Bundeswehrforum.de

Es ist vielleicht noch zu früh für Jubel, andererseits steht aber die närrische Zeit vor der Tür. Da passt es, dass die Fraktion DieLinke im Deutschen Bundestag für ihre regen Anfragen "zur Störung des Parlamentarischen Betriebs" ein neues Feld zu beackern scheint: Weg von der Bundeswehr, hin zu den Bienenvölkern.
Eine erste Musteranfrage wurde jetzt gestellt, verborgen zwischen anderen Anfragen in der hib-meldung 68/2011 vom 22. Februar 2011:

Linksfraktion nimmt Bienensterben in den Fokus
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage - 22.02.2011

Berlin: (hib/EIS/MPI) Das Bienensterben der vergangenen Jahre in der Landwirtschaft steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (17/4745) der Fraktion Die Linke. Sie will unter anderem wissen, welche Ziele die Regierung mit dem seit 2004 laufenden Beobachtungsprogramm "Deutsches Bienenmonitoring" verfolgt, nach welchen Kriterien 120 Imker ausgewählt wurden, die an der Studie teilnehmen und welche möglichen Ursachen des Bienensterbens heute anders bewertet werden, als dies vor zehn Jahren der Fall war.

Quelle

is das jetzt zum lachen oder zum weinen???
da gehen se hin, die steuergelder...  ::)

die Linke hat sicher Angst davor, anstelle der Bienen die Bestäubung unserer Nutz- und Zierpflanzen übernehmen zu müssen. Der Frühling naht und somit auch die Zeit für Aktion in diesem Bereich.

Man stelle sich das Szenario vor. Da liegt eine waidwunder IBUK, der nur noch auf den erlösenden Stich der Linken wartet und die Damen und Herren der Fraktion irren ziel- und orientierungslos durch die bundesdeutsche Obst- und Gemüse -Pampa, ausgestattet mit Bestäubungspinseln und haben keine Zeit mehr sich mit der Bundeswehr  zu beschäftigen. Keine kleinen Anfragen mehr im Parlament, keine bohrenden Fragen mehr zu den wirklich wichtigen Vorgängen in dieser Republik. Gysi verheddert sich im Dickicht, verliert seinen Doktor und sein Notar hat keine Kopie....

Wenn was schwarz-gelbes stirbt, müsste das die Genossen doch freuen, oder?

Zitat von: schlammtreiber am 22. Februar 2011, 15:57:15
Wenn was schwarz-gelbes stirbt, müsste das die Genossen doch freuen, oder?

Man muss nicht lange nach Gründen suchen wenn man einen schlammi in der Nähe hat  :D!

Ich finde Die Linke hat ausnahmsweise Recht wenn sie das Thema des Bienensterbens auf die Tagesordnung bringt.

mehr Infos:

http://www.sueddeutsche.de/wissen/geheimnisvolles-bienensterben-der-leise-tod-1.1072108

Zitat von: christian242 am 16. März 2011, 15:01:52
Ich finde Die Linke hat ausnahmsweise Recht wenn sie das Thema des Bienensterbens auf die Tagesordnung bringt.

Dass sich davor kein Schwein darum gekümmert hat sieht man ja alleine daran, dass seit 2004 ein entpsrechendes Programm läuft  :D

schon merkwürdig, was Die Linke überhaupt im parlamentarischen Betrieb so für sinnvoll hält!?
Siehe dazu auch hier:
Das Reservistenmagazin "loyal" berichtet in seiner Ausgabe 3/2011:
Auf Antrag der Fraktion "Die Linke" hat der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern beschlossen, das Tragen der "Gelben Schleife der Solidarität" mit unseren Soldaten als angebliche unerlaubte politische Willensbekundung zu verbieten.

is das jetzt n verfassungsfeindliches symbol oder was???
das gibts ja nicht! :o

Der Internet-Auftritt des Landtags in Schwerin ist zurzeit nicht zugänglich. Eine Überprüfung, ob es diesen Beschluss wirklich gibt, kann daher im Moment nicht stattfinden.
Dass die Uhren in MV anders ticken müssen, beweist aber schon dieser Pressetext (Auszug):

Zitat...FDP-Fraktionschef Michael Roolf, der zunächst einen kleinen Eklat auslöste wegen einer demonstrativ getragenen gelben Solidaritätsschleife (für die Soldaten in Afghanistan), regte - für seine Partei überraschend - ein ökologisches Modellprojekt an...

Quelle

An der Landesgrenze steht übrigens ein Schild, das den Besucher weltgewandt auf Angelsächsisch begrüßt:

"Welcome, workers and peasants, to the Democratic Peoples Republic of MacPomm. We have cookies... and commies."

