Unsere Regierung spricht bezüglich AFG nun ganz offiziell vom einem "bewaffneten Konflikt".
Zitat:
Die Regierung spricht jetzt von einem "bewaffneten Konflikt" in Afghanistan. Und das ist mehr als Wortklauberei. Denn der neue Begriff hat völkerrechtliche Konsequenzen. Der Angriff bei Kundus würde unter diesen Vorzeichen ganz anders bewertet.Den ganzen Artikel gibt es
hier auf heute.de
Auch die Gewerkschaft der Polizei scheint sehr interessiert an der neuen Begrifflichkeit zu sein.
Haben die da oben in Berlin nichts besseres zu tun als über so eine Scheisse zu diskutieren ob das jetzt "Krieg" heisst oder "bewaffneter Konflikt" ?!
Das ändert auch nichts an der Situation wie sie ist, das ist alles nur Schönrednerrei!
Blicken wir den Tatsachen ins Auge, deutsche Soldaten müssen in Afghanistand Angst um ihr Leben haben, für mich ist das Krieg, wenn eine Streitmacht von ca 50 000 Mann in einem Land für Ruhe sorgen soll !
Zitat von: phil1337 am 12. Februar 2010, 11:53:36
Haben die da oben in Berlin nichts besseres zu tun als über so eine Scheisse zu diskutieren ob das jetzt "Krieg" heisst oder "bewaffneter Konflikt" ?!
Diskussion nicht verstanden? "Bewaffneter Konflikt" ist "Krieg", ob es so oder so heisst ist irrelevant. Relevant ist, dass bisher die Position vertreten wurde, es handele sich bei Afghanistan
nicht um einen bewaffneten Konflikt oder Krieg (keins von beiden!).
ZitatDas ändert auch nichts an der Situation wie sie ist, das ist alles nur Schönrednerrei!
Es ändert die rechtliche Situation für die Kameraden im Einsatz ganz erheblich.
ZitatEs ändert die rechtliche Situation für die Kameraden im Einsatz ganz erheblich.
in wie fern?!
Z.B. in Bezug auf die Frage, welche Befugnisse die Soldaten haben - bei einem reinen humanitären Einsatz würden sich diese wohl eher im Bereich von Notwehr und -hilfe bewegen, bei einem bewaffneten Konflikt ist die Anwendung militärischer Gewalt (solange sie sich an die Grenzen etwa des humanitären Völkerrechts hält) dagegen legitim.
Oder, mal ganz einfach ausgedrückt: ohne "bewaffneten Konflikt" ist die rechtliche Lage des Soldaten in Afghanistan nicht allzu verschieden von der in Deutschland - und jetzt überleg mal, unter welchen Umständen Du in Deutschland jemanden erschießen darfst ;)
Mit "bewaffnetem Konflikt" ist Kriech, und wenn Kriech is darf man den Feind bekämpfen, das ist ein Unterschied wie schwarz und weiß 8)
Wie gesagt, diese Darstellung ist stark vereinfacht :D