••• Bundeswehrforum.de ••
••• Bundeswehrforum.de ••
Forum für Soldaten, Reservisten und Interessierte
Forum für Soldaten, Reservisten und Interessierte
- Willkommen im Forum „Bundeswehrforum.de“. Bitte logge dich ein oder registriere dich.
Neuigkeiten:
ZUR INFORMATION:
Das Forum wurde auf die aktuelle Version 2.1.6 von SMF aktualisiert. Es sollte soweit alles laufen, bei Problemen bitten wir um Nachsicht und eine kurze Information.
Wer "vergeblich" auf Mails des Forums wartet (Registrierung bestätigen/Passwort zurücksetzen), sollte bitte in den Spam-Ordner seines Mailpostfachs schauen. Wenn eine Mail im Spam-Ordner liegt, bitte als "Kein Spam" markieren, damit wird allen geholfen.
AUS AKTUELLEM ANLASS:
In letzter Zeit häufen sich in Beiträgen identifizierbare Informationen. Es werden Standorte, Dienstposten, Dienstpostennummern und andere detailierte Beschreibungen angegeben. Denkt bitte an OPSec - und veröffentlicht nur das, was Allgemein zugänglich ist - wir werden darauf achten und gegebenenfalls auch löschen
Autor StOPfr
- 03. Dezember 2014, 21:51:49Themen heute:
• Bericht zur Lage in Afghanistan
• Auswirkungen von Uranmunition
Bericht zur Lage in Afghanistan
Auswärtiges/Unterrichtung - 03.12.2014
Berlin: (hib/AHE) Deutschland wird bis mindestens 2016 jährlich bis zu 430 Millionen Euro für den Aufbau in Afghanistan bereitstellen und ist damit nach den USA und Japan drittgrößter bilateraler Geber. Diese Unterstützung bleibe an Bedingungen und an Reformen der afghanischen Seite geknüpft, wie sie im Tokioer Rahmenwerk gegenseitiger Verpflichtungen zwischen Afghanistan und der internationalen Gebergemeinschaft vereinbart worden seien, heißt es in dem als Unterrichtung vorliegendem Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan 2014 (18/3270).
Im Berichtszeitraum habe die afghanische Regierung einige Reformen erreicht, ,,gleichwohl sind noch stärkere Anstrengungen notwendig, um eine sozial und wirtschaftlich gesunde Zukunft Afghanistans zu sichern". Als positiv vermerkt die Bundesregierung etwa die Kabuler Beschlussfassungen für ein neues Mehrwertsteuergesetz- und ein Bergbaugesetz, das als zentrale Voraussetzung für internationale Investitionen gelte. Der Erschließung von Rohstoffen werde mittel- langfristig große Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans beigemessen.
Die neue Regierung unter Präsident Ashraf Ghani und Abdullah Abdulahh im neu geschaffenen Amt des Regierungsvorsitzenden werde sich ,,mit Dringlichkeit" der Aufgabe stellen müssen, ein friedliches und rechtsstaatliches Geschäftsumfeld zu schaffen und die Weichen für eine ,,sich selbst tragende Wirtschaft" zu stellen, heißt es weiter. Die Bundesregierung schreibt in diesem Zusammenhang für das Jahr 2014 von einer Wirtschafts- und Budgetkrise, die strukturelle Ursachen habe und nur zum Teil mit der langanhaltenden Tauziehen nach der Stichwahl um das Präsidentenamt und dem Nachfrageausfall durch den schrittweisen Abzug der internationalen Truppen zu erklären sei. Die Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung würden auf bis zu 50 Prozent der Erwerbsbevölkerung geschätzt. ,,Afghanistan besitzt eine junge, schnell wachsende Bevölkerung", jährlich würden etwa 500.000 junge Frauen und Männer zusätzlich mit der Suche nach einer beruflichen Perspektive auf den Arbeitsmarkt drängen. Aufgrund fehlender Kapazitäten könnten nur fünf Prozent der 15- bis 19-Jährigen eine formale berufliche Ausbildung absolvieren.