Zitat von: Sus am 17. März 2011, 12:44:19
schon merkwürdig, was Die Linke überhaupt im parlamentarischen Betrieb so für sinnvoll hält!?
Siehe dazu auch hier:
Das Reservistenmagazin "loyal" berichtet in seiner Ausgabe 3/2011:
Auf Antrag der Fraktion "Die Linke" hat der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern beschlossen, das Tragen der "Gelben Schleife der Solidarität" mit unseren Soldaten als angebliche unerlaubte politische Willensbekundung zu verbieten.

Ja, der Antrag wurde gestellt, allerdings nicht für ein generelles Verbot sondern für die Landtagssitzungen. Und da sind ja auch andere politische Bekundungen durch das Tragen von Symbolen und Abzeichen per Geschäftsordnung verboten. Ich erinnere nur an das Verbot das Tragens von T-Shirts mit politischen Parolen (mir fällt jetzt nicht ein, welchen Inhalts) durch den Bundestagspräsidenten gegenüber Mitgliedern ebenjener Partei.

EDIT: hier mal der Link zu dem entsprechenden Artikel in der SVZ: =gelbe&sword_list[1]=schleife]http://www.svz.de/artikel/article//eklat-im-landtag-wegen-gelber-schleife-1.html?cHash=74332d2062&no_cache=1&sword_list[0]=gelbe&sword_list[1]=schleife

Inzwischen konnte ich die Protokolle stichwortartig "abklappern" und kann KlausP bestätigen, zumal in unseren Parlamenten solche "Demonstrationen" generell nicht gestattet sind.

Zitat von: schlammtreiber am 17. März 2011, 15:57:09
An der Landesgrenze steht übrigens ein Schild, das den Besucher weltgewandt auf Angelsächsisch begrüßt:

"Welcome, workers and peasants, to the Democratic Peoples Republic of MacPomm. We have cookies... and commies."

Wo hast du das denn gesehen? Würde ich mir gerne mal ansehen, ich mach dann auch ein Foto und stell das hier ein.

Zitat von: KlausP am 17. März 2011, 16:20:37
Wo hast du das denn gesehen?

Zum Glück bisher nur in meinen Träumen  :D

ZitatInzwischen konnte ich die Protokolle stichwortartig "abklappern" und kann KlausP bestätigen, zumal in unseren Parlamenten solche "Demonstrationen" generell nicht gestattet sind.

Moment, es ist ja noch strittig ob es sich um eine "politische Meinungsäußerung" in diesem Sinne handelt oder eine zulässige Geste der Solidarität mit einem staatlichen Organ  ;)

Zitat von: schlammtreiber am 17. März 2011, 16:24:07
...oder eine zulässige Geste der Solidarität mit einem staatlichen Organ  ;)

Für mich ist das keine Frage. Eine Anfrage aus Schwerin hat mich aber noch nicht erreicht  ;).

Warten wir also die Klärung im Landtag von MV ab. Im Bundestag darf mW die gelbe Schleife getragen werden. Schließlich entsenden die Abgeordneten unsere Kameraden ja in den Einsatz. Da dürfen sie wohl solidarisch mit ihnen sein.

Mit dem Afghanistan-Einsatz hat aber im Landtag von Meck-Pomm nicht nur die Linke so ihre Probleme (die hat sie ja nicht nur da) sondern auch so mancher SPD-Politiker, mit dem Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Erwin Sellering an der Spitze. Der wird ja nicht müde, einen sofortigen Abzug zu fordern. Da stellt sich mir schon die Frage, unter welcher Regierung die Bundeswehr denn nach Afghanistan geschickt wurde. Sellering ging ja sogar so weit, Jugendoffizieren den Zugang zu Schulen in MV untersagen zu wollen, obwohl sein Bildungsminister (CDU) gerade eine neue unterschriftsreife Vereinbarung darüber vorgelegt hatte.

...die betrifft aber Wehrdienstberatungsoffiziere... ;)

Nein, das betraf Jugendoffiziere. Dass ich den Unterschied kenne, kannst du mir glauben. Es ging nämlich um eine Vereinbarung zwischen dem Land auf der einen Seite und dem Landeskommando MV als Vertreter der Bundeswehr auf der anderen.

Ach ja, erinnere mich. Der Vertrag wurde Mitte letzten Jahres geschlossen. Da wurden letztes Jahr aber mit diversen Ländern Verträge geschlossen, deswegen mein Einwand. ;)

Gruß Andi