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In letzter Zeit häufen sich in Beiträgen identifizierbare Informationen. Es werden Standorte, Dienstposten, Dienstpostennummern und andere detailierte Beschreibungen angegeben. Denkt bitte an OPSec - und veröffentlicht nur das, was Allgemein zugänglich ist - wir werden darauf achten und gegebenenfalls auch löschen
Autor LwPersFw
- 22. Juni 2020, 18:04:42Zitat von: LwPersFw am 29. Dezember 2017, 17:23:23Zitat von: Jens79 am 29. Dezember 2017, 16:41:27
Die allgemeine Altersgrenze liegt bei 62 Jahren. Die wird so schnell wohl nicht angehoben werden weil dazu eine Gesetzesänderung Notwendig ist.
Hierzu beachte man auch die Wortwahl des DBwV...
Dort "wettert" man auch nur gegen eine gesetzliche Anhebung der besonderen Altersgrenze... gegen die Maßnahmen der "Flexiblen Zurruhesetzung" .... sagt man so gut wie Nichts.... weil juristisch nicht angreifbar... da "erwartet" man nur vom Dienstherrn, dass man die Betroffenen Soldaten nicht "zwingt", länger über die besondere Altersgrenze hinaus zu dienen...
Aktuelles des DBwV dazu...
"Zurruhesetzung: Zusicherungserlass bietet Chance auf mehr Mitbestimmung
Berlin.
Das Referat P II 1 hatte am 11. Juli 2017 zum ersten Mal die Weisung zur ,,Zusicherung des Zurruhesetzungsdatums bei freiwilligem Hinausschieben des individuellen Zurruhesetzungszeitpunkts um mindestens zwei Jahre" ausgegeben, Az. P II 1 – Az. 16-02-12.
Diese Weisung wurde seitdem jährlich verlängert und wird aktuell auf alle festgelegten Zurruhesetzungszeitpunkte bis zum 31. Dezember 2024 ausgeweitet.
Schon bei der Entstehung des Soldatengesetzes war vorgesehen, zwischen einer allgemeinen und einer besonderen Altersgrenze zur Zurruhesetzung von Berufssoldaten zu unterscheiden. In der Regel hat demnach jeder Berufssoldat gemäß §§ 44 Abs. 1, 45 Abs. 1 Soldatengesetz (SG) bis zum Erreichen der allgemeinen Altersgrenze Dienst zu leisten. Die besondere Altersgrenze aus §§ 44 Abs. 2, 45 Abs. 2 SG stellt gegenüber der allgemeinen Altersgrenze einen Ausnahmetatbestand dar. Das bedeutet, dem Dienstherrn wird hier ab Überschreiten der besonderen Altersgrenze ein Ermessensspielraum im Einzelfall eingeräumt, ob der jeweilige Berufssoldat vorzeitig zur Ruhe gesetzt wird. So wird der militärischen Personalführung die nötige Flexibilität verschafft, um etwaig neue Personalstrukturen einzunehmen und gleichzeitig die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte aufrecht zu erhalten.
In der Praxis wurde es bis 2015 so gehandhabt, dass Berufssoldaten nach Erreichen der besonderen Altersgrenze sofort zur Ruhe gesetzt wurden. Diese Praxis wurde mit einem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln aus 2015 als rechtswidrig eingestuft, da der Dienstherr bei einer pauschalen Versetzung in den Ruhestand nach Überschreiten der besonderen Altersgrenze keine individuelle Entscheidung in der Sache trifft. Mit dem Urteil des VG Köln hat sich die Praxis der Zurruhesetzung geändert.
An Zusicherung gebunden
Mit der zeitlichen Verlängerung des Zusicherungserlasses wird deutlich, dass weiterhin an der aktuellen Praxis der Zurruhesetzung festgehalten werden soll, die auf einer freiwilligen Erklärung zur Verlängerung der Dienstzeit um mindestens zwei Jahre oberhalb der besonderen Altersgrenze basiert. Die Folge einer solchen freiwilligen Verlängerung um mindestens zwei Jahre entspricht einer die Verwaltung verpflichtende
Zusage gemäß § 38 VwVfG (zugesicherter Zurruhesetzungstermin). Der Vorteil hieran ist, dass nach dieser Zusicherung der Dienstherr nicht wie sonst möglich die Dienstzeit einseitig verlängern kann, sondern sich selbst an diese Zusicherung bindet.
