Hallo!
Ich wollt mal ne Umfrage und ne Diskution zum G8 Anfragen!
Meint ihr, die Bundeswehr könnte oder sollte die Polizeikräfte unterstützen! Und Auch bei denn Räumungen von Blokaden und Straßen helfen. Und durchgreifen!?
MFG
Matthias
Die Bundeswehr unterstützt bereits die dortigen Sicherheitskräfte. Zum einen durch Patroullienboote der Marine zum anderen durch Sanitätspersonal und Feldjäger.
Selbst wenn soweit ich weiß darf die Bundeswehr nicht im Inland eingsetzt werden. Es sei den zur Unterstützung bei Katastrophen. Als unterstützen darf sie schon aber nicht direkt eingreifen
Die Räumung ist Sache der Polizei die dazu wesentlich besser ausgerüstet udn ausgebildet ist.
Die Linken haben sich auch bereits beschwert, dass auf den Autobahnbrücken ein paar Fenneks stehen.
Zitat von: mailman am 07. Juni 2007, 15:12:36
Die Räumung ist Sache der Polizei die dazu wesentlich besser ausgerüstet udn ausgebildet ist.
wobei soldaten die für eine auslandsverwendung ausgebildet werden, auch lernen müssen für solche einsätze gewappnet zu sein - CRC ist nix anderes als das was unsere polizei jetzt beim G8 macht
davon abgesehn, das die bw nicht im inland eingesetzt werden darf
- währ hier ein optimales ausbildungszenario für demonstranten abwehr, nur mit dem unterschied - dass die verantwortlichen davon ausgehn können, dass die demonstranten nicht gleich mit handgranaten und handwaffen auf die sicherheitskräfte losgehn (was dirleicht bei anderen auseinandersetzungen im ausland passieren könnte)
Schon klar, aber die Polizei hat mit der Breitschaftspolizei doch eine Komponente die dafür relativ gut geeigent ist.
Und du kannst dir ja denken was los wäre wenn die Bw in Deutschland zur Demonstrantenabwehr aufmarsichern würde ::)
Zitat von: Keek am 07. Juni 2007, 15:08:33
Meint ihr, die Bundeswehr könnte oder sollte die Polizeikräfte unterstützen! Und Auch bei denn Räumungen von Blokaden und Straßen helfen. Und durchgreifen!?
Unterstützen ja, durchgreifen nein (auch wenn die Bw es theoretisch könnte). Ich finde es gut, dass im Inland die Polizeien der Länder und die Bundespolizei eingesetzt werden und die Bundeswehr lediglich logistische Unterstützung leistet.
Zitat von: Piet am 07. Juni 2007, 15:20:01
Die Linken haben sich auch bereits beschwert, dass auf den Autobahnbrücken ein paar Fenneks stehen.
Die Linke regen sich über alles auf. Sie regen sich über den Gipfel auf und stellen die Staatsmänner in eine Reihe mit Kriminellen (so Lafontaine nach den Angriffen auf Polizisten in Rostock).
Sie würden sich noch viel mehr aufregen, wenn schweres Geschütz aufgefahren würde. In einigen europäischen Ländern wäre der Aufmarsch des Militärs bei so einem Gipfeltreffen kein Problem. Ich selbst lege aber auch keinen Wert darauf...
Regen die sich dann auch auf wenn die Bundeswehr beim Hochwasser, Schneeräumen oder bei den Borkenkäfern hilft?
Ohne die Unterstützung durch das Militär hätte es der Katastrophenschutz sehr schwer.
Ich möchte gern mal erleben, dass Lafontaine im Saarland* das Wasser bis zum Halse steht und er wegen einer möglichen Rettung durch die Bw auf eine Grundgesetzänderung warten müsste (bei steigendem Wasserstand selbstverständlich).
Wahrscheinlich würde er nach endlich erfolgter Rettung (durch wen auch immer) die Bw wegen unterlassener Hilfeleistung verklagen >:(.
* Name und Bundesland austauschbar
hörts mir auf mit dem G8-Gipfel-Schauspiel.
Was sich ein Polizist in Ausübung seines Auftrages gefallen lassen muß ist unter aller Sau.
Mein Vorschlag:
Friedliche Demonstration, gerne.
Sobald ein Stein oä. aus der Menge geschleudert kommt wird die Demo abgebrochen/aufgelöst, Platzverweise verteilt, die Teilnehmer haben 5 Minuten Zeit die Versammlung zu verlassen, jeder der nach dieser Zeit sich noch bei der Versammlung aufhält ist ein "Kompattant" und muß mit den Konsequenzen leben.
