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Zusammenfassung

Autor Thomi35
 - 23. September 2023, 09:35:14
22.09.2023

1. Untersuchungsausschuss — Ausschuss — hib 681/2023

Viele Meinungsverschiedenheiten zwischen den Ressorts

Berlin: (hib/CRS) Der 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan hat nach der Sommerpause seine Arbeit mit einem zwölfstündigen Befragungsmarathon wieder aufgenommen. Am Donnerstagabend befragten die Abgeordneten erneut zwei Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes (AA) zur Evakuierung der afghanischen Ortskräfte, die nach der Eroberung Kabuls durch die Taliban chaotisch verlaufen war.

Ein Referatsleiter, der für das Visaverfahren des AA zuständig ist, gab Auskunft über die Anstrengungen seines Referats, die Evakuierung der Ortskräfte aus Afghanistan frühzeitig zu beschleunigen. Schnell nach der Unterzeichnung des Doha-Abkommens zwischen den USA und den Taliban, das den Rückzug westlicher Truppen aus Afghanistan regelte, hätten sie gemerkt, dass schon eine leichte Erhöhung bei den Aufnahmeanträgen, große Schwierigkeiten verursacht hätte.

Sie hätten daher verschiedene Optionen mit anderen Ministien diskutiert, sich jedoch lange nicht durchsetzen können. Dabei wies der Zeuge Aussagen früherer Zeugen vom Bundesinnenministerium (BMI), es habe keinen Einfluss auf die Prozesse gehabt, zurück: ,,Um den Prozess zu beschleunigen, mussten wir andere Wege nehmen als die klassische Ortskräfteverfahren (OKV). Wir haben mehrmals Visa-on-Arrival vorgeschlagen. Das BMI hat abgelehnt. Sie konnten immer Einfluss nehmen." Auch eine Kooperation mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bei der Antragsannahme habe das BMI anfangs abgelehnt.

Doch auch im eigenen Haus hätten unterschiedliche Meinungen existiert, berichtete er. Das bestätigte auch die stellvertretende Referatsleiterin des Länderreferats Afghanistan und Pakistan im AA. Ziel sei es gewesen, den innerafghanischen Friedensgesprächen zum Erfolg zu verhelfen, sagte sie. Es sei um ziviles Engagement gegangen. Durch die Annahme, dass die Partner vor Ort bleiben und das Land weiter unterstützen würden, hätten die afghanische Bevölkerung und die Regierung eine Grundsicherung gegenüber negativen Entwicklungen gehabt. Öffentlichkeitswirksame Maßnahmen wie Charterflüge für Ortskräfte hätten diese Bemühungen untergraben, urteilte die Diplomatin.

Quelle