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Zusammenfassung

Autor: miguhamburg1
« am: 14. August 2018, 10:32:36 »

Liebe LwPersFw,

Ihre Schlussfolgerung in allen Ehren ... Das Weißbuch ist zwei Jahre alt - da kann sich ein politischer Wille schon einmal verändern, ohne dass gleich ein neues Weißbuch herausgegeben wird ...
Autor: LwPersFw
« am: 11. August 2018, 11:33:19 »

Lieber miguhamburg1,

Sie schrieben

Zitat
Allerdings, es gibt keinen entsprechenden Prüfauftgrag und schon gar nicht gibt es einen politischen Willen, die Bundeswehr für ausländische Staatsangehörige zu öffnen, auch wenn Medien jedes  Sommerloch diesen Quatsch herausholen.

Damit suggerierten Sie, dass sich die "Schreibende Zunft" wiedermal irgendeinen Quatsch aus den Fingern gesogen hat... nennt man heute ja wohl Fake News...  :D

Aber was im Weißbuch steht, sind weder Fake News, noch würde ich es aus Sicht der Bundesregierung als Quatsch bezeichnen.

Das es derzeit im BMVg (noch) keinen Auftrag zur Umsetzung gibt und auch die nun aktuelle Regierung diesen auch nicht so bald geben wird, ändert nichts daran, dass das Weißbuch politischen Willen äußert. Unabhängig davon, ob und wann dieser Wille umgesetzt wird.
Autor: miguhamburg1
« am: 09. August 2018, 17:49:08 »

Lieber LwPersFw,

dieser Passus über die EU-Bürger tauchte 2016 im Weißbuch auf und verschwand daraufhin wieder in der Versenkung. Und wenn ich hier schrieb, dass in der Bundeswehrführung der politische Wille, dies auch umzusetzen, nicht vorhanden ist und dass es auch keinerlei Prüfaufträge hierfür ins Haus gibt, dann tue ich dies aus meiner Kenntnis der Vorgänge heraus und nicht einfach so.
Autor: LwPersFw
« am: 03. August 2018, 16:33:38 »

Hier noch der Auszug aus dem Weißbuch:

"Dieses Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr beschreibt die
Grundlagen der deutschen Sicherheitspolitik und den Rahmen, in dem diese sich vollzieht
. Es identifi-
ziert für die gesamte Bundesregierung Gestaltungsfelde
r deutscher Sicherheitspolitik.

Berlin, 13. Juli 2016
Dr. Angela Merkel
Bundeskanzlerin
"


"Das Weißbuch ist ein Meilenstein auf diesem Weg. Es bietet den strategischen Rahmen und konkrete
Vorgaben
, um die Bundeswehr kontinuierlich zu modernisieren, als ein zentrales Instrument unserer immer
effektiver vernetzten Sicherheitspolitik.

Berlin, 13. Juli 2016
Dr. Ursula von der Leyen
Bundesministerin der Verteidigung"



"Personalstrategie

Um auf sich ändernde Rahmenbedingungen frühzeitig Antworten zu geben, braucht die Bundeswehr eine
umfassende und vorausschauende Personalstrategie, die drohende Engpässe frühzeitig erkennt und sys-
tematisch notwendige personelle Ressourcen für kommende Aufgaben gewinnt und entwickelt. Sie soll
antizipieren, für welche Schlüsselbereiche schon heute Personal aufgebaut werden muss, um zukünftig
quantitative und qualitative Engpässe abzuwenden. Dazu wird die Personalstrategie unter besonderer Be-
rücksichtigung der folgenden Aspekte ausgerichtet auf:

# zeitgerechte und angepasste Personalgewinnung;
# verbesserte Karrierebedingungen für Spezialistinnen und Spezialisten;
# leistungs- und chancengerechte Förderung;
# individuelle Berücksichtigung von Lebensphasen, Erhalt von Erfahrungswissen, Kompetenzorientierung
sowie Spezialisierung und Qualifizierung unter attraktiven Rahmenbedingungen;
# innovative Karrieremodelle, die auch den bestqualifizierten Angehörigen der Bundeswehr ermöglichen,
Familie und den Aufstieg auf der Karriereleiter bruchfrei zu vereinbaren.

