Ein Aufruf an alle Soldaten der Bundeswehr und Bürger der Bundesrepublik, dieser niveaulosen Verunglimpfung der Bundeswehr und ihrer Soldaten entschlossen entgegen zu treten.
die Verfasser der Seite: www.bamm.de laden zum "Schampussaufen", wenn ein deutscher Soldat im Einsatz sein Leben verliert. In einem auf der Seite verlinkten YouTube-Video verunglimpfen sie das Ehrenmal für im Einsatz gefallene Soldaten aufs gröbste (Zitat: "ihr jämmerlichen umsonst gestorbenen Hunde").
Wie auch immer man persönlich den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan politisch beurteilt, ist jedem freigestellt. Wer aber die Bundeswehr und die Soldaten dafür verurteilt, zeigt damit nur seine Kurzsichtigkeit. Und wer sich darüber hinaus am Tode eines deutschen Soldaten erfreuen kann oder ihn mit Schampus begießt...
(Ich weiß nicht, wie ich diesen Satz beenden soll, mein Wortschatz gibt einfach nichts her, mit dem ich dieser verachtungswürdigen Einstellung begegnen kann)
Das sind Menschen mit Familien, die im Dienste für ihr Vaterland gefallen sind und unser aller Respekt verdient haben!
Rechtlich kann man diesen Leuten nicht bei kommen, da eine fragwürdige Lücke im Gesetz zwar Polizisten und andere Beamte vor Verunglimpfung schützt, Bundeswehrsoldaten aber nicht.
Auf bild.de ist auch ein Artikel, in dem auf die "widerliche Aktion" eingegangen wird:
http://www.bild.de/BILD/news/politik/2008/09/04/bundeswehr-ist-entsetzt/ein-plakat-verhoehnt-deutschen-soldaten.html
falls der Link nicht funktioniert: auf bild.de gehen und nach "bamm" suchen.
Hier die Zwischenüberschrift:
,,Wieder einer weniger" jubelt die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen (DFG-VK) im Internet auf einem Plakat, das den Sarg eines toten deutschen Soldaten zeigt. Und: ,,Wir begrüßen diese konkrete Maßnahme, den Umfang der Bundeswehr nach und nach zu reduzieren."
Zitat von: MadMax-112 am 14. Januar 2010, 12:47:04
DFG-VK
Sagt eigentlich schon alles. Nicht wundern. Über gar nichts.
Das ist aber nicht neu sondern 2008 auch hier bei uns schon ausführlich diskutiert worden.
Meine Empörung hat sich seit damals nicht gelegt!
Heute ist zu dem komischen "Verein" ein Artikel in der Bild.
Als ich das aktuelle Foto mit dem Schweinekopf gesehen habe, habe ich recht hohen Blutdruck bekommen *grummel*
Was denken sich diese "planlosen" Menschen eigentlich?
Denken?
Ja, du sagst es ...
Es bringt nichts, sich über diese ....... aufzuregen.
Mann sollte auf das GedekNIX treffen oder was das sein sollte gehen...
also riesen Gruppe... schön zivil und mal zeigen wie böse wir Soldaten wir doch wirklich sind...
arrrrg da bekomm ich nen hals... wart ab bis ein Haus von irgend von so einem mal unter Wasser steht oder sonstiges... da wird er die Hilfe auch annehmen, wenn es ein Soldat ist....
Zitat von: MadMax-112 am 14. Januar 2010, 12:47:04
Rechtlich kann man diesen Leuten nicht bei kommen, da eine fragwürdige Lücke im Gesetz zwar Polizisten und andere Beamte vor Verunglimpfung schützt, Bundeswehrsoldaten aber nicht.
Welches Gesetz soll den Polizisten und andere Beamte schützen, Soldaten aber nicht? Zudem welche Lücke? Das würde mich interessieren.
Die Verfolgung des "Soldaten sind Mörder" Spruches als Beleidigung scheiterte seinerzeit, wenn ich mich recht erinnere, an dem nicht klar definierten Adressatenkreis. Das wäre bei einer gezielten Verunglimpfung einzelner Soldaten oder auch der Soldaten der Bundeswehr anders.
Zitat von: Muscle_and_flow am 14. Januar 2010, 15:13:18Mann sollte auf das GedekNIX treffen oder was das sein sollte gehen...
also riesen Gruppe... schön zivil und mal zeigen wie böse wir Soldaten wir doch wirklich sind...
Solche Aktionen würden eigentlich nur eines bewirken: Die "Opfer" könnten ganz laut "haben wir es doch gewusst" und "Diktatur" schreien, die Täter würden hochkant aus der Uniform befördert und die Bundeswehr hätte einen Imageverlust sonders gleichen ...
