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AUS AKTUELLEM ANLASS:
In letzter Zeit häufen sich in Beiträgen identifizierbare Informationen. Es werden Standorte, Dienstposten, Dienstpostennummern und andere detailierte Beschreibungen angegeben. Denkt bitte an OPSec - und veröffentlicht nur das, was Allgemein zugänglich ist - wir werden darauf achten und gegebenenfalls auch löschen
Autor LwPersFw
- 22. August 2025, 16:13:01Zitat von: christoph1972 am 22. August 2025, 13:56:51Zitat von: NewBie25 am 22. August 2025, 09:52:19Ja genau, länger als 8 Jahre am Dienstort und ohne Dienstposten bzw. Einheitswechsel.
Da gibt es keine Verlängerung. Du bist nach 8 Jahren dann auf die "normale" Fahrtkostenerstattung durch den (Lohn-)Steuerjahresausgleich angewiesen oder Du wechselst den Dienstort ... sprich Versetzung an einen anderen Dienstort mit über 30 km Entfernung von Deinem Wohnort entfernt, wobei gilt, es zählt die Entfernung gem. Ermittlung des Travelmanagements.
Ggf. ist die neue Gesetzeslage durch das Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr gemeint.
Durch dieses wurde in das Soldatengesetz eingefügt:
"§ 30 Geld- und Sachbezüge, Versorgung
(1a) Im Falle eines dienstlichen Bedürfnisses kann die oberste Dienstbehörde im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen festlegen, dass über die Maßgaben der besonderen Gesetze zu Reise- und Umzugskostenvergütung hinaus
(...)
2. Trennungsgeld über den Zeitraum des § 12 Absatz 4 Satz 1 des Bundesumzugskostengesetzes hinaus gewährt werden kann."
Begründung des Gesetzgebers:
"Durch die Änderungen im Soldatenrecht sollen das notwendige Pendeln des militärischen Personals an die neuen Dienststätten nach beendeter Auslandsverwendung und Umzugsdurchführung finanziell unterstützt und im Übrigen die zeitliche Begrenzung des wahlweisen Bezugs von Trennungsgeld für maximal acht Jahre, welche die Funktionsfähigkeit und personelle Einsatzbereitschaft der Streitkräfte beeinträchtigt, in dienstlich begründeten Ausnahmen durch das Bundesministerium der Verteidigung angepasst werden können.
Darüber hinaus ist durch die spezifische Ausgestaltung der soldatischen Dienstverhältnisse eine zeitliche Erweiterung des gesetzlichen Wahlrechtes zwischen der Zusage der Umzugskostenvergütung und der Gewährung von Trennungsgeld notwendig, wenn nicht die tatbestandliche Voraussetzung einer Versetzungshäufigkeit, sondern in Ausnahmefällen bei bestimmten Fallgruppen mit soldatenspezifischen Merkmalen dienstliche Gründe für einen ausdrücklichen Verbleib am Dienstort vorliegen, um den militärischen Auftrag sicherzustellen.
Das dienstliche Bedürfnis besteht in der Personalbindung nicht allgemein in der Bundeswehr, sondern in konkreten militärischen Dienststellen, um die fachliche Expertise zu erhöhen und den Regenerationsbedarf zu senken.
Dies kann gleichermaßen durch längere durchschnittliche Verpflichtungszeiten als auch durch eine Übernahme als Berufssoldatin oder Berufssoldat gelingen, da in beiden Fällen ein längerer Verbleib auf dem Dienstposten durch ein dienstliches Bedürfnis gleichermaßen begründet ist."
Quelle: Drucksache 20/13488
Es bleibt abzuwarten wie die Bundeswehr dies in der Praxis ausgestaltet und anwendet.
Autor christoph1972
- 22. August 2025, 13:56:51Zitat von: NewBie25 am 22. August 2025, 09:52:19Ja genau, länger als 8 Jahre am Dienstort und ohne Dienstposten bzw. Einheitswechsel.
Da gibt es keine Verlängerung. Du bist nach 8 Jahren dann auf die "normale" Fahrtkostenerstattung durch den (Lohn-)Steuerjahresausgleich angewiesen oder Du wechselst den Dienstort ... sprich Versetzung an einen anderen Dienstort mit über 30 km Entfernung von Deinem Wohnort entfernt, wobei gilt, es zählt die Entfernung gem. Ermittlung des Travelmanagements.
