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Zusammenfassung

Autor: dunstig
« am: 16. Mai 2018, 16:53:45 »

Also ganze 4 Prozent. Das ist wohl nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein.
Autor: StOPfr
« am: 16. Mai 2018, 15:18:06 »

Heute (16.05.2018) im Plenum des Bundestages: 

Eineinhalb Milliarden Euro mehr für den Verteidigungsetat

Der Bundestag berät über den Etatentwurf für das Verteidigungsministerium

(Liveübertragung: Mittwoch, 16. Mai, 14.40 Uhr)

Der Etat des Bundesverteidigungsministeriums (Einzelplan 14) steht am Mittwoch, 16. Mai 2018, auf der Tagesordnung des Bundestages. Für die erste Lesung sind 105 Minuten angesetzt. Für das Ressort von Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) wurden dem Haushaltsentwurf 2018 zufolge  (19/1700) Ausgaben in Höhe 38,49 Milliarden Euro eingeplant. Das sind 1,49 Milliarden Euro mehr als 2017 (2017: 37 Milliarden Euro).

Personalausgaben von 17,9 Milliarden Euro

Auf Personalausgaben entfallen 17,9 Milliarden Euro (2017: 17,82 Milliarden Euro), auf militärische Beschaffungen, Anlagen und ähnliches 12,29 Milliarden Euro (2017: 11,23 Milliarden Euro). Allein für militärische Beschaffungen sind 4,89 Milliarden Euro eingestellt (2017: 4,74 Milliarden Euro). Die Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Haushaltsjahre bis 2031 summieren sich dabei auf 18,34 Milliarden Euro. 680 Millionen Euro sind für die Beschaffung des Großraumtransportflugzeugs A 400 M vorgesehen (2017: 825 Millionen Euro), 650 Millionen Euro für die Beschaffung des Schützenpanzers Puma (2017: 580 Millionen Euro) und 390 Millionen Euro für die Beschaffung des Waffensystems Eurofighter (2017: 500 Millionen Euro).

Für die Materialerhaltung in der Bundeswehr sieht der Etatentwurf 3,37 Milliarden Euro vor (2017: 2,96 Milliarden Euro), davon allen 2,01 Milliarden Euro für die Erhaltung von Flugzeugen, Flugkörpern, Flugrettungs-, Sicherheits- und sonstigem flugtechnischen Gerät (2017: 1,79 Milliarden Euro). Der sonstige Betrieb der Bundeswehr schlägt mit 2,75 Milliarden Euro zu Buche (2017: 2,26 Milliarden Euro), darunter 741,39 Millionen Euro für Aufträge und Dienstleistungen im Bereich der Informationstechnik (IT).

Gut fünf Milliarden Euro für die Unterbringung

Für die Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten soll Ministerin von der Leyen 5,23 Milliarden Euro ausgeben können (2017: 4,96 Milliarden Euro), darunter 2,58 Milliarden Euro für Mieter und Pachten (2017: 2,57 Milliarden Euro) und 1,04 Milliarden Euro für Baumaßnahmen (2017: 898,16 Millionen Euro).

Die internationalen Verpflichtungen der Bundeswehr, unter anderem für die Nato und für Auslandseinsätze, schlagen mit 1,51 Milliarden Euro zu Buche (2017: 1,32 Milliarden Euro). Die Ausgaben für Kommandobehörden und die Trupe, für Sozialversicherungsbeiträge, Fürsorgemaßnahmen und die Versorgung der Soldatinnen und Soldaten summieren sich auf 13,84 Milliarden Euro (2017: 13,61 Milliarden Euro. Allein für die Versorgung der Soldatinnen und Soldaten sind 4,73 Milliarden Euro (2017: 4,7 Milliarden Euro) eingestellt. (sas/14.05.2018)

Quelle
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