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Zusammenfassung

Autor StOPfr
 - 12. August 2014, 21:33:44
Bundeswehr leistet 44 Mal Amtshilfe

Verteidigung/Antwort - 12.08.2014

Berlin: (hib/SCR) Die Bundeswehr hat nach Angaben der Bundesregierung im zweiten Quartal 2014 44 Mal Amtshilfe geleistet sowie bei vier Veranstaltungen von Dritten ausgeholfen. Vier Anträge auf Amtshilfe und zwei auf Unterstützung von Veranstaltungen Dritter lehnten die zuständigen Stellen ab. In ihrer Antwort (18/2267) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2149) teilt die Bundesregierung zudem mit, dass aktuell vier Anträge auf bevorstehende Amtshilfe genehmigt seien. In sieben weiteren Fällen stehe eine Entscheidung noch aus. In Bezug auf Veranstaltungen Dritter sind laut Antwort drei Anträge für bevorstehende Einsätze genehmigt, zwei Anträge werden noch geprüft. Im Bereich der Amtshilfe handelte es sich im zweiten Quartal 2014 nach Darstellung der Bundesregierung in 19 Fällen um ,,sanitätsdienstliche Unterstützungsleistungen im Rahmen protokollarischer Anlässe". Zu den größeren Einsätzen der Bundeswehr gehörte laut Auflistung der Bundesregierung der Einsatz während des Sturms ,,Ela" Anfang Juni. Zirka 240 Soldaten halfen demnach über mehrere Tage unter anderem beim Räumen von Hindernissen und Bewegen schwerer Lasten im Raum Düsseldorf.

Quelle