Autor NewBie25
- 22. August 2025, 09:52:19Ja genau, länger als 8 Jahre am Dienstort und ohne Dienstposten bzw. Einheitswechsel.
Autor christoph1972
- 20. August 2025, 12:23:29Zitat von: NewBie25 am 20. August 2025, 12:05:11Moin eine Frage zur 3+5 Reglung, gibt es da Verlängerungen? Der Spieß meinte etwas von "Besitzstand" was wohl zu einer Aufschiebung führen solle, war sich jedoch nicht sicher. Gibt es hierzu Vorschriften?
Was willst Du denn jetzt genau erfragen? Länger als 8 Jahre TG am gleichen Dienstort? Du musst da schon ein wenig konkreter fragen und ein bisschen mehr Sachverhalt liefern. Sonst gibt es nämlich im Ergebnis eine vermutlich falsche Antwort.
Autor NewBie25
- 20. August 2025, 12:05:11Moin eine Frage zur 3+5 Reglung, gibt es da Verlängerungen? Der Spieß meinte etwas von "Besitzstand" was wohl zu einer Aufschiebung führen solle, war sich jedoch nicht sicher. Gibt es hierzu Vorschriften?
Autor LwPersFw
- 30. Mai 2025, 16:16:12Zur sog. Höchstbetragsberechnung gem. § 6 Absatz 4 TGV
Bei Beziehern von TG nach § 6 kann die genannte Berechnung zur Anwendung kommen.
Dabei spielen die täglichen Fahr-/Abwesenheitszeiten eine wesentliche Rolle.
Hier kann es im Einzelfall möglich sein auch noch weitere Kriterien in die Entscheidung mit einfließen zu lassen.
Siehe z.B. dieses Urteil des
VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.06.2020 - 4 S 2477/19
https://openjur.de/u/2250104.html
Auszug:
"Aufgrund der Formulierung "in der Regel" ist die Frage, ob dem Bediensteten im jeweiligen Einzelfall die tägliche Rückkehr zum Wohnort zuzumuten ist, allerdings nicht ausschließlich anhand der in § 3 Satz 1 Satz 2 TGV genannten starren 12- bzw. 3-Stunden-Grenzen für Abwesenheits- und Fahrzeiten zu beurteilen.
Vielmehr macht diese Formulierung deutlich, dass der Verordnungsgeber die dort genannten Grenzen zwar als für die Beantwortung der Zumutbarkeitsfrage im Regelfall geeigneten und zuverlässigen Maßstab angesehen hat, dass er jedoch zugleich Raum geben wollte, um in atypischen Fallkonstellationen Abweichungen hiervon nach oben oder unten vorzunehmen.
Ob eine atypische Sachlage vorliegt, die eine Abweichung von der Regelvermutung rechtfertigt, ist anhand aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls zu beurteilen"
Der klagende Bw-Angehörige hat in diesem Revisionsverfahren obsiegt.
Und das Gericht hat auch keine weitere Revision zugelassen:
"Die Revision ist nicht zuzulassen, weil Gründe hierfür nicht ersichtlich sind (§ 132 Abs. 2 VwGO)."
Bei Beziehern von TG nach § 6 kann die genannte Berechnung zur Anwendung kommen.
Dabei spielen die täglichen Fahr-/Abwesenheitszeiten eine wesentliche Rolle.
Hier kann es im Einzelfall möglich sein auch noch weitere Kriterien in die Entscheidung mit einfließen zu lassen.
Siehe z.B. dieses Urteil des
VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.06.2020 - 4 S 2477/19
https://openjur.de/u/2250104.html
Auszug:
"Aufgrund der Formulierung "in der Regel" ist die Frage, ob dem Bediensteten im jeweiligen Einzelfall die tägliche Rückkehr zum Wohnort zuzumuten ist, allerdings nicht ausschließlich anhand der in § 3 Satz 1 Satz 2 TGV genannten starren 12- bzw. 3-Stunden-Grenzen für Abwesenheits- und Fahrzeiten zu beurteilen.
