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Zusammenfassung

Autor: F_K
« am: 02. August 2018, 20:55:12 »

Ja, schon, "After action Report der LLBrig 31" danach ist eine gute Quelle - ist aber eingestuft.
Autor: TheScientist
« am: 02. August 2018, 20:33:13 »

Pegasus war eine Dienstreise ins Ausland - die Waffen waren nur zufällig dabei ...

Das ist was die Bw und AA konstruiert haben. Es ging mir hierbei mehr um die verfassungsrechtliche Konsequenz danach.

"Mit Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 23. September 2015 – 2 BvE 6/11 wurde die Organklage der Grünen wegen der fehlenden Beteiligung des Bundestages gegen die Bundesregierung zurückgewiesen. Das Gericht stufte den Einsatz als „Einsatz bewaffneter Streitkräfte“ ein. Somit wäre eine nachträgliche Zustimmung des Bundestages erforderlich gewesen. In Abänderung seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden die Richter weiter, das auf eine nachträgliche Zustimmung verzichtet werden kann, wenn der Auslandseinsatz der Bundeswehr wegen „Gefahr im Verzug“ von der Bundesregierung beschlossen worden war und bereits beendet ist bevor sich der Bundestag erstmals mit dem Einsatz befassen kann. Die Regierung ist dann jedoch verpflichtet, den Bundestag anschließend „unverzüglich und qualifiziert über den abgeschlossenen Streitkräfteeinsatz zu unterrichten“."

Quelle Wikipedia... ja ich weiss, finde nichts besseres auf die Schnelle.
Autor: F_K
« am: 02. August 2018, 19:18:46 »

Pegasus war eine Dienstreise ins Ausland - die Waffen waren nur zufällig dabei ...
Autor: TheScientist
« am: 02. August 2018, 19:16:57 »

Um zurück zum Toipc zukommen.

2016 stand die Bw kurz davor, anders alls bisher, Sturmflut, Oderbruch etc., im 'Inland' eingesetzt zu werden, laut dem Dozenten an der FueAk.

Beim Münchner Amoklauf war die Lage bis 23Uhr Abends immer noch unbekannt, so dass man davon ausging, dass es ein terroristischer Angriff (Terrorlage) an drei Punkten sei. Die Feldjäger in München und Ulm, wie auch eine mir unbekannte Sanitätseinheit wurden in Alarmbereitschaft versetzt.

Gedeckelt sei dieser Inlandseinsatz wohl durch den Artikel 87a (4). Ein Nachspiel vor dem Verfassungsgericht ist in der heutigen Parteienlandschaft zu erwarten. Die bisher, wie auch im Falle der EvakOp Pegasus zu Gunsten der Bundeswehr bzw. Regierung entschieden wurden.

Fazit, wird machbar sein...auch kinetisch, wenn.. so, der Rechtsberater.

Ich gebe nur das wieder, was an der FueAk uns im Rahmen des SFLRes vom dem dort bekannten Rechtsberater und Rechtsdozenten Direktor XXX referiert wurde.
Autor: StOPfr
« am: 02. August 2018, 15:31:45 »

Meiner Ansicht nach wird der Bundeswehr immer neue Aufgaben aufgebrummt.
Das Personal und das Material aber nicht erhöht.


Daher sollte sich die Verteidigungsministerin zuerst darum kümmern, die Bundeswehr wieder für das Kerngeschäft fit zu machen.
Neue Aufgaben - auch im Inland - dafür sind zuerst die Bundespolizei und die Polizei der Länder zuständig.

Etliche der von dir angesprochenen Punkte wurden hier im Forum schon mehrfach und zum Teil auch sehr kontrovers erörtert. Die gesetzlichen Beschränkungen lassen einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren nicht zu. Das hast du selbst auch schon festgestellt. Ein Einsatz beim G20-Treffen kam daher gar nicht in Betracht, unabhängig davon, ob die Bundeswehr über entsprechend ausgebildetes Personal oder das notwendige Material verfügte.
Der Bundeswehr werden in erster Linie durch Auslandseinsätze "neue Aufgaben aufgebrummt". Ob dafür passendes Material in ausreichender Menge zur Verfügung steht haben nicht nur wir immer wieder diskutiert, auch mit Blick auf die Kameraden im Einsatz, die in erster Linie unter Materialmangel oder schlechter Materialqualität leiden müssen.

In der Tat: Für alte und neue Aufgaben im Inland sind die Polizeien der Länder und die Bundespolizei zuständig.   
Autor: kevin
« am: 02. August 2018, 15:06:48 »

Hallo,

die Bundeswehr bald auch im Inland im Einsatz?
Da legt der Artikel 87a des Grundgesetzes doch klar fest: " Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf "


a) Daher zuerst die Bundeswehr für ihre eigentlichen Aufgaben mit Soldaten und natürlich auch der entsprechenden Ausrüstung versorgen.
    Die Bundeswehr soll gemeinsam mit Partnern und Verbündeten sicherheitspolitische Bedrohungen abwehren.
    Das ist das Kerngeschäft der Bundeswehr und dafür werden die Soldaten auch ausgebildet.
    Über die entsprechende Ausrüstung möchte ich  lieber keine Aussage treffen.

