Hallo zusammen,
da ich auch nach ausgiebiger Google-Nutzung nicht fündig wurde, schien mir dieses Forum die beste Alternative zu sein.
Meine Frage bezieht sich darauf, ob es legal ist als Zivilist eine komplette Kombi mit Dienstgrad und Namen als Zivilist zu tragen, sofern man alle Hoheitszeichen entfernt?
MfG,
DasIch
Dienstgradabzeichen dürfen Sie auf keinen Fall tragen, weil Sie spätestens damit den Eindruck erwecken, Soldat zu sein.
Wenn Sie eine komplette Uniform tragen, benötigen Sie, solange Sie nicht in einem Dienstverhltnis stehen, eine "Uniformtrageerlaubnis", die Sie bei sich führen und bei Kontrollen z.B. durch die Feldjäger vorzeigen müssen.
Du darfst m.W.n. keine Dienstgrade tragen!
Edith sagt, Klaus war schneller! :)
Durch das Entfernen aller Hoheitszeichen müsste aus einer Uniform der Bundeswehr doch eine normaler Tarnanzug ohne Bedeutung werden, oder nicht ?
Um mal auf die von mir unterstellte Intention einzugehen: ist im Schlafzimmer gar kein Problem, entsprechende Schulterklappen kann man online ordern, je nachdem welchen Dienstgrad man gerade poppen will. ::)
Nein.
(Du glaubtst wahrscheinlich nicht, wieviele Soldaten ohne Hoheitsabzeichen herumlaufen - zumindest alle im Dienstanzug, dem Sportanzug, der Badebekleidung ... im Smock ..)
Es kommt darauf an, was der "normale Bundesbürger" zu erkennen glaubt - bei einem kompletten Anzug mit Dienstgrad und Namen (lediglich ohne Hoheitsabzeichen) würde sogar ein Fachkundiger von einem Soldaten ausgehen.
@ schlammtreiber:
Je nach Ausgestaltung der unterstellten Intention kann auch ein Schlafzimmer "öffentlich" sein ....
Bereits vielen Dank für die schnellen, hilfreichen Antworten.
Die auf das Schlafzimmer bezogene Intention hingegen ist völlig falsch.
Es geht im wesentlichen darum, dass mein kleinerer Bruder bald Geburtstag hat, jedoch mit T3 ausgemustert wurde aber in den Anblick des Flecktarns "verliebt" ist und gern damit draußen herumlaufen möchte. Wie sieht der Sachverhalt ohne Rangschlaufen, jedoch mit Name aus ?
... krank.
(.. und immer noch am Rande zur Straftat - der Soldat (Flieger, Jäger, whatever als niedrigster Dienstgrad) trägt keine Rangabzeichen).
... aber eine solche Krankheit gibt sicherlich mildernde Umstände - vielleicht verbunden mit einer Einweisung ...
Zitat von: F_K am 30. August 2011, 14:40:18
@ schlammtreiber:
Je nach Ausgestaltung der unterstellten Intention kann auch ein Schlafzimmer "öffentlich" sein ....
Das Private ist das eigentlich Politische!!!!!!! ;)
Das ist mal wieder ein klarer Fall für das StGB:
§ 132a Mißbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen
(1) Wer unbefugt
[...]
4. inländische oder ausländische Uniformen, Amtskleidungen oder Amtsabzeichen trägt,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Den in Absatz 1 genannten Bezeichnungen, akademischen Graden, Titeln, Würden, Uniformen, Amtskleidungen oder Amtsabzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.
([...]
(4) Gegenstände, auf die sich eine Straftat nach Absatz 1 Nr. 4, allein oder in Verbindung mit Absatz 2 oder 3, bezieht, können eingezogen werden.
Und damit wieder die Gretchenfrage: wann ist eine Uniform eine Uniform?
Zitat von: dragon46 am 30. August 2011, 22:37:55
Und damit wieder die Gretchenfrage: wann ist eine Uniform eine Uniform?
Eine Uniform ist immer eine Uniform! ;) Das Experiment ist das Experiment!
Okay, ersthaft:
Kleidung ist dann eine Uniform, wenn sie durch öffentlich-rechtliche Bestimmungen festgelegt, eingeführt und die Trageweise geregelt ist.Ebenso darf die Kleidung nicht einer Uniform zu verwechseln ähnlich sehen. D.h. der durchschnittliche, unbedarfte Betrachter (also der Typ der auf der anderen Staßenseite grad seine Einkäufe in den Kofferraum läd, von Beruf Rettungsschwimmer am Nacktbadestrand ist und den Kriegsdienst verweigert hat) darf z.B. nicht denken: "Oh, ist wohl ein Soldat."