Vielmehr macht diese Formulierung deutlich, dass der Verordnungsgeber die dort genannten Grenzen zwar als für die Beantwortung der Zumutbarkeitsfrage im Regelfall geeigneten und zuverlässigen Maßstab angesehen hat, dass er jedoch zugleich Raum geben wollte, um in atypischen Fallkonstellationen Abweichungen hiervon nach oben oder unten vorzunehmen.
Ob eine atypische Sachlage vorliegt, die eine Abweichung von der Regelvermutung rechtfertigt, ist anhand aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls zu beurteilen"
Der klagende Bw-Angehörige hat in diesem Revisionsverfahren obsiegt.
Und das Gericht hat auch keine weitere Revision zugelassen:
"Die Revision ist nicht zuzulassen, weil Gründe hierfür nicht ersichtlich sind (§ 132 Abs. 2 VwGO)."
Autor LwPersFw
- 04. März 2025, 14:56:52Es wurde eine neue Regelung in Kraft gesetzt:
C-2213/28 "Zusage der Umzugskostenvergütung"
"Vorgaben zur Erteilung der Zusage/Nichtzusage der Umzugskostenvergütung bei dienstlichen Maßnahmen im In- und Ausland;
Feststellung über das Vorhandensein einer Wohnung im Sinne von § 10 Abs. 3 Bundesumzugskostengesetz und deren Berücksichtigungsfähigkeit."
"Neufassung der Vorgaben zur Erteilung der Zusage/Nichtzusage der Umzugskostenvergütung bei dienstlichen Maßnahmen im Inland/Ausland
und Feststellung über das Vorhandensein einer Wohnung im Sinne von § 10 Absatz 3 Bundesumzugskostengesetz und deren Berücksichtigungsfähigkeit
aus den Allgemeinen Regelungen A-2213/1 (nur Anteile), C-2213/6, C-2213/24 und dem Anwendungshinweis zur Anwendung der Drei-Plus-Fünf-Regelung
bei Auslandsverwendungen (Anteile)."
Ersetzt:
C-2213/6 Umzugskostenvergütung Inland
C-2213/24 Entscheidung Zusage Umzugskosten Ausland
In dieser Regelung wird u.a. erläutert, unter welchen Bedingungen der 3+5-Zeitraum erneut beginnen kann, wenn eine neue Personalmaßnahme ohne Dienstortwechsel erfolgt.
Ergänzt durch:
BAPersBw GAIP
KennNr 36-01-00 "Grundlagen zum Bundesumzugskostengesetz (BUKG)"
KennNr 36-03-00 "Berücksichtigung einer Wohnung im Sinne des § 10 Abs. 3 BUKG"
KennNr 36-02-00 "UKV im Rahmen von Auslandsverwendungen"
C-2213/26 "Anwendung der Auslandsumzugskostenverordnung"
----------------------------------------------------------------
Von der Regelung
A-2213/1 "Erstattung Umzugskostenvergütung"
wurde die Version 5.2 vom 04.03.2025 veröffentlicht.
"Änderungsschwerpunkt zur Vorversion
Teilweise Aktualisierung. Die Abschnitte 1-4 werden bezüglich der Anwendungshinweise zur Zusage
der UKV sowie der Anerkennung und Berücksichtigung einer Wohnung nach § 10 Absatz 3 BUKG
(Abschnitte 1-4), Nrn. 1101 bis 1103 sowie Nr. 1302 Ansatz 2 der Regelung entnommen und der
Kurztitel auf ,,Erstattung Umzugskostenvergütung" geändert. Diese sind in die Allgemeinen Regelung
,,Zusage Umzugskostenvergütung" C-2213/28 überführt worden."
Diese Regelung ist nunmehr relevant, wenn der Soldat unter Nutzung der UKV auf Kosten der Bw im Inland umziehen will.
Ausnahmen bzgl. Ausland: siehe Kap 13 und 14 der Regelung
C-2213/28 "Zusage der Umzugskostenvergütung"
"Vorgaben zur Erteilung der Zusage/Nichtzusage der Umzugskostenvergütung bei dienstlichen Maßnahmen im In- und Ausland;
Feststellung über das Vorhandensein einer Wohnung im Sinne von § 10 Abs. 3 Bundesumzugskostengesetz und deren Berücksichtigungsfähigkeit."
