Bundeswehrforum.de

Themen heute:

   • Europäische Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/
     Versammlung der Westeuropäischen Union

   • Bundeswehrkasernen nur nach vorbildlichen Personen benennen

   • Auflösung der Westeuropäischen Union

   • Satellitenaufklärung und deren Nutzung für internationale Polizei- und Militärmissionen


Im Bundestag notiert: Europäische Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/
Versammlung der Westeuropäischen Union
Europa/Unterrichtung - 03.11.2011

Berlin: (hib/AMR) Die Berichte der Tagungen der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der Westeuropäischen Union vom 30. November bis 2. Dezember und vom 9. Mai bis 10. Mai 2011 in Paris liegen als Unterrichtungen (17/7147, 17/7148) durch die deutsche Delegation vor. Schwerpunkte der Beratung im Dezember 2010 waren unter anderem die aktuellen Entwicklungen in der Gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union, die Notwendigkeit der Kooperation mit internationalen Partnern im zivilen und militärischen Bereich, sowie die EU-Partnerschaft mit Afrika in Entwicklungs- und Sicherheitsfragen. Angesichts der Auflösung der Westeuropäischen Union und deren Versammlung wurde im Mai 2011 schwerpunktmäßig über die Ausgestaltung der zukünftigen parlamentarischen Beratung und Begleitung der GSVP beraten.

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Linksfraktion: Bundeswehrkasernen nur nach vorbildlichen Personen benennen
Verkehr und Bau/Antrag - 03.11.2011

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll bei der Umbenennung von Bundeswehrkasernen und Straßennamen auf den Bundeswehrliegenschaften dafür sorgen, dass keine Personen als Vorbilder für die Bundeswehr in Frage kommen, die weder ethisch und rechtsstaatlich, noch freiheitlich oder demokratisch beispielhaft erinnerungswürdig sind. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (17/7485).

Weiter soll sie die vom militärgeschichtlichen Forschungsamt erstellten Untersuchungen, Gutachten, Studien und Kurzstudien zu den sogenannten Traditionsnamen veröffentlichen und im Einvernehmen mit dem Bundestag eine unabhängige Historikerkommission einsetzen, die Zugang zu dem Bundesarchiv-Militärarchiv in Freiburg erhält und die Namensgeber von Bundeswehrkasernen und Straßennamen sowie von anderen Einrichtungen und Einheiten der Bundeswehr prüft. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen sollen veröffentlicht und regelmäßig dem Deutschen Bundestag vorgelegt werden.

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Auflösung der Westeuropäischen Union
Auswärtiges/Unterrichtung - 03.11.2011

Berlin: (hib/BOB/AHE) Die Westeuropäische Union (WEU) ist zum 30. Juni 2011 aufgelöst worden. Dies geht aus einem als Unterrichtung (17/7234) vorgelegten Bericht der Bundesregierung zur Tätigkeit der Organisation in 2010 – dem letzten Kalenderjahr ihres Bestehens – hervor. Die WEU war ein kollektiver militärischer Beistandspakt, der 1954 von Frankeich, Großbritannien, Belgien, der Niederlande, Luxemburg, Deutschland und Italien gegründet wurde. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon habe die WEU ihre historische Rolle erfüllt, heißt es in der Vorlage weiter. Die Gründungsdokumente, die Pariser Verträge, waren seit dem 5. Mai 1955 in Kraft.

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Im Bundestag notiert:
Satellitenaufklärung und deren Nutzung für internationale Polizei- und Militärmissionen
Verkehr und Bau/Kleine Anfrage - 03.11.2011

Berlin: (hib/AMR) Deutsche Kapazitäten zur Satellitenaufklärung und deren Nutzung für internationale Polizei- und Militärmissionen sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/7392). In ihr erkundigt sich die Fraktion bei der Bundesregierung unter anderem nach der Beteiligung deutscher Firmen, Institute oder Behörden am Satellitenaufklärungssystem ,,Global Monitoring of Environment and Security" (GMES) der Europäischen Union. Ferner wollen die Abgeordneten wissen, inwiefern deutsche Behörden in die GMES-Dienste eingebunden sind und welche Kriterien angewendet werden, wenn von den Satelliten erfasste Daten an ausländische Institutionen weitergegeben werden.

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Zitat von: StOPfr am 03. November 2011, 17:37:09
Die Bundesregierung soll bei der Umbenennung von Bundeswehrkasernen und Straßennamen auf den Bundeswehrliegenschaften dafür sorgen, dass keine Personen als Vorbilder für die Bundeswehr in Frage kommen, die weder ethisch und rechtsstaatlich, noch freiheitlich oder demokratisch beispielhaft erinnerungswürdig sind. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag

Die SED-NO setzt sich selbstverständlich auch dafür ein, dass alle noch existierenden Karl-Marx-Plätze, -Strassen und -Alleen umbenannt werden, da es sich hier um den Erfinder und Wegbereiter der mörderischsten Ideologie in der Geschichte der Menschheit handelt. Und um mit gutem Beispiel voranzugehen werden die Genossen natürlich die RL-Stiftung etc künftig nach einer Person benennen, die nicht zu Mord und Gewalt aufgerufen hat.