Diese wären Wasserwerfer, Tränengas, GraMaWa mit Gummigeschossen, etc.
Aber das driftet jetzt ab.
Horrido
Zitat von: bayern bazi am 07. Juni 2007, 15:21:16
Zitat von: mailman am 07. Juni 2007, 15:12:36
Die Räumung ist Sache der Polizei die dazu wesentlich besser ausgerüstet udn ausgebildet ist.
wobei soldaten die für eine auslandsverwendung ausgebildet werden, auch lernen müssen für solche einsätze gewappnet zu sein - CRC ist nix anderes als das was unsere polizei jetzt beim G8 macht
CRC ist zwar auch das was die Polizei macht, aber auf einem ganz anderen Niveau als die Bundeswehr es praktizieren könnte. ;)
Es gibt lustiger weise immer wieder Soldaten, die der Meinung sind, weil sie mal ein paar Stunden mit Schild und Räumstock geklappert haben wären sie jetzt der perfekte Postenketten Soldat und Chuck Norris' kleiner Bruder, der jede Demo allein aufrollen könnte. ::)
Fakt ist: die Bundeswehr darf nicht im innern eingesetzt werden (Einsatz=Eingriff in Grundrechte Dritter) und selbst wenn sie eingesetzt werden dürfte wäre sie für solche Aufgaben wie bei der Absicherung des G8 Gipfels mit Ausnahme der Feldjägertruppe (und auch die nur begrenzt) nicht ausgebildet - was natürlich für die Politik kein Hinderungsgrund wäre.
Gruß Andi
Zitat von: Fitsch am 08. Juni 2007, 14:04:06
Sobald ein Stein oä. aus der Menge geschleudert kommt wird die Demo abgebrochen/aufgelöst, Platzverweise verteilt, die Teilnehmer haben 5 Minuten Zeit die Versammlung zu verlassen, jeder der nach dieser Zeit sich noch bei der Versammlung aufhält ist ein "Kompattant" und muß mit den Konsequenzen leben.
Das wäre in der Bevölkerung sicher mehrheitsfähig.
Zitat von: StOPfr am 08. Juni 2007, 14:20:52
Das wäre in der Bevölkerung sicher mehrheitsfähig.
das ist das Problem.
Aber auch wieder ein Beweis was die ganzen Sozis aus unserem schönen Vaterland gemacht haben. Und die ganzen Alt `68
Jajaja ich hör ja schon wieder auf ...
Ist es nicht so, das die Bw im inneren Amtshilfe leisten kann, wenn die Innenminister diie Amtshilfe anfordern? Z.B die Abriegelung der Seewege durch die Marine (Wie hier geschehen) oder Feldjäger die Verkehrsüberwachung übernehmen? Das ist doch Verfassungskonform oder irre ich mich?
Wenn die linken Spinner nicht immer ganze Häuser auseinander nehmen würden um damit auf die Polizei ect. zu werfen, bräuchte man auch keine Amtshilfe der Bw.
Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen.
Zitat von: peppieno am 09. Juni 2007, 12:49:46
...oder Feldjäger die Verkehrsüberwachung übernehmen?
Andi weiß es sicher genau, aber ich meine, dass die Verkehrsüberwachung - selbst unter besonderen Umständen - nicht Aufgabe der Feldjäger ist.
Zitat von: peppieno am 09. Juni 2007, 12:49:46
Ist es nicht so, das die Bw im inneren Amtshilfe leisten kann, wenn die Innenminister diie Amtshilfe anfordern? Z.B die Abriegelung der Seewege durch die Marine (Wie hier geschehen) oder Feldjäger die Verkehrsüberwachung übernehmen? Das ist doch Verfassungskonform oder irre ich mich?
Also "die Abriegelung der Seewege durch die Marine" ist nicht praktiziert worden! Die Bundeswehr hat technische Hilfe geleistet, aber auch Transportmittel zur Verfügung gestellt - das "Abriegeln" an sich ist Sache der Polizei, da es ein Eigreifen in Grundrechte Dritter beinhaltet und daher ein verfassungswidriger Einsatz im Inneren gewesen wäre.