Das bedeutet: Sofern es sich nicht, klar erkennbar, um eine Theatervorführung o.ä. handelt, nützen auch abgetrennte Hoheitsabzeichen, fehlende Dienstgradschlaufen oder schlampig in die Stiefel gesteckte Hosenbeine nichts, denn es ist nicht davon auszugehen, daß sich Oma Erna (die Soldaten nur aus alten Wochenschauberichten und schlechten amerikanischen Kriegsfilmen im Spätprogramm kennt) mit den Feinheiten der ZDv 37/10 auseinandergesetzt hat.
Wobei es auch das nicht trifft, denn was der durchschittliche KDV'ler oder Oma Erne denkt ist hier nicht relevant. Wenn fünf Mann in einheitlichen schwarzen Anzügen, Mützen und Sonnenbrillen daher kommen, könnten die beiden Ähnliches denken, ohne das dies strafbar wäre.
Relevant ist hingegen, dass der betreffende Uniformträger durch sein Verhalten den Eindruck erweckt, Soldat zu sein. Solange er als nur unbeteiligt auf einer Bank sitzt und eine Zigarette raucht, wird da wenig zu machen sein. Beginnt er aber den Verkehr zu regeln, anderen Befehle zu erteilen etc. erweckt er den Eindruck "Amtperson" zu sein und macht sich damit nun sowas von Strafbar. ;D
Falsch, lieber Kamerad, gem. StGB ist bereits das Tragen einer in- oder ausländischen Uniform strafbar. Wenn dann noch "hoheitliche Handlungen" dazu kommt, wird ein weiterer StGB Tatbestand erfüllt, nämlich Amtsanmaßung.
Lieber Migu, so pauschal stimmt es eben nicht. Es kommt wohl immer auf das Wörtchen "Missbrauch" an. Kein Missbrauch, keine Straftat. Siehe auch:
http://www.sokolowski.org/strafrecht/amtsanmasung-nur-bei-amtlicher-tatigkeit/278/
Es handelt sich in Ihrem Fall um Tateinheit (so heißt es wohl im Fachbegriff) zweier verwirklichter Tatbestände:
1) Missbrauch durch widerrechtliches Tragen einer Uniform
2) Amtsanmaßung durch widerrechtliche hoheitliche Handlungen,
wobei jeder verwirklichte Tabestand für sich strafbar wäre. Heißt umgekehrt gem 132 StGB, dass allein das widerrechtliche Tragen einer Uniform strafbar ist.
Zitat von: ARMY STRONG am 31. August 2011, 09:13:07
Wobei es auch das nicht trifft, denn was der durchschittliche KDV'ler oder Oma Erne denkt ist hier nicht relevant. Wenn fünf Mann in einheitlichen schwarzen Anzügen, Mützen und Sonnenbrillen daher kommen, könnten die beiden Ähnliches denken, ohne das dies strafbar wäre.
Eben nicht!
Mir ist keine Vorschrift bekannt, die schwarze Anzüge mit Mütze und Sonnenbrille zu einer Uniform erklärt. Wie aber schon oben genannt, ist
Kleidung dann eine Uniform, wenn sie durch öffentlich-rechtliche Bestimmungen festgelegt, eingeführt und die Trageweise geregelt ist (vgl. Schönke/Schröder/Sternberg-Lieben §132a, Rn. 12).
Dadurch, daß nicht nur das unbefugte Tragen von Uniformen (also genau so wie es die Vorschrift vorschreibt) strafbar ist, sondern auch solchen, die der entsprechenden Uniform zum
verwechseln ähnlich sehen, kommt es eben doch auf den Eindruck des Betrachters an.
Dabei wird zugrunde gelegt, ob für den
durchschnittlichen, nicht genau prüfenden Betrachter, eine Verwechselung möglich ist. (Lackner/Kühl, §132a, Rn. 9)
Und man kann kaum behaupten, daß das Gros der heutigen Bevölkerung auf den bloßen Seitenblick erkennt, daß jemand der von oben bis unten in Flecktarn gekleidet ist, dies nur zu seinem Privatvergügen macht.
Zitat von: ARMY STRONG am 31. August 2011, 09:13:07
Relevant ist hingegen, dass der betreffende Uniformträger durch sein Verhalten den Eindruck erweckt, Soldat zu sein. Solange er als nur unbeteiligt auf einer Bank sitzt und eine Zigarette raucht, wird da wenig zu machen sein. Beginnt er aber den Verkehr zu regeln, anderen Befehle zu erteilen etc. erweckt er den Eindruck "Amtperson" zu sein und macht sich damit nun sowas von Strafbar. ;D
Wenn dies so wäre, wäre der §132a völlig überflüssig, da, wie miguhamburg1 treffend ausführt, der §132 StGB "Amtsanmaßung dann einschlägig wäre.