Zur Bestimmung des individuellen Zurruhesetzungszeitpunkts wurde ein entsprechendes Verfahren mit ministeriellem Zentralerlass B-1340/35 angewiesen. Dieses beinhaltet zum einen, dass eine Konferenz zur Zurruhesetzung bis zur Dotierungsebene A16 fünf Jahre vor dem Erreichen des frühestmöglichen Zurruhesetzungszeitpunkts des Soldaten stattfindet. Zeitgleich soll ein Personalentwicklungsgespräch gemäß B-1340/57 Ziffer 207 spätestens fünf Jahre vor Erreichen der besonderen Altersgrenze geführt werden. Damit soll grundsätzlich eine Planbarkeit der Zurruhesetzung gewährleistet werden.
Demnach wird BAPersBw aktuell die Berufssoldaten der Jahrgänge mit einem Schreiben über diesen Erlass informieren, die ihre besondere Altersgrenze in fünf Jahren erreichen und danach zur Ruhe gesetzt werden könnten.
Dieser Zusicherungserlass bietet unseren Mitgliedern die Chance einer besseren Mitbestimmung bei der eigenen Zurruhesetzung. Insbesondere den Kameraden, die in einer Mangel-AVR verwendet werden, bietet es die Möglichkeit trotz eines eventuellen dienstlichen Interesses vor Erreichen der allgemeinen Altersgrenze in den Ruhestand zu treten.
Bewährte Praxis
Aus Sicht des Verbands hat sich diese Art der Zurruhesetzungspraxis in den vergangenen Jahren mehr als bewährt, was sich auch anhand der Zahlen der freiwilligen Verlängerungen darlegen lässt. Aufgrund dieser wirkungsvollen Zusammenarbeit der Personalführung und der geführten Soldaten sollte diese Weisung verbindlich in das Soldatengesetz überführt werden.
Sollte man von der Möglichkeit der Zurruhesetzung nach Zusicherungserlass Gebrauch machen wollen, sollte dies der Personalführung deutlich gemacht werden.
Die Möglichkeiten des Zusicherungserlasses sollten jedoch nicht mit einem Antrag auf Dienstzeitverlängerung gemäß § 44 Abs. 2 S. 2 SG verwechselt werden. Danach besteht für Soldaten die Möglichkeit auf eigenen Wunsch und Antrag bis zu zwei Jahre über die besondere Altersgrenze hinaus Dienst zu leisten. Soweit dies im dienstlichen Interesse liegt, ist dem Antrag des Soldaten zu entsprechen. Dieser Antrag soll spätestens drei Jahre vor Erreichen der besonderen Altersgrenze gestellt werden. Die Versetzung in den Ruhestand ist dann erst nach der vereinbarten Verlängerung möglich, aber im Gegensatz zu der Vereinbarung nach dem Zusicherungserlass nicht zwingend. Das bedeutet dem Soldaten wird bei der Verlängerung gemäß § 44 Abs. 2 S. 2 SG nicht der Termin der Zurruhesetzung zugesichert, sondern, dass er um die beantragte Zeit seine Dienstzeit verlängern darf und in dieser Zeit nicht zur Ruhe gesetzt wird."
Quelle: DBwV , 06.2020
Autor FoxtrotUniform
- 29. Januar 2018, 20:56:26Zitat von: 4711stones am 26. Januar 2018, 16:02:08
...sondern wurden Aufgrund der Tätigkeit der Kameraden angenommen.
Können Dies mal erläutern ? Was ist damit gemeint ?
[/quote]
Vermutlich insbesondere DFS und im Einzelfall die ESA.
Autor LwPersFw
- 27. Januar 2018, 02:03:53Zitat von: 4711stones am 26. Januar 2018, 16:02:08
Trotzdem gibt es, meines Wissens, tatsächlich schon Versetzungen in den Ruhestand die vor der besonderen Altersgrenze stattfanden.
