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Zusammenfassung

Autor T.
 - 25. März 2025, 12:07:32
Laut Buschfunk wurde die Ruhensregelung zum 01.01.2025 abgeschafft.
Har darüber schon jemand was gehört?
Autor LwPersFw
 - 12. März 2022, 10:32:28
Sobald Sie ein Verwendungseinkommen ( § 53 (6) SVG ) aus dem ÖD beziehen... greift die Ruhensregelung.


"Als Verwendungseinkommen werden dabei alle Formen von Erwerbseinkommen aus einer Verwendung im öffentlichen Dienst im Sinne von § 53 Abs. 6 Soldatenversorgungsgesetz (SVG) definiert. Zum Verwendungseinkommen zählen neben den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit u.a. auch ausgezahlte Zeitzuschläge.

Als Beschäftigung im öffentlichen Dienst in diesem Zusammengang gilt jede Beschäftigung bei Bund, Ländern und Gemeinden sowie bei einer Anstalt, Stiftung oder Körperschaft des öffentlichen Rechts." dienstzeitende.de


Zur Höhe :  § 53 (9) SVG

"Bei Empfängern von Übergangsgebührnissen wird nur Erwerbseinkommen aus einer Verwendung im öffentlichen Dienst berücksichtigt (§ 53 Abs. 9 Nr. 1 SVG). An die Stelle der Höchstgrenzen des Absatzes 2 treten die Dienstbezüge, aus denen die Übergangsgebührnisse berechnet sind, jedoch unter Zugrundelegung des Grundgehaltes aus der Endstufe der Besoldungsgruppe, mindestens ein Betrag in Höhe des Eineinhalbfachen der Dienstbezüge aus der Endstufe der Besoldungsgruppe A 4, zuzüglich des jeweils zustehenden Unterschiedsbetrages nach § 47 Abs. 1 SVG (§ 53 Abs. 9 Nr. 2 SVG)."

https://www.bverwg.de/de/231105U2A10.04.0


Und ja, im Einzelfall kann es dazu kommen, dass die Zahlung der ÜG komplett ruht.


https://www.bundeswehrforum.de/forum/index.php/topic,64127.msg658597.html#msg658597


Autor Heyden
 - 11. März 2022, 15:10:32
Guten Tag Kameraden,

da mir niemand so wirklich weiter helfen kann, werde ich hier einmal fragen.

Wenn ich nach 8 Jahren bei der Bundeswehr mich auf eine Zivile Stelle bei der Bundeswehr bewerbe.
Kann ich dann noch mit den 75% des bfd rechnen ? Oder fallen die weg weil ich 2 Gehälter vom Staat nicht bekommen kann und das geht in die Ruhensregelung?

Würde ich überhaupt etwas bekommen ? Was ist der Höchstsatz ?

Danke schonmal.