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Zusammenfassung

Autor StOPfr
 - 25. April 2018, 17:59:50
Kritik am Projektmanagement der Marine

Haushalt/Unterrichtung - 25.04.2018 (hib 262/2018)

Berlin: (hib/SCR) Der Bundesrechnungshof (BRH) wirft dem Bundesverteidigungsministerium und der Marine erhebliche Fehler im Projektmanagement bei der Modernisierung von Fregatten vor. Unter anderem Mängel bei der vertraglichen Leistungsbeschreibung sowie das Fehlen eines effektiven Qualitätsmanagements hätten dazu geführt, dass die Modernisierung der IT-Systeme sich nicht nur jahrelang verzögert habe, sondern auch deutlich teurer ausgefallen sei. "Die Kosten pro Schiff haben sich von sechs auf 30 Millionen Euro verfünffacht", schreibt der BRH in seinem Ergänzungsband zu den Bemerkungen 2017 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (19/1800). Zudem habe die Bundeswehr die Systeme erst nach der Abnahme getestet. Nach Darstellung des BRH ist es der Bundeswehr nicht gelungen, den Auftragnehmer für die Probleme zu belangen, "weil sie die Leistung im Vertrag unzureichend beschrieben hatte".

Der Ergänzungsband führt Prüfergebnisse auf, die erst nach Abschluss des Bemerkungsverfahrens im vergangenen Jahr vorlagen, und nicht in die eigentlichen Bemerkungen des BRH (19/170) eingegangen sind. So kritisiert der Hof unter anderem nun auch das Festhalten des Bundesverkehrsministeriums am Ausbau der Bundesstraße 303 bei Schirnding nahe der tschechischen Grenze. Durch einen Verzicht auf den vierstreifigen Ausbau könnte das Ministerium laut Bericht mindestens 33 Millionen Euro einsparen. Der BRH zweifelt, dass es überhaupt einen Bedarf gebe, die Straße für eine bessere Anbindung an die Tschechische Republik auszubauen. Zudem sei die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens nicht nachgewiesen.

Weitere Prüfergebnisse des Berichts beziehen sich beispielsweise auf den Nutzen kieferorthopädischer Behandlungen. Der Rechnungshof wirft dem Gesundheitsministerium vor, Ziele und Erfolge kieferorthopädischer Behandlungen nicht ausreichend erforscht zu haben - trotz Kritik an der fehlenden Transparenz. Handlungsbedarf sieht der Rechnungshof, weil die gesetzlichen Krankenkassen dafür jährlich über eine Milliarde Euro ausgeben würden.

Quelle