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Zusammenfassung

Autor StOPfr
 - 08. September 2016, 18:04:33
Themen heute:

   • 1,03 Milliarden Euro für Raketenabwehr

   • Hubschrauber für EU-Battlegroup

   • Fragen zu Einsätzen in der Flüchtlingshilfe


1,03 Milliarden Euro für Raketenabwehr

Verteidigung/Antwort - 08.09.2016

Berlin: (hib/AW) Für den Aufbau des sogenannten Raketenabwehrschirms der Nato ("Nato Ballistic Missile Defense") sind derzeit Ausgaben von 1,03 Milliarden Euro geplant. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9265) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9004) mit. Keine Angaben kann die Regierung jedoch über den deutschen Kostenanteil machen. In diesem Jahr beteilige sich Deutschland mit 690 Millionen Euro am "Nato Security Investment Programme (NSIP)", dies entspreche einem Anteil von 14,6 Prozent des Gesamtbudgets. Die Verwendung dieser Mittel werde von den zuständigen Nato-Gremien festgelegt.

Quelle


Hubschrauber für EU-Battlegroup

Verteidigung/Antwort - 08.09.2016

Berlin: (hib/AW) Deutschland stellt als derzeitige Führungsnation der EU-Battlegroup zwei Kampfhubschrauber vom Typ "Tiger" und vier Transporthubschrauber vom Typ "NH90" zur Verfügung. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9304) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9150) mit. Diese Hubschrauber seien alle einsatzbereit. Bei Übernahme der Führung der EU-Battlegroup am 1. Juli dieses Jahres habe die Bundeswehr über 13 einsatzbereite "Tiger"- und 13 einsatzbereite "NH90"-Hubschrauber verfügt.

Quelle


Fragen zu Einsätzen in der Flüchtlingshilfe

Verteidigung/Antwort - 08.09.2016

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will über die Einsätze der Bundeswehr im Rahmen der Flüchtlingshilfe informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/9345) will sie unter anderem wissen, wie viele Anträge auf Amtshilfe und Unterstützungsleistungen die Bundeswehr bislang entgegengenommen, abgelehnt und bewilligt hat und wie viele Einsätze sie absolviert hat. Zudem verlangt sie Auskunft über die Zahl der Unterbringungsplätze für Flüchtlinge, die die Bundeswehr derzeit zur Verfügung stellt.

Quelle