Außerdem: Wieso sollte man sich auf SO ein Niveau herablassen? Einfach immer schön im Hinterkopf behalten, dass sowas vielleicht geschmacklos ist und gegebenenfalls auch schon in den Bereich einer Straftat gehen kann - solche Individuen aber nur deshalb sowas von sich geben können, weil WIR (die Bundeswehr, ihre Soldaten, Reservisten und sonstigen Angehörigen) seit Jahrzehnten dafür sorgen, dass sie u.a. auch ihr Recht auf freie Meinungsäußerung behalten! Unter den Sowjets oder den ewig verkannten Taliban/islamistischen Gotteskriegern wäre das eher nicht mehr möglich und würde im günstigsten Fall zu einem Besuch eines Schlägertrupps bei denjenigen führen ...
Zitat von: Terek am 14. Januar 2010, 15:21:44Welches Gesetz soll den Polizisten und andere Beamte schützen, Soldaten aber nicht? Zudem welche Lücke? Das würde mich interessieren.
Mich auch.
ZitatDie Verfolgung des "Soldaten sind Mörder" Spruches als Beleidigung scheiterte seinerzeit, wenn ich mich recht erinnere, an dem nicht klar definierten Adressatenkreis. Das wäre bei einer gezielten Verunglimpfung einzelner Soldaten oder auch der Soldaten der Bundeswehr anders.
Genau. "Soldaten sind Mörder" (oder, bezogen auf Polizisten, "Bullen sind Schweine") als allgemeine Aussage dürfte als "Meinungs"äußerung straffrei sein - wenn man sowas in Gegenwart eines Soldaten oder Polizisten äußert, dürfte die ganze Geschichte schon wieder anders aussehen ...
Vielleicht sollten auch gewisse staatliche Stellen einmal überprüfen, wen man mit öffentlichen Geldern für sein "honoriges, antifaschistsches Engagement" so unterstützt. Vielleicht findet sich ja doch eine bessere und sinnvollere Verwendung dieser Gelder!
Der TE meint vermutlich den Straftatbestand der Beleidigung, den es als "Beamtenbeleidigung" lediglich im Volksmund gibt.
Ich war gerade ganz kurz auf der Seite, da kann man so einiges machen, angefangen beim Urheberrecht bis hin zu den Optionen die uns das Recht gibt, wenn hoheitliche Symbole missbraucht werden etc.
Ja is richtig dieses Gesetzt meinte ich... dieses gilt nicht für Soldaten sondern nur für Polizei, Bundespolizei, Zoll etc....
Nein, es gilt für jede natürliche Person in Deutschland.
Und hier ist auch Ausschluss gegenüber Soldaten zu sehen - bei andere Straftatbeständen hingegen z.T. schon.
Zitat von: MadMax-112 am 14. Januar 2010, 18:02:02Ja is richtig dieses Gesetzt meinte ich... dieses gilt nicht für Soldaten sondern nur für Polizei, Bundespolizei, Zoll etc....
Wie kommst du denn auf die Idee? ???
und da mir bei diesem thema die hutschnurbrennt und ich am liebsten bei so einem vorfall die flasche schampus mit diesen idioten köpfen würe (allerdings auf ihren eigenen hohlen birnen) hab ich mir mal was überlegt!
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so könnten wir alle evtl mit eingaben/anträgen versuchen, das sich die abgeordneten offen in den wahlkreisen vor die bw stellen und auch die einsätze dementsprechend verteidigen und erklären, es ist ja eigentlich traurig das ein soldat de bevölkerung erklären muss, sich schon fast entschuldigen, dass er nach afg in den einsatz geht. das war z.B das was ich zum frank walter steinmeier auf einer diskussion letzte woche auch gesagt hab ab (kurz vorher hat mich doch tatsächlich ein versammlungsteilnehmer gefragt - wieso die BW eigentlich überall dabei ist , nach dem motto, die bw hat in deutschland zu bleiben, alles andere ist uns egal)
ich bin der meinung wenn genug leute aufschreien
- eingaben an den bundestagspräsidenten
- ihre abgeordente vor ort egal welcher partei bearbeiten
- wehrbeauftragten mit ins spiel bringen
eccpp
und wenn jedesmal die genze maschinerie in gang gesetzt werden muß
(sprich im prinzip genau dass, was die linken mit den kleinen anfragen im bundestagl macht)
damit ein wenig auf die probleme aufmerksam machen und den kameraden damit den rücken stärken
wie war dass, mit dem stetem tropfen und und dem stein
was haltet ihr davon - und wie lässt sich sowas verwirklichen
was haltet ihr von einer petition im bundestag ????
