Krieg oder nicht Krieg, der Streit in Berlin über die Definition der Lage in AFG geht in die X Runde ...
Zitat:
"Krieg oder nicht Krieg in Afghanistan - das ist jetzt die Frage. Die Kanzlerin nennt es so. Dann aber müsste der Bundestag ein neues Mandat beschließen, fordert SPD-Chef Gabriel - und "dann würde mit Sicherheit die Abstimmung anders verlaufen"".Artikel auf heute.de
Hurra, der Krieg ist vorbei, Onkel Gabriel hat Krieg aus gemacht ;D
immer wieder fürchterlich diese diskussionen in der politik.warum können sie nicht einfach akzeptieren das es ein krieg ist?
Zitat von: Steve87 am 13. April 2010, 08:57:35
...warum können sie nicht einfach akzeptieren das es ein krieg ist?
Weil das rechtliche Folgen hat! Akzeptieren ist ja noch relativ einfach, aber die Folgen zu tragen fällt schon schwerer.
Ich warte auf den Tag, wo die ersten Versicherer die Lebensversicherungen von den Soldaten anfangen aufzukündigen ;)
Rein semantisch könnte Herr Gabriel auch "vollschlank" sein obwohl man umgangssprachlich schlicht "Fettsack" sagen kann. ;) :D
Der ist gut!!!! ;D ;D ;D
Zitat von: snake99 am 13. April 2010, 10:21:38
Ich warte auf den Tag, wo die ersten Versicherer die Lebensversicherungen von den Soldaten anfangen aufzukündigen ;)
Ist nicht notwendig, denn die Versicherer sind natürlich auf der sicheren Seite: diese Verträge enthalten Klauseln zum "aktiven" und "passiven Kriegsrisiko" ;)
Aktives / passives Kriegsrisiko?
Was ist damit gemeint? Und wie ist der Geltungsbereich definiert?
Hier ist das ganz gut erklärt.
Edit:
Link bearbeitet.
Danke :)
Ich bin ja grundsätzlich für jeden Spaß zu haben und verstehe auch, dass es Aufgabe der Opposition ist "Krawall" zu schlagen. Aber hier tut sich Herr Gabriel wahrlich keinen Gefallen. Das Mandat ISAF ist ganz klar und eindeutig durch die UN-Resolutionen nach Kapitl VII der Charta legitimiert und sah von Anfang an militärische Gewaltanwendung über den Selbstschutz hinaus vor. Unter anderem die damalige Bundesregierung unter Gabriels Ziehvater hat sich auch vehement für ein sog. "robustes Mandat" eingesetzt. Dieser Inhalt wurde nie verändert und war auch Bestandteil der letzten Abstimmung im Bundestag. Wenn Gabriel jetzt so einen Unsinn faselt, hätte er vielleicht einen anderen Abgeordneten bitten sollen, dass er ihm den vorgelegten Beschluss vorlresen oder erklären möge, bevor er darüber abstimmt. Hier zeigt er entweder grandiose Unfähigkeit oder heuchlerische Gewissenlosigkeit. Beides ist kein Kompliment für einen politischen Verantwortungsträger und empfiehlt nicht für mehr!
Zitat von: wolverine am 13. April 2010, 12:11:34
Unter anderem die damalige Bundesregierung unter Gabriels Ziehvater hat sich auch vehement für ein sog. "robustes Mandat" eingesetzt. Dieser Inhalt wurde nie verändert
Das ist ja sein Problem. Alle bisherigen Kriege mit bundesdeutscher Beteiligung wurden unter Rot-Grün begonnen. Dieser für Gabriel und seine neolinken Freunde perverse Makel muss vergessen gemacht werden.
Wenn es Gabriel gelänge, der Öffentlichkeit zu suggerieren es handele sich hier um "zwei verschiedene Dinge", dann hätte er zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Zum einen wäre die SPD von der Verwantwortung für den Afghanistan-Krieg "entbunden" (denn unter der SPD wurde ja nur ein lieblicher Stabilisierungseinsatz gemacht, das aber jetzt ist Krieg und den führt die CDU) und könnte sich zum anderen wieder in ihrer liebsten Oppositionsrolle als "Friedenspartei" suhlen und an jeder Ecke betonen, dass sie gegen den Krieg sind und die CDU/CSU die Kriegspartei ist.
Und was den anderen Krieg unter Rot-Grün angeht (Kosovo) so versuchen Parteigänger der SPD ja schon lange den Mythos zu verbreiten, der sei noch unter Kohl beschlossen worden :D
Aber mal im ernst:
Ist das Verhalten von Politikern, wie Gabriel es gerade versucht, neu? Ich sage nein. Bisher drehte sich doch jede Oppositionspartei so, wie man es gerade brauchte um Stimmen zu fangen. In kürze stehen Landtagswahlen in NRW an. Seine Äußerung zielt mit Sicherheit darauf, Stimmen für NRW zu gewinnen.
