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Autor Nighthunter
 - 01. Dezember 2020, 20:50:15
Ja, das sehe ich auch so. Ich werde den Anspruch auf Wohnen im Hotel für den Gesamtzeittaum bis Lehrgangsende durch Buchführung mit erfolglosen Vermieteranfragen erwirken.

Danke für Deine Hilfe bis jetzt.
Autor LwPersFw
 - 01. Dezember 2020, 20:42:38
Zitat von: Nighthunter am 01. Dezember 2020, 17:16:03
Aussage der Abrechnenden Stelle ist:

Hotel bis 61€ pro Tag wird bezahlt. Die Rechnung wird wochenweise per Direktabrechnung bezahlt, d.h. Rechnungserstellung Freitags bei Check-Out. Die Rechnung soll auf den Namen des Lehrgangsteiln. erstellt werden und wird dann abfotografiert und eingereicht, sodass man nicht in Vorlage gehen muss....
Die Bestätigung Zahlung an das Hotel wird mit einem Bescheid der abrechnenden Stelle monatlich an den Lehrgangst. quittiert

Vorgehensweise konform?

Wenn die Abrechnungsstelle dies so vorgibt, ist es ja das was diese will um die Abrechnung vorzunehmen.
Somit kann es ja keine Probleme geben.

Jetzt ist ja nur noch die Frage, wie der Gesamtzeitraum abgedeckt wird.
Autor Nighthunter
 - 01. Dezember 2020, 17:16:03
Aussage der Abrechnenden Stelle ist:

Hotel bis 61€ pro Tag wird bezahlt. Die Rechnung wird wochenweise per Direktabrechnung bezahlt, d.h. Rechnungserstellung Freitags bei Check-Out. Die Rechnung soll auf den Namen des Lehrgangsteiln. erstellt werden und wird dann abfotografiert und eingereicht, sodass man nicht in Vorlage gehen muss....
Die Bestätigung Zahlung an das Hotel wird mit einem Bescheid der abrechnenden Stelle monatlich an den Lehrgangst. quittiert

Vorgehensweise konform?
Autor LwPersFw
 - 01. Dezember 2020, 09:36:59
Klären Sie die Erstattung unbedingt bevor Sie irgendeine Buchung vornehmen !

U.a. muss der max. Erstattungsbetrag feststehen.
z.B. wie viel für das Zimmer / Tag.

Auch zählt das Frühstück i.d.R. nicht mit rein.

Und ganz wichtig...
Muss in der Hotelrechnung die Bw als Rechnungsempfänger stehen, auch wenn Sie die Rechnung zunächst bezahlen ??
Autor Nighthunter
 - 30. November 2020, 23:24:12
Super, vielen Dank für die Antwort. Ich habe nun etwas an der Hand und kann argumentieren.

Möbilierte Zimmer sind hier im Einzugsbereich der Schule vereinzelt verfügbar, allerdings vermietet nach Rücksprache keiner der Vermieter mir für 4 Monate ab Februar 2021 eine Wohnung bis Juni. Pensionen etc, sind nicht verfügbar, nur 2 Hotels. Dass heisst, ich bin gezwungen, das Günstigere von den beiden Hotels bis zum Ende in Anspruch zu nehmen. Ich hoffe, da gibt es keine Diskussionen mit Rückforderungen etc, wobei diese dann ja unbegründet sein sollten.
Autor LwPersFw
 - 30. November 2020, 22:53:25
Dann gelten auch die Regeln der TGV i.V.m. der BFöV und SVG.

"§ 12 BFöV Kosten der Lehrgangsteilnahme

(2) Lehrgangsteilnehmerinnen und Lehrgangsteilnehmer an Bundeswehrfachschulen sind zum Wohnen in der Gemeinschaftsunterkunft berechtigt.

Soweit zur Lehrgangsteilnahme kostenfreie Unterkunft oder Gemeinschaftsverpflegung gegen Bezahlung bereitgestellt wird, sind die Förderungsberechtigten auf die Inanspruchnahme zu verweisen.

Wird eine der in Satz 2 genannten Leistungen nicht in Anspruch genommen, führt dies nicht zu höheren Leistungen nach § 6 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes."