Die neue Personalstrategie wird nicht nur die Bedarfe der Zukunft analysieren. Sie richtet auch die Personalgewinnung frühzeitig auf neue und geeignete Zielgruppen aus.

Die Personalstrategie wird zudem neue Impulse liefern. Damit sollen Bildungs- und Qualifizierungsangebote angepasst und Änderungen im Arbeitsumfeld eingeführt werden, um die Frauen und Männer in der Bundeswehr optimal auf künftige Herausforderungen vorzubereiten.

Dazu gehört auch, ausscheidende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr beim Übergang in den privaten Arbeitsmarkt zu unterstützen. Der Erfolg der Ehemaligen ist eine wichtige Visitenkarte für den Nachwuchs von morgen.

Umgekehrt soll die neue Personalstrategie den Kompetenztransfer mit dem privaten Sektor stärken und damit neue Zielgruppen ansprechen.

Nicht zuletzt böte die Öffnung der Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der EU nicht nur ein weitreichendes
Integrations- und Regenerationspotenzial für die personelle Robustheit der Bundeswehr, sondern wäre auch ein starkes Signal für eine europäische Perspektive
."
Autor: LwPersFw
« am: 03. August 2018, 13:05:50 »

Interessante Diskussion hier.

Allerdings, es gibt keinen entsprechenden Prüfauftrag und schon gar nicht gibt es einen politischen Willen,
die Bundeswehr für ausländische Staatsangehörige zu öffnen, auch wenn Medien jedes  Sommerloch diesen Quatsch herausholen.



Aus dem Anhang:

"Am 13. Juli 2016 veröffentlichte die Bundesregierung ihr „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr.“

Hier heißt es im Kapitel 8.6 Moderne, nachhaltige und demographiefeste Personalpolitik, dass

„[...] die Öffnung der Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der EU [...] ein weitreichendes Integrations- und Regenerationspotenzial für die personelle Robustheit der Bundeswehr [böte].“


Vor diesem Hintergrund befasst sich dieser Sachstand mit den rechtlichen Voraussetzungen für die Zulassung von Ausländerinnen und Ausländern
zum Dienst als Soldatin bzw. Soldat, als Beamtin bzw. Beamter sowie als Angestellte bzw. Angestellter in der Bundeswehr."

Zitat
Um Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in den Dienst der Bundeswehr zu nehmen, müsste das Soldatengesetz geändert werden. Dafür gibt es weder eine Gesetzesinitiative, noch erkennbar eine Mehrheit.


"Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
§ 37 Voraussetzung der Berufung

(1) In das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nur berufen werden, wer

1.
Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist,
2.
Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt,
3.
die charakterliche, geistige und körperliche Eignung besitzt, die zur Erfüllung seiner Aufgaben als Soldat erforderlich ist.

(2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfällen Ausnahmen von Absatz 1 Nr. 1 zulassen, wenn dafür ein dienstliches Bedürfnis besteht."



Es geht also "nur" darum .... "in Einzelfällen" an den im Weißbuch geäußerten politischen Willen anzupassen...

siehe dazu ebenfalls die Ausführungen im Anhang
Autor: Andi
« am: 03. August 2018, 13:03:16 »

Eben. Und wie der Stand jetzt ist kann man nicht einfach tagesformabhängig "entscheiden". Da hängt bei weitem mehr dran, als das Besetzen von ein paar Dienstposten.

Und ich widersprache dir auch nicht dahingehend, dass sich die Gesellschaft verändert hat - im Gegenteil, da ist ja durchaus auch Teil des Problems bei der Nichtbesetzung von Dienstposten. Und das Problem setzt sich in der Politik ja fort: Wir diskutieren plötzlich über mehr Geld für die Bundeswehr, aber nicht etwa, weil völlig offensichtliche sicherheitspolitische Zwänge uns da hin geführt haben, sondern weil ein US-Präsident sein Ding durchzieht.