b) Da ich nicht mehr aktiv bei der Bundeswehr bin.
    Habe ich mich mit der Bilddokumentation: Deutsche Soldaten im Krieg, die Bundeswehr in Afghanistan , beschäftigt.
    Viele Bilder von einem Land, dessen Strukturen sich gewaltig von denen in unserem Land unterscheiden.
    Dann eine Kriegsführung ohne feste Frontlinien, denkt nur an den Anschlag 19. Mai 2007 drei deutsche Soldaten tot, der
    Selbstmordattentäter hatte sich neben einer Fußpatrouille  in Kunduz in die Luft gesprengt.
   
c) Das macht doch deutlich, unsere Soldaten benötigen für den Einsatz in Afghanistan eine besondere Ausbildung.
    Wird in Hammelburg geübt...(?)
   Brauche hier keinen darauf hinzuweisen, wo die Bundeswehr noch überall im Einsatz ist.
   Wie soll das personell und logistisch gelöst werden?

 Die Bundeswehr bald auch im Inland im Einsatz.
    Nehmen wir als Beispiel den Bericht: Hamburger Abendblatt - G 20 Krawalle: Eine Nacht der Gewalt - war die Polizei überfordert?
    Wie sollte die Bundeswehr dort eingesetzt werden?
    Die Politik hat alle Warnung in den Wind geschlagen.  Dann kam es wie es kommen mußte:
    Barrikaden, Plünderungen, Gewalt auf der Straße.
    Seht Euch die Filme auf youtube an.

a) Die Polizeikräfte  - Hundertschaften mit Wasserwerfern, usw werden auf diese Einsätze gründlich eingestellt.
    Klappte aber nicht richtig, da sich die Gipfel-Gegner ( ?)auch vorbereitet hatten.
    Der schwarze Block hatte scheinbar vorher die Schriften von Mao gelesen.
   

f) Wie schnell wäre die Bundeswehr mit Einheiten vor Ort gewesen?
    Natürlich mit Soldaten, die eine entsprechende Ausrüstung haben und mit Schutzschild und Schlagstock ausgebildet
    und dies auch öfters geübt haben?

Meiner Ansicht nach wird der Bundeswehr immer neue Aufgaben aufgebrummt.
Das Personal und das Material aber nicht erhöht.


Daher sollte sich die Verteidigungsministerin zuerst darum kümmern, die Bundeswehr wieder für das Kerngeschäft fit zu machen.
Neue Aufgaben - auch im Inland - dafür sind zuerst die Bundespolizei und die Polizei der Länder zuständig.

Meine Ansicht, muß nicht jedem gefallen.
Autor: InteressierterRes
« am: 16. Juli 2018, 13:12:27 »

Der neue Gefechtshelm beim Bund. Ich liebe ihn.  ;D
Autor: schlammtreiber
« am: 16. Juli 2018, 07:20:32 »

Autor: Al Terego
« am: 13. Juli 2018, 16:36:22 »

Ein Schelm, der dabei Böses denkt...

Einer der Top-Sätze für Bullshit Bingo.
Autor: KlausP
« am: 13. Juli 2018, 15:52:26 »

@schlammtreiber: Ein Schelm, der dabei Böses denkt...

Was für 'ne Rumeierei, wenn das Ihre Antwort darauf war:

Zitat
Nun ja, vielleicht kann der "Interessierte Res" ja mal darlegen, weshalb er das als auffällig betrachtet.
Autor: wolverine
« am: 13. Juli 2018, 15:36:37 »

Na klar: da trainieren die Reptiloiden ihre bewaffneten Wächter um endlich die Weltregierung zu installieren. Ohne GraPi geht da nix! Das weiß doch jeder. Alles nur Fakten und immer "cui bono" denken.
Autor: InteressierterRes
« am: 13. Juli 2018, 12:51:08 »

@schlammtreiber: Ein Schelm, der dabei Böses denkt...
Autor: schlammtreiber
« am: 13. Juli 2018, 08:39:14 »

Die Sicherungsausbildung umfasst die in der "Jägerei" üblicherweise verwendeten Handwaffen, also neben G36 / P8 auch MG und GraPi.

Eben.

Nun ja, vielleicht kann der "Interessierte Res" ja mal darlegen, weshalb er das als auffällig betrachtet.
Obwohl ich mir schon denken kann, woher der Wind weht...
Autor: InteressierterRes
« am: 12. Juli 2018, 15:27:06 »

Zitat
... Inwiefern wird denn die Aufstellung von Landesregimentern als wichtig erachtet? ...

Wer tut das denn? Der Reservistenverein, auf dessen Mist schon die RSU-Kompanien gewachsen sind?

BMVg mittlerweile und Einführung Landesregimenter mit einem Pilotprojekt in einem Bundesland.
Der Präsident aus der Wetterau rannte bei VM damit offene Türen ein.
Autor: F_K
« am: 12. Juli 2018, 13:13:12 »

AFAIK (ich kenne einige Kameraden, die bei RSU beordert sind):

Die Sicherungsausbildung umfasst die in der "Jägerei" üblicherweise verwendeten Handwaffen, also neben G36 / P8 auch MG und GraPi.

(Auch auf der DRM war ja eine der Voraussetzungen, die Schulschießübungen mit der GraPi abgeschlossen zu haben).

(AG36 ist meines Wissen in LKdo bzw. AGSHP Anlagen nicht vorhanden ... gut, "alle" AGSHPs habe ich nicht gesehen ...)
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