Bundeswehrforum.de

Die SPD hat sich gegen einen Einsatz der Bundeswehr als "Hilfspolizei" im Inneren ausgesprochen:

http://www.n-tv.de/822411.html

Na, ist ja auch völlig klar. Passt ja mal so gar nicht zu deren Grundsatzprogramm, insbesondere wenn demnächst Frau Nahles Partei-Vize wird.

Ich jedenfalls finde nach wie vor (WM-Diskussion o.ä.) einen Möglichkeit zum Eingreifen gut. Denn - etwas polemisch ausgedrückt - die BW ist auch kein "Sandsack-beim-Hochwasser-Schlepp-Verein"!
Der Vorstoss von Angela Merkel(!) ist mit der damit verbundenen und gestern zitierten Aussage wonach (sinngemäß)

Zitatdas Sicherheitskonzept in Deutschland von gestern

ist sinnvoll! Denn wenn erstmal was passiert ist, ist das Geschrei - dann aller Farben - groß!

ich denke es kommt auf die Art des Einsatzes an .
Bei Sani- einsätzen oder Hilfe bei Unwettern, oder anderen Katastrophen finde ich es richtig.

Nicht bei Demos oder anderen gegen die Menschen gerichteten Aktionen.
Das soll die Polizei machen.
Man kann da auch die GSG 9 einbinden. Oder den ehemaligen Bundesgrenzschutz. Das ist ja auch Polizei.
wolfi

Ich bin für eine vorsichtige Änderung der Bestimmungen. Im Inland sollte wie bisher die Polizei (Landes- und Bundespolizei sowie BKA) die erste Wahl für einen Einsatz bleiben. Aber wie in Heiligendamm oder vorher bei der WM gesehen gibt es Situationen, in denen die Bw z.B. die technische Lücke in einem umfassenden Sicherheitskonzept schließen kann. Dazu muss es nicht zum Einsatz der Bw als Ordnungsmacht kommen.
Überlegen sollte man schließlich, wie die Polizei (mit Hilfe der Streikräfte?) bei Terroranschlägen optimal eingesetzt werden kann. Ich kann mir vorstellen, dass gesetzlich geregelt werden sollte, dass und wie die Bw die Polizei im "Ernstfall" so entlastet, dass diese sich mit ganzer Kraft um Gefahrenabwehr und Aufklärung kümmern kann.

Zitat von: StOPfr am 03. Juli 2007, 14:03:14
Ich bin für eine vorsichtige Änderung der Bestimmungen. Im Inland sollte wie bisher die Polizei (Landes- und Bundespolizei sowie BKA) die erste Wahl für einen Einsatz bleiben. Aber wie in Heiligendamm oder vorher bei der WM gesehen gibt es Situationen, in denen die Bw z.B. die technische Lücke in einem umfassenden Sicherheitskonzept schließen kann. Dazu muss es nicht zum Einsatz der Bw als Ordnungsmacht kommen.
Überlegen sollte man schließlich, wie die Polizei (mit Hilfe der Streikräfte?) bei Terroranschlägen optimal eingesetzt werden kann. Ich kann mir vorstellen, dass gesetzlich geregelt werden sollte, dass und wie die Bw die Polizei im "Ernstfall" so entlastet, dass diese sich mit ganzer Kraft um Gefahrenabwehr und Aufklärung kümmern kann.

Also, falls ich mich für die Bundeswehr und damit für den Wehrdienst entscheide, bin ich gerne bereit Sandsäcke zu schleppen und auch sonst zu helfen. Aber ich bin z.B. nicht bereit 9 Monate irgendwelche Gebäude zu bewachen, wie es ja auch mal von der CDU vorgeschlagen wurde, um die Polizei zu entlasten. Würden die Vorstellungen der CDU voll umgesetzt, wäre das für mich ein Verweigerungsgrund.

Schäuble will schärfer gegen Terror-Sympathisanten vorgehen

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) will gegen Terror-Sympathisanten und so genannte Gefährder schärfer vorgehen. "Man könnte beispielsweise einen Straftatbestand der Verschwörung einführen, wie in Amerika" sagte Schäuble dem "Spiegel".
Lest hier weiter
http://magazine.web.de/de/themen/nachrichten/deutschland/innenpolitik/4291784-Schaeuble-will-schaerfer-gegen-Terror-Sympathisanten-vorgehen,cc=000005507900042917841mUfgL.html

Es wir doch bald wieder ein Spitzelstaat nenene. Die Stasi ist doch erst gerade weg.
Wenn das die Auswirkungen des gpfels sein sollen nei Danke
wolfi

....Meiner Meinung nach logisch.

Aufgaben der BW sind nun mal u.a. Schutz der Bevölkerung und nationale Sicherheit.

Zitat von: Patricksiniho am 07. Juli 2007, 17:54:37
Aufgaben der BW sind nun mal u.a. Schutz der Bevölkerung und nationale Sicherheit.

Ah ja, das steht wo?

www.bundeswehr.de

Extra noch nachgelesen , weil ich sowas Ähnliches noch im Kopf hatte.

Dazu gehören aber keine Polizeiaufgaben.

@Patricksiniho

wenn du uns deine Quellen schon offen legts, solltest du dir aber vorher aber auch sicher sein, das diese auch deine Meinung begründen können.
Aus der Auflistung (Schutz Deutschlands und seiner Bevölkerung) geht ganz klar hervor, dass es sich auf eine Übergeordnete Aufgabe bezieht, mit dem Ziel, dem Schutz der Bevölkerung. (Verteidigung Deutschlands am Hindu Kush)

Es wird im Weißbuch mit keiner Silbe der Einsatz von Soldat im Inneren erwähnt, in dem Zusammenhang um den es hier geht.

Außerdem wo zieht man später die Grenze zwischen Aufgaben für die Polizei und der Bw. Dieses Gebiet ist zu Umfangreich und brisant, als das da nicht so schnell eine Antwort/Lösung aus der Politik erwartet werden kann.