Wenn das jemand eine entsprechende Handlung vornimmt und zusätzlich noch unbefugt eine passende Uniform trägt, ist da durchaus Tateinheit möglich, aber das spielt erstmal für uns keine große Rolle. Es würden nunmal zwei Straftatbestände verwirklicht.
Fazit: Man sollte keine Uniformen tragen, wenn man nicht dazu befugt ist, klar erkennbar bei Theater oder ähnlichen Veranstaltungen auftritt oder man muß sie derart verändern, daß eine Verwechselung ausgeschlossen ist.
Zitat von: Terek am 31. August 2011, 17:13:58
Dabei wird zugrunde gelegt, ob für den durchschnittlichen, nicht genau prüfenden Betrachter, eine Verwechselung möglich ist. (Lackner/Kühl, §132a, Rn. 9)
Und man kann kaum behaupten, daß das Gros der heutigen Bevölkerung auf den bloßen Seitenblick erkennt, daß jemand der von oben bis unten in Flecktarn gekleidet ist, dies nur zu seinem Privatvergügen macht.
Und ich denke, hier liegt "der Hase im Pfeffer" ....
Beispiel:
Wenn sich ein Bürger eine alte Uniform der US Army anziehen würde und damit durch die Fussgängerzone laufen würde, bin ich mich sehr sicher, dass eine Befragung der anwesenden Passanten ergeben würde, dass sie sich ALLE SICHER SIND, einen Bundeswehrsoldaten gesehen zu haben ;)
Zitatalte Uniform der US Army anziehen würde
Lieber Snake: Wo ist genau der "Hase"? Auch das Tragen ausländischer Uniformen ist unter Strafe gestellt ...
Im Grunde korrekt, doch wo fängt die Straftat an?
Nehmen wir das Beispiel der alten US Uniform im Woodland Tanrndruck ... meines Kenntnisstandes nach ist dieser Anzug mittlerweile nicht mehr in den US Streitkräften zu finden, da er durch neue Tarnmuster abgelöst wurde. Wäre das Tragen somit eine Straftat? Ich sage nein, da es sich nicht mehr um eine offizielle Uniform der US Streitkräfte handelt.
Dann kommt noch hinzu, dass der in der Regel unwissende Zivilist Probleme haben wird zwischen einer kompletten Uniform und "univil" zu unterscheiden. Gerade im Strassenbau oder einigen Szenen sind Leute anzutreffen, die regelmässig Uniformhosen oder Uniformjacken tragen. Im weiteren gibt es dann noch etliche Bekleidungshersteller, die hin und wieder Camouflage Bekleidung im "Militarylook" offiziell anbieten. Auch hier wird der Unwissende nicht zwischen einem originalen Uniformteil und Trendbekleidung unterscheiden können.
Somit komme ich zu dem Fazit, dass man hier immer ganz genau den Einzelfall betrachten muss.
Wer natürlich in einer kompletten Uniform, bestehend aus original aktuellen Uniformteilen, in der Öffentlichkeit herumrennt und sich dann womöglich noch als Soldat ausgibt, der macht sich in der Tat strafbar. Andersrum frage ich mich jedoch, was derjenige damit bezwecken will? Wenn ich mich recht entsinne, hat die Bw im Friedensfall dem Bürger gegenüber in der Öffentlichkeit keinerlei Befugnisse (mit Ausnahme der mil. Bereiche und mil. Sicherheitsbereiche). Selbst bei Konvoifahrten muss bei Inanspruchnahme von Weg- & Sonderrechten meines Kenntnisstandes nach die Polizei mit anwesend sein, da die Feldjäger alleine nicht ohne weiteres in den Strassenverkehr eingreifen dürfen.
Zitat von: snake99 am 01. September 2011, 08:59:04
Dann kommt noch hinzu, dass der in der Regel unwissende Zivilist Probleme haben wird zwischen einer kompletten Uniform und "univil" zu unterscheiden. Gerade im Strassenbau oder einigen Szenen sind Leute anzutreffen, die regelmässig Uniformhosen oder Uniformjacken tragen.
Du möchtest jetzt aber nicht allen Ernstes sagen, der Normalbürger könne nicht zwischen einem Bauarbeiter mit Camo-Hose und einem Soldaten unterscheiden?
ZitatIm weiteren gibt es dann noch etliche Bekleidungshersteller, die hin und wieder Camouflage Bekleidung im "Militarylook" offiziell anbieten. Auch hier wird der Unwissende nicht zwischen einem originalen Uniformteil und Trendbekleidung unterscheiden können.
Es geht nicht um "Uniformteile", sondern um komplette Uniformen. Das Tanktop im hellblauen Pseudo-Camo-Look, das sich über irgendwelche 16jährigen Titten spannt, ist nicht Gegenstand des genannten Paragraphen ;)
Beim ersten Satz dachte ich ernsthaft, Schlammtreiber haut keinen Spruch raus? Was isn hier los? ???
