http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697781,00.html
Was zur Hölle...
Man muss ja eigentlich nicht jedes dumme und 100% kompetenzfreie Gelaber von Leuten, die das Horn von Afrika offensichtlich am Hindukusch vermuten, gleich mit einem Rücktritt würdigen. Ignorieren oder verspotten wäre angemessener gewesen. Andererseits verstehe ich gut, dass der Mann die Schnauze voll hat.
... meine Vermutung auch, daß AFG das Faß vollends zum Überlaufen gebracht hat.
Vermutlich ließ ihn der Rundumblick ins Berliner Regierungschaos verzweifeln.
Ich fand, daß Köhler ein guter Bundespräsident war.
Zitat von: AriFuSchr am 31. Mai 2010, 14:39:58
Ich fand, daß Köhler ein guter Bundespräsident war.
Dieser Meinung schließe ich mich voll an. Ich bedauere seinen Rücktritt, kann diesen aber auch verstehen. Er wird eine Lücke in Berlin hinter lassen.
Hier seine Rücktrittserklärung in Wort und Bild. Er schien sichtlich bewegt.
Schade, daß es so gekommen ist. Er zeigt, daß man die Dummheit anderer Menschen nicht nur mit Nichtachtung honorieren kann. Meiner Meinung nach beweist er mit seinem Rücktritt mehr Schneid als der Durchschnittspolitiker, der so eine Diskussion ausgesessen hätte.
Bemerkenswert verwirrend finde ich außerdem, daß nach der von Franziskus zitierten Spiegelmeldung Frau Käßmann als Kandidatin für die Nachfolge gehandelt wird...
Zitat von: Troubleshooter am 31. Mai 2010, 17:58:03
[...]Bemerkenswert verwirrend finde ich außerdem, daß nach der von Franziskus zitierten Spiegelmeldung Frau Käßmann als Kandidatin für die Nachfolge gehandelt wird...
Wird sie nicht. Irgendein unbedeutender Jambel meinte dass "jemand wie Käßmann" die Nachfolge machen sollte...
Laut Bettina Schausten (ZDF Hauptstadtstudio Berlin) ist es normal, das erst mal Namen ins Spiel gebracht werden, um Stimmungen einzufangen, welche Personen im weitesten Sinne mögliche Chancen auf eine Nachfolge hätten.
Ich persönlich möchte Fr. Käßmann jedenfalls nicht im Amt haben. Ihre vor Inkompetenz strotzende Aussagen über den AFG Einsatz der Bw, sowie ihre verantwortungslose Alkoholfahrt, haben sie eindeutig disqualifiziert für das höchste Amt der BRD.
Die Ratten verlassen das sinkende Schiff! Herr Koch, Herr Köhler, wer geht als nächstes? Vielleicht ja auch mal ein Gelber?? Oder vielleicht alle? Zum Glück haben wir Lena!
(Die Ratten am anfang sollen bitte nicht falsch verstanden werden)
Zitat von: berni123 am 31. Mai 2010, 19:24:34
Zum Glück haben wir Lena!
Genau! Lena for Präsident, aus Raab machen wir den Kanzler und als Außenminister schicken wir Bohlen ins Rennen ;D
Entschuldigt meine Ironie, doch in Anbetracht der immer neuen politischen Hiobsbotschaften aus Berlin kommen mir große Zweifel, dass unsere aktuelle Regierung es bis zur nächsten Bundestagswahl schafft.
Es würde mich aufgrund der aktuellen politischen Geschehnisse nicht wundern, wenn die erste offizielle Amtshandlung des neuen BP daraus besteht, die aktuelle Regierung aufzulösen und einen Termin für Neuwahlen des Bundestags bekannt zu geben. Mein persönliches Vertrauen in die Berliner Bundesregierung ist jedenfalls erschöpft und momentan stark strapaziert.
ZitatEntschuldigt meine Ironie, doch in Anbetracht der immer neuen politischen Hiobsbotschaften aus Berlin kommen mir große Zweifel, dass unsere aktuelle Regierung es bis zur nächsten Bundestagswahl schafft.
Mir kommen große Zweifel, dass sich die Regierung vor Ablauf der Legislaturperiode auflöst. Das wurde schon bei der letzten Regierung vermutet und kam nicht. Die regierenden Parteien sind viel zu machtgierig.
Der Nachfolger von Bundespräsident Köhler wird es jedenfalls nicht leicht haben. War er doch gar nicht "geplant" und wird vielleicht als "Notlösung" empfunden. Auch wenn es ihm nich gerecht würde, es bleibt haften, wenn er nicht schnell ein eigenes Profil entwickelt.
Zitat von: snake99 am 31. Mai 2010, 19:28:22
Es würde mich aufgrund der aktuellen politischen Geschehnisse nicht wundern, wenn die erste offizielle Amtshandlung des neuen BP daraus besteht, die aktuelle Regierung aufzulösen und einen Termin für Neuwahlen des Bundestags bekannt zu geben.
Auf welcher Grundlage?
Auf Antrag der Bundeskanzlerin nach misslungener Vertrauensfrage.
Womit sich das Fehlen der Voraussetzungen ergeben dürfte...
Abwarten ....