Horrido

Ich persönlich finde es total okay die bw im inneren einzusetzen mal ehrlich leute wir werden von vater staat bezahlt. nur die frage ist wofür?

die verteidigung des vaterlandes steht doch schon seit ende des kalten krieges nicht mehr im vordergrund.

man sollte darüber nachdenken die bw innerhalb der brd bei grösseren sachen wo kräfte von polizei bundespolizei o.ä. nicht ausreicht auf die bw zurück zu greifen.

wie auch polizei und ä. sind wir nun mal bürger in uniform und sollten auch im inneren für das recht und die freiheit des deutschen volkes uns einsetzen.

klar du hast schon recht aber man sollte mal klar die aufträge der bundeswehr neu überdenken und die einsetztbarkeit der bw bei inneren problemen überdenken sorry ist halt meine meinung

Was wären denn Aufgaben, bei denen die Polizei überfordert sein könnte und die Bundeswehr zum Einsatz kommen kann und das nicht schon heute tut?

Zur Erinnerung: Im Katastrophenschutz ist die Bundeswehr regelmäßig im Einsatz, bei Großereignissen wie dem ICE-Unfall in Eschede oder der Fußball-WM (mit medizinischen Kräften) ebenfalls, bei der Suche nach Vermissten kamen häufiger Tornados mit Wärmebildkameras zum Einsatz, ebenso wurden beim G8-Gipfel in Heiligendamm Bundeswehrkräfte eingesetzt. In welchen weiteren Bereichen sollte sie noch zum Einsatz kommen?

Man sollte auch bedenken, dass die Bundeswehr einfach anders ausgebildet und ausgerüstet ist, als etwa eine Polizeibehörde. Polizeiaufgaben etwa scheiden damit fast komplett aus ...

Und dabei läßt er gleichzeitig das THW finanziell ausbluten indem er den Etat dafür radikal kürzt.

Ich halte auch nichts von einem BW Einsatz im Inneren. Die Unterstützung bei Katastrophen oder ähnlichem laß ich mir noch eingehen aber was anderes nicht.

Oder was werden unsere Nachbarländer sagen wenn ein Btl eine Demo zerschlägt.

Zitat von: Tommie am 05. August 2007, 18:26:18Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist der verzweifelte Versuch des Wolfgang Schäuble, die "Rechtsaußen" unter den Innenministern der Länder bei dem schwachsinnigen Versuch zu untstützen, nicht mehr Geld für die Polizei ausgeben zu müssen!

Ich glaube nicht, dass die Erklärung so einfach ist ... Bei diesen Äußerungen des Innenministers (wenn sie denn tatsächlich so gefallen sind, wie von der Presse verbreitet!) dürften wohl noch mehr Aspekte mit reinspielen, als der reine Versuch, Geld zu sparen. Zumal sowas letztlich auf den Bund zurückfällt und damit von seinem Etat abgehend würde.

ZitatVerfassungsrechtlich ist der Versuch mehr als bedenklich

Man sollte nicht vergessen, dass unter bestimmten Bedingungen bereits jetzt der Einsatz der Bundeswehr im Innern durch das Grundgesetz abgedeckt ist und praktiziert wird (Beispiele siehe oben). Und ob der Innenminister tatsächlich weitergehende Befugnisse wie den aktiven Einsatz von Soldaten bei polizeilichen Aufgaben gemeint hat, bezweifel ich ein wenig. Sowas wäre nicht die erste "Fehlinterpretation" von Aussagen eines Politikers durch die Presse ...

@Tommie:

Trotz aller Übereinstimmung "in der Sache" muss ich Dir leider sagen, daß Deine Argumentation aus historischen Gründen völlig daneben ist. #

Sowohl dieses:

Zitat von: Tommie am 05. August 2007, 18:37:08
Tja, ich fürchte, die werden sich an andere Zeiten erinnert fühlen! Und eventuell schon einmal ihre Truppen in Grenznähe zusammenziehen, bevor wieder "seit 05:45 Uhr zurückgeschossen" wird ;) !

als auch dieses Zitat:

ZitatAlle Erinnerungen an die Wehrmacht kämen wieder hoch

ergeben in dem Zusammenhang absolut keinen Sinn. Die Wehrmacht wurde nämlich nicht im Inneren eingesetzt.

ehrlich???? Die Gestapo und die SS-Verbände sowie die SA . Wurden alle im Inneren eingesetzt . Am Anfang besonders die SA die sich mit Linken Gruppen Straßenschlachten oder Saalschlachten lieferten. Auch die Sogenannte "Reine Wehrmacht" waren öfter in Verbrechen verwickelt als uns lieb ist.
Im Rahmen der Judenverfolgung wurden alle eingesetzt.

Nicht nur im Ausland. Das ist in den Geschichtsbücher zu lesen.

Darum bin ich gegen Einsätze der BW im Inneren wenn es sich nicht um Katastrophen handelt .
Hilfe zum Auffinden von Personen per Wärmebildkamera ist in Ordnung . Nicht aber wenn Demonstranten gefilmt werden.

Auch im Soldatengesetz ist alles klar geregelt.
Wolfi

PS Tommie und ich sind aus Schwaben und Baden wir kennen Schäuble .*g* ;D gib ihm eine Hand nimmt er dich ganz

Zitat von: marinewolfi am 06. August 2007, 11:18:11
ehrlich???? Die Gestapo und die SS-Verbände sowie die SA . Wurden alle im Inneren eingesetzt .

Und gehörten alle nicht zur Wehrmacht  ::)

ZitatNicht nur im Ausland. Das ist in den Geschichtsbücher zu lesen.

Soso. Welche Aktionen der Wehrmacht im Inneren sind denn in diesen Geschichstbüchern nachzulesen? Würde mich brennend interessieren, da ich bisher in KEINEM Geschichtsbuch auch nur das Geringste über den Einsatz der Wehrmacht bspw gegen Demonstranten o.ä. gelesen habe.

Zitat von: marinewolfi am 06. August 2007, 11:18:11
Auch die Sogenannte "Reine Wehrmacht" waren öfter in Verbrechen verwickelt als uns lieb ist.
Im Rahmen der Judenverfolgung wurden alle eingesetzt.