Was stellst du dir unter "Verkehrsüberwachung" vor? Ein Feldjäger setzt sich in einen Hubschrauber und schaut sich das ganze von oben an? Entsprechende Streifenfahrten? Soldange es beim Zuschauen bleiben würde wäre das kein Problem, nur würde sich mir der Sinn nicht erschließen, denn wie gesagt: die Bundeswehr darf im Normalfall nicht in Rechte Dritter eingreifen, denn sonst wäre es ein Einsatz im Inneren und das tut man bereits, wenn man den Wagen X herauswinkt um eine Kontrolle vorzunehmen.
Zitat von: StOPfr am 09. Juni 2007, 13:34:25
Andi weiß es sicher genau, aber ich meine, dass die Verkehrsüberwachung - selbst unter besonderen Umständen - nicht Aufgabe der Feldjäger ist.
Jein,
militärischer Verkehrsdienst ist klassischste Hauptaufgabe der Feldjägertruppe und dazu gehört natürlich auch die Verkehrsüberwachung und der Aufbau eines Verkehrsleitnetzes (inklusive der Leitung zivilen Verkehrs im V-Fall/Spannungsfall/Katastrophenfall), nur bringt das hier nicht viel.
Aber die Feldjägertruppe war an sich recht gut ausgelastet, denn wer eifrig fern geschaut hat weiß wo die Staatsgäste angereist sind und weiß was das für ein Areal war und wer es zu sichern hatte. ;)
Gruß Andi
Zitat von: Andi am 09. Juni 2007, 14:51:32
Jein, militärischer Verkehrsdienst ist klassischste Hauptaufgabe der Feldjägertruppe...
Danke für die erwartete Aufklärung, - sozusagen ergänzend zum unstrittigen militärischen Verkehrsdienst.
Meine Anerkennung für den geleisteten Dienst beim G8-Gipfel an die Feldjäger, aber auch an Bundes- und Landespolizisten.
Das Recht zu demonstrieren ist eines der wichtigsten Grundrechte die der Bürger hat. Das kann man nicht einfach verneinen oder grob beschneiden, weil eine Minderheit diese Demos missbraucht. Wenn es so einfach wäre, dann gäbe es auch gar keine Neonazi-Demos mehr, man müsste einfach nur hinfahren und einen einzigen Stein werfen...
Was den Einsatz von Militär gegen demonstrierende Staatsbürger angeht kann ich nur sagen: wir sind hier nicht in Venezuela oder Weißrussland oder so...
Zitat von: schlammtreiber am 11. Juni 2007, 10:01:43
Was den Einsatz von Militär gegen demonstrierende Staatsbürger angeht kann ich nur sagen: wir sind hier nicht in Venezuela oder Weißrussland oder so...
Wieso Weißrussland oder Venezuela? Fakt ist: was die rigorose und strikte Trennung von Polizei und Militär angeht sind die Regelungen in Deutschland weltweit einzigartig. Wenn wir nach Frankreich oder Italien schauen sind die Übergänge von Militär und Polizei fließend oder wenn wir in die USA schauen haben wir die National Guard die im Innern eingesetzt werden kann, im Fall des Falles könnte der US-Präsident sogar Navy und Marines im Innern einsetzen, da deren Einsatz im Inneren nicht per Gesetz ("Posse Comitatus Act") verboten ist, sondern nur durch eine Anweisung des Verteidigungsministers ausgeschlossen wird.
Und ob diese strikte Trennung wie wir sie in Deutschland bisher praktiziert haben in Zukunft so noch durchzuhalten möglich ist wird die Zeit zeigen - Fakt ist, dass andere Staaten im Fall des Falles durch die geringeren rechtlichen Barrieren zwischen Militär und Zivilschutz bei weitem schneller Peronal und Material bereitstellen können, um auf Bedrohungen zu reagieren.
Was die Demonstrationen angeht denke ich aber: das ist und bleibt grundsätzlich Polizeiarbeit - wenn es denn überhaupt notwendig ist Sicherheitkräfte bei Demonstrationen einzusetzen.
Gruß Andi
Weder Frankreich noch Italien setzen Militär gegen Demonstranten ein, und auch die NG der USA werden nur bei Notstand und nicht gegen Demos eingesetzt.
Also "die Abriegelung der Seewege durch die Marine" ist nicht praktiziert worden!
Andi das stimmt nicht.
Denke an das Unterwasserstahl-Netz das ausgelegt wurde . Die Polizei kann das nicht bewachen.
legen auch nicht. Ließ zwischen den Zeilen.