"Neufassung der Vorgaben zur Erteilung der Zusage/Nichtzusage der Umzugskostenvergütung bei dienstlichen Maßnahmen im Inland/Ausland
und Feststellung über das Vorhandensein einer Wohnung im Sinne von § 10 Absatz 3 Bundesumzugskostengesetz und deren Berücksichtigungsfähigkeit
aus den Allgemeinen Regelungen A-2213/1 (nur Anteile), C-2213/6, C-2213/24 und dem Anwendungshinweis zur Anwendung der Drei-Plus-Fünf-Regelung
bei Auslandsverwendungen (Anteile)."
Ersetzt:
C-2213/6 Umzugskostenvergütung Inland
C-2213/24 Entscheidung Zusage Umzugskosten Ausland
In dieser Regelung wird u.a. erläutert, unter welchen Bedingungen der 3+5-Zeitraum erneut beginnen kann, wenn eine neue Personalmaßnahme ohne Dienstortwechsel erfolgt.
Ergänzt durch:
BAPersBw GAIP
KennNr 36-01-00 "Grundlagen zum Bundesumzugskostengesetz (BUKG)"
KennNr 36-03-00 "Berücksichtigung einer Wohnung im Sinne des § 10 Abs. 3 BUKG"
KennNr 36-02-00 "UKV im Rahmen von Auslandsverwendungen"
C-2213/26 "Anwendung der Auslandsumzugskostenverordnung"
----------------------------------------------------------------
Von der Regelung
A-2213/1 "Erstattung Umzugskostenvergütung"
wurde die Version 5.2 vom 04.03.2025 veröffentlicht.
"Änderungsschwerpunkt zur Vorversion
Teilweise Aktualisierung. Die Abschnitte 1-4 werden bezüglich der Anwendungshinweise zur Zusage
der UKV sowie der Anerkennung und Berücksichtigung einer Wohnung nach § 10 Absatz 3 BUKG
(Abschnitte 1-4), Nrn. 1101 bis 1103 sowie Nr. 1302 Ansatz 2 der Regelung entnommen und der
Kurztitel auf ,,Erstattung Umzugskostenvergütung" geändert. Diese sind in die Allgemeinen Regelung
,,Zusage Umzugskostenvergütung" C-2213/28 überführt worden."
Diese Regelung ist nunmehr relevant, wenn der Soldat unter Nutzung der UKV auf Kosten der Bw im Inland umziehen will.
Ausnahmen bzgl. Ausland: siehe Kap 13 und 14 der Regelung
Autor Soldier321
- 18. Dezember 2024, 12:47:53Das hatte Private Hintergründe.
Vielen Dank für die schnelle Rückantwort.
Vielen Dank für die schnelle Rückantwort.
Autor LwPersFw
- 18. Dezember 2024, 11:37:14Zitat von: Soldier321 am 18. Dezember 2024, 09:53:37
Sehr geehrte Kameraden,
ich bin 2017 in meiner jetzige Einheit mit TG-Anspruch versetzt worden und habe anfangs TG bezogen. 2018 bin ich in eine WG eingezogen und habe den Anspruch verloren. Heute bin ich verheiratet und habe eine anerkannte Wohnung, dies ist auf meiner Kommandierung so ersichtlich. In meiner Einheit gibt es nun eine Umgliederung von dem mein Dienstposten betroffen ist. Genau gesagt: Eröffnung einer Personalentscheidung im Rahmen eines 3-Stufen-Modells
In den Anlagen befindet sich das Dokument: Anhörung zu einer angekündigten Personalmaßnahme
Bezug: Ankündigung über eine geplante Versetzung (Inland) vom ....2024
Kann ich jetzt wieder TG-Empfänger sein, da ich eine Versetzung auf einen neuen DP innerhalb der jetzigen Einheit erhalte? Oder muss ich einen Standortwechsel abwarten?
Mit kameradschaftlichen Grüßen
In diesem Fall bedarf es eines Standortwechsels ... neue Einheit außerhalb des Einzugsgebietes (bis 30 km) zu Ihrem Wohnort.
Davon losgelöst ...
Warum haben Sie denn 2018 Ihren Hausstand aufgelöst und sich so den TG-Anspruch genommen ?