Auch wenn Teile der Wehrmacht sich unsoldatisch verhalten haben, muss doch unterschieden werden zwischen dem Einsatz im Inland (um den es hier im Thread geht) und den Verbrechen, die Deutsche - egal ob Angehörige der SS oder reguläre Truppenteile - im Ausland verübt haben.

Hier geht es um den Einsatz im Inland. Ich meine, dass das Ausland sehr wohl unterscheiden könnte, ob es sich um demokratisch legitimierte Aufträge handelt (wie sie in anderen Ländern durchaus möglich oder sogar üblich sind) oder um "Kampfhandlungen gegen die Zivilbevölkerung" (um das einmal ganz drastisch auszudrücken). 

Zitat von: schlammtreiber am 06. August 2007, 12:04:03
[da ich bisher in KEINEM Geschichtsbuch auch nur das Geringste über den Einsatz der Wehrmacht bspw gegen Demonstranten o.ä. gelesen habe.

Ergänzung: "Demonstranten" ist natürlich ein etwas dummes Beispiel, da es im 3.Reich keine Demos in dem Sinne gab. Also etwas allgemeiner: gab es einen Einsatz der Wehrmacht im Inneren, bei dem "klassische Polizeiaufgaben" wahrgenommen wurden, wie es derzeit für die Bundeswehr diskutiert wird?

auch wurde die Wehrmacht und andere Abteilungen zum Zusammentreiben und Bewachung von Juden hergenommen.
Ich habe ne Karte wo Konzentrationslager in Deutschland sind .Ist das etwa Ausland?????
Das waren mehr als genug.
Dachau zb . SA- Verband taten sich in der Reichskristallnacht hervor als sie Synagogen ansteckten und die Leute verprügelten und sogar Töteten .
Mein Onkel erzählte immer von seinen Heldentaten bei der Vernichtung Unreinen Blutes in Deutschland. er war erst bei der Normalen Einheit der Wehrmacht dann Waffen SS in einer der Ordensburgen ausgebildet. Meine Tante war im Lebensborn . Also weiß ich wo von ich spreche aus erster Quelle.
SA gehörte später zur Wehrmacht. Genau wie SS
Ich hasse die Braunen Gesockse aufs Blut genau wie die Roten .

Leider war in meiner Familie alles vertreten.
Vom Kaisertreuen bis zum Noske-Anhänger bis Stasioffizier Ups Noske wer war das doch gleich?

Die BW hat im Inland nichts aber auch gar nichts zu tun Das sagt auch das Grundgesetz aus.

ja man merkt halt das Alter die Jugend hat alles vergessen oder will es nicht wissen . Es wurde in der Schule auch nicht gelehrt nur totgeschwiegen

Darum bin ich so dagegen
wolfi

Was zum Teufel hat die Wehrmacht, die SA, die SS oder die Stasi mit einem ganz evtl. zur Disposition stehenden Einsatz der Bw im Inneren zu tun? Richtig, garnichts. Und wenn jetzt ein verdienter OMT jetzt mit solchen fadenscheinigen Argumenten kommt - sorry, da hört bei mir das Verständnis auf.

Sicher - ein Einsatz ist nicht vorgesehen. Und im Grunde ist das auch in Ordnung so. Nur - s.o. - fände ich die Möglichkeit zum Eingriff eine denkbare Sache. Denn mMn ist es falsch "nur" als Sandsackträger daher zu kommen.

Sicher, das Ganze ist eine sehr kontrovers geführte Debatte, und gerne soll jeder seine eigene Meinung haben, aber solche Unsachlichkeiten a la aufmerksamkeitsbedürftigter Politiker (extra mal ohne Namen) - na ja. Denn die Geschichte sollte nicht immer DAS Argument schlechthin sein.

Zitat von: marinewolfi am 06. August 2007, 13:11:12
Ich habe ne Karte wo Konzentrationslager in Deutschland sind .Ist das etwa Ausland?????

Die KZs wurden aber nicht von der Wehrmacht, sondern von den Totenkopfverbänden der SS bewacht und betrieben.

ZitatSA- Verband taten sich in der Reichskristallnacht hervor als sie Synagogen ansteckten und die Leute verprügelten und sogar Töteten .

Soll ich es buchstabieren? W-e-h-r-m-a-c-h-t, nicht S-A oder S-S oder G-e-s-t-a-p-o...

ZitatSA gehörte später zur Wehrmacht. Genau wie SS

Beides falsch. Weder SA noch SS gehörten zur Wehrmacht.

ZitatIch hasse die Braunen Gesockse aufs Blut genau wie die Roten .

Das ist schön, da sind wir schon zu zweit.

Zitatja man merkt halt das Alter die Jugend hat alles vergessen oder will es nicht wissen . Es wurde in der Schule auch nicht gelehrt nur totgeschwiegen

Ich lach mich gleich tot. Unsereins wurde in der Schule mit Holocaust, Drittem Reich und Konsorten derart vollgestopft daß es zu den Ohren wieder rauskam.  ::)

Dennis es geht darum das solche Auswirkungen wie damals nicht mehr vorkommen sollten oder dürfen . Das wollten die Väter des Grundgesetzes nicht.

Die BW hat im Inland nichts aber auch gar nichts zu tun Das sagt auch das Grundgesetz aus.


Offensichtlich Schlammtreiber hast du überlesen das mein eigener Onkel dabei war . Sich Später damit brüstete Er war zuerst bei der Wehmacht zu dem Zeitpunkt. Er ist seid 3 Jahren tot
Ein Nazi wie er im Buche stand . Meine Tante lebt noch ist jetzt 86 ist immer noch Linientreu
Ein  Hammer war wie ihre heißgeliebter Enkel ein Farbiges Kind bekam. Da kam erst mal der Hass auf alles was anders ist raus. Ja in Frankfurt gibt es viele Rassen und das ist gut so.

Besorge dir das Buch der 2.Weltkrieg
oder schau mal hier
http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Konzentrationslager

Wir hatten Auseinandersetzungen mit Demonstranten damals an den Kasernentoren . Gegen die Vereidigung gegen die Notstandsgesetze gegen die Ammis, Atomraketen  usw. wir hatten den Befehl ruhig zu bleiben keine Provokationen zu zu lassen und nur Notfalls ab drängen.