Dementsprechend komme ich durchaus auch in Teilen zu dem Schluss, dass zum einen die gesellschaftliche Entwicklung nicht geeignet ist sie als sinnvoll zu betrachten (z.B. um Grundgedanken der Inneren Führung anzupassen) und zum anderen die "Wehrhafte Demokratie" als solches in Frage steht, eben weil die Gesellschaft hinsichtlich der wirklichen Probleme eine "mir ist alles egal Brille" trägt.

Leider hinterfragen in Deutschland zu viele gerne und zu schnell "den Staat", als erst mal die Entwicklung der Gesellschaft zu hinterfragen.

Gruß Andi
Autor: Gummy Bear
« am: 03. August 2018, 12:44:59 »

[...] Der vor allem auch unzweifelhaft die deutsche Staatsbürgerschaft voraussetzt, da ein Staatsbürger insbesondere im Sinne der Himmeroder denkschrift nichts anderes, als ein "Landeskind" der Bundesrepublik Deutschland sein kann.
Wenn man so denkt wie vor 60 Jahren muss man dir Recht geben ...
Na gut, bis vor 30 vielleicht auch noch, wobei zu diesem Zeitpunkt die Vermengung der Kulturen und Identitäten schon lange im Gang war, sowohl gesellschaftlich als auch politisch.
Autor: Andi
« am: 03. August 2018, 11:14:26 »

"Staatsbürger in Uniform" ist ein griffiger Begriff,

Der vor allem auch unzweifelhaft die deutsche Staatsbürgerschaft voraussetzt, da ein Staatsbürger insbesondere im Sinne der Himmeroder denkschrift nichts anderes, als ein "Landeskind" der Bundesrepublik Deutschland sein kann.

@ Andi: Danke für das Angebot uns "nachzuschulen", aber ich glaube dafür hast den Arsch zu weit unten, wie man in Bayern sagt (Dienstgradmäßig und von der Ausbildung her)

Da muss ich dich auf beiden Ebenen leider vollumfänglich enttäuschen... ;)

Gruß Andi
Autor: miguhamburg1
« am: 02. August 2018, 14:26:30 »

Interessante Diskussion hier.

Allerdings, es gibt keinen entsprechenden Prüfauftgrag und schon gar nicht gibt es einen politischen Willen, die Bundeswehr für ausländische Staatsangehörige zu öffnen, auch wenn Medien jedes  Sommerloch diesen Quatsch herausholen.

Um Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in den Dienst der Bundeswehr zu nehmen, müsste das Soldatengesetz geändert werden. Dafür gibt es weder eine Gesetzesinitiative, noch erkennbar eine Mehrheit.

Andi hat völlig recht, allerdings bedingen sich die Innere Führung und Soldatengesetz gegenseitig. Das eine gibt es nicht ohne das andere.

Autor: Eisensoldat
« am: 02. August 2018, 14:16:02 »