Es gab sogar 100derte... mit 50... nach dem SKPersStruktAnpG.
Nur dies gilt seit dem 01.01.2018 nicht mehr...
Zitat von: 4711stones am 26. Januar 2018, 16:02:08
...sondern wurden Aufgrund der Tätigkeit der Kameraden angenommen.
Können Dies mal erläutern ? Was ist damit gemeint ?
Autor 4711stones
- 26. Januar 2018, 16:02:08Vielen Dank für Ihre Erläuterungen.
Sicher haben Sie in Ihren Ausführungen absolut recht und ich schätze auch meine Erfolgsaussichten auf Plan A als recht gering ein.
Trotzdem gibt es, meines Wissens, tatsächlich schon Versetzungen in den Ruhestand die vor der besonderen Altersgrenze stattfanden. Und die rechtlichen Voraussetzung zur vorzeitigen Versetzung waren nicht im SG hinterlegt sondern wurden Aufgrund der Tätigkeit der Kameraden angenommen. Ich muss mich zu diesem Fall nochmals genauer erkunden und in der dortigen Dienststelle nochmals nachfragen wie das dort gelaufen ist...
Sicher haben Sie in Ihren Ausführungen absolut recht und ich schätze auch meine Erfolgsaussichten auf Plan A als recht gering ein.
Trotzdem gibt es, meines Wissens, tatsächlich schon Versetzungen in den Ruhestand die vor der besonderen Altersgrenze stattfanden. Und die rechtlichen Voraussetzung zur vorzeitigen Versetzung waren nicht im SG hinterlegt sondern wurden Aufgrund der Tätigkeit der Kameraden angenommen. Ich muss mich zu diesem Fall nochmals genauer erkunden und in der dortigen Dienststelle nochmals nachfragen wie das dort gelaufen ist...
Autor LwPersFw
- 20. Januar 2018, 16:00:43Zitat von: 4711stones am 19. Januar 2018, 20:37:07
Da in meinem Fall noch ein anderer Arbeitgeber involviert ist gibt es aus meiner Sicht verschiedene Möglichkeiten.
Die erste habe ich jetzt angeleiert...
Antrag auf vorzeitige Versetzung in den Ruhestand mit 52.
Begründung ist umfangreich und geht eher in Richtung meiner Verwendung und privater Situation. Auch die 52 ist nicht an den Haaren herbeigezogen sondern hat Gründe. Aber hier wollte ich eigentlich nicht über meinen Vorgang diskutieren sondern interessiere mich einfach nur ob ein solcher Antrag von anderen Foristen schon gestellt wurde. Das es dafür keinen rechtlichen Anspruch gibt ist mir zu 100% klar. Eben genau daher auch mein Interesse ob es so etwas schon gab...
Es geht hier nicht darum, ob Sie einen Anspruch hätten.
Es geht hier darum, was darf das BAPersBw ?
Das BAPersBw darf nur nach den Vorgaben des Soldatengesetzes entscheiden.
D.h. der PersFhr muss sich im Rahmen des § 44 Abs 1 und 2 , i.V.m. § 96, bewegen.
Damit ist 52 - nach den derzeit gültigen Vorgaben für die Altersgrenzen - rechtlich nicht möglich.
Das BAPersBw muss Ihren Antrag also ablehnen... egal wie ausführlich Ihr Antrag formuliert ist und der PersFhr ggf. sogar Ihre Beweggründe persönlich nachvollziehen kann.
Sie sind nun einmal nur zur Tätigkeit bei einem anderen Unternehmen beurlaubt/abgestellt... d.h. dienstrechtlich gilt das Soldatengesetz.
Und Gesetz... ist Gesetz... da auch keine Ausnahmeklausel im SG zu finden ist.
Aus meiner Sicht bleiben deshalb nur Plan B - D...
Oder jemand kann eine rechtliche Grundlage nennen, die es dem BAPersBw erlauben würde, Sie mit 52 in den Ruhestand zu versetzen.