"§ 6 BFöV Erstattung von Kosten

(1) Die Teilnahme an internen Maßnahmen ist kostenfrei.
§ 6 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes gilt entsprechend."


"§ 6 SVG Kosten der schulischen und beruflichen Bildung

(3) Für die reisekosten- und trennungsgeldrechtliche Abfindung der Förderungsberechtigten sind das Bundesreisekostengesetz und die Trennungsgeldverordnung entsprechend anzuwenden, soweit in der Berufsförderungsverordnung nichts anderes bestimmt ist."



Wie Sie lesen können, sind Sie auf eine bereitgestellte GMU zu verweisen, wenn diese bereitgestellt werden kann.
Höhere Kosten werden in diesem Fall nicht übernommen.

Jetzt tritt aber der Fall ein, dass von Seiten des Dienstherrn keine GMU mehr gestellt wird.

Deshalb greifen nun die Regeln der TGV bzgl. einer externen Unterkunft.

Hier ist der Zeitraum zu betrachten, für den eine Unterkunft benötigt wird und was dies kostet.

Simple Frage: Was ist kostengünstiger ?

6 Monate preiswertes Hotel oder Pension ?

Oder 1 Monat Hotel + 5 Monate möbliertes Zimmer ?

Reden wir über ein möbliertes Zimmer , gilt :

Sie bekommen einen standortbezogenen Geldbetrag und können sich dafür ein Zimmer anmieten.

Können Sie nachweisen, dass dies im Einzugsgebiet zur Schule, zu diesem Betrag, nicht möglich ist, ist auch ein teureres Zimmer zu bezahlen.

Sie sollten sich von einem Refü oder einer für den Standort zuständigen TG-Abrechnungsstelle beraten lassen...

Diese kennen i.d.R. auch preiswerte Hotels oder Pensionen, wo Soldaten langfristig untergebracht werden...
Autor Nighthunter
 - 30. November 2020, 21:28:54
Trennungsgeld und Reisekosten wurden für die komplette Dauer der Maßnahme bewilligt, also bis Juni 2021.
Autor LwPersFw
 - 30. November 2020, 11:42:57
Bis zu welchem Zeitpunkt wurden Ihnen im Bescheid zum Besuch der Schule Reisekosten und Trennungsgeld bewilligt.

Bis DZE... oder bis zum Ende der Maßnahme Juni 2021 ?

Autor Nighthunter
 - 29. November 2020, 02:05:35
Hallo zusammen,

meine Frage bezieht sich auf folgenden Sachverhalt:
Ich war SAZ8 mit DZE 30.06.2020. Seit Juni 2020 befinde ich mich auf einer BWFachS. Der Lehrgang dauert 12 Monate bis Juni 2021. In der Kaserne wurde unentgeltliche Truppenunterkunft zur Verfügung gestellt, diese darf ich bis jetzt bis zum Halbjahreswechsel Ende DEZ 2020 nutzen, sie wurde mir im Voraus auch für die komplette Dauer schriftich zugesichert.
Aufgrund der Pandemie müssen nun alle Leute die kein aktiver Soldat mehr sind, die Kaserne verlassen, da aufgrund Corona keine Doppelbelegung der Unterkünfte mehr stattfinden darf. Diese sollen dann von nachrückenden aktiven Soldaten (Lehrgangsteilnehmern) belegt werden.

Wir sprechen nun über einen Zeitraum von effektiv 5 Monaten (Jan-Juni 2021), indem ich mir eine Unterkunft suchen soll. Die Aussage vom BFD ist, dass ein Hotel aufgesucht werden kann und dieses dann für 4 Wochen bezahlt wird. Dann soll von (Feb-Juni) eine Wohnung gesucht werden.... Auf welcher Grundlage geschieht dies? Es ist hier völlig unmöglich in der Großstadt eine Wohnung für 4Monate zu bekommen. Tägliche Rückkehr zum Wohnort ist aufgrund Entfernung nicht möglich.

Wie wäre hier am besten zu verfahren ohne den Lehrgang abzubrechen, was fatal wäre...

Grüße