Gruß wolfi
(http://www.imagehoster24.de/files/de5b1d7edddbdba45fe21491a.jpg)
Zitat von: schlammtreiber am 11. Juni 2007, 13:06:53
Weder Frankreich noch Italien setzen Militär gegen Demonstranten ein, und auch die NG der USA werden nur bei Notstand und nicht gegen Demos eingesetzt.
;) Die
Carabinieri in Italien sind Teil der Streitkräfte, genauso wie die
Gendarmerie Nationale in Frankreich - und beide findet man selbstverständlich auch bei Demonstrationsbegleitenden Polizeieinsätzen - in Spanien nennt sich das ganze dann
Guardia Civil - ebenfalls teil der Streitkräfte, ebenfalls polizeiliche Befugnisse.
Und was die US
National Guard angeht mag der Notstand Voraussetzung für den Einsatz sein, allerdings ist seine Erklärung unkompliziert (Gouverneur und/oder Präsident befiehlt) und die Einsatzbefugnisse der Nationalgarde umfassend - also durchaus polizeilicher Einsatz in vollem Unfang (wie in New Orleans geschehen) möglich.
Zitat von: marinewolfi am 11. Juni 2007, 13:35:09
Also "die Abriegelung der Seewege durch die Marine" ist nicht praktiziert worden!
Andi das stimmt nicht.
Denke an das Unterwasserstahl-Netz das ausgelegt wurde . Die Polizei kann das nicht bewachen.
legen auch nicht. Ließ zwischen den Zeilen.
Du hättest den nächsten Satz auch zitieren sollen:
ZitatAlso "die Abriegelung der Seewege durch die Marine" ist nicht praktiziert worden! Die Bundeswehr hat technische Hilfe geleistet, aber auch Transportmittel zur Verfügung gestellt - das "Abriegeln" an sich ist Sache der Polizei, da es ein Eigreifen in Grundrechte Dritter beinhaltet und daher ein verfassungswidriger Einsatz im Inneren gewesen wäre.
Du meinst die Errichtung und Wartung technischer Sperren, was keine aktiver Einsatz sondern nur eine technische Hilfeleistung ist. Mit der "Abriegelung" meinte ich den aktiven Einsatz und das aktive Aufbringen von Seefahrzeugen durch die Marine - das wurde nämlich nicht praktiziert.
Gruß Andi
Zitat von: Andi am 11. Juni 2007, 13:52:47
;) Die Carabinieri in Italien sind Teil der Streitkräfte, genauso wie die Gendarmerie Nationale in Frankreich - und beide findet man selbstverständlich auch bei Demonstrationsbegleitenden Polizeieinsätzen - in Spanien nennt sich das ganze dann Guardia Civil - ebenfalls teil der Streitkräfte, ebenfalls polizeiliche Befugnisse.
Jetzt wird´s spitzfindig. ;)
Ich betrachte solche Formationen (wie auch seinerzeit den BGS) nicht als "militärisch" auch wenn sie formal dazugehören. Grenzen wir mal ab, ich spreche vom Einsatz "normalen" Militärs (Wald-und-Wiesen-Infanterie etc), nicht Militärpolizei. Die Feldjäger werden hierzulande ja auch gegen Demonstranten (Störer) bei Gelöbnissen eingesetzt, das ist was anderes als Bataillonsweise Soldaten gegen Demos aufmarschieren zu lassen ::)
Zitat von: schlammtreiber am 11. Juni 2007, 13:57:08
Jetzt wird´s spitzfindig. ;)
Nein, denn es geht ganz einfach darum, dass militärische Formationen und Einheiten in anderen Ländern allgemeine Gefahrenabwehr- und Polizeirechte gegenüber Jedermann haben und eben nicht (wie in Deutschland) auf das Militär beschränkt sind - und das ist in mutmaßlich 99% der restlichen Welt auch völlig normal. Feldjäger haben keine Polizeirechte sondern
ausschließlich (genau wie jeder andere nach §1 UZwGBw Befugte) das Recht zur Abwehr von Straftaten gegen die Bundeswehr und
keine allgemeinpolizeilichen Rechte - nicht mal annähernd.
Wenn der eigenmächtig abwesende Bubi in seiner Wohnung hockt und nicht rauskommen will darf ich dir Wohnung nicht betreten, wenn er das nicht will, das wäre Hausfriedensbruch nach §123 StGB - ich muss die Polizei rufen, damit die ihn rausholt.