So, ich habe jetzt mal die A-2600/1 durchgelesen. Da steht nur, dass ein Baustein des Konzeptes Innere Führung das "Leitbild" des Staatsbürgers in Uniform ist, nicht dass ein Soldat zwangsläufig deutscher Staatsbürger sein muss. In dieser o.a. Vorschrift steht auch mehrmals, dass gesetzliche, politische, gesellschaftliche usw. Wandel zu berücksichtigen sind, und sich das Konzept der Inneren Führung in beständigen Wandel befindet.
Es wird sogar erklärt, zu welchem Zwecke die Innere Führung eingeführt wurde: die Teilnehmer in Himmelrod hatten den Auftrag, die Bereitschaft der deutschen Bevölkerung zur Wiederbewaffnung (10 Jahre nach Kriegsende) sicherzustellen, und erfüllten diese Aufgabe indem sie Regelungen/Konzeptionen einführten zur Vermeidung der negativen Effekte wie sie in Kaiserreich, Reichswehr und Wehrmacht auftauchten, vereinfacht dargestellt der Missbrauch der Streitkräfte durch die Politik.
"Staatsbürger in Uniform" ist ein griffiger Begriff, damit man das leicht versteht, dahinter steht aber der Primat der Politik. Solange der gewährleistet ist, und die anderen Prinzipien der Inneren Führung (Führen durch Auftrag, Parlamentsarmee usw) gewährleistet sind, ist der Kernzweck der inneren Führung erfüllt.
Wenn man sich jetzt anschaut dass bei einer anderen Gruppe von Personen, die ebenfalls ein besonderes Treueverhältnis zum Staat hat, nämlich den Beamten, bereits EU-Ausländer per Gesetz ernannt werden dürfen, ist der Schritt zum EU-Bürger in der Bundeswehr als Soldat nicht mehr so unvorstellbar. Eine fundamentalistische Ansicht wie von unserem Militärsheriff greift hier zu kurz.
@ Andi: Danke für das Angebot uns "nachzuschulen", aber ich glaube dafür hast den Arsch zu weit unten, wie man in Bayern sagt (Dienstgradmäßig und von der Ausbildung her)
Autor: Gummy Bear
« am: 02. August 2018, 14:14:00 »

Die Innere Führung ist und bleibt eine Revolution der Streitkräfte, im positiven Sinn. Nur was vor 60 Jahren richtig war, muss heutzutage nicht mehr zwangsläufig auf dem aktuellen Stand sein.
Die Gesellschaft hat sich weiter entwickelt, die Politik hat sich dadurch verändert, es sind Gesetze erweitert und Verordnungen angepasst worden, um den neuen Begebenheiten Rechnung zu tragen.
Sollte sich die Bw dem verschließen, bedient sie lediglich die Klischees derer, die sie für veraltet und überholt, ja ewig gestrig halten.
Sieh dir die Verbündeten an, sie sind auch nicht auf dem Level von vor 50+ Jahren geblieben.

Und die Innere Führung mag nicht alles abdecken, was heutzutage passiert, deswegen ist sie noch lange nicht obsolet oder tot - man kann sie anpassen.
Man kann alles anpassen, nichts ist in Stein gemeißelt. Was mit dem Traditionserlass gemacht wurde kann durchaus als Vorbild für die IF gelten. Sie braucht nämlich einen neuen Anstrich, damit sie weiterhin leben kann. Schauklappendenken ist nicht produktiv, nur stures darauf-pochen à la Ist-so ist genau das, was unsere Bundeswehr vor die Hunde gehen lässt.

Meinen Beruf brauche ich nicht wechseln, ich bin beorderter Reservist.
Mein Blick ist ungetrübt, mein Blickwinkel etwas ver-rückt. Und genau weil mir unsere Bw so an Herzem liegt tut es manchmal weh zu sehen, wie sie sich von innen selber auffrisst.
Autor: Andi
« am: 02. August 2018, 13:03:48 »

Ich hab das anders verstanden, Deutscher ist gesetzlich definiert jemand mit einem deutschen Pass und da kann man kaum diskutieren.

So ist es.

Und ich sehe den Sinn der "Inneren Führung" mit dem Schwerpunkt des Menschen als Soldaten, nicht in dem Umstand einer bestimmten Urkunde, die mitnichten der Weisheit lezten Schluss darstellt.

Was du wie siehst ist aber völlig irrelevant, da die Innere Führung da als Gesamtkonstrukt eben steht. Finde dich damit ab oder welchsel deinen Beruf.
Es geht hier eben nicht um einen belanglosen Teilaspekt, sondern eben um den zentralen Baustein. Und jeder der behauptet, dass man hier etwas ändern könnte gibt damit nichts anderes zu, als dass die Innere Führung aus seiner Sicht an sich obsolet, austauschbar und vor allem ziemlich tot ist.

Gruß Andi
Autor: ToMA
« am: 02. August 2018, 09:47:21 »

Eine interessante Frage wäre ja auch, wen man mit einer Öffnung der Bundeswehr überhaupt ansprechen würde.