Schusswaffeneinsatz  schon gar nicht . (Der Schäuble will ja sogar das und Flugzeuge abschießen)

Alles andere machte die Polizei und die Feldjäger  . Das war gut so.

wolfi

mir ging sogar der Einsatz in Heiligendamm schon zu weit. Ok da hieß es offiziell gegen Terroristen im Wasser- Unterwasser . Alle die beteiligt waren hat das gestunken.
Auch das Wache schieben vor den Toren der Ammis stinkt vielen . Das weiß ich aus der MSK direkt.


Ich bin sonst immer für die Bundeswehr aber immer schön dafür wo zu sie gegründet wurde nicht gegen das eigene Volk einsetzen

Zitat von: marinewolfi am 06. August 2007, 14:21:54
Offensichtlich Schlammtreiber hast du überlesen das mein eigener Onkel dabei war .

Das, mit Verlaub, ist wohl kaum eine verifizierbare Quelle.

ZitatBesorge dir das Buch der 2.Weltkrieg

Welches von den 25.798 (circa) Büchern mit diesem Tiel?

Zitatoder schau mal hier
http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Konzentrationslager

Ja? Was steht da erhellendes oder unbekanntes?

Es ist ein nicht aus der Welt zu schaffendes falsches Geschichtsbild, alle deutschen uniformierten Verbände im III. Reich von Polizei bis Wehrmacht "in einen Topf zu werfen". Wenn man die Verhältnisse in der Nazi-Diktatur betrachtet, ist das zwar nicht verwunderlich, Fakt ist aber, dass die Wehrmacht nichts mit polizeilichen Aufgaben im Inland zu tun hatte. Es ist auch kein Beleg für eine andere Auffassung, wenn ein Soldat aus der Wehrmacht in die SS wechselte (z.B. marinewolfis Onkel). Er nahm seine Überzeugung mit, aber nicht seinen Status.

Es ist nicht auszuschließen, dass gegen Ende des Krieges Soldaten hier und da in der allgemeinen Auflösung staatlicher Ordnung polizeiähnliche Aufgaben wahrnahmen, aber es gab dafür keinen gesetzlichen Auftrag und darum geht es hier.

Zitat von: marinewolfi am 06. August 2007, 14:21:54
Dennis es geht darum das solche Auswirkungen wie damals nicht mehr vorkommen sollten oder dürfen . Das wollten die Väter des Grundgesetzes nicht.

Die BW hat im Inland nichts aber auch gar nichts zu tun Das sagt auch das Grundgesetz aus.

In der Beurteilung der Vergangenheit sind wir uns hier weitgehend einig. Was die Väter des Grundgesetzes wollten ist klar. Jetzt wird aber darüber diskutiert, ob es Gründe gibt, das Grundgesetz zu ändern.
Würde es mit den erforderlichen Mehrheiten geändert, wäre ein künftiger Einsatz der Bundeswehr im Inland im Rahmen der gesetzlichen Regelungen erlaubt. Ob das wünschenswert oder vorstellbar ist, und wenn ja unter welchen Bedingungen, ist Gegenstand der Diskussion.

Genau das meine ich . Wenn es geändert wird ist es Gesetzlich abgesichert. Jetzt aber nicht.
Ob es dafür eine Mehrheit gibt weiß ich nicht ich denke eher nein.

Leider haben wir eine Unrühmliche Vergangenheit.
Aber es gab auch Soldaten die genau wussten das sie nicht zurück kommen.
Wie mein Anderer Onkel der mit dem U-Boot vor Island Ab soff mit 19. U-551 unter Kaleu Schrott der Name war Programm. Wasserbombentreffer das Boot hatte nur 2 Feindfahren.
Auf dem wo er vorher war konnten sie sich retten.
Trotzdem fuhr er hinaus. Pflicht ist Pflicht
Es ist wie überall es gibt solche und solche.

Zitat
Das, mit Verlaub, ist wohl kaum eine verifizierbare Quelle. Ich denke wenn man das von Kindheit anhört glaubt man es schon.

Der Bruder des besagten Onkels war bei der Wehrmacht Funker  Bekam den Gefrierfleischorden und die Nahkampfspange sowie das Ek2. Sein Bruder wurde aber Feldwebel. Er blieb OG.war dann Höhlenforscher und machte Ausgrabungen .

Ja meine ganze Familie ist von beiden Elternteile immer bei Wehrmacht oder Marine gewesen.
Wir können es Mütterlicherseits bis zum Alten Fritz zurückverflogen da war ein Vorfahre Kämmerer .
In der Todesstunde des Alten Fritz zu gegen.

Aber deshalb kann man auch mal gegen was sein wenn man es nicht vertreten kann.
Selbst wenn man mit Leib und Seele Soldat war .
wolfi

Zitat von: marinewolfi am 06. August 2007, 14:21:54
Wir hatten Auseinandersetzungen mit Demonstranten damals an den Kasernentoren . Gegen die Vereidigung gegen die Notstandsgesetze gegen die Ammis, Atomraketen  usw. wir hatten den Befehl ruhig zu bleiben keine Provokationen zu zu lassen und nur Notfalls ab drängen.

Schusswaffeneinsatz  schon gar nicht . (Der Schäuble will ja sogar das und Flugzeuge abschießen)

Wer meinst du denn hat in einem Falle wie beispielsweise einer vergleichbaren Tat, wie den Anschlägen vom 11. September die Möglichkeit dazu missbrauchte Flugzeuge abzuschießen? Richtig, ausschließlich die Bundeswehr!

ZitatAlles andere machte die Polizei und die Feldjäger  . Das war gut so.