Hallo Kameraden,
ich hätte nicht übel Lust, wenn diese vaterlandlose Bande sich am Bendler-Block versammelt, sie höchstpersönlich mit "aufgepflanztem Bajonett" auseinander zu jagen.
Man sollte allerdings nicht vergessen, dass der Gründer dieses Forums dies nur deshalb gegründet hat, weil er bei den Jungs von Bamm und co. im Forum nicht mehr ganz so willkommen war ;)
na ja
hab in ein paar anderen foren auch einiges gehört und an entrüstung gelesen
ganz gut gerfallen hat mir der vorschlag
hier mit der anzeige an den generalbundesanwalt
auch
hier wird das thema behandelt
da muss doch was dagegen getan werden warum haben wir denn einen wehrbeauftragten
Auch ein Wehrbeauftragter kann bei sowas nur sehr bedingt aktiv werden. Das Plakat ist ja nicht neu - es existiert schon seit wenigstens 2003. 2008 wurde es sogar in einer Fragestunde im Bundestag thematisiert! (
Link, S. 18ff)
Das BMVg hatte bis dahin wohl bereits mehrfach geprüft, ob man gegen diese Kampagne vorgehen kann. Und das Ergebnis der Prüfung war jedes Mal, dass eine Anzeige wenig Aussicht auf Erfolg hätte, da das Recht auf freie Meinungsäußerung auch in so einem Fall vermutlich als wichtiger eingestuft würde.
Zitat aus der damaligen Antwort: "
Durch eine hiesigerseits gestellte – und im Ergebnis mit hoher Wahrscheinlichkeit erfolglose – Strafanzeige hätten die Betreiber der Internetseite lediglich eine erhöhte Aufmerksamkeit und ein zusätzliches Forum für ihre Aktivitäten erlangt. Dies galt es auch im Interesse unserer Soldatinnen und Soldaten zu vermeiden."
Mittlerweile sind wir 1 1/4 Jahre weiter, aber die Erfolgsaussichten dürften sich nicht verbessert haben.
Wer trotzdem etwas gegen diese Webseite und die Kampagne tun möchte, der kann sich ja SierraWhiskey aus dem Sierra-313-Forum anschließen, den Text, den er dort reingestellt hat (siehe den ersten
Link vom Bazi), entsprechend anpassen und ebenfalls an die Generalbundesanwaltschaft schicken.
Bazi hatte oben auch noch ein paar andere Möglichkeiten genannt, was man machen könnte: Z.B. das "eigene" MdB bearbeiten, damit die Politik da aktiv wird, sich an den Wehrbeauftragten wenden, etc.. Dieser ganze Fall dürfte heute in den Medien wohl so präsent sein wie noch nie - die großen Zeitungen berichten darüber, die Politik äußert sich mal wieder dazu, und aus der HSU Hamburg wurde bereits Strafanzeige gestellt. Also: Wer aktiv werden möchte, sollte das jetzt auch tun!
Zu den ganzen Beiträgen, die in Richtung Selbstjustiz gehen: Sowas (auch Äußerungen wie "ich würde am liebsten ...") schadet der Sache nur - "UNSERER" Sache, nämlich dem Ansehen der Bundeswehr und ihrer Angehörigen! Lasst sowas also bitte! Damit liefert ihr DENEN nur neue Munition!
Wie wärs mit einer absolut gewaltfreien politischen Lösung?
z.B. die Gründung eines Gegen-Vereines, einem Verein der es sich zur Aufgabe macht uns Soldaten vor solchen ekelhaften Äußerungen zu schützen und unnachgibig versucht rechtliche Schritte gegen diese Möchtegern-Hippies einzuleiten das sowas nicht mehr vorkommt.
Ich selbst bin in meiner Freizeit Sportpolitiker und habe einen Rechtsberuf erlernt, ich kenne mich also ein wenig mit den nötigen Gesetzen und Formalien aus einen Verein ins Leben zu rufen und deswegen wäre ich auch durchaus bereit einen solchen zu Gründen.
Doch dazu bräuchte ich auch die Unterstützung von jedem der ernsthaft dagegen vorgehen möchte.
Was meint ihr dazu?
lg
Zitat von: Shadow89 am 18. Januar 2010, 14:11:07Was meint ihr dazu?