Autor 4711stones
- 19. Januar 2018, 20:37:07Da in meinem Fall noch ein anderer Arbeitgeber involviert ist gibt es aus meiner Sicht verschiedene Möglichkeiten.
Die erste habe ich jetzt angeleiert...
Antrag auf vorzeitige Versetzung in den Ruhestand mit 52.
Begründung ist umfangreich und geht eher in Richtung meiner Verwendung und privater Situation. Auch die 52 ist nicht an den Haaren herbeigezogen sondern hat Gründe. Aber hier wollte ich eigentlich nicht über meinen Vorgang diskutieren sondern interessiere mich einfach nur ob ein solcher Antrag von anderen Foristen schon gestellt wurde. Das es dafür keinen rechtlichen Anspruch gibt ist mir zu 100% klar. Eben genau daher auch mein Interesse ob es so etwas schon gab... ganz unabhängig von meiner Situation!
Sollte mein Antrag abgelehnt werden habe ich noch Plan B, C und D... LOL
Plan B und C geht in Richtung unbezahlter Urlaub bis DZE. Da gibt das SG ja einiges her.
Bei Plan D ist die BW eher außen vor. Möglich wäre hier u.U. ein mehrjähriges Sabatical mit meinem zivilen Arbeitgeber. Dann würde ich weiterhin den Dienstposten bei der BW besetzen, wäre aber bei meinem zivilen AG freigestellt. Gabs schon, ist aber finanziell nicht ganz so attraktiv.
Plan E wäre dann Entlassung nach SG §46 (3). Finanziell am miesesten - Klar. Aber zu guter letzt dann doch noch der Joker, wenn sonst nichts geht.
Daher auch mein großes Interesse in einem anderen Beitrag wo wir über das Altersgeldgesetz diskutiert haben.
Viele Grüße.
Die erste habe ich jetzt angeleiert...
Antrag auf vorzeitige Versetzung in den Ruhestand mit 52.
Begründung ist umfangreich und geht eher in Richtung meiner Verwendung und privater Situation. Auch die 52 ist nicht an den Haaren herbeigezogen sondern hat Gründe. Aber hier wollte ich eigentlich nicht über meinen Vorgang diskutieren sondern interessiere mich einfach nur ob ein solcher Antrag von anderen Foristen schon gestellt wurde. Das es dafür keinen rechtlichen Anspruch gibt ist mir zu 100% klar. Eben genau daher auch mein Interesse ob es so etwas schon gab... ganz unabhängig von meiner Situation!
Sollte mein Antrag abgelehnt werden habe ich noch Plan B, C und D... LOL
Plan B und C geht in Richtung unbezahlter Urlaub bis DZE. Da gibt das SG ja einiges her.
Bei Plan D ist die BW eher außen vor. Möglich wäre hier u.U. ein mehrjähriges Sabatical mit meinem zivilen Arbeitgeber. Dann würde ich weiterhin den Dienstposten bei der BW besetzen, wäre aber bei meinem zivilen AG freigestellt. Gabs schon, ist aber finanziell nicht ganz so attraktiv.
Plan E wäre dann Entlassung nach SG §46 (3). Finanziell am miesesten - Klar. Aber zu guter letzt dann doch noch der Joker, wenn sonst nichts geht.
Daher auch mein großes Interesse in einem anderen Beitrag wo wir über das Altersgeldgesetz diskutiert haben.
Viele Grüße.
Autor LwPersFw
- 02. Januar 2018, 08:52:05Zitat von: sky13 am 01. Januar 2018, 21:26:39
Moin, soweit ich weiß ist es möglich Dienst in Teilzeit im Block zu leisten. Z.B. 3 Monate Dienst und danach drei Monate frei. Der DP muss natürlich dafür geeignet sein, am Besten gemeinsam mit einem counterpart. Vielleicht wäre das eine Alternative...
MkG
Der TE möchte vorzeitig in den Ruhestand...d.h. ab diesem Zeitpunkt nicht mehr arbeiten...
D.h. entweder Kündigung auf eigenen Antrag... mit allen Konsequenzen
oder
Es gäbe eine rechtliche Möglichkeit, dass der Dienstherr dies vollzieht.
