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Zusammenfassung

Autor schlammtreiber
 - 06. September 2019, 08:34:16
Genau die richtige Antwort auf den KA-Spam der SED  ::)
Autor Thomi35
 - 05. September 2019, 09:44:28
Entwicklung der Verteidigungsausgaben

Verteidigung/Antwort - 04.09.2019 (hib 969/2019)

Berlin: (hib/SCR) Die Daten zur Entwicklung der Verteidigungsausgaben seit
1955 sind öffentlich zugänglich. Darauf weist die Bundesregierung in einer
Antwort (19/12780) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke
(19/12000) hin. "Rückblickend können der in Federführung des
Bundesministeriums der Finanzen erstellten und öffentlich zugänglichen
Haushaltsrechnung des Bundes für die Jahre 1955 bis 2018 die Rechnungen
aller Einzelpläne und damit auch die des Einzelplans 14 entnommen werden",
schreibt die Bundesregierung mit Verweis auf den Einzelplan des
Bundesministeriums der Verteidigung.

Diese Daten entsprächen der Betrachtung von Verteidigungsausgaben im Sinne
des Bundeshaushaltes. "Der Begriff der Verteidigungsausgaben nach
Nato-Kriterien ist weiter definiert. Er enthält neben den Ausgaben des
Einzelplans 14 auch Ausgaben aus anderen Einzelplänen", führt die
Bundesregierung weiter aus. Die "detaillierte Gesamtübersicht der Ausgaben
außerhalb des Einzelplans 14", die als Verteidigungsausgaben angerechnet
und an die Nato gemeldet werden, hat die Bundesregierung als
"VS-vertraulich" eingestuft.

Quelle