Und da haben wir es bereits - Feldjäger haben keinen Sonderstatus, sondern gehören selbstverständlich zur Bundeswehr und damit gelten für sie die gleichen Ausnahmen und Beschränkungen, wie für den Rest der Bw. Wenn es also politisch gewollt ist beispielsweise Feldjägern im Inneren mehr Rechte zu geben (da sie anders und umfassender ausgebildet sind, als der Rest der Bundeswehr) müssen die Rechte in der momentanen Konstellation der gesamten Bundeswehr gegeben werden!
Es war bereits einmal vor Jahren im Gespräch Feldjäger zu Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft zu machen (womit sie der Polizei gleichgestellt wären) dieser Plan wurde damals aber aus vielen Gründen verworfen.
Mein persönlicher Ansatz wäre die Feldjägertruppe komplett aus der Bundeswehr zu nehmen und sie in die Bundespolizei als Truppengattung mit Kombattantenstatus, deren Angehörige weiterhin Soldaten sind - einzugliedern. Aber selbst das würde nicht die Probleme lösen, die wir mit der momentanen Verfassungsituation haben. Im Fall des Falles sind die Grenzen zu eng gesteckt und ein flexibeles situationsangemessenes Reagieren bei Großschadensfällen oder Schwerverbrechen (Terroranschlägen) zeitnah und unkompliziert unmöglich!
Die Bundesrepublik Deutschland ist das einzige mir bekannte Land, dass sich eine solch extreme Abgrenzung von Polizei und Streitkräften leistet - in allen mir bekannten Staaten ist der Übergang fließend und die Kompetenz- und Einsatzfrage flexibel und situationsangemessen bewert- und beantwortbar.

ZitatIch bin sonst immer für die Bundeswehr aber immer schön dafür wo zu sie gegründet wurde nicht gegen das eigene Volk einsetzen

Dann hast du das Grundgesetz falsch verstanden! Ganz explizit ist die Bundeswehr dafür vorgesehen auch gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt zu werden (Gefahr für den Bestand des Bundes oder eines oder mehrerer Länder).
Die Bundeswehr ist ausschließlich der Wahrung der freiheitlich demokratischen Grundordnung, sowie dem Schutz des Rechtes und der Freiheit des deutschen Volkes verpflichtet und hierbei den Anweisungen von Parlament und Regierung unterworfen.

Gruß Andi

Zitat von: marinewolfi am 06. August 2007, 14:21:54Offensichtlich Schlammtreiber hast du überlesen das mein eigener Onkel dabei war . Sich Später damit brüstete Er war zuerst bei der Wehmacht zu dem Zeitpunkt.

Ändert nichts daran, dass die Konzentrationslager durch die SS gesichert wurden, und weder die SA, noch die SS, noch die Waffen-SS Teil der Wehrmacht waren. Auch wenn besonders die Waffen-SS und die Wehrmacht eng zusammenarbeiten mussten (seitens des OKW wenigstens anfänglich mit extrem viel Widerstand - als Quelle sei auf das "Feldtagebuch des OKW" verwiesen), wie etwa nach dem D-Day.

Zitat von: StOPfr am 06. August 2007, 14:41:55Würde es mit den erforderlichen Mehrheiten geändert, wäre ein künftiger Einsatz der Bundeswehr im Inland im Rahmen der gesetzlichen Regelungen erlaubt.

Ist der Einsatz nicht schon erlaubt? Beispiele: Siehe oben. Und eine Grundgesetzänderung (oder zumindest den Versuch dazu) für das "Luftsicherheitsgesetz" oder ähnliches würde ich nicht einmal unbedingt für unwahrscheinlich halten, auch wenn ich in Deutschland persönlich wenig Anwendungsmöglichkeiten dafür sehen würde (einfach auf Grund der doch recht dichten Besiedlung).

Paßt vielleicht nicht ganz aber trotzdem:


http://www.taz.de/index.php?id=digi-artikel&ressort=in&art=2711&no_cache=1

Aufmerksamkeitsheischendes Gesülze, was natürlich gerade bei der SED...äh PDS, sorry...den LINKEN nicht einer gewissen Komik entbehrt. Angesichts der Tatsche, dass viele ehemalige PDSler nicht nur ehemalige SEDler sondern zudem auch Offiziere und die NVA und sonstige paramilitärische Verbände in der DDR überall im Zivilen involviert waren natürlich der Lacher schlechthin - vom restlichen Überwachungsstaat mal ganz zu schweigen.
Wobei die "Zitate" von Bundeswehrverband und den grünen natürlich mal recht irreführend und sinnentfremdet - also taz-mäßig - in den Artikel eingebunden wurden.

Gruß Andi

Die Zeitung ist eben komisch. Um die Amtshilfe Einsätze geht es ja auch nicht bei der Debatte um einen Bw Einsatz im inneren.

Wenn die sich schon darüber aufregen dann frage mich warum die nichts an den Amtshilfe Einsätzen des THW auszusetzen haben. Die Bundesanstalt sollte man normalerweise auch nur bei Großschadensereignissen sehen. Trotzdem gibt es regelmäßig Amtshilfe für die Polizei.

*roflmao*

Das ist mal wieder klassischster hinky-tinky-bolsheviky-Verfolgungswahn  :D

Den Genossen von der taz sei versichert: ja, die Imperialisten sind böse und perfide und überall und jetzt lauft besser! *buh!*

;D ;D ;D

*nach Luft japs* Ich brauche Sauerstoff!!! Schnell!

Mein Gott, macht sich DIE LINKE mal wieder lächerlich. Ich habe gerade einen totalen Lachanfall bekommen.

Zitat von: Dennis812 am 08. August 2007, 15:34:00
Mein Gott, macht sich DIE LINKE mal wieder lächerlich. Ich habe gerade einen totalen Lachanfall bekommen.

Wenn du mal richtig lachen (wenn nicht weinen) willst solltest du dir mal die ganzen kleinen Anfragen anschauen, die die BT-Fraktion der PDS/LINKEN in den letzten Monaten und Jahren vom Stapel gelassen hat. Wirklich lustig sind dann aber die zumeißt sehr knapp gehaltenen Antworten auf die (zugegebenermaßen größtenteils) ziemlich dämlichen Fragen...

Gruß Andi

kleine Anfrage: "Stimmt es, daß sich die Planungen der faschistoiden Bundesregierung zur Zerschlagung und Einkerkerung der progressiv-linken Opposition bereits kurz vor der Fertigstellung befinden? Und sind diese Pläne auf umweltfreundlichem Papier gedruckt?"

