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Zusammenfassung

Autor Thomi35
 - 11. September 2019, 10:13:41
Linke fragt nach Nato-Biometriesystem

Verteidigung/Kleine Anfrage - 10.09.2019 (hib 993/2019)

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion möchte über das Nato-Biometriesystem NABIS (Nato Automated Biometric Identification System) informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (19/12556) will sie unter anderem wissen, welche biometrischen Daten in dem System gespeichert werden können und wie viele Datensätze zu wie vielen Personen gespeichert sind. Zudem möchte sie erfahren, welche militärischen Einrichtungen, internationalen Organisationen und Behörden der EU-Mitgliedsstaaten auf das System zugreifen können.

Quelle
Autor Thomi35
 - 10. September 2019, 19:33:48
Waffen- und Munitionsdiebstähle

Verteidigung/Kleine Anfrage - 10.09.2019 (hib 993/2019)

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über Waffen- und Munitionsdiebstähle bei der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (19/12578) will sie unter anderem wissen, wie viele und Waffen und Munitionstypen seit dem 1. Januar 2014 als Verlust gemeldet worden sind und wie viele bisher nicht wieder aufgefunden wurden. Zudem möchte sie erfahren, in welchen Fällen des Verlustes von Waffen und Munition dem Militärischen Abschirmdienst oder dem Bundesamt für Verfassungsschutz Anhaltspunkte oder Hinweise auf einen Extremismusbezug bei Angehörigen der Bundeswehr oder bei Mitarbeitern der Sicherheitsunternehmen an den betroffenen Standorten bekannt sind.

Quelle