Der Fortschrittsbericht listet jedoch auch positive Entwicklungen auf: So habe sich das Bruttoinlandsprodukt zwischen 2001 und 2013 auf 670 US-Dollar pro Kopf versechsfacht, mehr Menschen als je zuvor hätten Zugang zu Wasser, Strom, ärztlicher Versorgung und Bildung. Darüber hinaus hätten die Präsidentschaftswahlen dieses Jahres gezeigt, dass es trotz der Versuche der regierungsfeindlichen Kräfte (RFK), die Abstimmung zu be- oder zu verhindern, ,,ein in den Anfängen funktionierendes demokratisches Gemeinwesen" in Afghanistan gebe, ,,an dessen Zukunft seine Bürger mehrheitlich glauben und das von seinen Sicherheitskräften wirksam verteidigt wird".
Die Stärke der afghanischen Sicherheitskräfte (,,Afghan National Security Forces", ANSF) wertet die Bundesregierung als ,,manifesten Ausdruck der Aufbauleistung, die ohne das langjährige Engagement der internationalen Gemeinschaft unmöglich gewesen wäre". Die Sicherheitslage habe sich im Vergleich zum letzten Fortschrittsbericht nicht entscheidend verändert, sie wird insgesamt als ,,ausreichend kontrollierbar" bezeichnet. ,,Den regierungsfeindlichen Kräften gelang es jedoch, ihre Handlungsfähigkeit insbesondere in den ländlichen, vornehmlich paschtunisch geprägten traditionellen Kernräumen zu erhöhen". Die Bundesregierung zeigt sich zuversichtlich, dass die ANSF auch 2015 nach Ende des ISAF-Einsatzes in der Lage sein werden, die Aktivitäten der RFK ,,weitgehend auf deren traditionelle Kernräume zu begrenzen". Man bleibe unverändert der festen Überzeugung, dass letztendlich nur ein innerafghanischer Friedens- und Versöhnungsprozess zu dauerhaftem Frieden führen kann.
Als ,,politisch wünschenswert" bezeichnet es die Bundesregierung, wenn die Mission ,,Resolute Support" (RSM), die nach dem ISAF-Truppenabzug ab Januar 2015 den afghanischen Sicherheitskräften mit Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen zur Seite stehen soll, in einer neuen Resolution des VN-Sicherheitsrates begrüßt würde. ,,Resolute Support" erfolge auf Basis des Ende September 2014 unterzeichneten Nato-Afghanistan-Truppenabkommens. Über den Antrag der Bundesregierung (18/3246) zu einem Einsatz der Bundeswehr, die sich mit bis zu 850 Soldaten und damit voraussichtlich als zweitgrößter Truppensteller an RSM beteiligen soll, berät der Bundestag am Freitag dieser Woche.
Die Bundesregierung bekennt sich zudem in ihrem Fortschrittsbericht zur Fürsorgepflicht für die ,,zahlreichen afghanischen Ortskräfte", die bisher für deutsche Stellen in Afghanistan tätig waren und mit der Reduzierung der deutschen Präsenz ihre Arbeit verlieren würden. ,,Jeder individuell gefährdeten Ortskraft bietet die Bundesregierung die Aufnahme in Deutschland zusammen mit ihrer Kernfamilie an." Bislang – mit dem Stand Ende Oktober 2014 – seien ,,über 1.134 Gefährdungsanzeigen" bearbeitet worden, in 504 Fällen sei eine Gefährdung festgestellt und daraufhin eine Aufnahmezusage für Deutschland erteilt worden. 240 Ortskräfte seien bislang zusammen mit ihren Familienangehörigen (insgesamt 770 Personen) nach Deutschland ausgereist.
Quelle
Auswirkungen von Uranmunition
Auswärtiges/Antrag - 03.12.2014
Berlin: (hib/AHE) Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung auf, sich auf internationaler Ebene für die ,,neutrale, wissenschaftliche Untersuchung der gesundheitlichen und umweltbezogenen Folgen des Einsatzes von Uranwaffen einzusetzen". Nach vielen Konflikten, in denen Uranmunition eingesetzt worden ist, etwa im Golf-Krieg 1991, im ehemaligen Jugoslawien 1995 und 1999, in Afghanistan seit 2001 oder im Irak-Krieg 2003, seien medizinische Auffälligkeiten festgestellt, die sich in einen direkten Zusammenhang zur Verwendung von Uranmunition bringen lassen würden, schreibt die Fraktion in einem Antrag (18/3407), der am morgigen Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Die Bundesregierung wird zudem aufgefordert, einer UN-Resolution zuzustimmen, die zu mehr wissenschaftlichen Untersuchungen aufruft sowie dazu, ,,diejenigen Staaten zu unterstützen, deren Territorium durch den Einsatz von Uranmunition verseucht wurde".