Antwort: "Nein, die Planungen stehen nicht kurz vor Fertigstellung. Sie sind bereits lange fertig gestellt und harren der Dinge. Brutale Rollkommandos stehen zur Ausführung bereit. Und ja, die Pläne sind auf 100% biologisch abbaubarem Papier gedruckt. Mit Fingerfarben."

Du meine Güte, da sträuben sich mir mal wieder die Nackenhaare. Sätze wie die Bildunterschrift ("Auch auf Volksfesten wird sie immer häufiger gesehen: Die Bundeswehr") sind peinlich und nichtssagend. 

Auch ein Zitat wie "Die Linksfraktion geht davon aus, dass sich hinter der gestiegenen Zahl der sogenannten ,Amtshilfeeinsätze' der Versuch verbirgt, ,die Bevölkerung an den Anblick von Soldaten im Straßenbild zu gewöhnen' ", ist eher was fürs Kabarett.
Ich glaube, dass man das nicht besonders ernst nehmen sollte. DieLinke und die taz Arm in Arm gegen die Bundeswehr; das ist nicht wirklich neu aber immer wieder gut fürs linke Gemüt.     
     

Zitat von: StOPfr am 08. August 2007, 17:28:17
Auch ein Zitat wie "Die Linksfraktion geht davon aus, dass sich hinter der gestiegenen Zahl der sogenannten ,Amtshilfeeinsätze' der Versuch verbirgt, ,die Bevölkerung an den Anblick von Soldaten im Straßenbild zu gewöhnen' ", ist eher was fürs Kabarett.

Ich finde das genial. Überleg mal, wieviel Dummheit dem deutschen Bürger damit unterstellt wird: Tag X, der große Putsch, Panzer rollen zum Reichstag, Deutschland vibriert unter den Stiefeln der Militaristen. Und was sagen die Berliner? "Dat is doch janz normal, die Jungs ware scho letztes Monat mit die Gulaschkanone da, dat is scho jut so... SCHAKKELINE, JEH WECH VON DIE EXEKUTIONSKOMMANDO DU ARSCH!!!"

zurück zum Thema heißt es nicht:Ich schwöre der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen?

Nicht gegen das Volk eingesetzt zu werden . Das habe ich damals nicht geschworen.
Wolfi

Zitat von: marinewolfi am 11. August 2007, 15:20:10
Ich schwöre der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen?

Nun ja, allein von der Eides- oder Gelöbnisformel her würde ich diesen Schluss nicht ziehen. Denkbar ist immerhin, dass das Recht und Freiheit des deutschen Volkes von innen her gefährdet sein könnten. Klar ist aber auch, dass für solche Fälle das Grundgesetz geändert werden müsste. Die jetzt schon erlaubte "Amtshilfe" fällt nicht unter diesen Anspruch. 

Zitat von: marinewolfi am 11. August 2007, 15:20:10
Nicht gegen das Volk eingesetzt zu werden . Das habe ich damals nicht geschworen.

@ Marinewolfi
2 x nicht erlaubt genau das was Du nicht willst...  ;)   

Zitat von: marinewolfi am 11. August 2007, 15:20:10Nicht gegen das Volk eingesetzt zu werden

Gegen "das Volk" sicherlich nicht, und das hat auch niemand jemals gefordert! Allerdings gibt es ganz konkrete Vorgaben, nach denen die Bundeswehr durch die Bundesregierung militärisch im Innern eingesetzt werden kann (und den Artikel gibt es mit Sicherheit schon, seit es die Bundeswehr gibt).

Zitat von: StOPfr am 11. August 2007, 16:25:39Nun ja, allein von der Eides- oder Gelöbnisformel her würde ich diesen Schluss nicht ziehen. Denkbar ist immerhin, dass das Recht und Freiheit des deutschen Volkes von innen her gefährdet sein könnten. Klar ist aber auch, dass für solche Fälle das Grundgesetz geändert werden müsste. Die jetzt schon erlaubte "Amtshilfe" fällt nicht unter diesen Anspruch.

Und nochmal die Frage: Welche Dinge, die einen Einsatz der Bundeswehr erforderlich machen könnten, sind noch nicht durch das Grundgesetz abgedeckt?

Zitat von: Timid am 11. August 2007, 22:26:58
Und nochmal die Frage: Welche Dinge, die einen Einsatz der Bundeswehr erforderlich machen könnten, sind noch nicht durch das Grundgesetz abgedeckt?

Abgedeckt ist wohl vieles (Notstand), aber eben auch umstritten... 

Aus akutellem Anlaß hier noch mal was zum Thema


Eine Petition  in der es um die Auflösung der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk geht. Dafür soll die Bundeswehr im mehr Aufgaben im Inneren bekommen.

http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=492

Ich finde das ganze, milde ausgedrückt Schwachsinn!. Der Mann hat keine Ahnung vom THW und von der Bundeswehr.
Das ganze stößt mir sowohl als freiwilliger THW Helfer als auch als Soldat sauer auf.

Das kommt unserem Innenminister wahrscheinlcih gerade Recht. Die Feuerwehren würden sich darüber bestimmt freuen.

Ich kann nur hoffen das die Petition nie durchkommt.

Über diese Petition muss man eigentlich kein Wort verlieren; die Kommentare im Diskussionsforum sind deutlich genug...
@ mailman
Dein Wunsch wird in Erfüllung gehen: Diese Petition hat m.E. keine Chance.   

Ähm, räusper. Selten eine so schlechte und unsachliche Petitionsbegründung für soetwas hoch brisantes (meint: Einsatz im Inneren) gelesen. Der Petist sollte von uns nen Rhetorikkurs bekommen  ::)

Eilmeldung: Beim Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur Entlastung der Polizei zum Aufmarsch von Neonazis im Brandenburgischen Wismar, haben angehörige der Bundeswehr feuer auf den Demonstrationszug eröffnet, nachdem sie mit Steinen und Flaschen beschmissen wurden.