Zum Punkt Teilzeit im Blockmodell ist dabei zu beachten:
"Soldatinnen- und Soldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung - STzV
§ 9 Zusammenfassung der Freistellung von der Arbeit
Bei einer Teilzeitbeschäftigung können Freistellungszeiten zu Freistellungsphasen von bis zu drei Monaten zusammengefasst werden (Blockmodell), sofern dem keine dienstlichen Gründe entgegenstehen.
Wird die Freistellungsphase an das Ende der bewilligten Teilzeitbeschäftigung gelegt, können Freistellungszeiten von bis zu einem Jahr zusammengefasst werden.
Satz 2 gilt nicht, wenn die Freistellungsphase ganz oder teilweise in die letzten drei Jahre vor Erreichen der besonderen Altersgrenze (§ 45 Absatz 2 des Soldatengesetzes) fallen würde."
Autor sky13
- 01. Januar 2018, 21:26:39Moin, soweit ich weiß ist es möglich Dienst in Teilzeit im Block zu leisten. Z.B. 3 Monate Dienst und danach drei Monate frei. Der DP muss natürlich dafür geeignet sein, am Besten gemeinsam mit einem counterpart. Vielleicht wäre das eine Alternative...
MkG
MkG
Autor LwPersFw
- 01. Januar 2018, 20:59:42Zitat von: 4711stones am 01. Januar 2018, 15:37:53
....unabhängig von bestehenden Regelungen...
Bei meiner besonderen Situation...
Dies ist aber wenig zielführend...
Aus über 25 Jahren Erfahrung im Pers-Geschäft kann ich nur sagen... Anträge, die nicht an den bestehenden Regelungen, Gesetzen, etc. ausgerichtet sind... führen zu 99 % nicht zum gewünschten Ergebnis.
Es macht z.B. wenig Sinn eine "vorzeitige Versetzung in den Ruhestand" zu beantragen... wenn es dafür keine Rechtsgrundlage gibt....
Aber um es ggf. doch anders bewerten zu können...
Was ist denn die besondere Situation, die den PersFhr dazu bewegen sollte, einem solchen Antrag stattzugeben ?
Autor 4711stones
- 01. Januar 2018, 15:37:53Ein frohes Neues Jahr allen Foristen!
Meine Eingangsfrage war rein informeller Natur und unabhängig von bestehenden Regelungen der besonderen oder allgemeinen Altersgrenzen. Ich bin mir auch darüber bewusst das ich keine rechtlichen Ansprüche diesbezüglich habe und das der Dienstherr seine Pläne ganz offensichtlich in eine andere Richtung setzt...
Bei meiner besonderen Situation habe ich bereits Ansätze der Begründung die ich in meinem Antrag angeben werde. Unabhängig von meinen eigenen Gründen wollte ich lediglich Informationen von Gleichgesinnten haben und sehen wie diese Kameraden Ihre Anträge begründet haben und ob dies erfolgreich war.
Viele Grüße,
Jochen
Meine Eingangsfrage war rein informeller Natur und unabhängig von bestehenden Regelungen der besonderen oder allgemeinen Altersgrenzen. Ich bin mir auch darüber bewusst das ich keine rechtlichen Ansprüche diesbezüglich habe und das der Dienstherr seine Pläne ganz offensichtlich in eine andere Richtung setzt...
Bei meiner besonderen Situation habe ich bereits Ansätze der Begründung die ich in meinem Antrag angeben werde. Unabhängig von meinen eigenen Gründen wollte ich lediglich Informationen von Gleichgesinnten haben und sehen wie diese Kameraden Ihre Anträge begründet haben und ob dies erfolgreich war.
Viele Grüße,
Jochen
Autor Jens79
- 29. Dezember 2017, 17:27:14Guter Beitrag.
Autor LwPersFw
- 29. Dezember 2017, 17:23:23Zitat von: Jens79 am 29. Dezember 2017, 16:41:27
Die allgemeine Altersgrenze liegt bei 62 Jahren. Die wird so schnell wohl nicht angehoben werden weil dazu eine Gesetzesänderung Notwendig ist.