Quelle
>> Zum Thema gibt es heute eine weitere Meldung in 626/2014:
- Deutsche UN-Enthaltung zu Uranmunition (Quelle mit Link zum Antrag)
• Bericht zur Lage in Afghanistan
• Auswirkungen von Uranmunition
Bericht zur Lage in Afghanistan
Auswärtiges/Unterrichtung - 03.12.2014
Berlin: (hib/AHE) Deutschland wird bis mindestens 2016 jährlich bis zu 430 Millionen Euro für den Aufbau in Afghanistan bereitstellen und ist damit nach den USA und Japan drittgrößter bilateraler Geber. Diese Unterstützung bleibe an Bedingungen und an Reformen der afghanischen Seite geknüpft, wie sie im Tokioer Rahmenwerk gegenseitiger Verpflichtungen zwischen Afghanistan und der internationalen Gebergemeinschaft vereinbart worden seien, heißt es in dem als Unterrichtung vorliegendem Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan 2014 (18/3270).
Im Berichtszeitraum habe die afghanische Regierung einige Reformen erreicht, ,,gleichwohl sind noch stärkere Anstrengungen notwendig, um eine sozial und wirtschaftlich gesunde Zukunft Afghanistans zu sichern". Als positiv vermerkt die Bundesregierung etwa die Kabuler Beschlussfassungen für ein neues Mehrwertsteuergesetz- und ein Bergbaugesetz, das als zentrale Voraussetzung für internationale Investitionen gelte. Der Erschließung von Rohstoffen werde mittel- langfristig große Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans beigemessen.
Die neue Regierung unter Präsident Ashraf Ghani und Abdullah Abdulahh im neu geschaffenen Amt des Regierungsvorsitzenden werde sich ,,mit Dringlichkeit" der Aufgabe stellen müssen, ein friedliches und rechtsstaatliches Geschäftsumfeld zu schaffen und die Weichen für eine ,,sich selbst tragende Wirtschaft" zu stellen, heißt es weiter. Die Bundesregierung schreibt in diesem Zusammenhang für das Jahr 2014 von einer Wirtschafts- und Budgetkrise, die strukturelle Ursachen habe und nur zum Teil mit der langanhaltenden Tauziehen nach der Stichwahl um das Präsidentenamt und dem Nachfrageausfall durch den schrittweisen Abzug der internationalen Truppen zu erklären sei. Die Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung würden auf bis zu 50 Prozent der Erwerbsbevölkerung geschätzt. ,,Afghanistan besitzt eine junge, schnell wachsende Bevölkerung", jährlich würden etwa 500.000 junge Frauen und Männer zusätzlich mit der Suche nach einer beruflichen Perspektive auf den Arbeitsmarkt drängen. Aufgrund fehlender Kapazitäten könnten nur fünf Prozent der 15- bis 19-Jährigen eine formale berufliche Ausbildung absolvieren.
Der Fortschrittsbericht listet jedoch auch positive Entwicklungen auf: So habe sich das Bruttoinlandsprodukt zwischen 2001 und 2013 auf 670 US-Dollar pro Kopf versechsfacht, mehr Menschen als je zuvor hätten Zugang zu Wasser, Strom, ärztlicher Versorgung und Bildung. Darüber hinaus hätten die Präsidentschaftswahlen dieses Jahres gezeigt, dass es trotz der Versuche der regierungsfeindlichen Kräfte (RFK), die Abstimmung zu be- oder zu verhindern, ,,ein in den Anfängen funktionierendes demokratisches Gemeinwesen" in Afghanistan gebe, ,,an dessen Zukunft seine Bürger mehrheitlich glauben und das von seinen Sicherheitskräften wirksam verteidigt wird".