Polizei und Bundeswehr unterscheiden sich deutlich in Ausbildung UND im Einsatzspektrum. Den Tag will ich sehn wenn mit Sturmgewehren bewaffnete Bundeswehrsoldaten zum Objektschutz eingesetzt werden. Wenn die Polizei im Inneren nicht hinterherkommt, soll die Politik für geeignete Rahmenbedingungen und ein gröseres Budget schaffen. Geld wird bei uns in Deutschland oft auf unglaubliche Weise verschwendet. Wer an dieser verschwendung herumdreht, wird vieleicht auf andere Arten mit Problemen im Innern klarkommen.

Und mal ehrlich: Was soll denn die Bundeswehr sehr viel "besser" machen als die für solche Situationen ausgebildete Polizei. Z.B.: Demos? Hausdurchsuchungen?
Was die Polizei oftmals nicht schafft ist Sicherheit für die Bürger in den kleinsten Masstäben zu gewährleisten. Ich habe noch nie einen Polizisten gesehen der Abends durch einen Park bei uns in Berlin gegangen ist und die Drogendealer verhaftet. Ich garantiere jedem hier, es gibt genug Polizisten die davon wissen, es gibt keinen der was dagegen tut.

Die Bundeswehr wird im Inneren eingesetzt und das zu genüge. Bestes Beispiel Naturkatastrophen. Die BW ist zur Stelle um zu Helfen. Alles andere ist Polizei angelegenheit.

MfG

Zitat von: ChockNorris am 20. August 2007, 01:26:14
Den Tag will ich sehn wenn mit Sturmgewehren bewaffnete Bundeswehrsoldaten zum Objektschutz eingesetzt werden.

Bei unseren westlichen Nachbarn habe ich das schon gesehen, als 2004 bewaffnete Infanteristen für den Objektschutz öffentlicher Einrichtungen - wie beispielsweise dem Eiffelturm - zuständig waren. Die Polizei konnte sich um wichtigere Dinge kümmern, als dauerhaften Objektschutz mit hochqualifizierten Polizisten zu versehen und die Soldaten waren sicherlich nicht überfordert!

ZitatWenn die Polizei im Inneren nicht hinterherkommt, soll die Politik für geeignete Rahmenbedingungen und ein gröseres Budget schaffen.

Wieso machst du Erfolg von "mehr Geld" abhängig? Wie du richtig feststellst wird eben das oftmals verschwendet. Was wir brauchen sind rechtlich adäquate Rahmenbedingungen und Staatsanwaltschaft, Gerichte und Strafvollzug, die effektiv und im Sinne des Gesetzgebers arbeiten. Da reichen schon andere rechtliche Grundlagen in weiten Teilen (Stichwort "Schnellverfahren").

ZitatUnd mal ehrlich: Was soll denn die Bundeswehr sehr viel "besser" machen als die für solche Situationen ausgebildete Polizei. Z.B.: Demos? Hausdurchsuchungen?

Darum geht es niemandem, aber auch dem Rest des Beitrages entnehme ich, dass du die bisherige Diskussion ignoriert hast. Ich empfehle dir, dich erst einmal zu informieren, bevor du in eine Diskussion einsteigst.

ZitatIch habe noch nie einen Polizisten gesehen der Abends durch einen Park bei uns in Berlin gegangen ist und die Drogendealer verhaftet. Ich garantiere jedem hier, es gibt genug Polizisten die davon wissen, es gibt keinen der was dagegen tut.

Seltsam. Ich komme nicht aus Berlin und scheine mehr über den Sachverhalt und die wahren Probleme zu wissen als du - eventuell solltest du weniger Stammtischparolen aufgreifen, als dich mal in den Medien zu informieren und auf dem Laufenden zu halten. ;)

Andi

Zitat von: ChockNorris am 20. August 2007, 01:26:14
Was die Polizei oftmals nicht schafft ist Sicherheit für die Bürger in den kleinsten Masstäben zu gewährleisten. Ich habe noch nie einen Polizisten gesehen der Abends durch einen Park bei uns in Berlin gegangen ist und die Drogendealer verhaftet.

Das ist ein pauschales Vorurteil, denn gerade in Berlin habe ich auch schon anderes beobachten können. Rund um das Sowj. Ehrenmal an der Straße des 17. Juni, rüber zum Reichstag, in der Umgebung von Brandenburger Tor und Holocaust-Mahnmal - zugegeben sehr exponierte Plätze - ist die Polizei sehr erfolgreich im Einsatz und manchmal unter Nutzung des Überraschungsmoments so schnell präsent, dass man nur noch staunen kann...
Dass dies nicht immer und überall so ist, hat u.a. etwas mit vertretbarem Personalbestand zu tun. Dass mehr Polizisten mehr leisten könnten, ist klar. Bezahlt werden muss das aber auch...

;) Wismar liegt in Mecklenburg-Vorpommern ;).

Wer kommt eigentlich immer darauf, dass Bundeswehrsoldaten gleich das Feuer auf Demonstranten eröffnen würden?

Jedes Mitglied der Bereitschaftspolizei hat auch eine Waffe am Gürtel, und weder bei den Chaos-Tagen, noch bei G8 oder bei Castor-Transporten wurde JEMALS darüber berichtet, dass Schusswaffen durch die Polizei gezielt eingesetzt wurden. 

Zitat von: Piet am 20. August 2007, 14:43:08Jedes Mitglied der Bereitschaftspolizei hat auch eine Waffe am Gürtel, und weder bei den Chaos-Tagen, noch bei G8 oder bei Castor-Transporten wurde JEMALS darüber berichtet, dass Schusswaffen durch die Polizei gezielt eingesetzt wurden. 

Was allerdings auch daran liegen kann, dass Polizisten andere Möglichkeiten haben und anders ausgebildet wurden als Soldaten.
Wie lange dauert denn die Ausbildung zum Polizisten? Drei Jahre? In denen u.a. sowas wie waffenlose Selbstverteidigung auf dem Programm steht, der Umgang mit Schlagstock und Schild, etc. pp.. Beim Soldaten - i.a. drei Monate AGA mit Grundlagen zum Umgang mit einigen Kriegswaffen, hauptsächlich dem G36. Richtige Ausbildungen zur Selbstverteidigung gibt es nur für ausgewählte Truppengattungen (KSK, je nach Laufbahn/Verwendung auch Feldjäger usw.), die entsprechenden Abschnitte zur "Riot Control" im Rahmen der Kontingent-Ausbildung kann man im Vergleich zur Polizei gelinge gesagt als etwas dürftig bezeichnen.
Und damit stände der Ottonormal-Landser im Zweifelsfall mit einem Sturmgewehr, mit dem er halbwegs geradeaus schießen kann, vielleicht einem Schlagstock, bei dem er immerhin weiss, auf welcher Seite der Griff ist, und viel Gottvertrauen "dem Feind" gegenüber ...

