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Zusammenfassung

Autor: Griffin
« am: 09. August 2020, 23:12:37 »


... Ergänzung meinerseits:

Die neu geplanten Behinderten-Pauschbeträge sollen erst mit dem Veranlagungszeitraum/-jahr 2021 Geltung erlangen .

Außerdem ist beabsichtigt die Pflege-Pauschbeträge ebenfalls zu verdoppeln. Hierbei ist im Besonderen anzumerken, dass die bisherige Vorraussetzung zur Gewährung des Selbigen - das Merkzeichens "H" - entfallen soll (bei allen Pflegegraden) !!

Grüße!
Autor: LwPersFw
« am: 09. August 2020, 11:22:04 »

Durch die Regierung wurde ein Gesetzgebungsverfahren auf den Weg gebracht.

"Ge­setz zur Er­hö­hung der Be­hin­der­ten-Pausch­be­trä­ge und An­pas­sung wei­te­rer steu­er­li­cher Re­ge­lun­gen (Be­hin­der­ten-Pausch­be­trags­ge­setz)"

"29.07.2020

Das Bundeskabinett hat am 29.07.2020 den Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen beschlossen.

Mit dem Gesetz werden die Behinderten-Pauschbeträge verdoppelt und die steuerlichen Nachweispflichten verschlankt."


U.a. sind folgende neuen Behinderten-Pauschbeträge geplant:

„Als Pauschbetrag werden gewährt bei einem Grad der Behinderung von mindestens:

20                 384 Euro,
30                 620 Euro,
40                 860 Euro,
50              1 140 Euro,
60              1 440 Euro,
70              1 780 Euro,
80              2 120 Euro,
90              2 460 Euro,
100            2 840 Euro.“

Link zum Gesetzentwurf
Autor: LwPersFw
« am: 28. Juli 2020, 09:45:32 »

Unter dem im o.g. Text gennannten Bundeswehr-Angebot www.ptbs-hilfe.de findet sich u.a. die Vorschrift

KRD-10/4 Umgang mit psychisch und/oder physisch Einsatzgeschädigten in der Bundeswehr

mit vielen Informationen für Einsatzgeschädigte und deren Angehörigen.

Zweck der Regelung:


Information für Einsatzgeschädigte und Disziplinarvorgesetzte/Vorgesetzte zur Behandlung und weiteren Unterstützungsleistungen der Bundeswehr

Stand: 28.02.2018


Hier der direkte Link zur Vorschrift:

https://www.bundeswehr.de/resource/blob/109230/8c1bcfde59cd5becda875908b6a164aa/082-umgang-mit-psychisch-physisch-einsatzgeschaedigten-in-der-bundeswehr-data.pdf


Hinweis:

In dem o.g. Stand 2018 spiegeln sich noch nicht die Vorgaben aus diesen Inhalten wieder:

https://www.bundeswehrforum.de/forum/index.php/topic,68565.0.html

Autor: LwPersFw
« am: 28. Juli 2020, 07:01:37 »

Angriff auf die Seele

Im Schwerpunkt ein Hilfsangebot für psychisch erkrankte Soldaten/Soldatinnen und deren Angehörige.


Berlin, 15.07.2020, Bundeswehr.

Der Verein Angriff auf die Seele – Psychosoziale Hilfe für Angehörige der Bundeswehr e. V. hat seinen neuen Internetauftritt gestartet.
Die Betreiber haben den Inhalt vollständig überarbeitet und den Auftritt übersichtlicher gestaltet.

Auf der neuen Website von Angriff auf die Seele finden sich Informationen über die häufigsten Einsatzschädigungen mit
Hilfsangeboten und Ansprechstellen innerhalb und außerhalb der Bundeswehr.

Zudem besteht die Möglichkeit, sich online anonym beraten zu lassen.

Ebenso findet sich auf der Website ein Onlinetest, mit dessen Hilfe sich Hinweise auf eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) prüfen sowie die Schlafqualität und der Alkoholkonsum bewerten lassen.

Laut dem Verein ist künftig ebenfalls eine Onlinedatenbank zur speziellen Therapiesuche mit Ansprechpartner geplant.


Erste ehrenamtliche Anlaufstelle

Angriff auf die Seele e.V. wurde 2008 als erste ehrenamtliche Anlaufstelle für betroffene Soldatinnen und Soldaten gegründet.

