andi,

nicht, dass es Missverständnisse gibt: Ich hoffe, Deine Anmerkung einschließlich des Links sollte eine Zustimmung zu meinem Beitrag sein. ;)

Genauso ist es nämlich. Es gibt im Ausland weder einen MSB im deutschen Sinne, noch das UZwGBw, da dieses auf das dt. Hoheitsgebiet beschränkt ist. Rechtsgrundlage für den Wachdienst sind daher die jeweiligen Abkommen, die in dem Link sehr schön dargestellt sind.

Autor Andi
 - 23. Januar 2013, 17:40:37
Und was das angeht dürfen wir entspannt dem von mir verlinkten Artikel vertrauen, denn der entstammt der Feder des leitenden Rechtsberaters des Einsatzführungskommandos. :)
Autor justice005
 - 23. Januar 2013, 17:05:29
ZitatDort, wo die Patriots und das dazugehörende Material sind, ist demnach ein milit. Sicherheitsbereich eingerichtet, der von unseren Soldaten gemäß der Wachvorschrift(en) und Anweisungen bewacht wir wie inländische militärische Anlagen auch.

ZitatDefinitiv jedoch hat die Bundeswehr für ihren Beritt einen MSB eingerichtet, schon allein deshalb, um die Bewachung nach den deutschen Vorschriften durchführen zu können.

Definitiv nicht. ;)

Den Begriff "MSB" können wir aus der kompletten Diskussion herausstreichen. Der Begriff defininiert sich alleine aus dem UZwGBw und dieses Gesetz gilt nicht außerhalb deutschen Hoheitsgebietes. Damit gelten auch keine inländischen Wachvorschriften, weil die gesetzliche Grundlage für diese Vorschriften fehlt.  Vielleicht wendet man die Wachvorschriften aufgrund irgendeiner sonstigen Rechtsgrundlage analog an, aber nicht auf Basis der deutschen Grundlage.

Die Wachbefugnisse ergeben sich also entweder aus irgendeinem türkischen Gesetz, welches die deutschen Soldaten nutzen können/dürfen oder aber aufgrund des NATO-Truppenstatuts oder aber aufgrund eines SOFAs oder irgendetwas sonst, aber keinesfalls aber aus dem UZwGBw!
Autor F_K
 - 23. Januar 2013, 16:47:40
@ Miguhamburg:

Der verlinkte Artikel erklärt die Rechtslage doch gut - beim Standort der Patriot wird es sich ja eher um eine (temporäre) Liegenschaft handeln - und Liegenschaften sind nicht "allgemeingültig" im SOFA geklärt, sondern müssen bilateral vereinbart werden.
(Welche Fläche hat die Liegenschaft - ist es eine gemeinsame - wird Miete gezahlt, whatever ... das SOFA gibt einen Rahmen vor, aber der muss gefüllt werden).
Autor miguhamburg1
 - 23. Januar 2013, 16:33:59
Lieber F_K, für diese Zwecke gibt es ja das NATO-Truppenstatut, dass nicht für alles ein SOFA verhandelt werden muss. Da das Statut alle relevanten Fragen regelt, bin ich mir gar nicht sicher, ob für die hier zugrunde liegende Frage Sondervereinbarungen geschlossen werden mussten. Definitiv jedoch hat die Bundeswehr für ihren Beritt einen MSB eingerichtet, schon allein deshalb, um die Bewachung nach den deutschen Vorschriften durchführen zu können. Und in diesem Fall ist dieses Einrichten eines MSB schon trivial, weil im Statut geregelt.
Autor F_K
 - 23. Januar 2013, 15:51:03
@ Andi:

Hier bietest Du einen sehr sachdienlichen Artikel, Danke dafür.
Deine Kritik "Geschichte basteln" kann ich nicht wirklich nachvollziehen, dafür ist PM, glaube ich, besser geeignet.

Ansonsten finde ich, haben wir hier (auch mit Deiner Hilfe), den Sachverhalt doch gut "aufgeklärt" und die Rechtlage fachgerecht herausgearbeitet.