Wenn in Spanien die Guardia Civil gegen demonstrierende ETA-Anhänger vorgeht hast du genau das Bild was du in Abrede gestellt hast, nämlich die "Bataillone", die gegen Demos aufmarschieren, genauso wie bei (meinetwegen) Fußballspielen in Italien die Carabinieri zu hunderten oder tausenden auftauchen.
In Deutschland ist so ein Szenario aber an sich nur aus einem Grund nicht denkbar: polizeiliche Gefahrenabwehr ist grundsätzlich Ländersache und bei der Schaffung des Grundgesetzes gab es noch nicht einmal eine Bundeswehr - und selbst die wenigen Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Inneren sind auf die spät erkannten Notwenigkeiten zurückzuführen, resultierten aber wohl auf Grund der unpopulären "Notstandsgesetzgebung" in einer gnadenlosen Flickschusterei.
Gruß Andi
Zitat von: Andi am 11. Juni 2007, 14:12:04
Wenn in Spanien die Guardia Civil gegen demonstrierende ETA-Anhänger vorgeht hast du genau das Bild was du in Abrede gestellt hast, nämlich die "Bataillone", die gegen Demos aufmarschieren, genauso wie bei (meinetwegen) Fußballspielen in Italien die Carabinieri zu hunderten oder tausenden auftauchen.
Nicht wirklich, dann bietet sich vielmerh ein Bild von "Hundertschaften", polizeitypisch eben, vollkommen unmilitärisch. Entspräche in etwa einem Einsatz der Bundespolizei früher BGS, was ja auch oft genug vorkam und keinerlei Bedenken hervorruft.
Es ist eben ein grundsätzlicher Unterschied zwischen einem de-facto-Polizist wie Guardia oder Carabineri, die lediglich dem Verteidigungsminister unterstellt sind, und einem "klassischen" Soldaten der mit der Flinte vor der Demo steht.
Wer die Historie der Guardia Civil kennt, kann eine militärische Zugehörigkeit nicht leugnen.... ::)
Das gleiche gilt für die Carabineri... aber es ist eben was anderes, da diese Formationen im Alltag polizeilichn auftreten und präsent sind, anders eben als klassische Soldaten ;)
der Schlammi ist und bleibt halt ein Sozi ...
Zitat von: Fitsch am 11. Juni 2007, 16:48:13
der Schlammi ist und bleibt halt ein Sozi ...
Nen Soziologe? Neeeeeeeeeeee...die kennen in der Regel schon nen Unterschied zwischen Zivilist und Soldat... ;D
Zumindest fordere ich jetzt den Einsatz des Militärs gegen Fitsch >:(
Zitat von: mailman am 07. Juni 2007, 15:12:36Selbst wenn soweit ich weiß darf die Bundeswehr nicht im Inland eingsetzt werden. Es sei den zur Unterstützung bei Katastrophen.
Stimmt so nicht - unter bestimmten Bedingungen kann schon heute die Bundeswehr im Innern eingesetzt werden. Allerdings wäre, wenn es dazu kommt, die K**** schon so richtig am dampfen ...
Zitat von: bayern bazi am 07. Juni 2007, 15:21:16wobei soldaten die für eine auslandsverwendung ausgebildet werden, auch lernen müssen für solche einsätze gewappnet zu sein - CRC ist nix anderes als das was unsere polizei jetzt beim G8 macht
Mit dem Unterschied, dass die Ausbildung der Polizei in dem Bereich noch ein klitzekleines bisschen intensiver ist als die CRC-Ausbildung, die der Durchschnittslandser erhält (wenn er denn überhaupt eine erhält) ...
Prinzipiell halte ich den Einsatz von Militär im Inland für absolut überzogen, wenn es um derartige Polizeiangelegenheiten geht - dafür haben wir die Landespolizeibehörden und die Bundespolizei, das sollte ausreichen. Es ist nicht der erste G8-Gipfel auf deutschem Boden, es gibt genug andere Großereignisse, die mit viel Polizei abgesichert werden müssen (wer erinnert sich noch an den Bush-Besuch in Mainz?), und auch die Castor-Transporte hat die Polizei bislang noch immer gehändelt gekriegt, ohne dass Soldaten hätten eingesetzt werden müssen - weshalb also auf für derartige Zwecke absolut unzureichend ausgebildete und ausgerüstete Soldaten zurückgreifen?
"Technische" Hilfeleistungen auf der anderen Seite sind ja mittlerweile nichts ganz ungewöhnliches mehr (über 1.000 Soldaten alleine bei dem Treffen in Heiligendamm, medizinische und logistische Hilfe bei der WM) ...