Wie auch immer: Polizisten sind ganz anders ausgebildet als Soldaten, sie verfügen über andere Ausrüstung, dementsprechend sollte man für (die durch Gesetze etc. festgelegten) Polizeiaufgaben auch Polizisten einsetzen. In den Bereichen, in denen die Polizei oder andere Organisationen der BRD überfordert ist, kann man Soldaten einsetzen - etwa im Rahmen des Luftsicherheitgesetzes, materieller und personeller Unterstützung bei bestimmten Aufgaben (siehe Heiligendamm) oder des Katastrophenschutzes.
Und all das geschieht schon heute und ist durch das Grundgesetz abgedeckt ...

Zitat von: Timid am 20. August 2007, 19:15:44
Wie auch immer: Polizisten sind ganz anders ausgebildet als Soldaten, sie verfügen über andere Ausrüstung, dementsprechend sollte man für (die durch Gesetze etc. festgelegten) Polizeiaufgaben auch Polizisten einsetzen.

Eine etwas seltsame herangehensweise. Ausbildungen werden seit jeher der Tätigkeit und den entsprechenden Anforderungen angepasst - nicht andersherum.
Sollte jemand auf die Idee kommen Soldaten als Postenketten bei Demonstrationen einzusetzen und hierfür eine entsprechende parlametarische Mehrheit auf die Beine stellen würde das dementsprechenden Einfluss auf die Ausbildung haben.

Aber da bisher kein Politiker vor hat und hatte Soldaten solche Aufgaben zu übertragen, sondern ausschließlich Objektschutz und (technische) Hilfeleistungen diskutiert wurden lohnt sich eine Diskussion hierüber sowieso nicht.

Gruß Andi

Zitat von: Timid am 20. August 2007, 19:15:44

Zitat von: Piet am 20. August 2007, 14:43:08Jedes Mitglied der Bereitschaftspolizei hat auch eine Waffe am Gürtel, und weder bei den Chaos-Tagen, noch bei G8 oder bei Castor-Transporten wurde JEMALS darüber berichtet, dass Schusswaffen durch die Polizei gezielt eingesetzt wurden. 

Was allerdings auch daran liegen kann, dass Polizisten andere Möglichkeiten haben und anders ausgebildet wurden als Soldaten.
Wie lange dauert denn die Ausbildung zum Polizisten? Drei Jahre? In denen u.a. sowas wie waffenlose Selbstverteidigung auf dem Programm steht, der Umgang mit Schlagstock und Schild, etc. pp..

Ist richtig, Timid.

Trotzdem geht es mir gegen den Strich, dass beim Gedanken an Soldaten bei Demonstrationen gleich so ein Automatismus einsetzt, der nicht nur abwegig, sondern auch klischeehaft ist.

Auch der gemeine Landser wird nicht das Feuer auf Demonstranten eröffnen, wenn er in Bedrängnis gerät. Auch hier gibt es Vorgesetzte, die lang genug ausgebildet wurden und besonnen handeln können. Ist einfach schade, dass man so ein groteskes Bild heranzieht, um einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren abzulehnen.

Zitat von: Piet am 21. August 2007, 15:55:05Trotzdem geht es mir gegen den Strich, dass beim Gedanken an Soldaten bei Demonstrationen gleich so ein Automatismus einsetzt, der nicht nur abwegig, sondern auch klischeehaft ist.

Klar, stimmt schon. Nur ist dieser "Automatismus" eben auch nicht ganz aus der Luft gegriffen, da die Grundidee dahinter durchaus eine Berechtigung hat ;)  Sprich: Wenn es hart auf hart kommt, dann könnte es zu der Klischee-Situation kommen.

Aber vom Grundsatz her hast du absolut recht: Diese oft zitierte Situation ist (zum Glück, und vor allem auch auf Grund unserer Verfassung) ziemlich abwegig und wird es hoffentlich für immer und ewig bleiben.

Zitat von: Andi am 20. August 2007, 20:25:42Eine etwas seltsame herangehensweise. Ausbildungen werden seit jeher der Tätigkeit und den entsprechenden Anforderungen angepasst - nicht andersherum.
Sollte jemand auf die Idee kommen Soldaten als Postenketten bei Demonstrationen einzusetzen und hierfür eine entsprechende parlametarische Mehrheit auf die Beine stellen würde das dementsprechenden Einfluss auf die Ausbildung haben.

Stimmt absolut. Und diese Mehrheiten gaben vor vielen Jahrzehnten eine strikte Trennung zwischen äußerer und innerer Sicherheit und den mit diesen Aufgaben betrauten Organisationen vor. Wenn sich da was anderes ergeben sollte, muss die Polizei sowie die Bundeswehr dem nachkommen, bis dahin ist das alles nur Theorie.

ZitatPolizei und Bundeswehr unterscheiden sich deutlich in Ausbildung UND im Einsatzspektrum.

Würde die Bundeswehr Polizeiaufgaben übernehmen (Überwachung von Demonstrationen), müsste die Ausbildung, Gesetze etc. grundlegend geändert werden und das korreliert mit einem erheblichen finanziellen Aufwand, welches zur Zeit einfach nicht realisierbar ist. Ich habe viele Freunde, die bei der Polizei sind und bin selbst Soldat und daher kann ich auch gut beurteilen, dass deren Ausbildung sich nicht nur im Gebrauch der Waffen, etc. beschränkt. Sie werden in der Gewaltvehütung, Recht usw. adäquater ausgebildet. Bevor man mit dem Gedanken spielt, der BW polizeiliche Aufgaben zu übertragen, sollte man die Rahmenbedingungen für die Polizei verbessern, wie hier im Thread schon erwähnt wurde.