Autor Soldier321
- 18. Dezember 2024, 09:53:37Sehr geehrte Kameraden,
ich bin 2017 in meiner jetzige Einheit mit TG-Anspruch versetzt worden und habe anfangs TG bezogen. 2018 bin ich in eine WG eingezogen und habe den Anspruch verloren. Heute bin ich verheiratet und habe eine anerkannte Wohnung, dies ist auf meiner Kommandierung so ersichtlich. In meiner Einheit gibt es nun eine Umgliederung von dem mein Dienstposten betroffen ist. Genau gesagt: Eröffnung einer Personalentscheidung im Rahmen eines 3-Stufen-Modells
In den Anlagen befindet sich das Dokument: Anhörung zu einer angekündigten Personalmaßnahme
Bezug: Ankündigung über eine geplante Versetzung (Inland) vom ....2024
Kann ich jetzt wieder TG-Empfänger sein, da ich eine Versetzung auf einen neuen DP innerhalb der jetzigen Einheit erhalte? Oder muss ich einen Standortwechsel abwarten?
Mit kameradschaftlichen Grüßen
ich bin 2017 in meiner jetzige Einheit mit TG-Anspruch versetzt worden und habe anfangs TG bezogen. 2018 bin ich in eine WG eingezogen und habe den Anspruch verloren. Heute bin ich verheiratet und habe eine anerkannte Wohnung, dies ist auf meiner Kommandierung so ersichtlich. In meiner Einheit gibt es nun eine Umgliederung von dem mein Dienstposten betroffen ist. Genau gesagt: Eröffnung einer Personalentscheidung im Rahmen eines 3-Stufen-Modells
In den Anlagen befindet sich das Dokument: Anhörung zu einer angekündigten Personalmaßnahme
Bezug: Ankündigung über eine geplante Versetzung (Inland) vom ....2024
Kann ich jetzt wieder TG-Empfänger sein, da ich eine Versetzung auf einen neuen DP innerhalb der jetzigen Einheit erhalte? Oder muss ich einen Standortwechsel abwarten?
Mit kameradschaftlichen Grüßen
Autor KlausP
- 21. Oktober 2024, 11:16:26Was @LwPersFw meint: Als Anlage zur Versetzungsverfügung gibt es ein Merkblatt zur Zusage/Nichtzusage der UKV. Dort sind die Erläuterungen zu den in der Versetzungsverfügung diesbezüglich aufgeführten Nummern ersichtlich.
Autor LwPersFw
- 21. Oktober 2024, 10:11:30Zitat von: Pab89lo am 21. Oktober 2024, 08:55:12
Die Versetzung an den Standort ist schon 10 Jahre her...
Auf der aktuellen:
Wird aus dienstlichen Gründen versetzt.
Grund: aus Personalbedarfsgründen.
Ich meinte die Nr und den Text auf der Verfügung vor 10 Jahren...
Autor Pab89lo
- 21. Oktober 2024, 08:55:12Die Versetzung an den Standort ist schon 10 Jahre her...
Auf der aktuellen:
Wird aus dienstlichen Gründen versetzt.
Grund: aus Personalbedarfsgründen.
Auf der aktuellen:
Wird aus dienstlichen Gründen versetzt.
Grund: aus Personalbedarfsgründen.
Autor LwPersFw
- 18. Oktober 2024, 11:22:51Zitat von: Pab89lo am 18. Oktober 2024, 10:35:37
@LwPersFw
Verheiratet war ich bei Versetzung a den Standort noch nicht, eine berücksichtigungsfähigen Hausstand hatte ich allerdings.
Was steht denn dann bei dieser Versetzung auf der Verfügung?
Also welche Nr zur UKV...
Und vor allem welcher Text dazu ?
Wann war der Dienstantritt ?
Autor Ralf
- 18. Oktober 2024, 11:09:13Wenn du einen anerkannten und berücksichtigungsfähigen Hausstand vor Verkündung der ersten Versetzung an den StO hattest, hättest du eine Nichtzusage UKV bekommen und müssen wärst TG-berechtigt.
ZitatEs liegt ja ein Wechsel der Org-Einheit im Standort vor (von Bataillonsebene auf die Brigadeebene).Eben, deswegen keine Änderung der bisher getroffenen Zusage.