Du denkst also dass in den nächsten 1-2 Monaten die Regierungskoalition zerbrechen wird? Ja?
Vielleicht nicht zeitnah in den nächsten 1-2 Monaten, aber ich denke, dass es die schwarz-gelbe Regierung nicht ihre reguläre Amtszeit erfüllen wird und die Vertrauensfrage wird meiner Meinung nach kommen ...
Die nächsten Signale werden von der neuen Zusammensetzung des Landtags NRW ausgehen.
Zitat von: snake99 am 01. Juni 2010, 09:18:16
Vielleicht nicht zeitnah in den nächsten 1-2 Monaten
Womit die "erste Amtshandlung" des binnen 30 Tagen zu wählenden neuen Bundespräsidenten wohl eine andere sein wird, als den Bundestag aufzulösen?
ZitatDie nächsten Signale werden von der neuen Zusammensetzung des Landtags NRW ausgehen.
Die Zusammensetzung des
Landtags ist seit dem Tag nach der Wahl klar (deswegen wurde ja gewählt). Du meinst wahrscheinlich die möglichen Koalitionen zur
Landesregierung. Große Signale werden aber auch hiervon nicht ausgehen, denn schon jetzt ist klar, dass eine der beiden Berliner Regierungsparteien in NRW mit dem "Feind" (Opposition auf Bundesebene) koalieren wird - die FDP im Falle der Ampel, die CDU im Fall einer Großen Koalition. Auch dessen sind sich die Parteipolitiker schon lange bewusst, und große Verstimmungen sind daher nicht aus dieser Richtung zu erwarten.
Generell wird Schwarz-Gelb den Teufel tun und Neuwahlen (sprich: Auflösung des Bundestages) anstreben, denn beide Parteien, besonders aber die Liberalen, liegen seit einiger Zeit in allen Umfragen deutlich unter den Werten, die sie bei der letzten Wahl erreicht haben (und die jetzt im Reichstag sitzen).
Aber ich stelle mir das Bild so lustig vor: In der Bundesversammlung wird der Kandidat gewählt, bedeutendene Politiker - die ihn gewählt haben gratulieren. Er steht auf, schiebt seine Rede zurecht und beginnt mit den Worten: "Hiermit löse ich den Bundestag auf!". Haha! ;D
Welch bodenständige Diskussion...
Wenn man sich die Geschichte ansieht, dann wurde der Bundestag bisher nur einmal aufgrund von Koalitionsstreitigkeiten aufgelöst, damals hat die FDP die Seiten gewechselt. Allen Neuwahlen gemein ist eine Position der Stärke der handelnden Parteien gewesen, sowohl bei den Neuwahlen unter Schröder 2005, als auch beim Wechsel der FDP ins andere Lager 1982. Immer gab es Chancen für den Handelnden wiedergewählt zu werden. Diese Chancen bestehen zur Zeit nicht, deshalb wird man in Berlin den Teufel tun und die Vertrauensfrage stellen.
Hier mal ein interessanter Kommentar von Thomas Wiegold zum Thema:
http://theeuropean.de/thomas-wiegold/3312-koehler-schwaecht-die-bundeswehr
Hier die offizielle Verlautbarung des Bundestagspräsidenten, der in Personalunion auch Vorsitzender der Bundesversammlung ist, zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten:
Bundesversammlung am 30. JuniBundesversammlung - 01.06.2010Berlin: (hib/HIL/STO) Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die 14. Bundesversammlung zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten für den 30. Juni einberufen. Die Feststellung der auf die einzelnen Bundesländer entfallenden Wahlfrauen und Wahlmänner werde möglicherweise bereits am (morgigen) Mittwoch feststehen, spätestens aber am kommenden Montag, sagte Lammert am Dienstagmittag im Berliner Reichstagsgebäude. Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages – derzeit 622 – und einer gleichen Zahl von den Volksvertretungen der Länder benannter Wahlleute. Insgesamt hat die 14. Bundesversammlung damit 1.244 Mitglieder.
Die Einberufung der Versammlung ist nötig geworden, nachdem der bisherige Bundespräsident Horst Köhler am Montag seinen sofortigen Rücktritt vom Amt verkündet hatte. In Artikel 54 des Grundgesetzes ist festgelegt, dass die Bundesversammlung spätestens 30 Tage nach einer vorzeitigen Beendigung der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten muss. Seit 1994 tagt die Bundesversammlung, die einzig zur Wahl des Staatsoberhauptes zusammentritt, im Berliner Reichstagsgebäude. Seit 1979 fand die Wahl des Staatsoberhauptes jeweils am 23. Mai statt, dem Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes.
Quelle
Hier ein link: http://www.welt.de/politik/deutschland/article7883404/Koehlers-Seele-war-schon-lange-wundgescheuert.html
zu evtl. Hintergründen
;D
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,699908,00.html
Horst Köhler wird heute Abend mit einem Großen Zapfenstreich als Bundespräsident verabschiedet. Die ARD überträgt live aus Berlin:
Abschied von BellevueARD, Dienstag, 15. Juni 2010, ab 21.50 Uhr >>
Programmhinweis.
hier gibts eine Zusammenfassung:
http://www.youtube.com/watch?v=5vxdaHguRv4