Zitat von: snake99 am 13. April 2010, 12:27:04
Ist das Verhalten von Politikern, wie Gabriel es gerade versucht, neu?
Generell natürlich nicht.
ZitatBisher drehte sich doch jede Oppositionspartei so, wie man es gerade brauchte um Stimmen zu fangen.
Das ist eben der Segen der Opposition. Man muss nichts machen oder verwirklichen, man kann fordern bis der Arzt kommt und selbst hätte man natürlich alles besser gemacht. Aber so ist nun mal das Spiel.
ZitatIn kürze stehen Landtagswahlen in NRW an. Seine Äußerung zielt mit Sicherheit darauf, Stimmen für NRW zu gewinnen.
Auch. Aber nicht nur. Es geht wirklich um grundlegende Richtungs- und Flügelkämpfe in der SPD. Die pragmatische Schröder-Regierungs-Generation (Steinmeier) gegen die zurück-zu-linken-Wurzeln-Erneuerer (Nahles, Gabriel)
Das schlimme daran ist, dass viele, nennen wir sie vorsichtig formuliert Minderbemittelte, diesen Schwachsinn glauben und am Tag der Wahl dementsprechend ihr Kreutzchen setzen ...
Das breite politische Desinteresse in Deutschland kotzt mich persönlich einfach nur an!
Wie gesagt: Ich mache ja vieles mit und zum System gehört auch, dass Politik ein bisschen Show und Theater ist. Das ist in Grenzen normal und auch in Ordnung so. Aber auch Show muss gut gemacht sein. Und wenn mir der feiste Wonneproppen eben offen sagt, dass er anscheinend die Papiere, denen er als Verantwortungsträger eben noch zugestimmt hat, entweder nicht gelesen, nicht verstanden hat oder einfach nur wider besseren Wissens sein Unwissen nur vorgibt und dabei öffentlich lügt, ist das Drehbuch einfach nicht stimmig. Das ist dann eine billige Politklamotte. Und wenn man eben sein Theater schlecht macht, kann einem das auch auf die eigenen Füße fallen. Unappetitlich wird das dann noch wenn man den Tod von Staatsdienern für seine dümmliche Seifenoper instrumentalisiert und missbraucht! Das darf man seinen Volksvertreter dann auch ruhig einmal sagen.
Zitat von: snake99 am 13. April 2010, 12:44:17
...diesen Schwachsinn glauben und am Tag der Wahl dementsprechend ihr Kreutzchen setzen ...
Das breite politische Desinteresse in Deutschland kotzt mich persönlich einfach nur an!
Politik ist keine Frage von glauben oder nicht glauben, immerhin gibts ja viele Möglichkeiten, sich umfassend zu informieren. Wer informiert ist fällt dann auch nicht auf jeden Schwachsinn rein. Leider haben die Parteien ein unterschiedlich großes Interesse daran, dass sich möglichst wenige Bürger informieren. Wenn man dank Politikverdrossenheit z.B. schon mit knapp 30 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten Regierungen bilden kann, hat man vielleicht kein Interesse an zu vielen informierten Wählern...
Was Gabriel da abzieht geht allerdings entschieden zu weit. Und genau das werde ich ihm und "meinen" SPD-Bundestagsabgeordneten in Bremen auch mitteilen.
Richtig, Informationen sind das A und O.
Jede größere Partei bietet die Möglichkeit ihr Wahlprogramm im Internet nachzulesen, doch die Frage ist, WER tut es? ;) Die breite Masse lässt sich von den einschlägigen Meldungen im TV berieseln ... ist ja auch wesentlich bequemer, als selber mal nachzulesen und zu recherchieren ;)
Nach der getätigten Aussage von Gabriel laufen nun bestimmt etliche Bürger rum und denken "Okay, ich wähle die SPD, weil sie sich für einen Abzug der Bw aus AFG einsetzen wird". Das ggf. auch noch andere Dinge im Wahlprogramm stehen, vergessen sie darüber, während die SPD ihr Ziel erreicht hat und begehrte Stimmen gewonnen hat. Diese Vorgehensweise wird jedoch auch von den anderen Volksparteien praktiziert ...
Früher nannte man ein solches Verhalten noch "Brot und Spiele fürs dumme Volk" ;)
ic habe mir erlaubt, Herrn Gabriel (über seine offizielle HP) anzumailen und nachzufragen wieweit sein Erinnerungsvermögen an die Anfänge dieses Einsatzes zurückreicht.
Ich habe die Mitteilung bekommen, dass meine email beantwortet wird ;D ;D
... sicher nicht von ihm selbst, aber der Gute hat ja einen Stab ;)
Passend zum Thema gibts im aktuellen Spiegel 15/2010 vom 12. April 2010 auf Seite 25 einen Kommentar von Gerhard Spörl mit dem Titel "Der Krieg der Deutschen".
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