Die Stärke der afghanischen Sicherheitskräfte (,,Afghan National Security Forces", ANSF) wertet die Bundesregierung als ,,manifesten Ausdruck der Aufbauleistung, die ohne das langjährige Engagement der internationalen Gemeinschaft unmöglich gewesen wäre". Die Sicherheitslage habe sich im Vergleich zum letzten Fortschrittsbericht nicht entscheidend verändert, sie wird insgesamt als ,,ausreichend kontrollierbar" bezeichnet. ,,Den regierungsfeindlichen Kräften gelang es jedoch, ihre Handlungsfähigkeit insbesondere in den ländlichen, vornehmlich paschtunisch geprägten traditionellen Kernräumen zu erhöhen". Die Bundesregierung zeigt sich zuversichtlich, dass die ANSF auch 2015 nach Ende des ISAF-Einsatzes in der Lage sein werden, die Aktivitäten der RFK ,,weitgehend auf deren traditionelle Kernräume zu begrenzen". Man bleibe unverändert der festen Überzeugung, dass letztendlich nur ein innerafghanischer Friedens- und Versöhnungsprozess zu dauerhaftem Frieden führen kann.
Als ,,politisch wünschenswert" bezeichnet es die Bundesregierung, wenn die Mission ,,Resolute Support" (RSM), die nach dem ISAF-Truppenabzug ab Januar 2015 den afghanischen Sicherheitskräften mit Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen zur Seite stehen soll, in einer neuen Resolution des VN-Sicherheitsrates begrüßt würde. ,,Resolute Support" erfolge auf Basis des Ende September 2014 unterzeichneten Nato-Afghanistan-Truppenabkommens. Über den Antrag der Bundesregierung (18/3246) zu einem Einsatz der Bundeswehr, die sich mit bis zu 850 Soldaten und damit voraussichtlich als zweitgrößter Truppensteller an RSM beteiligen soll, berät der Bundestag am Freitag dieser Woche.
Die Bundesregierung bekennt sich zudem in ihrem Fortschrittsbericht zur Fürsorgepflicht für die ,,zahlreichen afghanischen Ortskräfte", die bisher für deutsche Stellen in Afghanistan tätig waren und mit der Reduzierung der deutschen Präsenz ihre Arbeit verlieren würden. ,,Jeder individuell gefährdeten Ortskraft bietet die Bundesregierung die Aufnahme in Deutschland zusammen mit ihrer Kernfamilie an." Bislang – mit dem Stand Ende Oktober 2014 – seien ,,über 1.134 Gefährdungsanzeigen" bearbeitet worden, in 504 Fällen sei eine Gefährdung festgestellt und daraufhin eine Aufnahmezusage für Deutschland erteilt worden. 240 Ortskräfte seien bislang zusammen mit ihren Familienangehörigen (insgesamt 770 Personen) nach Deutschland ausgereist.
Quelle
Auswirkungen von Uranmunition
Auswärtiges/Antrag - 03.12.2014
Berlin: (hib/AHE) Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung auf, sich auf internationaler Ebene für die ,,neutrale, wissenschaftliche Untersuchung der gesundheitlichen und umweltbezogenen Folgen des Einsatzes von Uranwaffen einzusetzen". Nach vielen Konflikten, in denen Uranmunition eingesetzt worden ist, etwa im Golf-Krieg 1991, im ehemaligen Jugoslawien 1995 und 1999, in Afghanistan seit 2001 oder im Irak-Krieg 2003, seien medizinische Auffälligkeiten festgestellt, die sich in einen direkten Zusammenhang zur Verwendung von Uranmunition bringen lassen würden, schreibt die Fraktion in einem Antrag (18/3407), der am morgigen Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Die Bundesregierung wird zudem aufgefordert, einer UN-Resolution zuzustimmen, die zu mehr wissenschaftlichen Untersuchungen aufruft sowie dazu, ,,diejenigen Staaten zu unterstützen, deren Territorium durch den Einsatz von Uranmunition verseucht wurde".
Quelle
>> Zum Thema gibt es heute eine weitere Meldung in 626/2014:
- Deutsche UN-Enthaltung zu Uranmunition (Quelle mit Link zum Antrag)