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Politik und Zeitgeschehen => Heute im Bundestag => Thema gestartet von: StOPfr am 04. Januar 2011, 15:24:05
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Themen heute:
• "Kampfdörfer" in der Senne werden abgebaut
• Unterstützungsleistungen der Bundeswehr für die Münchner Sicherheitskonferenz 2011
"Kampfdörfer" in der Senne werden abgebaut
Finanzen/Antwort - 04.01.2011
Berlin: (hib/HLE) Die so genannten Kampfdörfer in der Senne (Nordrhein-Westfalen) sollen nach dem Abzug der britischen Truppen abgerissen werden. Die britischen Streitkräfte hätten sich verpflichtet, diese Gebäude nach dauerhafter Aufgabe der Nutzung zurückzubauen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/4238 (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704238.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/3943 (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/039/1703943.pdf)). Die Gebäude würden aus Fertiggaragen und einer Umfassungsmauer aus Betonfertigteilen bestehen. Eine besondere Belastung des Truppenübungsplatzes sei durch diese Bebauung nicht gegeben und ein Rückbau mit geringem Aufwand möglich. Konkrete Pläne zur zivilen Nachnutzung der frei werdenden, bisher von den britischen Truppen genutzten Liegenschaften und Truppenübungsplätze gebe es nicht. Die Bundesregierung sieht sich auch nicht zu verlässlichen Aussagen über den Zeitpunkt des Truppenabzugs in der Lage. Dieser hänge von einer internen Studie und der darauf aufbauenden Entscheidung des britischen Verteidigungsministeriums ab.
Quelle (http://www.bundestag.de/presse/hib/2011_01/2011_002/01.html)
Im Bundestag notiert:
Unterstützungsleistungen der Bundeswehr für die Münchner Sicherheitskonferenz 2011
Verteidigung/Kleine Anfrage - 04.01.2011
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr für die Münchner Sicherheitskonferenz 2011 vom 4. bis 6. Februar. In ihrer Kleinen Anfrage (17/4266 (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704266.pdf)) will sie unter anderem wissen, wie viele Soldaten zum Einsatz kommen werden, mit welchen Aufgaben sie betraut werden, welche Kosten dadurch entstehen und auf welcher Rechtsgrundlage der Einsatz erfolgt.
Quelle (http://www.bundestag.de/presse/hib/2011_01/2011_002/04.html)