Wir haben bisher nur die Deutsche Seite betrachtet. Wie wäre der Bw-Eintritt eines Ausländers in seinem "Heimatland" rechtlich zu würdigen?

Ein Österreicher, Schweizer oder Amerikaner könnte bei uns keinen Dienst leisten, wenn er in seiner "Heimat" nicht strafrechtlich verfolgt werden oder gar seine ursprüngliche Staatsbürgerschaft verlieren möchte. Und vermutlich haben viele Länder vergleichbare Gesetze. Welche Staatsbürger kommen dann noch in Betracht?
Welche Streitkräfte sind eigentlich für Ausländer geöffnet? Gibt es dafür Beispiele und wenn ja, welche Erfahrungswerte liegen vor?

Aus Wikipedia:
_________
In vielen Ländern, wie zum Beispiel Österreich und in der Schweiz, ist es für Staatsangehörige gesetzlich verboten, für ein anderes Land Kriegsdienst zu leisten. So stellt auch der Dienst in der französischen Fremdenlegion – deren Angehörige allerdings genaugenommen keine Söldner, sondern reguläre Angehörige der französischen Streitkräfte sind – für Österreicher und Schweizer nach dem Gesetz eine Straftat dar. ... . Zusätzlich kann einem Österreicher, der für ein anderes Land Kriegsdienst leistet, die österreichische Staatsbürgerschaft unwiderruflich entzogen werden. Ein Schweizer, der in fremden Militärdienst eintritt, kann wegen Landesverrat angeklagt werden und muss mit mindestens 20 Jahren Haft rechnen.

In Deutschland ist es strafbar, deutsche Staatsangehörige „zugunsten einer ausländischen Macht“ „zum Wehrdienst in einer militärischen oder militärähnlichen Einrichtung“ anzuwerben (§ 109h StGB). Ferner riskiert ein Deutscher den Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit, wenn er in einen bewaffneten Verband eines Staates eintritt, dessen Staatsangehörigkeit er ebenfalls besitzt (§ 28 StAG).

Nach dem Recht der USA (Neutrality Act) riskiert ein US-Bürger, der sich in einem fremden Land zum Militärdienst zur Verfügung stellt, den Verlust der Staatsbürgerschaft. ... . Viele Länder haben ähnliche Gesetze, deshalb riskiert ein Söldner meist den Verlust seiner Heimat-Staatsbürgerschaft und kann zu einer staatenlosen Person werden.
_______
Autor: Maj a.D.
« am: 02. August 2018, 09:44:24 »


Um wieder bei mir zu landen, ich bin auf dem Papier auch Deutscher, aber nicht nur.
(...)
Die Skandinavier sind mir genauso nahe wie die Beneluxianer, Franzosen, Briten und Iren, Deutschen, Iberer und Alpenlandbewohner aus ITA, SUI und AUT - bei den jeweiligen Regierungen würde ich zeitweise ein paar Abstriche machen, aber das kann auch hierzulande der Fall sein.
Die Werte jedoch, die es hoch zu halten und als Soldat zu verteidigen gilt, sind identisch. Die Zeit der Nationalstaaten hat nur Unglück über Europa und die Welt gebracht, da sollten wir sie kritisch hinterfragen und die Fehler "unserer Väter" vermeiden, in dem wir allzu konservativ darauf bestehen. Auch in disem Sinne kann man die IF interpretieren, nicht indem man stur auf Paragrafen reitet.

Genau darauf will ich hinaus. Meine Mutter und meine Tante sind in jungen Jahren nach Norwegen gezogen; die eine (Tante) hat sich verliebt in einen Norweger (zufällig mit deutsche Wurzeln), die andere ist nach über einem Jahr dort wieder zurück nach Deutschland. Das führt dazu, dass meine Geschwister und ich nur die deutsche, meine Cousins/Cousine die deutsche und norwegische Staatsbürgerschaft haben. Jetzt leben wir zum Teil in Norwegen, z.T. in Deutschland, aber eben nicht die Deutsch-Norweger in Norwegen und wir (nur-)deutschen in Deutschland. Sondern völlig durchmischt.