Vom Prinzip her eine gute Idee. Solche Versammlungen wie das Schampus-Trinken am Ehrenmal könnte man z.B. vielleicht auch verhindern, indem man genau zum selben Zeitpunkt von seinem Recht auf Versammlungsfreiheit (so das für das Ehrenmal nicht eingeschränkt ist ...) Gebrauch macht und mit einer entsprechenden Trauerkundgebung/Mahnwache o.ä. das Ehrenmal "blockt". Nur so als Idee ...
Rechtliche Schritte sind aber immer so ein Thema für sich. Das Problem dürfte sein, dass sich auch derart geschmacklose Kampagnen wahrscheinlich erfolgreich auf das Recht auf freie Meinungsäußerung stützen lassen, und die Rechtsprechung wird in so einem Fall vermutlich zu Gunsten der Meinungsfreiheit urteilen - so wie es schon früher der Fall war, und so wie es das BMVg eben in diesem Fall auch voraussieht (Quelle: s.o.).
Wenn man aber mit rechtlichen Mitteln scheitert, liefert man dem Gegenüber direkt mehrfach Munition: Einmal können die entsprechenden Organisatoren den "Zensurversuch" propagandistisch ausschlachten, sobald die Anzeige eingegangen ist, dadurch bekommen diese Individuen mehr Aufmerksamkeit und damit eine größere Bühne für ihr Treiben - und wenn sie dann auch noch gerichtlich bestätigt bekommen, dass sie sich im Rahmen von Recht und Gesetz bewegen, dann haben sie erst recht Oberwasser ...
Nicht falsch verstehen: Die Idee finde ich wirklich gut. Wenn man sich mit den Mitteln, die unser Rechtsstaat jedem einzelnen Bürger einräumt und garantiert, gegen so ein Verhalten zur Wehr setzt - sehr gerne! Wobei sich das nicht auf Rechtsmittel beschränken muss. Man könnte auch einfach "Gegenpropaganda" betreiben und es diesen Individuen mit gleicher Münze (okay, aber mit einem Niveau, das sich oberhalb der Grasnarbe befindet ...) heimzahlen ;)
Nur muss man sich bei Rechtsmitteln wohl wirklich relativ sicher sein, dass man vor Gericht Erfolg haben wird. Andernfalls hat man der eigenen Sache wohl einen Bärendienst erwiesen ...
Zitat von: Timid am 18. Januar 2010, 15:04:58
Vom Prinzip her eine gute Idee. Solche Versammlungen wie das Schampus-Trinken am Ehrenmal könnte man z.B. vielleicht auch verhindern, indem man genau zum selben Zeitpunkt von seinem Recht auf Versammlungsfreiheit (so das für das Ehrenmal nicht eingeschränkt ist ...) Gebrauch macht und mit einer entsprechenden Trauerkundgebung/Mahnwache o.ä. das Ehrenmal "blockt". Nur so als Idee ...
das ist - finde ich - eine sehr gute idee
Wie kann es eigentlich überhaupt nur dazu kommen dass die Linke in Berlin so viel Einfluss hat? Ich meine umgekehrt ist es in manchen Städten in den neuen Bundesländern mit der NPD aber in letzter Zeit wird doch mit der Linken sehr gnädig umgegangen, gibts denn keine starke Mitte mehr?
Zitat von: Timid am 18. Januar 2010, 15:04:58
Nur muss man sich bei Rechtsmitteln wohl wirklich relativ sicher sein, dass man vor Gericht Erfolg haben wird. Andernfalls hat man der eigenen Sache wohl einen Bärendienst erwiesen ...
Wie ja in Sachen NPD-Verbot sogar die gut (zu gut!) vorbereiteten Antragsteller (Bund/Länder) erfahren mussten. Sehr zum Schaden unserer demokratischen Kultur!
Zitat von: Schnitzeljäger am 18. Januar 2010, 17:04:08
...gibts denn keine starke Mitte mehr?
Wir alle können Teil einer starken Mitte sein, sind uns dessen nur nicht immer bewusst (z.B. Wahlbeteiligung!). Dabei ist eine starke Mitte durchaus parteiübergreifend gemeint: Angesprochen sind Wähler aus verschiedenen Parteien! Sie müssten nur auf die entsprechenden Parteiflügel einwirken.
Spielt den Deppen doch nur in die Karten, weil sie so Öffentlichkeit bekommen.
Aus meiner Sicht wäre es wohl am wirkungsvollsten da zivil gegenzuhalten, indem man deren Aktionen verhindert. Gegendemo quasi. Wobei ich denke, dass ein paar Feldjäher mit AFG-Erfahrung da in solchen Momenten gerne die Wache übernehmen.