Der Verein bietet Hilfe für Angehörige der Bundeswehr und deren Familien, die besonderen psychischen Belastungen ausgesetzt waren oder an psychischen Störungen erkrankt sind.


Doch auch die Bundeswehr macht entsprechende Angebote unter www.ptbs-hilfe.de.
Neben mehreren Onlinetests findet sich hier ebenfalls die neu entwickelte Smartphone-App Coach PTBS, die erste Hilfe bei psychischen Problemen anbietet.



(Hinweis: Angriff auf die Seele – Psychosoziale Hilfe für Angehörige der Bundeswehr e. V. ist ein ziviler gemeinnütziger Verein.
Für den Inhalt und die Richtigkeit der Angaben des Internetauftritts übernimmt die Bundeswehr keine Gewähr.)


https://angriff-auf-die-seele.de/

Autor: LwPersFw
« am: 24. Juli 2020, 09:39:59 »

Durch das BMVg wurde die Broschüre

Hinweise zur sozialen Absicherung der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr

überarbeitet.   Stand: 13. März 2020


Diese findet sich zum Download … neben anderen Informationen … hier:  https://www.bundeswehr.de/de/betreuung-fuersorge/der-sozialdienst-der-bundeswehr
Autor: LwPersFw
« am: 13. Juli 2020, 20:48:29 »

"Die Beurteilung von Einsatzgeschädigten ist während der Schutzzeit, die ausschließlich der
medizinischen und beruflichen Rehabilitation dient, grundsätzlich ausgeschlossen.

Die Personal bearbeitende Stelle hat generell auf die Vorlage
planmäßiger Beurteilungen während der Schutzzeit gemäß
der Zentralen Dienstvorschrift A-1340/50 „Beurteilungen der
Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr“, Nummer 205
Buchstabe b zu verzichten und bei der Nachzeichnung
des militärischen Werdeganges entsprechend des Zentralerlasses
B-1336/2 „Förderung vom Dienst freigestellter Soldatinnen und Soldaten“ zu verfahren
.

Gemäß der A-1340/50 Nummer 203 Buchstabe d ist die planmäßige
Beurteilung ohne Entscheidung der Personal bearbeitenden Stelle von
den zuständigen Vorgesetzten vorzuziehen, wenn diese oder die zu
Beurteilenden innerhalb von sechs Monaten vor dem Vorlagetermin
einer planmäßigen Beurteilung eine Schutzzeit nach dem EinsatzWVG
antreten, die nach dem Vorlagetermin endet.
"
(siehe A-1340/110 Nr 221 ... i.V.m. Nr 228 bis 232)


Wenn wieder Beurteilungen erstellt werden, also nach der Schutzzeit,
ist bei Schwerbehinderten die Schwerbehindertenvertretung zu beteiligen.
Hier kann ich jedem Schwerbehinderten bzw. Gleichgestellten nur empfehlen,
sich frühzeitig dort persönlich beraten zu lassen !

Ihr Pers soll mit dem BAPersBw Kontakt aufnehmen und dort abklären,
wie die o.g. Sachlage zur "Nachzeichnung" gem. der genannten Vorschrift ist.

Dies muss immer im Einzelfall bewertet werden.
Autor: Andi8111
« am: 13. Juli 2020, 20:45:15 »

Rein rechtlich ist es völliig egal, was wir hier schreiben. Rechtlich bindend sind nur die Entscheidungen des BAPersBw, solange diese nicht erfolgreich angefochten werden. Also empfehle ich, sich an den PersFhr zu wenden. Dieser könnte eventuell andere Antworten geben. Ob diese nun befriedigend sind, kann ich nicht erahnen.
Autor: Tutnichtszursache
« am: 13. Juli 2020, 20:40:38 »

Andi8111:
Ich bin im mittlerem Dienst. Wäre ich StabsOffz, dann wäre es kleinlich aber ich habe nichts zu verschenken. Achtja und vielen Dank für Ihren Hinweis darauf, dass ich ja nur zu Hause rum sitze 🤔
Vielleicht sollten Sie sich nochmal meinen Text durchlesen, ich schrieb, dass eine Referenzgruppe gebildet wurde. Bedeutet, ich werde genau wie andere Einsatzgeschädigte (die längere Zeit kzh sind)nicht mit aktiven im regulären Dienst befindlichen Soldaten betrachtet.
Aber rein rechtlich ist Ihr Antwortschreiben sehr hilfreich auf mein Schreiben, vielen Dank 🙏 🥱
Autor: Andi8111
« am: 13. Juli 2020, 18:46:31 »

