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Zusammenfassung

Autor Thomi35
 - 19. Dezember 2019, 13:26:32
Kodex zu Autonomen Waffensystemen

Auswärtiges/Antwort - 17.12.2019 (hib 1426/2019)

Berlin: (hib/AHE) Im Rahmen der im November 2018 verabschiedeten Digitalstrategie der Bundesregierung ist unter dem Punkt "International Grenzen für die Entwicklung von Letalen Autonomen Waffensystemen (LAWS) definieren" bisher noch kein militärischer Verhaltenskodex vereinbart worden. Auf dem Jahrestreffen der Vertragsstaaten des VN-Waffenübereinkommens im November "einigten sich die 125 Vertragsparteien auf elf Leitprinzipien für den Umgang mit Autonomie in Waffensystemen und darauf, bis 2021 ein normatives Rahmenwerk auszuarbeiten, das operativ anwendbare Vorgaben zu rechtlichen, militärischen und technologischen Aspekten beinhalten soll", schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/15821) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/15416).

Quelle