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Zusammenfassung

Autor StOPfr
 - 11. Dezember 2015, 14:16:51
Im Bundestag antwortete die Regierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DieLinke (hib-Meldung 656/2015 vom 11. Dezember 2015):

Bemühungen im Kampf gegen IS

Auswärtiges/Antwort - 11.12.2015

Berlin: (hib/STO) Die "internationalen Bemühungen im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat" (IS) sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/6947) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6752). Wie die Regierung darin ausführt, erfolgen diese Bemühungen im Rahmen der 64 Staaten umfassenden Allianz gegen IS. Sie umfassen der Vorlage zufolge neben den militärischen Maßnahmen insbesondere auch die Handlungsbereiche Unterbrechung der Finanzströme, Unterbrechung des Zulaufs von ausländischen Kämpfern, Kommunikationsstrategie und Stabilisierung der von IS zurückeroberten Gebiete. Deutschland beteiligt sich laut Regierung in allen fünf Bereichen an den entsprechenden Arbeitsgruppen der internationalen Allianz gegen den IS und führt den Ko-Vorsitz der zivilen Arbeitsgruppe Stabilisierung, die die Stabilisierung der von IS befreiten Gebiete in Syrien und Irak zum Ziel hat. Die Arbeitsgruppe Stabilisierung konzentriere sich "auf schnell wirksame Maßnahmen, welche in Ergänzung der humanitären Hilfe die Voraussetzungen für die Rückkehr von Binnenvertriebenen und den Wiederaufbau schaffen".

"Zur erfolgreichen und nachhaltigen Bekämpfung des IS bedarf es einer umfassenden politischen Lösung", heißt es in der Antwort weiter. Hierfür seien " im Irak mit der inklusiven Regierungsbildung durch Premierminister Al Abadi bereits im Sommer 2014 die Voraussetzungen geschaffen" worden. In Syrien bedürfe es "hierfür noch eines politischen Prozesses, der auf Grundlage des Genfer Kommuniqués vom 30. Juni 2012 zu einer ernsthaften politischen Transition führt". Durch die Gespräche in Wien, mit denen erstmalig alle internationalen und regionalen Akteure gemeinsam an einen Tisch gekommen seien, bestehe eine "ernstzunehmende Chance, einen solchen politischen Prozess auf den Weg zu bringen".

Quelle


Edit:
Ersten Link repariert
Autor StOPfr
 - 06. Dezember 2015, 14:29:19
Zitat von: Hartmann am 06. Dezember 2015, 07:58:42
was wäre unsere welt ohne probleme---langweilig. den kameradinnen-kameraden-die schon unterwegs sind oder bald unterwegs sein werden wünsche ich machbare einsätze und ....DASS SIE ALLE HEIL NACH HAUSE KOMMEN.

Der Einsatz dient nicht dem Kampf gegen Langeweile  :o!

Den guten Wünschen an die Kameraden kann ich mich nur anschließen. 
Autor Hartmann
 - 06. Dezember 2015, 07:58:42
was wäre unsere welt ohne probleme---langweilig. den kameradinnen-kameraden-die schon unterwegs sind oder bald unterwegs sein werden wünsche ich machbare einsätze und ....DASS SIE ALLE HEIL NACH HAUSE KOMMEN.
Autor StOPfr
 - 04. Dezember 2015, 18:09:05
Spiegel.de berichtet heute (Stand: 04.12.2015, 12.37 Uhr) aus Berlin:

"Tornado"-Aufklärungsflüge:
Bundestag beschließt Syrien-Einsatz der Bundeswehr

Quelle
Autor Andi8111
 - 01. Dezember 2015, 13:10:35
Zitat von: Andi am 27. November 2015, 10:27:54
Ich finde es gerade faszinierend, wie hier aus einer spontanen Laune heraus durch aktuelle Betroffenheit wieder Entscheidungen getroffen werden ohne ein Konzept zu haben. Irgendwie lernen wir in Deutschland nicht dazu.

Wir schaffen das ;) mit blindem Aktionismus :)
Autor Flexscan
 - 01. Dezember 2015, 07:31:46
schön wär es  :D
Autor Creator6033
 - 29. November 2015, 20:41:49
Steht es wirklich so schlecht um unsere Ausstattung?

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/kooperiert-die-bundeswehr-mit-kriegsverbrecher-assad/ar-AAfNejx?ocid=spartandhp

Gruß
grande
Autor Ryuuma
 - 29. November 2015, 11:16:59
Vielleicht kann man ja mittlerweile mal die Überschrift des Threads zu einem neuen Einsatz in Syrien formen ;D
Ganze 1200 Soldaten, aber das Mandat steht ja noch nicht. Das wird wahrscheinlich der neue "Einsatzübungsplatz 2.0", nachdem Afghanistan nun "nur" noch ein Ausbildungsgestützter Einsatz ist.

http://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-1200-Mann-fuer-Syrien-Einsatz-article16455831.html



Edit:
Betreff angepasst
Autor Creator6033
 - 27. November 2015, 15:02:36
Hier ein Bericht der etwas genauer wird.

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/begleitschutz-f%c3%bcr-frankreich/ar-AAfHnqW?ocid=spartandhp

Gruß
grande
Autor F_K
 - 27. November 2015, 12:28:30
@ Cally:

Was Andi sich erhofft, ist ein strategischer Auftrag der Politik an das Militär (Ziel, desired Endstate, usw.), dass dann vom Militär in einen Operationsplan umgesetzt wird - viel später würde dann das Militär entscheiden, welche Mittel auf taktischer Ebene genutzt werden.

So ist eine Entscheidung "Recce Tornados" immer falsch, weil eben kein Konzept dahinter steht.
Autor Cally
 - 27. November 2015, 11:26:24
Wer weiß ob die Entscheidung wirklich aus einer Laune heraus entstanden ist oder schon lange geplant war. Jetzt ist auf jeden Fall er richtige Zeitpunkt, die Entscheidung als richtig zu verkaufen.

Ich würde aber gerne mal wissen wie es weitergeht und was man mit der aktuellen Regierung vor hat, wenn der IS dann mal auf ein akzeptables Maß reduziert worden ist. Als demokratisch würde ich weder Syrien, noch Irak bezeichnen...
Autor Andi
 - 27. November 2015, 10:27:54
Ich finde es gerade faszinierend, wie hier aus einer spontanen Laune heraus durch aktuelle Betroffenheit wieder Entscheidungen getroffen werden ohne ein Konzept zu haben. Irgendwie lernen wir in Deutschland nicht dazu.
Autor Cally
 - 27. November 2015, 08:25:47
Einer Bitte um Hilfe von Assad nachzukommen wäre ein Kurswechsel, den sich auch unsere Regierung nicht leisten könnte, in Bezug auf deren Haltung der letzten Monate...

Ich würde es den Menschen dort gönnen, wenn sie mit unserer Unterstützung vielleicht etwas friedlicher leben könnten...
Autor Andi
 - 26. November 2015, 22:01:08
Unnötig, wenn man das ganze auf das kollektive Recht auf Selbstverteidigung abgestellt wird.
Autor Ronald
 - 26. November 2015, 19:51:12
Na das sieht doch gut aus. Fehlt nur noch ein UN-Mandat oder
eine Bitte um Unterstützung vom syrischen Präsidenten. Oder
haben wir die schon und es wurde nur noch nicht publiziert?