Seit drei Jahren nicht im Dienst und die Beförderung (von was zu was) hängt an der planmäßigen Beurteilung? Ok. Ist das nicht ein wenig kleinlich? Ich meine, wer so schlimm krank ist, dass er seit drei Jahren nicht arbeiten kann und bei vollen Bezügen zu Hause rum sitzt, sollte doch andere Probleme haben, als auf eine Beförderung zu pochen, die allenfalls 150Euro mehr aus macht.... Davon abgesehen, dass die BU bei rechtlich haltbarem Umsetzen der aktuellen Beurteilungsvorschrift nicht erstellt werden kann. Wenn sie dennoch erstellt wird, ist sie leer.
Andere Frage: Was meinen Sie, hebt Sie im Besonderen von den Kameraden im selben Dienstgrad ab (die überwiegend Dienst leisten), dass Sie in einer Beförderungsreihenfolge vorrücken sollten?
Autor: Tutnichtszursache
« am: 13. Juli 2020, 18:34:41 »

Hallo,
ich bin gespannt auf Antworten und spreche schon mal vorab meinen Dank dafür aus!
Ich bin in der Schutzzeit womit gleichzeitig die Anwendung des EinsatzWVG greift!
Ich habe eine Anerkennung der WDB mit einem GDS 50%. Ich bin seit drei Jahren nicht im Dienst und kzh geschrieben. Werde dementsprechend nicht beurteilt und erfülle somit eigentlich nicht die Voraussetzungen nach Paragraph 3 Soldatengesetz Abs. 2. Im EinsatzWVG Paragraph 5 dürfen den Soldatinnen und Soldaten aber aufgrund ihrer Einsatzschädigung keine Nachteile entstehe und die Soldatinnen und Soldaten sind deshalb in Personalauswahentscheidungen mit einzubeziehen! Zeitlich habe die Voraussetzungen erfüllt auch nach Bildung einer Referenzgruppe wäre ich dran zur Beförderung.
Wie ist hier die Rechtssprechung? Wer kann hierzu Stellung nehme, vielen Dank nochmal
Autor: LwPersFw
« am: 01. Juli 2020, 07:30:09 »

Neben der Thematik "Einsatzschädigung"...

...gibt es das große Thema Wehrdienstbeschädigung (WDB) und Beschädigtenversorgung...

...die eigenständig zu betrachten sind...
...denn hier werden alle Fälle gebündelt,
+ die nicht in einem besonderen Auslandseinsatz begründet sind
+ die Betreuung von Einsatzgeschädigten außerhalb der Besonderheiten der Einsatzversorgung
+ die Betreuung der ehemaligen Soldaten, die eine WDB anerkannt bekommen haben bzw. sie nach DZE noch geltend machen wollen

Zum 1. Januar 2015 gingen die bislang von den Bundesländern wahrgenommenen Aufgaben
der Beschädigtenversorgung für ehemalige Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf
die Bundeswehrverwaltung über.

Seit 1. Januar 2015 ist das BAPersBw als Leistungsträger der Sozialverwaltung tätig.

Seit dem Aufgabenübergang ist die Bundeswehr damit auch zuständig für die Versorgung
ehemaliger Soldatinnen und Soldaten mit einer Wehrdienstbeschädigung und deren Hinterbliebener.

Das Leistungsspektrum ist breit gefächert und umfasst Geld- und Sachleistungen, so etwa
Grundrente, Berufsschadensausgleich, Pflegezulage, Hinterbliebenenversorgung und als
wichtigen großen Baustein die Heil- und Krankenbehandlung nebst orthopädischer Versorgung
(Hilfsmittelversorgung, Prothetik, Badekuren, Zahnersatz, behindertengerechte Kfz-Umbauten und anderes).

Um für die Berechtigten bereits ab dem ersten Tag der Aufgabenübernahme ansprechbar zu sein,
wurde schon im November 2014 eine kostenlose Hotline (0800-7241428) eingerichtet.