Unserer aller Beziehungen zu beiden Ländern sind so eng, dass ich sage, jeder von uns könnte kultur-geprägt in beiden Streitkräften dienen. Zur Bw bin ich gegangen, weil ich eben nur einen Pass habe. Wäre ich ein loyaler und überzeugter norwegischer Offizier geworden, wenn es rechtlich möglich gewesen wäre? Sicher.

Da ich überdies in Sichtweite zu Österreich aufgewachsen bin, habe ich dazu naturgemäß auch eine Affinität zu unseren südlichen Nachbarn. Im Rahmen eines multinationalen Projektes habe ich viel mit dem Bundesheer zusammengearbeitet. Damals war ich noch SaZ mit 3 Jahren Restdienstzeit, der BS-Antrag war gestellt. Da kam das Angebot aus Österreich, bei Ablehnung des BS  bei der Bundeswehr, als Major und BS ins Bundesheer einzutreten.
Für mich war das Angebot eine hohe Wertschätzung und hat mich in keinerlei Loyalitätskonflikte gebracht. Die Werte und das kulturelle Erbe Österreichs war und ist mir genauso Nahe, wie das Deutsche. Außerdem fühle ich mich ganz im Sinne von de Gaulle und Adenauer zuerst als Europäer, danach kommt die Region (bei mir der Alpenraum) und erst an dritter Stelle steht für mich der Nationalstaat.
Das steht für mich übrigens überhaupt nicht im Widerspruch zur Inneren Führung, ganz im Gegenteil. Die aktive Mitarbeit an einem (Mittel-)europäischen Frieden ist doch der gelebte Staatsbürger in Uniform, der eben nicht gegen seine Nachbarn (die Freunde und Verwandte sind) in den Krieg ziehen will.
Autor: Gummy Bear
« am: 01. August 2018, 22:37:51 »

Schon, aber Deutscher kann man auch werden ...
Und in meinem Leben sind mir manche Europäer untergekommen (lebe er auf "deutschem" Boden oder nicht), welche die Werte einer BRD besser vertreten als Mancher mit deutschem Pass und/oder Träger einer Bw-Uniform.

Genau hier sehe ich den Punkt einer legitimen Debatte über das Thema des Threads.
Gesetze kann man ändern oder anpassen.
Und ich sehe den Sinn der "Inneren Führung" mit dem Schwerpunkt des Menschen als Soldaten, nicht in dem Umstand einer bestimmten Urkunde, die mitnichten der Weisheit lezten Schluss darstellt.

Um wieder bei mir zu landen, ich bin auf dem Papier auch Deutscher, aber nicht nur.
Aufgewachsen und erwachsen geworden bin ich in Westeuropa, und als Bewohner und Bürger genau dieser Region sehe ich mich. Ich bin in Frankreich genauso wehrfähig wie hierzulande, und für alle andere Staaten "meines Europas" würde ich mich genauso einsetzen wie für das Land, dessen Uniform ich mehr oder weniger zufällig trage.
Die Skandinavier sind mir genauso nahe wie die Beneluxianer, Franzosen, Briten und Iren, Deutschen, Iberer und Alpenlandbewohner aus ITA, SUI und AUT - bei den jeweiligen Regierungen würde ich zeitweise ein paar Abstriche machen, aber das kann auch hierzulande der Fall sein.
Die Werte jedoch, die es hoch zu halten und als Soldat zu verteidigen gilt, sind identisch. Die Zeit der Nationalstaaten hat nur Unglück über Europa und die Welt gebracht, da sollten wir sie kritisch hinterfragen und die Fehler "unserer Väter" vermeiden, in dem wir allzu konservativ darauf bestehen. Auch in disem Sinne kann man die IF interpretieren, nicht indem man stur auf Paragrafen reitet.
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