Es geht bei Fragestellern, wie dem TE, nicht darum, ob die besonderen Altersgrenzen gesetzlich angehoben, oder abgeschafft werden.
Es geht um die Anwendung der sog. "Flexiblen Zurruhesetzung".
Beispiel Uffz m.P.
Hier wird die besondere Altersgrenze schrittweise bis 2024 angehoben.
Wer ab 2024 DZE hat... für den ist diese 55.
Die Allgemeine Altersgrenze für Uffz m.P. ist 62.
Wann der Soldat zwischen 55 und 62 in Pension gehen kann, obliegt der Entscheidung des Dienstherrn.
Hierzu wird ca. 5 Jahre vor Erreichen der besonderen Altersgrenze individuell festgelegt, ob der Dienstherr Interesse an einem weiteren Verbleiben im Dienst hat.
Soll der Soldat z.B. bis 60 dienen... kann er dem rechtlich Nichts entgegensetzen...
Er könnte nur kündigen... mit den möglichen Folgen ! (z.B. Stichwort: Altersgeld)
In den Planungen für 2018 rechnet der Dienstherr bereits mit einem durchschnittlichen Zurruhesetzungsalter von 57 für die Uffz m.P.
Für 2019 schon mit durchschnittlich 58....
Und in der Personalstrategie 2025 kann man nachlesen...
...das die Zurruhesetzung für alle Soldaten mit besonderen Altersgrenzen... bis 2023 an die Allgemeinen Altersgrenzen "herangeführt" werden sollen.
Also ... um es noch mal klar zu sagen...
1.
Niemand hat einen Rechtsanspruch mit den derzeit gültigen besonderen Altersgrenzen pensioniert zu werden.
2.
Wann der Soldat zwischen besonderer und allgemeiner Altersgrenze pensioniert wird .... entscheidet - rechtlich - allein der Dienstherr
3.
Vor diesem Hintergrund ist eine Diskussion um die gesetzliche Anhebung der besonderen Altersgrenze erst wieder relevant...
Wenn man beabsichtigen sollte, dass Uffz m.P. z.B. bis 65 dienen sollen.
4.
Vor dem Hintergrund des Aufwuchs auf 198000 bis 2024....
Dürften vorzeitige Pensionierungen die absolute Ausnahme sein...
Dies auch ... weil ... wie Ralf schon ausführte ....
Die Allgemeine Altersgrenze zukünftig die Regel ist !
Hierzu beachte man auch die Wortwahl des DBwV...
Dort "wettert" man auch nur gegen eine gesetzliche Anhebung der besonderen Altersgrenze... gegen die Maßnahmen der "Flexiblen Zurruhesetzung" .... sagt man so gut wie Nichts.... weil juristisch nicht angreifbar... da "erwartet" man nur vom Dienstherrn, dass man die Betroffenen Soldaten nicht "zwingt", länger über die besondere Altersgrenze hinaus zu dienen...
Autor Ralf
- 29. Dezember 2017, 17:07:28Es wird auch nicht überall und pauschal auf die allg. Altersgrenze "erhöht". In Anführungszeichen deswegen, weil bereits jetzt die AAg gilt. Es wird aber erst einmal pauschal in den ganzen Verfügungen u.ä. die AAg abgebildet. Und dann wird je nach Bedarf entschieden, wer wann vorher ggf. gehen kann/muss. Nichts anderes macht man ja bspw. auch mit der verwendungsbezogenen Altersgrenze (früher mal BO41).
Und ja, es gibt Überlegungen auch eine Gesetzesänderung zur AAg einzubringen.
Und ja, es gibt Überlegungen auch eine Gesetzesänderung zur AAg einzubringen.
Autor Jens79
- 29. Dezember 2017, 16:53:02Was du so alles hörst....
Autor F_K
- 29. Dezember 2017, 16:51:35..Ich habe gehört, dass wir uns extra ein Parlament "halten", um Gesetze zu machen.
Natürlich wird erstmal die besondere auf die allgemeine Altersgrenze angehoben - und dann kommt ein Gesetz.
Natürlich wird erstmal die besondere auf die allgemeine Altersgrenze angehoben - und dann kommt ein Gesetz.