Diese ist aktuell in der Zeit von acht bis 15 Uhr erreichbar.

Die in der Hotline eingehenden Anrufe werden erfasst, an die jeweils zuständigen Sachbearbeiterinnen
und Sachbearbeiter weitergeleitet und von dort aus bearbeitet.

Darüber hinaus ist das BAPersBw im Hinblick auf Anliegen zum Sozialen Entschädigungsrecht auch per Mail
erreichbar (ser@bundeswehr.org).

Allerdings hat sich herausgestellt, dass es im Bereich Heil- und Krankenbehandlung/Orthopädische
Versorgung mit Blick auf das Arbeitsaufkommen und die internen Abläufe zweckmäßig ist, die
telefonische Erreichbarkeit auf bestimmte Zeiten (neun bis elf Uhr sowie 13 bis 15 Uhr) zu konzentrieren.
Zu diesen Zeiten ist die Erreichbarkeit der Sachbearbeiter garantiert.

Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw)
Referat VII XXXX
Wilhelm-Raabe-Str. 46
40470 Düsseldorf

Tel. Ansprechstelle für aktive Soldaten in Fragen zum Thema WDB :

oder z.B. BwNetz 90 - 3221 - 2221 oder 2222  …

… bzw. im Telefonbuch des BAPersBw ( zu finden im IntranetBw > Seite des BAPersBw > Mitarbeiterportal > Info-Board Mitarbeiter > Telefonverzeichnis > noch unter "PA" … bald VII )


Und für alle ja generell die Hotline 0800-7241428





Zum 01.07.2020 erfolgt u.a. eine Organisationsänderung in diesem Bereich.

Der Bereich SER wird von PA 2.X in die neue Abteilung VII des BAPersBw integriert.

Dadurch ergeben sich neue Referatsbezeichnungen:

UA VII 2 Soziales Entschädigungsrecht

u.a. mit

VII 2.2 WDB Grundentscheidungen und Leistungen an aktive Soldaten

VII 2.3 Rentenleistungen / KOF

VII 2.4 Heil-/Krankenbehandlung , Orthopädische Versorgung

VII 2.5 Sozial-/Versorgungsmedizinischer Dienst



Der alte Bereich PA 3 - Abrechnung wird zu VII 3 Abrechnung

u.a.

VII 3.3    Heilfürsorgeabrechnung
Autor: LwPersFw
« am: 22. Juni 2020, 17:51:14 »

26. KOVAnpV

U.a. § 31 BVG wird zum 01.07.2020 wie folgt geändert:

„(1)  Beschädigte  erhalten  eine  monatliche  Grundrente  bei  einem  Grad  der Schädigungsfolgen

von  30       in  Höhe  von  156  Euro,
von  40       in  Höhe  von  212  Euro,
von  50       in  Höhe  von  283  Euro,
von  60       in  Höhe  von  360  Euro, 
von  70       in  Höhe  von  499  Euro, 
von  80       in  Höhe  von  603  Euro, 
von  90       in  Höhe  von  724  Euro, 
von  100     in  Höhe  von  811  Euro.
Autor: LwPersFw
« am: 15. Juni 2020, 15:00:02 »


1.)   
In jüngerer Vergangenheit kommt es wiederholt vor, dass die in den Festsetzungsbescheiden angeführten und empfohlenen Nachuntersuchungen –
bspw. Festsetzungsbescheid aus 03/2018 mit Nachuntersuchung nach 2 Jahren zum 03/2020 – bis dato nicht erfolgten.
Was m.E.n. im Widerspruch zu „C-1463/14  "Nachuntersuchung bei anerkannter Wehrdienstbeschädigung"  1 Grundsätze Nr. 101. und/oder. Nr. 103“ steht.?


Die Abt PA gehört zum BAPersBw und dieses zum OrgBer P … der seit 18.03.2020 unverändert zu großen Teilen noch im "Notbetrieb" läuft...

Da gibt es m.E. Wichtigeres als Kapazitäten für Nachuntersuchungen zu verwenden …

Und grundsätzlich hatten wir ja festgestellt … im Zweifel den zuständigen Bearbeiter bei PA fragen …

Würde ich aber in Zeiten Corona nicht tun. Wozu auch ?


