Neuigkeiten:

ZUR INFORMATION:

Das Forum ist auf einen neuen Server umgezogen, um den Betrieb langfristig sicherzustellen. Zugleich wurde das Board auf die aktuelle Version 2.1.4 von SMF aktualisiert. Es sollte soweit alles laufen, bei Problemen bitten wir um Nachsicht und eine kurze Information.
Offene Punkte siehe https://www.bundeswehrforum.de/forum/index.php/topic,75228.0.html

Wer "vergeblich" auf Mails des Forums wartet (Registrierung bestätigen/Passwort zurücksetzen), sollte bitte in den Spam-Ordner seines Mailpostfachs schauen. Die Zustellprobleme, die der alte Server hatte, bestehen nicht mehr. Auch Mails an Google oder 1und1-Konten werden erfolgreich zugestellt. Wenn eine Mail im Spam-Ordner liegt, bitte als "Kein Spam" markieren, damit wird allen geholfen.

AUS AKTUELLEM ANLASS:

In letzter Zeit häufen sich in Beiträgen identifizierbare Informationen. Es werden Standorte, Dienstposten, Dienstpostennummern und andere detailierte Beschreibungen angegeben. Denkt bitte an OPSec - und veröffentlicht nur das, was Allgemein zugänglich ist - wir werden darauf achten und gegebenenfalls auch löschen


Antworten

Der Beitrag verursachte die folgenden Fehler, die behoben werden müssen:
Achtung: In diesem Thema wurde seit 120 Tagen nichts mehr geschrieben.
Wenn du nicht absolut sicher bist, dass du hier antworten willst, starte ein neues Thema.
Einschränkungen: 10 pro Beitrag (10 verbleibend), maximale Gesamtgröße 8 MB, maximale Individualgröße 8 MB
Deaktiviere die Dateianhänge die gelöscht werden sollen
Klicke hier oder ziehe Dateien hierher, um sie anzuhängen.
(Dateianhänge löschen)
Erweiterte Optionen...
Verifizierung:
Bitte lasse dieses Feld leer:
Gib die Buchstaben aus dem Bild ein
Buchstaben anhören / Neues Bild laden

Gib die Buchstaben aus dem Bild ein:
Wie heisst der Verteidigungsminister mit Vornamen:
Wie heißen die "Luft"streitkräfte Deutschlands?:
Wie heißen die "Land"streitkräfte Deutschlands?:
Shortcuts: mit Alt+S Beitrag schreiben oder Alt+P für Vorschau

Zusammenfassung

Autor Pericranium
 - 16. Februar 2018, 09:55:02
Ich bedanke mich. Naja, werde es eh nicht machen, da mir erstens die Zeit fehlt, zweitens grad Einstellungsstopp ist und drittens die freiwilligen Polizisten zur Zeit nur noch für Sachen wie Prävention und Verkehrslenkung eingesetzt werden.
Autor Andi
 - 16. Februar 2018, 09:45:03
Ja, würde ich ebenso einschätzen wie THW, Feuerwehr und sonstige Organisationen der Zivilen Verteidigung. Was Exekutivrechte angeht haben manche Freiweillige Feuerwehren mehr, als Angehörige des freiwilligen Polizeidienstes.

Ich habe zwar noch nie eine Rechtsgrundlage dafür gesehen, dass ein Soldat solche Ehrenämter übernehmen darf - die gleichzeitig ein Abhängigkeits-/Unterstellungsverhältnis unter einen anderen Dienstherren mit sich bringen -, aber die Sonderurlaubsverordnung sieht für Weiterbildungen im Dienste solcher Organisationen ja durchaus Sonderurlaub vor, also muss konsequenter Weise ja auch der Dienst in ihnen erlaubt sein.

Gruß Andi
Autor TomTom2017
 - 15. Februar 2018, 22:17:11
Streng nach Gesetz handelt es sich ja um ein öffentliches Ehrenamt. Somit greift § 20 I S. 3 SG, der klar stellt, dass es sich bei öffentlichen Ehrenämtern um keine Nebentätigkeit handelt. Daher ist auch keine Genehmigung erforderlich. Jedoch ist die Übernahme schriftlich dem DV anzuzeigen (§ 20 I S. 3 2. HS SG).
Autor Pericranium
 - 15. Februar 2018, 16:43:56
Mal eine Frage an die Rechtsexperten hier:
Abgesehen von der benötigten Genehmigung einer Nebentätigkeit etc., dürfte man als Soldat theoretisch freiwilligen Polizeidienst leisten?
Oder gibt es irgendwelche Gesetze, die dagegen sprechen?

Für die, die es nicht kennen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Freiwilliger_Polizeidienst