@ Miguhamburg1:

Das Einrichten eines MSB ist schon in Deutschland nicht trivial - im Ausland noch schwieriger.
(.. ich weiss, kann jeder ZgFhr bei Bedarf machen - aber wenn es "länger geht", hängt da viel Papierkram dran und macht keinen wirklichen Spass).

Hier wird es wahrscheinlich eine Vereinbarung auf Basis des SOFA geben (bilateral für den Einzelfall) - wenn es überhaupt einen "deutschen" MSB gibt - und nicht stattdessen einen "türkischen" MSB mit türkischen Sicherungskräften und "darin" die deutschen Soldaten mit Waffen aber OHNE "deutschen" MSB.

Zum Thema "Frieden" -
... die Türkei schätzt die Lage wohl eher als "Spannungsfall" ein - sonst wären ja keine Patriots notwendig.
70 km hinter der Grenze würde ich aber auch von "Frieden" reden.
Autor miguhamburg1
 - 23. Januar 2013, 15:49:14
Perfekt, danke!
Autor miguhamburg1
 - 23. Januar 2013, 15:12:00
Kameraden, langsam: Nur weil es für die Bw ein Einsatz ist, gelten in einem Einsatzland, einem NATO-Partner mit vollkommen funktionierenden staatlichen Strukturen und Organisationen für uns nicht irgendwelche Sonderregelungen außerhalb der Statuten in Friedenszeiten.

Dort, wo die Patriots und das dazugehörende Material sind, ist demnach ein milit. Sicherheitsbereich eingerichtet, der von unseren Soldaten gemäß der Wachvorschrift(en) und Anweisungen bewacht wir wie inländische militärische Anlagen auch. Außerhalb dieser Bereiche sind die türkischen Sicherheitskräfte zuständig und nicht deutsche Soldaten. Dort herrscht nämlich Frieden. In welchem Umfang unsere Soldaten außerhalb der MSB bewaffnet agieren dürfen, regelt das Truppenstatut.


Edit:
Ein nicht eingefügt. Korrekt?
Autor Tommie
 - 23. Januar 2013, 15:07:35
ZitatEin politischer Hintergrund erklärt natürlich den organisierten Aufmarsch von 40 Personen und den Angriff.

... und gibt der türkischen Regierung die Möglichkeit gegen die entsprechende Gruppierung so vorzugehen, wie es mit den in unserem Lande garantierten Grundrechten wahrscheinlich nicht vereinbar wäre ;) !

Und den ganzen "Checkern" und "Schwörern" von TGB Almanya möchte ich nur raten, einmal darüber nachzudenken, wer denn ihr Leben finanziert! Ich meine jetzt außerhalb der Einnahmen aus dem Drogenhandel ;) !
Autor Andi
 - 23. Januar 2013, 15:06:18
Ich finde es mal wieder faszinierend, wie du F_K aus minimalsten Bruchstücken an Fakten eine Geschichte zusammenbastelst - natürlich mit einer großen Portion Tragik und einem Schuss Aktion.
Warten wir doch einfach mal ab, wie sich die Situation überhaupt dargestellt hat. Alles andere ist heiße Luft.

Zum Thema Waffen in einem Nato-Staat und Co. gibt es auf www.militarypolice.de den tagesaktuellen "Aktuellen Fall".

Gruß Andi
Autor F_K
 - 23. Januar 2013, 14:43:04
@ Justice:

Ich wollte nicht den Eindruck einer "Vermischung" erwecken. Es ging mir im ersten Absatz darum, dass die deutschen Luftwaffensoldaten in der Türkei wahrscheinlich grundsätzlich (mit Handfeuerwaffen) bewaffnet sind (sein müssen) - nicht nur um die Raketen zu sichern, sondern auch das entsprechende VS Material.

Wenn die 42 Angreifer tatsächlich alle verhaftet sind, war die "Sicherung" ja so schlecht nicht - eine solche Anzahl von Personen "aufzugreifen", ist schon eine Leistung ...

Ein politischer Hintergrund erklärt natürlich den organisierten Aufmarsch von 40 Personen und den Angriff.