ZitatDas Tanktop im hellblauen Pseudo-Camo-Look, das sich über irgendwelche 16jährigen Titten spannt, ist nicht Gegenstand des genannten Paragraphen
Ich habe mich zum Glück geirrt ;D ;D ;D
Ach Snake,
fang jetzt nicht bitte auch hier mit solchen "Pseudoargumenten" an, wenn Du nicht (sachlich) auf der Höhe bist.
Denn Unterschied zwischen Uniform und Uniformteilen hat Dir Schlammtreiber schon verdeutlicht.
Zitatmeines Kenntnisstandes nach ist dieser Anzug mittlerweile nicht mehr in den US Streitkräften zu finden
Bitte aktualisiere Deinen Kenntnisstand. Es gibt einen Unterschied zwischen Uniformen im Einsatz, im Inland und in der Vorschrift. Lediglich letzteres ist für die Strafbarkeit entscheident.
ZitatSelbst bei Konvoifahrten
.. in der Fahrschule nicht aufgepasst? Ein Konvoi hat keine Sonderrechte, er gilt aber als EIN Fahrzeug -> daraus resultieren einige Besonderheiten (erstes Fahrzeug bei Grün über die Ampel, der Konvoi folgt - egal ob es zwischendurch wieder 5 Rotphasen gegeben hat).
Das hat nichts damit zu tun, das Feldjäger / Polizei wissen, dass es viele schlecht ausgebildete Verkehrsteilnehmer wie Snake gibt, und daher regelmäßig Konvois zusätzlich abgesichert werden ... (aber eben nicht müssen).
Zitatund sich dann womöglich noch als Soldat ausgibt
... das ist ist nicht notwendig - alleine das Tragen der Uniform (ohne "Ausgabe") ist unter Strafe gestellt.
ZitatAndersrum frage ich mich jedoch, was derjenige damit bezwecken will?
.. diese Fragen gibt es auch in der Kommentierung dieses Straftatbestandes. Ist aber eine akademische Diskussion, der Straftatbestand ist klar (wenn auch offensichtlich nicht allen).
@ Snake: Das einzig Richtige in Ihrer letzten Zuschrift war Ihr Hinweis, dass es immer um den Einzelfall geht. Das allerdings ist allgemeiner Grundsatz und gilt für jede Art von Verstoß gegen Regeln in einem Rechtsstaat.
Sonst liegt nirgendwo der "Hase im Pfeffer", wie Sie unterstelen, sondern das Gesetz, genauer gesagt, das StGB, ist da ganz eindeutig:
§ 132 besagt: "Wer unbefugt sich mit der Ausübung eines öffentlichen Amtes befasst oder eine Handlung vornimmt, welche nur Kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf,..." und stellt damit die Amtsanmaßung unter Strafe. Also hier die hoheitliche Handlung, die ein Zivilist in Bw-Uniform gegenüber Dritten vornimmt, etwa, indem er anderen Soldaten Befehle erteilt - auf einem Banhof etc.).
§ 132 a hingegen besagt: "Wer unbefugt ... (4) inländische oder ausländische Uniformen, Amtskleidungen oder Amtsabzeichen trägt ..." wobe dann zusätzlich die Erweiterung erfolgt, "...oder die ihnen zum Verwechseln ähnlich sehen".
Beide Vorgänge sind also unabhängig voneinander unter Strafandrohung gestellt. Was eine Uniform darstellt, ist in vorherigen Zuschriften bereits eindeutig festgestellt worden. Ebenso, welche Situationen eben nicht unter Strafandrohung stehen: Der Bühnenauftritt, bei Filmaufnahmen, als Bühnendarsteller auf einer Karnevalssitzung etc. Ebenso, lieber Snake, wird auch kein vernünftig denkender Mensch auf die idee verfallen, dass Straßenbau- oder Bühnenarbeiter, die mit tarngefleckten Einzelteilen herumlaufen, Soldaten sind. Mal abgesehen davon, dass das Tragen von Uniformteilen nicht das Tragen einer Uniform ist. Ebenso gehen Ihre Versuche, irgendwelche tarngefleckte Zivilkleidung hierunter zu fassen, in die Leere, denn dabei handelt es sich nicht um Uniform-, sondern Modeartikel.
Fazit: Wer unbefugt (eben auch als Reservist ohne die entsprechende UTE und Zusatzkennung) Uniform trägt, verstößt gegen den § 132a StGB. Wer darüber hinaus auch noch hoheitliche Handlungen vornimmt, macht sich zusätzlich wegen Verstoßes gegen den § 312 strafbar.