Und sollte eine Verschlimmerung eingetreten sein … sollte man sowieso aktiv einen "Verschlimmerungsantrag" stellen. 

https://www.bundeswehr.de/resource/blob/49434/7a563ef920affba775caa3e8a2259852/20190522-neufeststellungsantrag-data.pdf





2.)   
„C-1463/14  "Nachuntersuchung bei anerkannter Wehrdienstbeschädigung" 1 Grundsätze Nr. 102“ betreffend, bezieht sich
„… laufenden Ausgleichs…“ nur auf Betroffene, die Ausgleiche erhalten oder auch wie in „Nr. 101“ erwähnt „… in denen ein
Ausgleich oder eine Grundrente…“  auf Bezieher von Grundrenten?


Die Begrifflichkeiten Grundrente und Ausgleich ergeben sich u.a. aus § 85 SVG.

Hier muss also differenziert werden.

Deshalb heißt es einmal "...Ausgleich oder eine Grundrente..." und einmal nur "...des laufenden Ausgleichs..."


"Ausgleich" wird nur bis zum Ende der Dienstzeit gezahlt. § 85 SVG

"Grundrente" nach DZE. § 80 SVG

Wobei der Ausgleich dem Rentenbetrag gleich ist... mit den Besonderheiten § 85 SVG.


aktuell:


Bundesversorgungsgesetz

"§ 31 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

„(1) Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 30 in Höhe von 151 Euro,
von 40 in Höhe von 205 Euro,
von 50 in Höhe von 274 Euro,
von 60 in Höhe von 348 Euro,
von 70 in Höhe von 482 Euro,
von 80 in Höhe von 583 Euro,
von 90 in Höhe von 700 Euro,
von 100 in Höhe von 784 Euro"


+ ggf. Zulagen
Autor: Griffin
« am: 15. Juni 2020, 00:13:59 »


… danke für Eure Antworten. Ich werde leider nicht jünger und schon gleich gar nicht mein Gedächtnis. Deshalb habe ich noch einmal den Link und alten treat bemüht und hierzu noch Fragen.

1.)   In jüngerer Vergangenheit kommt es wiederholt vor, dass die in den Festsetzungsbescheiden angeführten und empfohlenen Nachuntersuchungen – bspw. Festsetzungsbescheid aus 03/2018 mit Nachuntersuchung nach 2 Jahren zum 03/2020 – bis dato nicht erfolgten. Was m.E.n. im Widerspruch zu „C-1463/14  "Nachuntersuchung bei anerkannter Wehrdienstbeschädigung"  1 Grundsätze Nr. 101. und/oder. Nr. 103“ steht.?

2.)   „C-1463/14  "Nachuntersuchung bei anerkannter Wehrdienstbeschädigung" 1 Grundsätze Nr. 102“ betreffend, bezieht sich „… laufenden Ausgleichs…“ nur auf Betroffene, die Ausgleiche erhalten oder auch wie in „Nr. 101“ erwähnt „… in denen ein Ausgleich oder eine Grundrente…“  auf Bezieher von Grundrenten?

Danke vorab!
Autor: LwPersFw
« am: 08. Juni 2020, 23:38:52 »

@Griffin, das Thema Nachuntersuchung hatten wir u.a. hier schon ausgiebig behandelt... ;)

https://www.bundeswehrforum.de/forum/index.php/topic,61070.msg630743.html#msg630743


und hier im Thema z.B.  « Antwort #131 am: 02. November 2018, 15:59:45 »


Zitat
Offensichtlich sind insbesondere psychische Krankheitsbilder betroffen.

Das betrifft alle Krankheitsbilder, physisch und psychisch, bei denen mit einer Verbesserung gerechnet werden könnte.

Und wenn sich am GdS nichts ändert, werden die Leistungen natürlich einfach weiter gewährt. Es besteht ja ein Anspruch.

Und wie @Andi8111 schon sagte, verallgemeinern kann man da nichts, da immer vom Einzelfall abhängig.
Art der Schädigung, Schwere, etc. , etc. ...

Wer solche konkreten Fragen hat ... sollte mit seinem Bearbeiter beim BAPersBw das Gespräch suchen.

Telefonnummern stehen ja im Festsetzungsbescheid.

Oder über die Hotline der Abt PA 2   :   0800-7241428

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